Einsatzbetrachtungen sind zum

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1 EINSÄTZE DER BUNDESWEHR WO STEHEN WIR? BEITRAG: OBERST A.D. BERND-GÜNTER KÖPCKE Oberst i.g. Jürgen Joachim v. Sandrart bei seinem Vortrag Einsatzbetrachtungen sind zum Tag der Panertruppen ein MUSS. Dankenswerterweise hat Panzerkamerad Oberst i.g. v. Sandrart aus dem BMVg, Abteilung Strategie & Einsatz, Referatsleiter II 1 und damit zuständig für MilPol & Einsatz, Region Asien und Ozeanien, die Aufgabe übenommen, das Plenum hinsichtlich der Frage: Wo stehen wir bei den Einsätzen? ins Bild zu setzen. In seinem Referat wird derzeit mit Schwerpunkt die Lage in Afghanistan bearbeitet und von daher ist er besonders prädestiniert, zu dortigen Entwicklung vorzutragen. Bevor er aber zu seiner Tour d horizon über die Einsatzgebiete startete, gab er zunächst einmal einen kurzen Überblick über die Struktur der Abteilung Stategie & Einsatz, definierte die Aufgabe, die Verantwortlichkeiten, beschrieb die verschiedenen Organisations- und Ablaufprozesse sowie prozedurale Vorgehensweisen und ressortübergreifende Arbeitsweisen. 27

2 Führung-Ausbildung-Technik Fazit: In der Abteilung Stategie & Einsatz nehmen Einsätze der Bundeswehr einen zentralen Platz im Aufgabenspektrum ein. Für diese Aufgabe ist sie in der Summe mit einem umfassenden Sachverstand ausgestattet, der sowohl durch eine breite Aufstellung der Abteilung als auch durch die Verfügbarkeit von externen Verbindungsoffizierenund Beamten verschiedenster Ministerien gewährleistet wird. Das Ziel der Neustrukturierung, insbesondere die Konzentration auf Kernaufgaben, eine klare Definition der Verantwortlichkeiten, dabei Aufgabe, Verantwortung und Kompetenz in einer Hand, somit Reduzierung von Schnittstellen, scheint gegeben. Im zweiten Teil seiner Ausführungen trug Oberst i.g. v. Sandrart mit kurzen Überblicken zu ausgewählten Einsätze der Bundeswehr aus Sicht der Abteilung Strategie und Einsatz vor. Die Wiedergabe des Vortrags erfolgt auszugsweise auch in wörtlicher Rede. Aktuell beteiligt sich die Bundeswehr mit rund Soldaten an zwölf Einsätzen auf drei Kontinenten. Dazu müssen noch ca Soldaten gerechnet werden, die für mögliche Einsätze im Rahmen von Verpflichtungen gegenüber der NATO (ca Soldaten) und EU (ca Soldaten) sowie zur nationalen Krisenvorsorge (ca Soldaten) bereitgehalten werden. Zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung müssen streitkräftegemeinsam, eskalations- und durchsetzungsfähige Kräfte gleichzeitig für Einsätze in unterschiedlichen Einsatzgebieten, gegebenenfalls unter Abstützung auf externe Unterstützung, gestellt werden können. Dafür sind zeitgleich rund Soldatinnen und Soldaten durchhaltefähig vorzuhalten. Zur Bündnisverteidigung ist ein streitkräftegemeinsames Kräftedispositiv bereit zu stellen, das multinational zur schnellen, wirksamen und zeitlich begrenzten Reaktion befähigt ist. (MJO) Eine derartige Operation kann die Entscheidung zum Abbruch parallel laufender Stabilisierungseinsätze notwendig machen. Die in diesem Kräftedispositiv enthaltenen deutschen Anteile der NATO Response Force und der EU Battlegroup bilden auch weiterhin den Nukleus des deutschen Beitrags für die schnelle Reaktion im Nordatlantischen Bündnis und in der Europäischen Union. Seit den Unruhen im Sommer 2011 ist der KFOR-Einsatz wieder stärker in das Bewusstsein der