Freiheit Gerechtigkeit Sozial(es) Recht

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1 Stamatia Devetzi/Constanze Janda (Hrsg.) Freiheit Gerechtigkeit Sozial(es) Recht Festschrift für Eberhard Eichenhofer Nomos

2 Stamatia Devetzi/Constanze Janda (Hrsg.) Freiheit Gerechtigkeit Sozial(es) Recht Festschrift für Eberhard Eichenhofer Nomos

3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

4 The Legal Protection of Minimum Standards A Tale of Two Countries 15 Michael Adler Willkommenskultur Anfragen an ein euphemistisches Projekt 36 Klaus Barwig/Christoph Schumacher Verfassungsrechtliche Anforderungen an richterliches Entscheiden 51 Peter Becker Zur Relevanz sozialer Rechte in der Dogmatik und Rechtsanwendung des Sozialrechts 69 Karl-Jürgen Bieback EuGH: Gleichbehandlung von Unionsbürgern 82 Gisbert Brinkmann Der Kampf um ein soziales Grundrecht Erfahrungen in Vietnam 104 Wolfgang Däubler Für Drittstaatsangehörige weniger Gleichheit? Zum eingeschränkten Zugang zu sozialen Rechten für langfristig Aufenthaltsberechtigte im Unionsrecht 123 Ulrike Davy Mobile Studenten und ihre Studienfinanzierung in Europa 146 Stamatia Devetzi Die Umsetzung der angekündigten Stärkung der Schwerbehindertenvertretung Ein Werkstattbericht 155 Franz Josef Düwell 9

5 Die Bedeutung und der Einfluss der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf das nationale Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht 172 Maximilian Fuchs Von der Donau zum Stillstand 189 Rolf Gutmann Rechtswanderungen. Eine Skizze 202 Armin Höland Heilberuferecht in Bewegung Entwicklungen bei den Gesundheitsfachberufen 226 Gerhard Igl Vor dem Gesetz. Der Ausschluss von Migrantinnen und Migranten vom Grundsicherungsbezug 246 Constanze Janda Die Kontrolle der Befristungsabrede durch Arbeitnehmer und Betriebsrat 270 Jacob Joussen Abseits vom sozialen Dialog: Arbeitskampf in der Daseinsvorsorge Frankreichs 285 Francis Kessler Der arbeitsrechtliche Unterschied zwischen Müttern und Vätern 301 Eva Kocher Gesundheitsschutz in der Grauzone? Arbeitsbedingungen entsandter Beschäftigter 314 Wolfhard Kohte Right to education a case of Roma children in Central Europe 333 Kristina Koldinská 10

6 Reform des deutschen Berufskrankheitenrechts von Europa lernen? 359 Andreas Kranig Wahl des Arbeitsstils Auswirkungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung 389 Otto Ernst Krasney Clear Concepts also in Social Security 401 Jef Van Langendonck Soziale Grundrechte in der Krise Besondere Herausforderungen für den Europäischen Ausschuss für Soziale Rechte 411 Klaus Lörcher Notwendigkeiten und Grenzen einer europäischen Koordinierung der Sozialhilfe 425 Franz Marhold Soziale Rechte was hält die Gesellschaft zusammen? 443 Peter Masuch/Andreas Jüttner Interpreting Social Human Rights of Europe 457 Matti Mikkola Beschäftigungsfördernder Mutterschutz europäische Impulse für ein gleichstellungsgerechtes Mutterschutzgesetz 472 Katja Nebe The development of EU citizenship by means of the link approach 490 Frans Pennings Social security and freedom of religion 509 Danny Pieters US-amerikanische Altersrenten und Versorgungsausgleich 528 Hans-Joachim Reinhard 11

7 (Hundert und) Fünfundzwanzig Jahre Rentenversicherung eine erneute Zwischenbilanz 540 Franz Ruland Europäische Sozialpolitik Eine nüchterne Analyse 556 Rainer Schlegel Das Europäische Sozialmodell revisited 569 Bernd Schulte Europa hält zusammen Deutsche und Griechische Kommunen gehen einen neuen Weg 583 Christoph Schumacher Die Auslegung von Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zur aktuellen Auseinandersetzung in der IAO um das Streikrecht 603 Achim Seifert Preventing Poverty and Strengthening Social Rights 621 Adrian Sinfield Berufsständische Versorgung und gesetzliche Rentenversicherung Koordinierungsbedarf für zwei deutsche Alterssicherungssysteme (?) 634 Heinz-Dietrich Steinmeyer Das Recht auf Arbeit im Kontext der UN- Behindertenrechtskonvention 652 Peter Trenk-Hinterberger Die deutsche Pflegeversicherung im europäischen Rahmen 671 Peter Udsching Die erste Konzeption eines modernen sozialen Staates. Hegel zur internen Regulation der bürgerlichen Gesellschaft 683 Klaus Vieweg 12

8 Vertragsärztliche Bedarfsplanung im Konflikt zwischen Ärzten und Krankenkassen: von der Steuerung des Überflusses zur Organisation des Mangels? 697 Ulrich Wenner Lebenslauf Prof. Dr. Dr. h. c. Eberhard Eichenhofer, Jena 711 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren