Bezirksschulbeirat 2015/2017 beim Bezirksamt Lichtenberg von Berlin

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1 Bezirksschulbeirat 2015/2017 beim Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Kontakt: Schul- und Sportamt SchulSp S1, Frau Brecht Tel , Fax od Einladung zur Sitzung des BSB Lichtenberg am: von: 18:00 - ca. 20:00 Uhr Ort: Ratssaal im Rathaus Lichtenberg Möllendorffstraße 6, Berlin Bezirksschulbeirat Lichtenberg BSB.Berlin-Lichtenberg@gmx.de Vorsitzende: Doreen Kröber (EV) Stellvertreter/innen: Christoph Kämpf (EV) Sigrid Meyer (LV) Dirk Gawlitzka (EV) Liebe Mitglieder des Bezirksschulbeirats, hiermit lade ich Sie recht herzlich zur nächsten Sitzung des Bezirksschulbeirates Berlin- Lichtenberg ein und schlage folgende Tagesordnung vor: TOP1: Begrüßung, Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom TOP2: Anhörung des BSB zur Veränderung der Einschulungsbereiche der 11G01, 11G02, 11G03, 11G07, 11G16, 11G18 und 11G19 gem. 111 Abs. 3 SchulG TOP 3: Aktuelles von der Außenstelle SenBJW und dem Schulamt TOP 4: Infos der Schülerinnenvertreter TOP 5: Infos der Lehrerinnenvertreter TOP 6: Infos der Elternvertreterinnen TOP 7: Sonstiges In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, weitergehende Anträge oder konkrete Anfragen bis möglichst 3 Werktage vor dem Sitzungstermin einzureichen, damit alle beteiligten Stellen sich entsprechend vorbereiten können. Bei Teilnahmeverhinderung bitte ich Sie um eine kurze Information an den Vorstand oder das Schulamt. Mit freundlichen Grüßen Doreen Kröber Vorsitzende des Bezirksschulbeirates Lichtenberg 4 Anlagen

2 Bezirksamt Lichtenberg Abt. Bildung, Kultur, Soziales und Sport Schul- und Sportamt SchulSpA VORLAGE zur Anhörung des Bezirksschulbeirates (BSB) zur Veränderung der Einschulungsbereiche (ESB) der Sonnenuhr-Schule (11G01) Schule am Roederplatz (11G02) Schule im Gutspark (11G03) Hermann-Gmeiner-Schule (11G07) Schule an der Victoriastadt (11G16) Schule am Wilhelmsberg (11G18) Obersee-Schule (11G19) I. Gesetzliche Grundlagen Bei der Neubildung von ESB sind die Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (AV SEP) vom 25. Juni 2012 zu beachten. Dort heißt es in Ziffer 3 Absatz 3: Bei Grundschulen gilt das Prinzip der wohnortnahen Beschulung unter Berücksichtigung von altersangemessenen Schulwegen. Dies ist gemäß 54 Absatz 3 und 4 und 55a Absatz 1 des Schulgesetzes durch die Festlegung von ESB zu gewährleisten. Eine für alle stadträumlichen Situationen verbindliche Entfernungsvorgabe im Sinne einer maximalen Schulweglänge ist aufgrund der unterschiedlichen Siedlungsstrukturen und der daraus resultierenden variierenden Bevölkerungsdichte nicht festgesetzt worden. Eine Schulweglänge von bis zu 2000 m wird als angemessen angesehen. II. Veränderung der Einschulungsbereiche der 11G01, 11G02, 11G03, 11G07, 11G16, 11G18, 11G19 Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schülerzahlentwicklung durch Zuzüge, zunehmende Geburtenzahlen, Wohnungsbautätigkeit und Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bezirk Lichtenberg ist es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen-Süd zu verändern.

