Fr. 2. FREITAG, 19. SEPTEMBER 2014 NR. 38 SEITEN Altdorf Andermatt Attinghausen Bauen. Bürglen Erstfeld Flüelen Göschenen

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1 Fr. 2. FREITAG, 19. SEPTEMBER 2014 NR. 38 SEITEN Altdorf Andermatt Attinghausen Bauen Bürglen Erstfeld Flüelen Göschenen Gurtnellen Hospental Isenthal Realp Schattdorf Seedorf Seelisberg Silenen Sisikon Spiringen Unterschächen Wassen

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3 AMTSBLATT DES KANTONS URI Inhaltsverzeichnis Administrativer Teil Regierungsrat 1185 Medienmitteilungen Gemeinden 1186 Öffentliches Inventar; Rechnungsruf Weitere Behörden und Einrichtungen Stiftungen 1186 Bruderschaft der Urner Amtsleute 1187 Eigentumsübertragungen Gerichtlicher Teil Landgericht Uri 1197 Aufforderung zur Abholung Staatsanwaltschaft 1197 Strafbefehlspublikationen Rechtsauskunft 1199 Unentgeltliche Rechtsauskunft des Urner Anwaltsverbandes Veranstaltungen 1199 Vereine 1191 Handelsregister Bau- und Planungsrecht 1195 Bauplanauflagen 1196 Konzession; Gesuch Verkehrsbeschränkungen 1196 Altdorf Gesetzgebung Kanton 1200 Reglement über das Amtsblatt und das Rechtsbuch; Änderung 1201 Personalreglement für die kantonalen Lehrpersonen (PRL); Änderung

4 Impressum Amtsblatt des Kantons Uri Amtliches Publikationsorgan des Kantons Uri Auflage: Ex. (WEMF 2013) Erscheint jeden Freitag Erscheint zudem jeden Montag auf Internet unter Verlag und Redaktion: Standeskanzlei Uri, Rathausplatz Altdorf Telefon Fax amtsblatt@ur.ch MWSt.-Nr. CHE MWST Redaktionsschluss: Mittwoch, 9.00 Uhr Bestellung von Abonnementen: Gisler Druck AG, 6460 Altdorf Telefon abo@gislerdruck.ch Jahresabonnement Fr. 85. (inkl. 2,5% MwSt.) Einzelverkaufspreis Fr. 2. (inkl. 2,5% MwSt.) Inserateverwaltung: Inserateservice.ch Telefon mail@inserateservice.ch Publikationsgebühren: Eigentumsübertragungen Fr Bauplanauflagen Fr Rechnungsrufe Fr (exkl. 8,0% MwSt.) Übrige amtliche Anzeigen (einspaltige mm-zeile) Manuskript elektronisch Fr. 2. Manuskript in Papierform Fr (exkl. 8,0% MwSt.) Veranstaltungen: Diese Rubrik steht den Gemeinden und den Vereinen für die Veröffentlichung ihrer Veranstaltungen zum Sondertarif von Fr. 5. (inkl. 8,0% MwSt.) zur Verfügung. ISSN (Druck) ISSN (Online) Zu vermieten an der Gründligasse 2, 6460 Altdorf Zimmer-Wohnung im 1. OG Wohnung mit Parkettboden 1 x WC / Bad grosser Balkon, ruhige Lage Estrich und Kellerabteil Bezug nach Vereinbarung Netto-Mietzins Fr pro Monat Akonto Heiz-/Nebenkosten Fr. 56. pro Monat Möchten Sie mehr über das Objekt erfahren? Oder wünschen Sie eine Besichtigung? Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme. S&P Spielmann Immobilien-Treuhand AG Gerliswilstrasse 71, 6020 Emmenbrücke / info@s-p-immob.ch

