Vereinbarung: Zukunftssicherung der Eingliederungshilfen zum Wohnen in NRW

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Hannelore Geiger
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1 Vereinbarung: Zukunftssicherung der Eingliederungshilfen zum Wohnen in NRW Wohnstättenleiterkonferenz der Lebenshilfe NRW 10. Mai 2011 Lothar Flemming Landschaftsverband Rheinland LVR-Dezernat

2 Auftakt Schreiben der Landschaftsverbände an die AG der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW vom Frage der Finanzierbarkeit der Leistungen der Eingliederungshilfe allein aufgrund der jährlich wachsenden Zahl der leistungsberechtigten Personen gemeinsam alle Anstrengungen unternehmen, unsere eigenen Steuerungsmöglichkeiten zu optimieren erörtern, welche Maßnahmen einen weiteren Beitrag zur fachlichen Weiterentwicklung und zur Kostensteuerung in der Eingliederungshilfe leisten können 2

3 Gespräch vom Landschaftsverbände: erläutern dramatische Haushaltslage und Sparanstrengungen im Sozialbereich Erfolge der gemeinsamen Arbeit müssen gesichert und intensiv weiter entwickelt werden, Basis: Rechtsansprüche werden realisiert selbstkritische Reflektion erforderlich zu den Aspekten: Zugangssteuerung, Qualitätsentwicklung, Wirkungskontrolle, Sicherung des Nachranges der Eingliederungshilfe Freie Wohlfahrtspflege: Situationsanalyse zutreffend, FW hat bereits Sparbeitrag geleistet gemeinsam Lösungen für Problem der Fallzahlsteigerung suchen und Politik sensibilisieren aber: System der Hilfen muss verlässlich bleiben und Sparanstrengungen müssen den Anforderungen der VN-BRK standhalten 3

4 Verabredungen Frau Hoffmann-Badache, Herr Münning und Herr Meiwes strukturieren das weitere Vorgehen: Ordnung der angerissenen Themen, Zuordnung zu Gremien Klärung des Auftrages bei der Behandlung der Themen, der Zusammensetzung der Foren Abschätzung der Auswirkungen auf Entgeltverhandlungen Minister Schneider wird um ein Gespräch gebeten 4

5 weiteres Vorgehen Landschaftsverbände erläutern nochmals ihren Ansatz zur Haushaltskonsolidierung = Einsparungen durch fachliche Weiterentwicklungen ermöglichen Benennung des Sparziels: 2% der durchschnittlichen Entgelte im Bereich Wohnen ab 2012 Ergebnisse der Gespräche mit der Anbieterseite sollen bis ca. April 2011 vorliegen 5

6 Themenliste Zugangssteuerung Überprüfung der Zugehörigkeit zum Personenkreis Inanspruchnahme vorrangiger Leistungsträger Feststellung erforderlicher Eingliederungshilfen Entwicklung der Anbieterlandschaft Angebotsentwicklung Tagesstruktur LT 23/24 Tagesstätten intensiv betreutes Wohnen Abrechnungsverfahren Bewo modulare Weiterentwicklung kritische Würdigung Verfahrensweisen stationär (LT/HBG/Leistungsangebote/-inhalte) 6

7 Themenliste Sozialraumorientierung Dezentralisierung Verbundlösungen Entgeltverhandlungen 2012 finanzielle Auswirkungen der Gesprächsergebnisse zu den o.g. Themen stehen in direktem Zusammenhang mit den zu führenden Entgeltverhandlungen 7

8 Strukturierung der Gespräche Lenkungsgruppe priorisiert die Themen Inanspruchnahme vorrangiger Leistungsträger, hier SGB V Bedarfsgerechte Versorgung älterer Menschen mit Behinderung unter Einbeziehung der vollen Pflegeversicherungsleistungen Mehr Menschen das Leben in der eigenen Häuslichkeit ermöglichen und dazu die erforderlichen Instrumente entwickeln ggf. Entwicklung Tagesstrukturangebote dazu werden AG`s gebildet und besetzt 8

9 Zwischenergebnis allgemein trotz intensiver Gespräche in allen AG`s und in der sog. CO-Gruppe der Gemeinsamen Kommission ist klar geworden, dass der Zeitrahmen zu eng ist nach Abstimmung mit den Hausspitzen wird vereinbart, dass Arbeitsergebnisse bis Anfang Juni vorliegen und in den Text einer Vereinbarung überführt sind diese neue Vereinbarung soll am unterschrieben werden das ursprünglich formulierte Ziel, bereits im Jahr 2012 das Sparziel zu erreichen, wird umformuliert: durch nachhaltige Weiterentwicklungen des Systems der Eingliederungshilfen werden zunehmende finanzielle Effekte erreicht insbesondere für die Verhandlungen mit vorrangigen Leistungsträgern wird aktiv um die Unterstützung des Landes geworben (MAIS, MGEPA, Bauen) 9

10 Zwischenergebnis konkret Gespräch mit Minister Schneider ist geführt, mit Ministerin Steffens steht für den an, mit Minister Voigtsberger steht an AGs legen in Kürze ihre Ergebnisse vor, Beratungsstand ist unterschiedlich fortgeschritten: bei der Einbeziehung der SGB V-Leistungen wird das Zugehen auf die Krankenkassen vorbereitet bei den SBG XI Leistungen sind die Positionen unterschiedlich im Bereich stationärer Angebote bei der Ausdifferenzierung der ambulanten Leistungen sind Texte für weitere Leistungstypen in der Abstimmung ( LT S, LT HD ) für die landesweite Weiterentwicklung der Leistungen zur Tagesstrukturierung haben die Landschaftsverbände ein Diskussionspapier vorgelegt, die FW wird dazu Stellung nehmen 10

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