3 Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung an den o.g. Schulen stellt sich wie folgt dar: Schule Kapazität 2015/16 In Zügen Defizit bzw. Überhang in Zügen * 2015/16 Kapazität 2017/18 gerundet Prognose in Zügen 2017/18 ohne Veränderung ESB Defizit bzw. Überhang in Zügen 2017/18 Sonnenuhr- Schule -0,7 3,4-1,0 Schule am Roederplatz -0,3 3,4 2,9 +0,5 Schule im Gutspark 2,6-0,4 2,6 3,9-1,3 Hermann- Gmeiner- Schule +0,3 4,8 + Schule an der Victoriastadt 3,7 +0,5 3,7 3,9-0,2 Schule am Wilhelmsberg -0,7 4,4 3,3 +1,1 Obersee- Schule 2,3-0,3 2,3 3,0-0,7 Ein Zug entspricht jeweils einer 1. Klasse, einer 2. Klasse, einer 3. Klasse, einer 4. Klasse, einer 5. Klasse und einer 6. Klasse, insgesamt 144 Schüler/innen. An den in der Tabelle aufgeführten Schulstandorten bestehen keine räumlichen Reserven. Nur an den Schulstandorten der 11G02, 11G07, 11G16 und 11G18 sind folgende Kapazitätserweiterungen möglich und auch geplant: 11G02 Standorterweiterung durch Zugewinn einer Fläche und Bebauung dieser mit einem MEB, voraussichtliche Fertigstellung Februar 2017 (Kapazitätszugewinn 1 Zug) 11G07 Standorterweiterung durch Zugewinn eines Gebäudes (Doppelschulstandort Harnackstr. 17 und 25), Gebäude Harnackstr. 17 wird derzeitig umfangreich saniert und die SchülerInnen sind im Gebäude Harnackstr. 25 untergebracht. Die Sanierung soll bis Anfang des Jahres 2017 abgeschlossen sein, so dass die Schule in das Gebäude zurückzieht, demzufolge wird das Gebäude Harnackstr. 25 frei und es werden zusätzlich zur Verfügung stehen. Ein MEB wurde für diesen Schulstandort ebenfalls beantragt. 11G16 Standorterweiterung durch Zugewinn einer Fläche und Bebauung dieser mit einem MEB, MEB bei SenBJW angemeldet, jedoch noch keine Zusage 11G18 Standorterweiterung durch Zugewinn einer Fläche und Bebauung dieser mit einem Doppel-MEB, voraussichtliche Fertigstellung im Sommer 2017 (Kapazitätszugewinn 2 Züge).

4 Ziel ist es, eine mittelfristig ausgeglichene Planung für alle Schulstandorte zu erzielen und die Bedarfe den Kapazitäten auszupassen, was durch die geplante Einschulungsbereichsveränderung temporär wie folgt erreicht wird: Teile der jetzigen ESB der 11G01 und 11G03 werden der 11G02 zugeordnet (Anlage1) Teile des jetzigen ESB der 11G16 werden der 11G07 zugeordnet (Anlage 2) Teile des jetzigen ESB der 11G19 werden der 11G18 zugeordnet (Anlage 3). Weitere Schulnetzerweiterungen müssen geprüft werden. III. Schulwegsicherung Der freie Träger CÖGA wurde gebeten, für die betreffenden Schulstandorte und die veränderten ESB den sichersten und optimalsten Schulweg zu beschreiben, einen Schulwegplan für die Schulanfänger des Schuljahres 2017/18 zu erarbeiten und ggf. verkehrstechnisch neuralgische Punkte aufzuzeigen. Diese wurden mit dem Verkehrssicherheitsberater der Berliner Polizei abgestimmt. IV. Verfahren Anhörungen der Schulkonferenzen (Ergebnis folgt, sobald die Protokolle vorliegen) Anhörung des Bezirksschulbeirates (findet am statt) Beschlussfassung durch das Bezirksamt Kenntnisnahme durch die BVV bis Meldung der Veränderung der ESB an das statistische Landesamt von Berlin zur Datenübermittlung an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) für die Erstellung der Schulanfängerlisten des Schuljahres 2017/18 (Anmeldezeitraum Oktober 2016) Veröffentlichung der veränderten ESB auf der Homepage des Bezirksamtes und/oder mit Link auf den Seiten der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Hüber

5 bisheriger ESB 11G02 Am Wasserwerk 011 Am Wasserwerk 014 Am Wasserwerk 015 Anlage 1 Auswahl Straße von-bis Allee der Kosmonauten A alle Nr. Am Wasserwerk alle Nr. Am Wasserwerk 030 Am Wasserwerk 033 Bernhard-Bästlein-Straße alle Nr. Elli-Voigt-Straße alle Nr. Herzbergstraße alle Nr. Herzbergstraße alle Nr. Herzbergstraße 160 Landsberger Allee A ungerade Nr. Landsberger Allee A alle Nr. Landsberger Allee ungerade Nr. Landsberger Allee gerade Nr. Landsberger Allee 276 Landsberger Allee gerade Nr. Reinhardsbrunner Straße gerade Nr. Siegfriedstraße gerade Nr. Siegfriedstraße alle Nr. Siegfriedstraße 162 Vulkanstraße 010 Vulkanstraße alle Nr. Vulkanstraße alle Nr. Weißenseer Weg alle Nr. Weißenseer Weg gerade Nr. Weißenseer Weg alle Nr. Erweiterung ESB 11G02 um Schüler von 11G01 Schulbeginn 2017/ / / / /22 Enfernung Geburtsjahr zur G02 in m Strasse Rudolf-Seiffert-Str Anzahl der Schüler Erweiterung ESB 11G02 um Schüler von 11G03 Möllendorffstr. 3-6, 10, 34, 40-42, 43-75, 75a

6 ESB 11G16 nach Änderung Straße Anlage 2 Auswahl Alice-und-Hella-Hirsch-Ring gerade Nr. Alice-und-Hella-Hirsch-Ring gerade Nr. An den Knabenhäusern alle Nr. An der Bucht ungerade Nr. An der Bucht alle Nr. Archibaldweg 001 Archibaldweg gerade Nr. Charlotte-Salomon-Hain alle Nr. Clara-Grunwald-Straße alle Nr. Emanuelstraße alle Nr. Emma-Ihrer-Straße ungerade Nr. Erich-Müller-Straße ungerade Nr. Erich-Müller-Straße gerade Nr. Fischerstraße alle Nr. Friedrich-Jacobs-Promenade 001 Friedrich-Jacobs-Promenade 003 Friedrich-Jacobs-Promenade 010 Friedrich-Jacobs-Promenade F alle Nr. Georg-Löwenstein-Straße gerade Nr. Geusenstraße alle Nr. Giselastraße alle Nr. Giselastraße alle Nr. Gisèle-Freund-Hain alle Nr. Gustav-Holzmann-Straße gerade Nr. Hauptstraße alle Nr. Hildegard-Marcusson-Straße alle Nr. Karl-Wilker-Straße gerade Nr. Karl-Wilker-Straße ungerade Nr. Karl-Wilker-Straße alle Nr. Karl-Wilker-Straße ungerade Nr. Köpenicker Chaussee alle Nr. Kynaststraße alle Nr. Leopoldstraße A alle Nr. Lina-Morgenstern-Straße alle Nr. Lückstraße alle Nr. Nöldnerstraße alle Nr. Paula-Fürst-Straße alle Nr. Rupprechtstraße alle Nr. Schlichtallee 001 Schlichtallee 015 Schlichtallee 017 Schlichtallee 018 Schlichtallee 020 Schlichtallee 024 von-bis

7 ESB 11G16 nach Änderung Straße von-bis Anlage 2 Auswahl Stadthausstraße alle Nr. Tuchollaplatz gerade Nr. Vicki-Baum-Straße gerade Nr. Zobtener Straße ungerade Nr. Zur Alten Flussbadeanstalt 001 Zur Alten Flussbadeanstalt 004 Zur Alten Flussbadeanstalt 005 Zur Alten Flussbadeanstalt 008 Straßen ehem. 11G16 - Neuzuordnung 11G07 Schulbeginn 2017/ / / / /22 Enfernung Strasse Geburtsjahr zur G07 in m Hirschberger Str Kaskelstr Kernhofer Str Krummhübler Str Marktstr Pfarrstr Schreiberhauerstr Spittastr Türrschmidtstr Gesamtschülerzahl

8 ESB 11G19 nach Änderung Straße Anlage 3 Auswahl Annemariestraße alle Nr. Augustastraße A alle Nr. Bertastraße alle Nr. Chamierstraße alle Nr. Degnerstraße ungerade Nr. Degnerstraße gerade Nr. Elfriedestraße gerade Nr. Elsastraße A alle Nr. Ferdinand-Schultze-Straße alle Nr. Friedhofstraße alle Nr. Gärtnerstraße alle Nr. Gärtnerstraße alle Nr. Gärtnerstraße 014 Gärtnerstraße alle Nr. Gärtnerstraße alle Nr. Gertrudstraße alle Nr. Gropiusstraße alle Nr. Hertastraße alle Nr. Hertastraße 012 Kätheplatz 001 Käthestraße alle Nr. Klarastraße 002 von-bis Klarastraße ungerade Nr. Lindenweg alle Nr. Lindenweg alle Nr. Manetstraße alle Nr. Marie-Luise-Straße alle Nr. Oberseestraße alle Nr. Orankestrand alle Nr. Orankestraße alle Nr. Roedernstraße alle Nr. Sabinensteig alle Nr. Scharnweberstraße alle Nr. Schöneicher Straße alle Nr. Strausberger Straße alle Nr. Suermondtstraße alle Nr. Waldowstraße alle Nr.

9 Anlage 3 Straßen ehem. 11G19 - Neuzuordnung 11G18 Schulbeginn 2017/ / / / /22 Enfernung Strasse Geburtsjahr zur G18 in m Bahnhofstr. 1-9,15, Freienwalderstr Große-Leege-Str. 5-36,95-116b Konrad-Wolf-Str.17-36, Küstriner Str.1-9, Reichenbergerstr Werneuch. Str.1-11,19-19b,27-29, Wriezener Str.10-13, Gesamtschülerzahl