5 Administrativer Teil 1185 Regierungsrat Medienmitteilungen Wahl von Lorenz Jaun als Abteilungsleiter Gewässerschutz im Amt für Umweltschutz Der Regierungsrat hat Lorenz Jaun, Luzern, als Abteilungsleiter Gewässerschutz im Amt für Umweltschutz gewählt. Lorenz Jaun ist zurzeit akademischer Sachbearbeiter in der Abteilung Gewässerschutz. Er wurde 1978 geboren und ist eidg. dipl. Natw. ETH. Der Amtsantritt als Nachfolger des bisherigen Abteilungsleiters Edi Schilter erfolgt am 1. November Rechts- und Beschwerdedienst; Wahl von Dr. iur. Alexandre von Rohr Der Regierungsrat hat Dr. iur. Alexandre von Rohr, Buonas, in einem unbefristeten 70-Prozent-Teilzeitarbeitsverhältnis als Jurist mit besonderen Funktionen beim Rechts- und Beschwerdedienst angestellt. Dr. iur. Alexandre von Rohr wird sich insbesondere grossen Gesetzgebungsarbeiten, der Rechtsberatung der Kantonsund Gemeindeverwaltungen und der Bearbeitung von Verwaltungsbeschwerden widmen. Der Stellenantritt erfolgt auf den 1. November Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann; Ersatzwahl Fleur Tresch, Göschenen, hat aus der Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann demissioniert. Fleur Tresch war seit dem 1. April 2009 Mitglied der Kommission. Der Regierungsrat hat den vorzeitigen Rücktritt zur Kenntnis genommen und akzeptiert. Er dankt ihr für die geleistete Arbeit im Dienste des Kantons. Für den Rest der Amtsdauer bis 31. Mai 2016 hat der Regierungsrat Leza Aschwanden, Altdorf, als Mitglied in die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann gewählt. Gratulation zum Dienstjubiläum Alois Zwyssig, Erstfeld, Wachtmeister beim Amt für Kantonspolizei, ist am 1. Oktober 1974 in die Kantonsverwaltung eingetreten und erfüllt somit am 30. September 2014 das 40. Dienstjahr. Der Regierungsrat benützt die Gelegenheit, Alois Zwyssig zum Dienstjubiläum zu gratulieren und ihm für die langjährige pflichtgetreue Arbeit im Dienste der Kantonsverwaltung zu danken. Altdorf, 19. September 2014 Im Auftrag des Regierungsrats Standeskanzlei Uri

6 1186 Administrativer Teil Gemeinden Öffentliches Inventar; Rechnungsruf Nach Artikel 582 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) wird in der folgenden Erbschaftssache der Rechnungsruf eröffnet: Erstfeld Erblasser: Zurfluh Josef, geboren 1941, wohnhaft gewesen in 6472 Erstfeld, Schopfen, gestorben am 6. September 2014 Ablauf der Anmeldefrist: 19. Oktober 2014 Die Gläubiger und Schuldner des erwähnten Erblassers, einschliesslich allfälliger Bürgschaftsgläubiger, werden aufgefordert, ihre Forderungen und Schulden innert angegebener Anmeldefrist bei der Gemeindekanzlei Erstfeld schriftlich anzumelden. Den Gläubigern des Erblassers, die die Anmeldung ihrer Forderungen versäumen, sind die Erben weder persönlich noch mit der Erbschaft haftbar (Artikel 590 ZGB). Erstfeld, 19. September 2014 Gemeinderat Erstfeld Weitere Behörden und Einrichtungen Stiftungen Bruderschaft der Urner Amtsleute Die Bruderschaft der Urner Amtsleute feiert ihr 400-Jahr-Jubiläum. Der Jubiläumsanlass beginnt am Nachmittag und dauert bis zum späten Abend. Die 400. Jahrzeit der Bruderschaft der Urner Amtsleute findet am Donnerstag, 23. Oktober 2014, Uhr, in der Pfarrkirche St. Martin in Altdorf statt. Die Amtsleute sind satzungsgemäss aufgerufen, zum ehrenden Andenken an die verstorbenen Bruderschaftsmitglieder diesen Gedächtnisgottesdienst mitzufeiern und an der direkt anschliessenden Bruderschaftsversammlung teilzunehmen.

