3. Detmolder Verkehrstag

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Waldemar Bayer
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1 3. Detmolder Verkehrstag Lichtsignalanlagen Erfahrungen der Aufsichtsbehörde mit den ausführenden / anordnenden Stellen zum Thema Lichtsignalanlagen Quelle: NW online 1

2 Quelle: ADFC HH 3. Detmolder Verkehrstag Lichtsignalanlagen Erfahrungen der Aufsichtsbehörde mit den ausführenden / anordnenden Stellen zum Thema Lichtsignalanlagen 2

3 Bezirksregierung als Obere Straßenverkehrsbehörde - Aufsichtsbehörde kreisfreie Städte, Kreise, Große und Mittlere kreisangehörige Städte - Straßenverkehrsbehörde für BAB Straßenaufsichtsbehörde - für die Ortsdurchfahrten der Landesstraßen (wenn das Land nicht Träger der Straßenbaulast ist) - für die Kreisstraßen einschließlich der Ortsdurchfahrten und - für die Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen in den kreisfreien Städten Bewilligungsbehörde - für Fördermittel des kommunalen Straßen- und Radwegebaus Planfeststellungsbehörde - für BAB, B, L, K, Stadt- und Gemeindestraßen Planaufstellende Behörde - für Luftreinhaltepläne 3. Detmolder Verkehrstag Lichtsignalanlagen Aufgaben und Möglichkeiten der anordnenden und ausführenden Behörden im Zusammenhang mit dem Betrieb von Lichtsignalanlagen aus der Sicht einer Aufsichtsbehörde 3

4 Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Nachtabschaltung Baustellen - Signalisierung Luftreinhalteplanung Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden Ing. Büros Nutzer: Fußgänger Fahrrad PKW / LKW Bahnen Umfeld: Stadt Land Straßenbaubehörden Firmen 4

5 Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Nachtabschaltung Baustellen - Signalisierung Luftreinhalteplanung RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL 5

6 RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Einführungserlass (Entwurf) Straßenverkehrsrechtliche Grundsätze und sachliche Zuständigkeit LSA: - Verkehrseinrichtungen ( 43 Abs. 1 StVO) - ersetzen Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten - gehen Vorrangregeln, vorrangregelnden Verkehrszeichen und Markierungen vor - bedürfen der verkehrsrechtlichen Anordnung - sind mit den 37 und 45 Abs. 1 Satz 1 der StVO vereinbar, (wenn aus Gründen der Sicherheit und Ordnung erforderlich) - müssen aufgrund der besonderen Umstände zwingend geboten sein ( 45 Abs. 9 Satz 1) - nicht zur Herabsetzung der Geschwindigkeit oder zur Durchsetzung der tatsächlichen Fahrgeschwindigkeit auf das zulässige Niveau RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Einführungserlass (Entwurf) Straßenverkehrsrechtliche Grundsätze und sachliche Zuständigkeit Straßenverkehrsbehörde - Anhörung des Straßenbaulastträgers - Anhörung der Polizei - Anordnung einer Lichtsignalanlage - inhaltlich hinreichend - umfasst in jedem Einzelfall dezidierte Festlegungen für die zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs erforderliche Lichtzeichenregelung Straßenbaubehörde - bestimmt, die Art der Anbringung und Ausgestaltung der Lichtsignalanlage (vorbehaltlich anderer Anordnungen der Str.V. Beh. 6

7 RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Einführungserlass (Entwurf) Besondere Hinweise - Fußgänger-Lichtsignalanlagen - Radverkehr - Nachtabschaltung - Ersatzmaßnahmen bei Betriebsunterbrechungen - Qualitätsmanagement alt neu 7

8 separate Signalisierung des Radverkehrs Quelle: Quelle: Straßen NRW 8

9 Quelle: Broschüre Signale für den Radverkehr Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Nachtabschaltung Baustellen - Signalisierung Luftreinhalteplanung 9

10 Nachtabschaltung Quelle: GDV Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Nachtabschaltung Baustellen - Signalisierung Luftreinhalteplanung 10

11 Baustellensignalisierung Quelle: Stadt HH Straßenverkehrs- und Anordnungsbehörden, Straßenbaubehörden, Ing. Büros, Firmen RiLSA, StVO und VwV-StVO in NRW / in OWL Nachtabschaltung Baustellen - Signalisierung Luftreinhalteplanung 11

12 Luftreinhaltepläne in OWL Quelle Karte: Google Maps Luftreinhaltepläne Halle/Westf. und Bielefeld - Stapenhorststraße Quelle Karte: Google Maps 12

13 Luftreinhaltepläne Halle/Westf. und Bielefeld - Stapenhorststraße Quelle Karte: Google Maps Luftreinhaltepläne Halle/Westf. und Bielefeld - Stapenhorststraße Quellee: NWSIB 13

14 Luftreinhaltepläne Halle/Westf. und Bielefeld - Stapenhorststraße Quellee: NWSIB Luftreinhaltepläne Halle/Westf. und Bielefeld - Stapenhorststraße Quelle Karte: Google Maps 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Wolfram Mischer Bezirksregierung Detmold Dezernat 25 Verkehr, Planfeststellung, Plangenehmigung

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Kapitel 4 4. StVO-Status der Radverkehrswegweisung in NRW 4.1 StVO-Status der wegweisenden Beschilderung 4-1 4.2 Das StVO-Verfahren 4-3 4.3 Verantwortlichkeiten 4-5 4-1 Kapitel 4 - Seite 1 4. 4.1 StVO-Status