DEU Bevölkerung durch die Medien gerückt. Lassen Sie mich kurz wesentliche Punkte darstellen, die die Lage und Herausforderungen skizzieren. KFOR ist ein militärischer Stabilisierungseinsatz in seiner späten Phase. Die militärischen Aufträge sind grundsätzlich erledigt und wir nehmen im Kosovo eher polizeiliche Aufgaben wahr. KFOR war und ist noch immer erfolgreich bei der Stabilisierung weiter Teile des Kosovo. Nur im relativ kleinen nördlichen Teil des KOS gibt es Kräfte, die an einer Instabilität Interesse haben. Gründe hierfür sind teils serbisch-nationalistische, teils pragmatische, wie etwa die Einnahmen aus illegalen Geschäften (z.b. Schmuggel). Die Regierung in Pristina ist derzeit nicht in der Lage, Ihren Souveränitätsanspruch vollumfänglich im Norden des Landes durchzusetzen. Falls Sie dies doch versucht (z.b. durch die Entsendung von Sonderpolizei), dann ist eine Eskalation der Gewalt wie Sommer 2011 die Folge. Daher geht DEU zwei Wege: Wir fordern Belgrad zur Mäßigung auf und wir ermahnen Pristina mit mehr Finderspitzengefühl im Nord-KOS vorzugehen und wollen dadurch eine Annäherung der Streitparteien erreichen. Leider ist die EULEX Mission mit Ihren zu geringen und wenig respektierten Polizeikräfte dort auch nicht wirklich in der Lage, für Ordnung und Stabilität zu sorgen. Diese Gemengelage führt dazu, dass KFOR eben nicht als third responder eingesetzt wird, sondern sich im Nord-KOS als first resonder wieder findet. DEU ist sich seiner Verantwortung für die Stabilität des Balkans, sprich einer Region unmittelbar vor unserer Haustür, bewusst und wir leisten daher weiterhin einen signifikanten Beitrag für KFOR mit Generalmajor Volker Halbauer zum vierten Mal in Folge den COM KFOR. Dessen 28

3 Einsätze HQ in Pristina wird durch uns auch weiterhin mit Personal unterstützt. Truppensteller bei KFOR und haben neben dem gerade wieder verlegten DtA des ORF-Bataillons auch ein Einsatzlazarett auf Kreiskrankenhausniveau in Prizren und eine DEU Einsatzkompanie in NOVO SELO. Damit haben wir zur Zeit über DEU Soldaten vor Ort. Lassen Sie mich im Folgenden näher auf die Truppenstärke für KFOR eingehen: Zum 01. März 2011 erfolgte der Übergang in die zweite Phase (Gate 2) des Einsatzprofils Deterrent Presence, (DP). Dieses bedeutete für KFOR eine Verringerung der Truppenstärke auf ca Soldaten, davon etwa 900 DEU Soldaten. Mit einer weiteren Truppenreduzierung ist derzeit nicht zu rechnen. Eher zeigt die Realität, dass wir uns in einer Gate 2+ Phase befinden, denn die dauerhafte Verlegung des ORF-Btl führt de facto zu einer Erhöhung der Kräfte. Dies ist weder in unserem Sinne noch sendet es politisch auf Dauer das angemessene Signal für eine Mission, die eigentlich auf eine sich zunehmend stabilisierende Lage ausgerichtet ist. Angestrebt ist eine Anpassungen auf Grundlage der bestehenden Kräftestruktur, um die Effizienzgewinnung (z.b. Verringerung der Feldlager) und Schwerpunktbildung im Nord-KOS zu befördern. Es herrscht große Einigkeit in der NATO, dass man das ORF-Btl bis Weihnachten abziehen möchte, falls die Sicherheitslage dies zulässt. Insgesamt bietet aber die Lage gegenwärtig keine belastbare Grundlage, um zu einer Kräftereduzierung in der Phase DP Gate 3 vor Mitte 2013 zu gelangen. Daher sind alle genannten Elemente der DEU Beteiligung für 2013 ausgeplant und wir werden einen planerischen Vorhalt auch für 2014 schaffen. Wir haben mit KFOR und der erneuten Entsendung des ORF-Btl den politisch Verantwortlichen Zeit erkauft. Wesentlich für die Zukunft der Region bleibt die Entwicklung von politischen Lösungen im SRB- KOS Dialog und Fortschritten bei der KOS Minderheitenpolitik (KOS- Serben) in Nord-KOS. Anmerkung der Radaktion: Danach berichtete der Vortragende über den Sachstand und die Entwicklung sowohl der maritimen Operationen Unifil, Atalanta und Active Endeauver als auch über die VN/EU Missionen in Afrika. Dort sind keine signifikanten Veränderungen gegeben, sodass auf eine Wiedergabe zugunsten aktuellerer sicherheitpolitischer Entwicklungen verzichtet wird.. Mission MALI, neues Mandat am Horizont? Mali ist ein Binnenland und ca. dreieinhalbmal so groß wie Deutschland. Der unter Kontrolle islamistischer Gruppen stehende Norden des Landes ist doppelt so groß wie Deutschland, verfügt über nur wenige Verkehrswege und besteht zum größten Teil aus Wüste. Nennenswerte Ortschaften und zugleich Provinzhauptstädte im Norden sind TIMBUKTU, GAO und KIDAL. Mali hat 15 Mio. Einwohner, davon lebten bislang ca. 1,5 Mio. in den Provinzen TIMBUKTU, GAO und KIDAL. Die malische Bevölkerung besteht aus ca. 30 Ethnien. Den größten Anteil bilden mit 41% die Mande, Schwarzafrikaner, die überwiegend im Südwesten Malis und damit auch in der Hauptstadtregion um BAMAKO siedeln. Arabischstämmige Mauren mit 4% und Tuareg mit 5% bilden nur Minderheiten in der Gesamtbevölkerung, lediglich im dünnbesiedelten Norden Malis stellen sie die Mehrheitsbevölkerung. In Mali dominiert der Islam sunnitischer Richtung, der in ganz Mali bislang mehrheitlich in gemäßigter Form praktiziert wird. Im Herbst 2011 kehrten ca im Kampf für Gaddafi erfahrene Tuareg samt Waffen, Fahrzeugen und Munition aus Libyen in ihre Heimatregion Nordmali zurück. Ein Teil dieser Kämpfer erhob sich gegen die malische Zentralregierung in BAMAKO und errang bis April 2012 die Kontrolle über die nordmalischen Provinzen TIMBUKTU, GAO und KIDAL. Parallel zu den Tuareg-Rebellen beteiligten sich islamistische Gruppierungen am Kampf gegen die malische Armee. Während die Tuareg-Kämpfer die Armee bis nördlich der dargestellten Linie verfolgten, übernahmen die Islamisten die Kontrolle über die größeren Ortschaften Nordmalis. 29

4 Führung-Ausbildung-Technik Eine zeitweilige Allianz zwischen den Tuareg-Rebellen und den Islamisten scheiterte, mittlerweile dominieren die Islamisten den Norden Malis politisch wie militärisch. Im Süden Malis führte die Rebellion im Norden zu einem Militärputsch. Mittlerweile wurde eine Regierung der Nationalen Einheit gebildet. Diese umfasst 31 Minister, unter denen auch Vertreter der ehemaligen Militärjunta sind. Anmerkung Redaktion: Eine politische Entscheidung zu einer Beteiligung deutscher Kräfte für eine Mission, voraussichtlich unter einem EU Mandat, steht noch aus. Aber in den politischen Gremien und sicherheitspolitischen Zirkeln sowohl der Regierung wie auch dem Deutschen Bundestages ist Mali ein Thema. Trotz aller Ungewissheit zeichnet sich folgender Tenor für die Mission ab: In erster Linie sind die Afrikaner gefordert. Kampftruppen von DEU-Seite scheinen ausgeschlossen, von Ausbildungs- und logistischer Unterstützung ist die Rede. Afghanistan: Gegenwärtig sind ungefähr Soldaten aus 50 Nationen (Stand 14. September 2012, alle 28 NATO