7 Administrativer Teil 1187 Anschliessend um Uhr sind die geladenen Gäste und Mitglieder der Bruderschaft zur Jubiläumsfeier mit Apéro und Nachtessen im Motorpark Gotthard, Gotthardstrasse 31, in Altdorf eingeladen. Aus organisatorischen Gründen sind wir darauf angewiesen, dass die Teilnehmenden sich anmelden. Bereits nehmen über 300 Personen am Amtsleutetag teil. Die Anmeldung kann online auf vorgenommen werden. Personen ohne Internetzugriff können sich telefonisch bei der Brettmeisterin Andrea Gnos Stadler, Telefon , anmelden. Der Anmeldeschluss wurde bis Ende September 2014 verlängert. Ebenfalls sind zum 400-Jahr-Jubiläum ein weisser und ein roter Jubiläumswein mit Spezialetikette auf bestellbar. Diese Anzeige gilt für die Mitglieder der Bruderschaft als offizielle Einladung. Altdorf, 19. September 2014 Der Bruderschaftsvogt: René Deplazes Eigentumsübertragungen Gemäss Artikel 970a des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210) werden folgende Eigentumsübertragungen veröffentlicht: Altdorf Grundstück Nr.: , 511 m 2, Plan Nr. 28, Winterberg, Gebäude Vers.-Nr. 1645, Birkenstrasse 2, übrige befestigte Flächen, Gartenanlage, Strasse, Weg, Gesamteigentumsanteil Veräusserer: Frei Willis Markus, Bahnstrasse 39, 8400 Winterthur Erwerber: Bosshard-Aschwanden Georg, Sagenmattweg 12, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 25. Januar 1985, 17. April 1985, 12. Dezember 2008 Attinghausen Grundstück Nr.: S , Sonderrecht an der Zimmer-Wohnung im 2. OG und DG und Nebenräume (grün), Miteigentum an Nr

8 1188 Administrativer Teil Veräusserer: Imhof-Herger Paul, Walter-Fürststrasse 19, 6468 Attinghausen Erwerber: Walker-Imhof Isidor Lorenz und Priska Lydia, Walter-Fürststrasse 19, 6468 Attinghausen Eigentumserwerb durch den Veräusserer 20. Februar 1978 Erstfeld Grundstück Nr.: , 362 m 2, Plan Nr. 16, Dittlihofstatt, Gebäude Vers.-Nr. 1319, Gotthardstrasse 141, Gartenanlage, übrige befestigte Flächen, Trottoir Veräusserin: Xaver Gisler Schreinerei GmbH, Kohlplatz 9, 6463 Bürglen Erwerber: Müller-Arnold Stefan Sebastian und Christina, Gotthardstrasse 141, 6472 Erstfeld Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 11. April 2013 Erstfeld Grundstück Nr.: S , Sonderrecht an der 5-Zimmer-Wohnung im 1. Obergeschoss und Nebenräumen, Miteigentum an Nr ; Grundstück Nr.: M , Autoabstellplatz Nr. 9, 1 15 Miteigentum an Nr. D Veräusserer: Kälin-Püntener Johann Baptist und Püntener Kälin Monika, Rüti 41, 6472 Erstfeld Erwerber: Zgraggen Carlo Paul und Bucher Sonja, Gärtnerweg 5, 6472 Erstfeld Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 13. Februar 2007 Gurtnellen Grundstück Nr.: , m 2, Plan Nr. 38, Plattiberg, Acker, Wiese, geschlossener Wald, Gebäude; Grundstück Nr.: , m 2, Plan Nr. 38, Platti, Plattiberg, geschlossener Wald, Acker, Wiese, Gebäude Veräusserin: Centralschweizerische Kraftwerke AG, Täschmattstrasse 4, 6015 Luzern

