Städtische Massnahmen in der Wohnpolitik - eine Übersicht

Transkript

1 Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Städtische Massnahmen in der Wohnpolitik - eine Übersicht 12. September 2013 D. Sfar, Bundesamt für Wohnungswesen

2 «Kantone und Gemeinde können die Probleme am besten lösen. Gezielte Massnahmen der Behörden vor Ort sind zielführender als flächendeckende Massnahmen des Bundes.» (BR Schneider-Ammann, ) oder Ausschnitte zeigen 2

3 Wohnungspolitischer Dialog Austausch über die Situation der Wohnungsmärkte in Regionen mit hoher Nachfrage sowie über zusätzlichen mittel- und langfristigen wohnungspolitischen Handlungsbedarf Einsetzung einer Arbeitsgruppe, in Zusammenarbeit mit VDK und SSV Teilnehmende: Kantone: ZH, GE, ZG, FR, VD, AG Städte: Zürich, Basel, Luzern, Nyon, Wädenswil, Lugano Leitung: Ernst Hauri, Direktor BWO Ende 2013, Berichterstattung an den Bundesrat über erste Ergebnisse und das weitere Vorgehen 3

4 Baukasten für Städte und Gemeinden 4

5 Inhalt Rolle der Städte und Gemeinden auf dem Wohnungsmarkt Baukasten Welche Massnahme für welche Gemeinde? Ansätze von unterschiedlichen Gemeinden 5

6 Schweizer Wohnungsmarkt ist privat Wohnungen nach Eigentümertyp, 2000: Schweiz, Küsnacht (Daten: BfS 2010, Angaben in Prozent. 6

7 Trotzdem können Gemeinden und Städte viel bewegen Kennen die lokalen Verhältnisse und Bedürfnisse Haben vielfältige Handlungsoptionen Sachpolitiken Immobilienbesitz Gezielte Fördermassnahmen zur Schaffung/ Erhalt von Wohnraum 7

8 Gemeinde als Bindeglied zwischen den Akteuren 8

9 Grenzen kommunalen Handelns Einhaltung übergeordneter gesetzlicher Vorgaben nötig Mietrecht (Bund) Planungs- und Baugesetze (v.a. Kantone) Einflüsse auf Mietzinsen und Preise sind vielfältig und nicht allein auf kommunaler Ebene steuerbar z.b. Anlagedruck, Steuerpolitik, Einkommenswachstum, individuelle Ansprüche, Bevölkerungswachstum 9

10 Inhalt Rolle der Städte und Gemeinden auf dem Wohnungsmarkt Baukasten Welche Massnahme für welche Gemeinde? Ansätze von unterschiedlichen Gemeinden 10

11 3 Gruppen von Massnahmen 11

12 10 Bausteine für eine städtische Wohnpolitik 12

13 Welche Bausteine für meine Stadt? Unterschiedliche Rahmenbedingungen notwendig Je nach Absicht unterschiedliche Massnahme geeignet 13

14 Beispiel: Kommunales Land Die Stadt besitzt eigenes Land, welches sie für preisgünstigen Wohnraum nutzen kann/ will. Voraussetzung für: Kommunaler Wohnungsbau Abgabe von Land Hilfreich für: Gründung eines gemeinnützigen Bauträgers Verhandlungen 14

15 Förderung in die Gemeinde einbetten Wohnungsmarkt analysieren Rahmenbedingungen und Ziele klären und festhalten Informieren und sensibilisieren Kontrollieren 15

16 Unterstützende und begleitende Aktivitäten Aktive Bodenpolitik: Gezielter Erwerb und Abtausch von Land Belegungsvorschriften 16

17 Inhalt Rolle der Städte und Gemeinden auf dem Wohnungsmarkt Baukasten Welche Massnahme für welche Gemeinde? Ansätze von unterschiedlichen Gemeinden 17

18 Küsnacht (ZH) Liegenschaftenstrategie Belegungsvorschriften Lenken Nutzungsprivilegien als Anreiz Finanzieren Abgabe von Land im Baurecht an Genossenschaften Kommunaler Wohnungsbau Kommunizieren Verhandlungen mit Grundeigentümern Beratung z.b. zu preisgünstiger Sanierung 18

19 Ftan (GR) Lenken Bauverpflichtung und Kaufrecht Finanzieren Günstige Abgabe von Land im Baurecht an Familien Gründung einer Genossenschaft und Darlehen an diese Kommunizieren Verhandlungen mit Grundeigentümern über Kaufrechtsverträge 19

20 Nyon (VD) Wohnraumstrategie Aktive Bodenpolitik, Kanton finanziert Landkauf mit Lenken Nutzungsprivilegien in Gestaltungsplänen Anteile in Nutzungsplanung Finanzieren Günstige Abgabe von Land im Baurecht Kommunizieren Verhandlungen im Rahmen von Gestaltungsplänen 20

21 Weiteres Vorgehen Abschluss des Baukastens bis November Veröffentlichung als Broschüre (Druck, Download) Französische Fassung 21

22 Fragen? 22