Mitgliedstaaten sowie 22 Nicht- NATO-Staaten) an ISAF beteiligt. DEU ist mit einer Gesamtstärke von derzeit 4400 Soldaten drittgrößter Truppensteller der beteiligten Nationen nach den USA und GBR. Der DEU Beitrag konzentriert sich dabei unverändert auf die nördliche ISAF- Region. Insbesondere der Süden aber auch mehr und mehr der Osten AFG bilden den Schwerpunkt von COM ISAF. Der Schwerpunkt in der Operationsführung im Regionalkommando Nord ist unverändert die Stabilisierung des KUNDUZ-BAGHLAN-Korridors. Insgesamt sind in der Nordregion AFG 18 Nationen präsent mit rund Soldaten, davon sind rund deutsche Soldaten/-innen (DEU Gesamtstärke in AFG: 4.600). Die Grundzüge des deutschen Engagements folgen dem Vernetzten Ansatz oder Comprehensive Approach. Die Lösung des Konflikts kann nur gelingen, wenn die Beteiligten ihre Beiträge koordinieren und dabei alle zivilen und militärischen Mittel genutzt werden. Im Vernetzten Ansatz werden entsprechend die wesentlichen Elemente und Methoden miteinander verbunden. Das Auswärtige Amt, das Innenministerium sowie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sind durch Vertreter im Hauptquartier des Regionalkommandos Nord und in den Provincial Rekonstruction Teams (PRT) vertreten. Darüber hinaus erfolgt die enge Zusammenarbeit und der Austausch hier in Berlin über die Runde der Staatssekretäre zu Afghanistan und durch den Austausch von Verbindungsbeamten zwischen den beteiligten Ressorts. Somit sind diese wichtigen Elemente für die Stabilisierung und den Wiederaufbau mit der militärischen Führung zusammengeführt. Der militärischen Auftrag lautet, ein stabiles und sicheres Umfeld als Voraussetzung für Wiederaufbau und Die Rolle ISAF wandelt sich seit dem Jahreswechsel 2011 auf 2012 vom derzeit noch robusten Partnering hin zur Unterstützung und Befähigung im Sinne des Security Force Assistance Concept (SFA-Concept). Mit der Umsetzung des SFA-Konzepts und der qualitativen Verbesserung der ANSF (Afghanische Sicherheitskräfte) verändert sich die Rolle ISAF von einer Unterstützung im Gefecht hin zu einer zunächst taktisch-operativen, dann strategischen Beratung. Hierzu gliedern unsere Kräfte ab dem dritten Quartal 2012 um. Dies ist zugleich die Ausgangslage für das Post- ISAF Engagement der NATO. Im Rahmen der Anpassungen wurde das mittlerweile zivil geleitete PRT Faizabad im Oktober 2012 aufgelöst. Das PRT Kunduz wurde am 15. Oktober 2012 in zivile Leitung übergeben. Das Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan wurde bereits am 15. Februar 2012 von seinen Aufgaben entbunden. Sie sehen, der vernetzte Ansatz ist nicht nur ein konzeptionelles Gebilde, sondern wird auch in der Praxis vor Ort zunehmend erfolgreich angewendet. Der Comprehensive Approach hat sich nach unserer Überzeugung bewährt, er ist alternativlos. 30

5 Einsätze Die Einstiegsgröße als Abholpunkt für ein Folgemandat des Deutschen Bundestages beläuft sich auf Soldaten. Das folgende Schaubild zeigt das Prinzip der Reduzierungsdarstellung. In Anbetracht der Präsidentschaftswahlen in AFG muss aber auch über mögliche Rückbaufenster nachgedacht werden. Ebenso ist die der Winterperiode folgende Kampfperiode zu berücksichtigen. Das heißt: Die militärische Umsetzung der Zielgröße erfordert die Abwicklung der Standorte Observation Point NORTH und Kunduz sowie eine Streichung bzw. Reduzierung von Fähigkeitspaketen. (es fehlen noch Korpstruppen (Militäry Intelligence, ELOKA- und Pioniertruppenteile), die im I. Quartal 2013 folgen. Alles Handeln in AFG folgt dem sequentiellen Ansatz (Aufbau der Sicherheitskräfte, Transition, (Übergabe der Sicherheitsverantwortung an AFG) Kräftereduzierungen, PRT Weiterentwicklung, Rückverlegung). Der Rückbau der DEU Liegenschaften erfordert sequentielles / schrittweises Vorgehen: Die AFG Partner müssen mitgenommen werden, sowohl zivil wie militärisch. Eine gleichzeitige Schließung ist aus operationellen, logistischen und kommunikationsstrategischen Gründen nicht sinnvoll Die Auflösung der Einsatzgebiete OP NORTH / Kunduz muss im Zusammenhang mit dem durch Ungarn geführten PRT Pol-e Khomri gesehen werden. Dies sind wesentliche Standorte im strategisch relevanten Kundus- Baghlan Korridor. Zudem sind die logistische Leistungsfähigkeit und die Rückführungskapazitäten begrenzt. Von Bedeutung für ein geordnetes Planungsverfahren zur Übergabe der Verantwortung an die AFG sind darüber hinaus auch die Entwicklungen die sich aus dem Verlauf der Kampfsaison, dem Winter und den Wahlen ergeben. Das bedeutet: Die Folgeschritte für eine Übergabe der Sicherheitsveranwortung an die AFG sind derzeit derzeit in der Abfolge : PEK OP N KDZ, geplant. Daraus folgt: eine späte und gleichzeitige Schließungen aller Einrichtungen verbieten sich! und die Prozesse müssen vor dem Winter 2013 abgeschlossen sein. Auch gilt es sich auf eine Anpassung des Mandatsgebietes vor dem Hintergrund einer ggf. zu erwartenden Neuordnung der Kommandostruktur (z.b. Zusammenlegung der operativen Hauptquartiere (ISAF Joint Command und NATO Training Mission-Afghanistan in Bagram) bereits für das Mandat 2013 einzustellen. Die Stärke der afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) beträgt aktuell AFG-weit: (Sept 2012): = 98% der Sollstärke. Die afghanische Armee (ANA) hat im RC N: 26 von 29 Vbd aufgestellt 31

6 Führung-Ausbildung-Technik Erheblichen Einfluss auf den Verlauf der Entwicklung sind die derzeit bereits laufenden Prozesse der Kräftereduzierungen und Kräftekonzentrationen: Im Bereich des RC N reduzieren die NORDIC Nations (SWE, NOR, FIN, Lettland) im Westen, die USA Surge Recovery auf gesamter Breite und DEU imosten (Faysabad, Taloqan und Hasrate-Sultan). Dabei wird konsequent dem Prozess der Transition und dem Aufbau des Fähigkeitsprofils der afghansichen Sicherheitskräfte gefolgt. Der COM ISAF trug im NATO-Rat am 5. September 2012 vor: Rückführung der USA-Kräftereduzierung erfolgt planmäßig, ca. 60% der landesweit betriebenen militärischen Stützpunkte konnten bereits geschlossen werden ISAF schloss bis Ende August 2012 insgesamt 202 Basen und übergab 300 weitere an die ANSF. Fähigkeitspakete und Standorte am 1. Februar 2013 als Einstieg in das Folgemandat. DEU bringt duch TIGER (Dezember 2012) und NH 90 (II. Quartal 2013) neue Fähigkeiten in den Einsatz. Annahmen für 2013: Die Militärische Lage erlaubt weitere Reduzierungsschritte. ANSF hat Sollstärke und Rating ( Independent with Advisors ) erreicht; die notwendige ISAF Unterstützung kann phasenweise durch enabler und Beratertätigkeit erfolgen. Unterstützende Rolle auf Kandak- Ebene (Btl-Ebene) kann in 2013 zunehmend gekürzt und auf Brig-Ebene noch mindestens bis Anfang 2014 erhalten werden. Die Korpsebene und die Verbindung (für Situational Awareness ) zu den Führern der afghanischen Sicherheitskräfte müssen langfristig aufrecht erhalten bleiben. Kräftekonzentration und Eigenständigkeit der ANSF führt zu einer militärischen Konzentration auf einen deutlich kleineren Raum von westlich Mazar e-sharif und ostwärts Kunduz- Baghlan. Spezialkräfteoperationen im gesamten Einsatzraum werden weiterhin ein wichtiger Faktor sein, um gegen die Führungsstrukturen der Aufständischen vorzugehen. Die Nordregion hat eine hohe logistische Bedeutung; insbesondere, wenn die Südroute über PAKISTAN gefährdet ist. Im Raum Kunduz-Baghlan ist deshalb die Dichte an Sicherheitskräften (ANSF und lokale Sicherheitsstrukturen) im gesamten Norden am höchsten. Die Planung erfolgt allerdings unter bestehenden Unwägbarkeiten, die jeweils einzeln strategische Auswirkungen auf den weiteren Verlauf von ISAF bzw. der Folgemission ITAAM auslösen können. Dazu zählen die Entscheidung der USA über die weiteren Reduzierungsschritte USA von auf XX.XXX sowie über Stationierungsorte und Schwerpunktbildung. Wir gehen davon aus, dass die Reduzierung US auf in 2 Jahren 32

7 Einsätze = p.a. erfolgen wird und die Reduzierung der Multinationalen Kräfte um 50% in 2 Jahren = p.a. betragen wird. Die NATO-Planungen konkretisieren sich über die CONOPS- Erarbeitung (Operationskonzept bis Februar 2013), bis hin zur Entwicklung des NATO-OP-Plans im Juni Der Fortgang der materiellen Rückverlegung ist u.a. abhängig von der Kooperation der Anrainerstaaten (insb. Usbekistan und Pakistan). Die Rückverlegung kann je nach Entwicklung der politischen Konstellationen auf verschiedenen Wegen. über den Lamd, Luft und /oder Seeweg erfolgen. Ebenso könnten die Wahlen von 17 truppenstellenden Nationen im RCN in 2013 und 2014 den Gesamtkurs in der Nordregion beeinflussen im schlechtesten Falle auch die Kohäsion der NATO gefährden. (z.b. SWE 09/14; NOR 09/13; HUN 04/14; NLD neu gewählt am ) Die Präsidentschaftswahlen in AFG in 2014 beeinflussen bereits jetzt die Planungsabsichten ISAF und die Zusammenarbeit mit der AFH-Regierung. Insbesondere der Wahlkampf in AFG kann die Akzeptanz von ISAF und insbesondere den Standort Kabul gefährden. Qualitative einsatzbereite und fähige ANSF bleiben die Stütze für innerafghanische Stabilität. DEU ist als Lead Nation RC North gefordert: Reserven, Absprachen mit USA und mit Partnern, die mehr als Force Protection bereitstellen können, Reserven / Handlungsspielraum bei Obergrenzen, Fähigkeiten, Rückverlegung all dies gilt es einvernehmlich und verlässlich zu regeln, damit die Rückverlegung geordnet und gesichtswahrend gewährleistet werden kann. Für die Gestaltung der Post-ISAF- Mission zeichnen sich für den deutschen Beitrag folgenden Entwicklungslinien ab. (siehe dazu auch Bild unten links.) DEU hat sich international für eine langfristige finanzielle Unterstützung gebunden. Ebenso für einen weiteren Verbleib von militärischen Kräften, die dann allerdings ausschließlich unterstützenden Charakter für die afghanischen Sicherheitskräfte haben sollen. AFG wird nicht sich selber überlassen, ein Rückfall in frühere Verhältniss soll unter allen Umständen vermieden werden, auch wenn die Unterstützung wahrscheinlich noch längere Zeit in Anspruch nehmen wird. Oberst i.g. Jürgen Joachim v.sandrart war Kommandeur PzLBtl 93, Referent im BMVg FüS III und G3 1.PzDiv. Seit 22. Februar 2011 RefLtr im BMVg, Berlin 33