9 Administrativer Teil 1189 Erwerberin: Korporation Uri, Gotthardstrasse 3, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 27. Februar 1957 Isenthal Grundstück Nr.: , 553 m 2, Plan Nr. 9, Stettli, Gebäude Vers.-Nr. 258, Gebäude Vers.-Nr. 259, Gebäude Vers.-Nr. 661, Stettli, Gartenanlage Veräusserer: Naturfreunde Schweiz, Verein, Pavillonweg 3, 3012 Bern Erwerberin: Naturfreundehaeuser AG, Voltastrasse 49, 6005 Luzern Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 17. Februar 2010 Schattdorf Grundstück Nr.: , 734 m 2, Plan Nr. 16, Gand, Acker, Wiese, Gartenanlagen, Gebäude, Strasse, Weg, übrige befestigte Flächen Veräusserer: Bauhofer-Gerig Heinz Josef, Dorfstrasse 25, 6467 Schattdorf; Bauhofer Hugo Anton, Balmatten 22, 3924 St. Niklaus; Bauhofer-Stutz Ernst Meinrad, Luzernstrasse 39, 6208 Oberkirch; Zurfluh-Bauhofer Irene, Ringstrasse 23, 6467 Schattdorf Erwerber: Schwizgebel-Zurfluh Daniel und Corina, Bahnhofstrasse 13, 6460 Altdorf Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 6. Juli 2001 Seedorf Grundstück Nr.: , 394 m 2, Plan Nr. 1, Wyden, Gartenanlagen, Gebäude, übrige befestigte Flächen, Strasse, Weg Veräusserin: Biaggi-Holdener Agatha Elisabetha, Immostrasse 15, 6405 Immensee Erwerber: Infanger-Kuriger Philipp und Martina, Gotthardstrasse 36, 6474 Amsteg Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 9. November 1988, 28. September 1989

10 1190 Administrativer Teil Seedorf Grundstück Nr.: , 227 m 2, Plan Nr. 2, Reussmatt, übrige befestigte Flächen, Strasse, Weg, Gartenanlagen, Gebäude Veräusserer: Kempf Georg Konrad, Im Ried 18, 6462 Seedorf Erwerber: Sebben-Herger Patrick und Tamara, Föhneneichstrasse 8, 6440 Brunnen Eigentumserwerb durch den Veräusserer: 10. Juli 1990, 13. Dezember 1995 Seelisberg Grundstück Nr.: , 165 m 2, Plan Nr. 11, Sonnenberg, Gebäude Vers.-Nr. 494, Acker, Wiese, Weide Veräusserin: Stiftung für das Zeitalter der Erleuchtung, Dorfstrasse 63, 6377 Seelisberg Erwerberin: Einwohnergemeinde Seelisberg, Gemeindekanzlei, 6377 Seelisberg Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 25. Oktober 1976 Spiringen Grundstück Nr.: , m 2, Plan Nr. 43, Seld, geschlossener Wald, Gebäude, Acker, Wiese, Gartenanlagen; Grundstück Nr.: , m 2, Plan Nr. 43, Seld, geschlossener Wald, Acker, Wiese Veräusserin: Heer-Jauch Brigitta, Kantonsstrasse 35, 6232 Geuensee Erwerber: Heer Guido, Kantonsstrasse 35, 6232 Geuensee Eigentumserwerb durch die Veräusserin: 18. September 2005, 8. September 2006 Unterschächen Grundstück Nr.: S , Sonderrecht an der Zimmer-Wohnung im 2. OG und Dachgeschoss. Sonderrecht an Wohn- und Esszimmer, Schlafzimmer, Küche, Bad/WC, Entree im 2. OG; 2 Zimmern und Estrich im Dachgeschoss (blau), Miteigentum an Nr Veräusserer: Erben des Imholz-Imfeld Alois

11 Administrativer Teil 1191 Erwerber: Imholz-Bless Alois Martin, Hotel Brunnital, 6465 Unterschächen Eigentumserwerb durch die Veräusserer: 23. Dezember 1999 Altdorf, 19. September 2014 Amt für das Grundbuch Handelsregister Das Amt für Justiz, Abt. Justiz und Handelsregister, veröffentlicht folgende im Schweizerischen Handelsamtsblatt publizierten Eintragungen: Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 174 vom 10. September 2014, Seite September 2014 Magpro Holding AG, in Realp, CHE , Naturblick Haus C, 6491 Realp, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt den Erwerb, die Verwaltung, die Bewirtschaftung und die Veräusserung von Beteiligungen an anderen Unternehmen im In- und Ausland. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Aktienkapital: Fr Liberierung Aktienkapital: Fr Aktien: 2700 Namenaktien zu Fr Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief, oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Gemäss Erklärung der Gründer vom 3. September 2014 untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Martinola, Giovanni, von Serravalle, in

12 1192 Administrativer Teil Buchs ZH, Präsident, mit Einzelunterschrift; Martinola-Clericetti, Mara Dorothea, von Breggia, in Buchs ZH, Vizepräsidentin, mit Einzelunterschrift. 5. September 2014 Immobilien Treuhand Naef, in Altdorf UR, CHE , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 38 vom , Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Stadelmann, Dorothea, von Nottwil, in Altdorf UR, mit Einzelprokura. 5. September 2014 RI AG, in Altdorf UR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 104 vom , Publ ). Domizil neu: Hellgasse 31, 6460 Altdorf UR. 5. September 2014 Ruch AG, in Altdorf UR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 104 vom , Publ ). Domizil neu: Hellgasse 31, 6460 Altdorf UR. 5. September 2014 TAXI ZENTRALE URI, Naef, in Altdorf UR, CHE , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 98 vom , S. 19, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Stadelmann, Dorothea, von Nottwil, in Altdorf UR, mit Einzelprokura. Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 175 vom 11. September 2014, Seite September 2014 MeASwissGmbH, in Erstfeld, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 89 vom , Publ ). Domizil neu: Gotthardstrasse 96, 6472 Erstfeld. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Mehmet, Aslan, türkischer Staatsangehöriger, in Erstfeld, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 20 Stammanteilen zu je Fr [bisher: in Seewen (SZ)].

13 Administrativer Teil 1193 Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 176 vom 12. September 2014, Seite September 2014 Richebourg AG, in Altdorf UR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 99 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Reiners, Peter, von Unterägeri, in Oberägeri, Mitglied, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Zurfluh, Erwin, von Gurtnellen, in Goldau (Arth), Mitglied, mit Einzelunterschrift; Marais, Charles Claude, südafrikanischer Staatsangehöriger, in Altdorf UR, Direktor, mit Einzelunterschrift [bisher: in Elarduspark (ZA)]. 9. September 2014 R-ICT Consulting GmbH, bisher in Villmergen, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 227 vom , S. 1, Publ ). Gründungsstatuten: , Statutenänderung: Firma neu: PGS Investments GmbH. Sitz neu: Bürglen UR. Domizil neu: Gotthardstrasse 74, 6460 Altdorf UR. Zweck neu: Die Gesellschaft bezweckt den Handel und Import, Export und Transport von Rohstoffen und Spezialmaschinen für Industrie und Handel. Die Gesellschaft kann Immobilien und Grundstücke im In- und Ausland kaufen, verwalten und verkaufen, Lizenzen und Franchisen vergeben, Finanzierungen für verbundene Unternehmen und Dritte eingehen, im In- und Ausland Vermögenswerte erwerben, verwalten, vermitteln und verwerten, alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, die Entwicklung des Unternehmens und die Erreichung des Gesellschaftszweckes zu fördern oder zu erleichtern, in der Schweiz und im Ausland Zweigniederlassungen errichten, sich an Firmen im In- und Ausland beteiligen sowie alle übrigen kommerziellen und finanziellen Geschäfte durchführen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft direkt oder indirekt zu fördern. Mitteilungen neu: Die Mitteilungen an die Gesellschafter erfolgen schriftlich, mit Fax oder mit elektronischer Post. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Riesen, Edwin, von Zürich und Wahlern, in Villmergen, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 20 Stammanteilen zu je Fr Eingetragene Personen neu oder mutierend: Gugger, Adrian, von Ins, in Feusisberg, Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift; Kaminski, Adrian, polnischer Staatsangehöriger, in Torun (PL), Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit 10 Stammanteilen zu je Fr ; Kieszek, Marcin Sebastian, polnischer Staatsangehöriger, in Cieblowice Duze (PL), Gesellschafter, ohne Zeichnungsberechtigung, mit 10 Stammanteilen zu je Fr

14 1194 Administrativer Teil Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 177 vom 15. September 2014, Seite September 2014 Interclean Trading Ltd., in Altdorf UR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 84 vom , Publ ). Statutenänderung: Aktienkapital neu: Fr [bisher: Fr ]. Liberierung Aktienkapital neu: Fr [bisher: Fr ]. Aktien neu: 1000 Inhaberaktien zu Fr [bisher: 1000 Inhaberaktien zu Fr ]. Bei der Kapitalherabsetzung vom wird der Nennwert der Inhaberaktien zu Fr auf Fr herabgesetzt und je Fr pro Aktie zurückbezahlt; die Beachtung der gesetzlichen Vorschriften von Art. 734 OR wird mit öffentlicher Urkunde vom festgestellt. Schweizerisches Handelsamtsblatt Nr. 178 vom 16. September 2014, Seite September 2014 Skeyey Göller, in Seedorf UR, CHE , Obere Postmatte 19, 6462 Seedorf UR, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Erstellen von Luftbildern mithilfe von Multikoptern. Eingetragene Personen: Göller, Laurin, deutscher Staatsangehöriger, in Seedorf UR, Inhaber, mit Einzelunterschrift. Altdorf, 19. September 2014 Amt für Justiz Abteilung Justiz und Handelsregister

15 Administrativer Teil 1195 Bau- und Planungsrecht Bauplanauflagen Nach Artikel 103 des Planungs- und Baugesetzes (RB ) und Artikel 76 des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (RB ) werden folgende Bauvorhaben veröffentlicht: Erstfeld n Bauherrschaft: Orange Communications SA, Rue du Caudray 4, 1020 Renens Bauvorhaben: Aufstellen einer Mobilfunkanlage mit Antennenmast; Ersatzneubau Bauplatz: SBB-Areal; südwestlich der Passerelle, Parzelle L Bemerkungen: profiliert Flüelen n Bauherrschaft: ARGE Weisses Kreuz, Obergrundstrasse 73, 6004 Luzern Bauvorhaben: Neubau Mehrfamilienhäuser Bauplatz: Axenstrasse 2, Parzelle 164 Bemerkungen: profiliert Schattdorf n Bauherrschaft: Scheuber-Sigrist Hans und Annabeth, Steinmattli 5, 6055 Alpnach Bauvorhaben: Ersatzneubau Wohnhaus Bauplatz: Siessberg 2, Parzelle L Bemerkungen: profiliert Seelisberg n Bauherrschaft: Gemeinde Seelisberg, Dorfstrasse 66, Seelisberg Bauvorhaben: Grob- und Feinerschliessung Bauplatz: Steckenmattstrasse, Parzellen 215, 214, 210, 1, 222 und 732 Bemerkungen: Pläne bei der Gemeindeverwaltung einsehbar n Bauherrschaft: Sonnegg Immobilien AG, Dorfstrasse 28, Seelisberg Bauvorhaben: Abbruch und Neubau Gewerbe- und Mehrfamilienhaus Bauplatz: Dorfstrasse 40, Parzelle 333 Bemerkungen: profiliert

16 1196 Administrativer Teil Innert 20 Tagen können schriftlich eingegeben werden: a) privatrechtliche Einsprachen in zweifacher Ausfertigung beim zuständigen Landgerichtspräsidium (Uri oder Ursern) mit Eingabekopie an die Gemeindebaubehörde der betreffenden Gemeinde. Privatrechtliche Baueinsprachen sind im Rahmen der ZPO kostenpflichtig. b) Einsprachen aufgrund der Gemeindebauordnung oder anderer öffentlich-rechtlicher Bestimmungen bei der Gemeindebaubehörde der betreffenden Gemeinde. Altdorf, 19. September 2014 Konzession; Gesuch Konzessionsgesuch zur Nutzung der Erdwärme Benno Picard, Zeindlemattweg 15, 5070 Frick, ersucht um Konzessionserteilung zur Nutzung der Erdwärme. Die Anlage soll zur Beheizung des Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. L , Seestrasse 41c, 6454 Flüelen, eingesetzt werden. Das Konzessionsgesuch ist mit allen Planunterlagen bei der Gemeinde Flüelen öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegt. Gestützt auf Artikel 3 der Gewässernutzungsverordnung vom 11. November 1992 können innert 30 Tagen seit dieser Publikation Einsprachen wegen Verletzung öffentlicher oder privater Interessen erhoben werden. Einsprachen privatrechtlicher Natur sind dem Landgericht Uri, solche öffentlich-rechtlicher Natur dem Regierungsrat einzureichen. Altdorf, 19. September 2014 Baudirektion Uri Markus Züst, Regierungsrat Verkehrsbeschränkungen Altdorf In seiner Sitzung vom 9. September 2014 hat der Regierungsrat folgende Verkehrsbeschränkung genehmigt: Kirche Bruder Klaus, Parzelle L Signal Nr. 4.20, Parkieren gegen Gebühr Die Signale sind im Einvernehmen mit der Verkehrspolizei aufzustellen. Altdorf, 19. September 2014 Im Auftrag des Regierungsrats Der Kanzleidirektor: Roman Balli

17 Gerichtlicher Teil 1197 Gerichte Landgericht Uri Aufforderung zur Abholung Im Verfahren Verein des Militärischen und Hospitalischen Ordens des Heiligen Lazarus von Jerusalem International, Seedorf, und Philippe Piccapietra, Dübendorf, beide vertreten durch RA Dr. iur. Lorenz Ehrler, Zug, gegen Jan Dobrzensky z Dobrzenics (Beklagter 1), Chotebor, vertreten durch RA JUDr. Josefa Košmider, Havlíckuv Brod, Charles-Philippe d Orléans, Estoril (Beklagter 2), Charles Beke, Heemstede, ˇ vertreten durch RA MLaw Rouven ˇ Brigger, Bern, und Roderik van Nieukerken, Bussum, vertreten durch RA MLaw Rouven Brigger, Bern, betreffs Persönlichkeitsverletzung nach Art. 28ff. ZGB werden die Beklagten 1 und 2 aufgefordert, innert 10 Tagen ab Publikation auf der Gerichtskanzlei Uri, Rathausplatz 2, 6460 Altdorf, das Schreiben des Landgerichtes Uri vom 16. September 2014 abzuholen. Altdorf, 19. September 2014 / LGZ 12 2 Landgericht Uri Zivilrechtliche Abteilung Die Präsidentin: Agnes H. Planzer Stüssi Staatsanwaltschaft Strafbefehlspublikation (Art. 88 StPO) Die Staatsanwaltschaft des Kantons Uri hat am 11. September 2014 in der Strafsache gegen KIDANE Habtum, geboren am 29. September 1997, in Gezakeren, von Eritrea, des Kidane Tesfamariam und der Elsa Weldegergish, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, folgenden Strafbefehl erlassen: 1. KIDANE Habtum wird wegen rechtswidriger Einreise (Art. 115 Abs. 1 lit. a i.v.m. Art. 5 AuG) schuldig befunden. 2. KIDANE Habtum wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr Die Geldstrafe wird bedingt ausgesprochen bei einer Probezeit von 2 Jahren. 3. Die amtlichen Kosten, bestehend aus 3. Sachverhaltsabklärungen Polizei Fr Kosten Staatsanwaltschaft Fr insgesamt Fr werden der beschuldigten Person auferlegt.

18 1198 Gerichtlicher Teil 4. Gegen den Strafbefehl können nach Art. 354 StPO die beschuldigte Person und weitere Betroffene bei der Staatsanwaltschaft innert 10 Tagen schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprachen sind zu begründen; ausgenommen ist die Einsprache der beschuldigten Person. Die Einsprache ist schriftlich in Deutsch oder deutsch übersetzt einzureichen. Einsprachen per Fax sind nicht gültig. Einsprachen per müssen mit einer anerkannten elektronischen Signatur versehen sein und über die Zustellplattform eingereicht werden. Ohne gültige Einsprache wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen und vollstreckbaren Urteil. Altdorf, 19. September 2014 Staatsanwaltschaft Uri Strafbefehlspublikation (Art. 88 StPO) Die Staatsanwaltschaft des Kantons Uri hat am 11. September 2014 in der Strafsache gegen IBRAHIM SALIH Tahir, geboren am 3. Mai 1996, in Hagaz, von Eritrea, des Salih Ibrahim und der Zahra Idris, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, folgenden Strafbefehl erlassen: 1. IBRAHIM SALIH Tahir wird wegen rechtswidriger Einreise (Art. 115 Abs. 1 lit. a i.v.m. Art. 5 AuG) schuldig befunden. 2. IBRAHIM SALIH Tahir wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr Die Geldstrafe wird bedingt ausgesprochen bei einer Probezeit von 2 Jahren. 3. Die amtlichen Kosten, bestehend aus Sachverhaltsabklärungen Polizei Fr Kosten Staatsanwaltschaft Fr insgesamt Fr werden der beschuldigten Person auferlegt. 4. Gegen den Strafbefehl können nach Art. 354 StPO die beschuldigte Person und weitere Betroffene bei der Staatsanwaltschaft innert 10 Tagen schriftlich Einsprache erheben. Die Einsprachen sind zu begründen; ausgenommen ist die Einsprache der beschuldigten Person. Die Einsprache ist schriftlich in Deutsch oder deutsch übersetzt einzureichen. Einsprachen per Fax sind nicht gültig. Einsprachen per müssen mit einer anerkannten elektronischen Signatur versehen sein und über die Zustellplattform eingereicht werden. Ohne gültige Einsprache wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen und vollstreckbaren Urteil. Altdorf, 19. September 2014 Staatsanwaltschaft Uri

19 Gerichtlicher Teil / Veranstaltung 1199 Rechtsauskunft Die nächste unentgeltliche Rechtsauskunft des Urner Anwaltsverbandes ist am Donnerstag, 2. Oktober 2014, bis Uhr. Rechtsanwalt lic. iur. Markus Züst, Gotthardstrasse 40, 6460 Altdorf, Telefon Telefonische und schriftliche Auskünfte können aus organisatorischen Gründen nicht erteilt werden. Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich. Veranstaltungen Vereine Freitag/Samstag, 26./27. September 2014 n Unterhaltungsabend des Turnvereins Schattdorf Freitag, Uhr, Samstag, und Uhr, in der Aula des Gräwimatt- Schulhauses. Die Aufführung am Samstagnachmittag ist für Kinder, Einwohner und Einwohnerinnen des APH Rüttigarten und der SBU. Die zehn auftretenden Riegen präsentieren sich zum Thema Märli & Sagä! An den Abendaufführungen ab Uhr musikalische Unterhaltung mit DJ Pädi. Eintritt am Abend: Erwachsene Fr. 12. und Kinder Fr. 6.. Die Nachmittagsvorführung ist gratis.

20 1200 Gesetzgebung Kanton REGLEMENT über das Amtsblatt und das Rechtsbuch (Änderung vom 2. September 2014) Der Regierungsrat des Kantons Uri beschliesst: I. Das Reglement vom 20. Juni 1983 über das Amtsblatt und das Rechtsbuch 1 wird wie folgt geändert: Artikel 1 Absatz 2 2 Unter der Bezeichnung «Urner Rechtsbuch» veröffentlicht der Kanton Uri auf seiner Homepage eine bereinigte Sammlung der kantonalen Erlasse. Artikel 5 Administration des Rechtsbuchs a) Form Das Urner Rechtsbuch wird auf der Homepage des Kantons Uri veröffentlicht und tagesaktuell aufgeschaltet. Artikel 6 b) Redaktion und Herausgabe Unter Aufsicht des Regierungsrats obliegt die Redaktion und die Veröffentlichung des Urner Rechtsbuchs der Standeskanzlei. Artikel 7 c) Nachführung Die Standeskanzlei führt das Urner Rechtsbuch laufend nach. Es ist tagesaktuell im Internet aufgeschaltet. Artikel 8 aufgehoben II. Diese Änderung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2014 in Kraft. Im Namen des Regierungsrats Frau Landammann: Dr. Heidi Z graggen Der Kanzleidirektor: Roman Balli 1 RB

21 Gesetzgebung 1201 PERSONALREGLEMENT für die kantonalen Lehrpersonen (PRL) (Änderung vom 9. September 2014) Der Regierungsrat des Kantons Uri beschliesst: I. Das Personalreglement vom 15. April 2008 für die kantonalen Lehrpersonen (PRL) 1 wird wie folgt geändert: Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe c und d 1 Für besondere Aufgaben werden folgende Entschädigungen ausgerichtet: c) aufgehoben d) für die Arbeit als Korrektorin bzw. Korrektor bei der selbstständigen Arbeit im Beruf Kauffrau/Kaufmann: zwei Einzellektionen pro Arbeit; II. Diese Änderung tritt am 1. Oktober 2014 in Kraft. Im Namen des Regierungsrats Frau Landammann: Dr. Heidi Z graggen Der Kanzleidirektor: Roman Balli 1 RB

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