Stadt Dissen am Teutoburger Wald. 1. Nachtragshaushaltsplan. für das

Transkript

1 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr

2 INHALTSVERZEICHNIS SEITE 1. Nachtragshaushaltssatzung -1- Einzelerläuterungen -4- Gesamtergebnisplan -1- Gesamtfinanzplan -2- Investitionsplan -4- Produkte und Teilpläne 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Räumliche Planung und Entwicklung Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft -38- Anlagen zum Nachtragshaushaltsplan Seite 1. Nachtragsstellenplan -1- Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen -2- Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke atw -3-

3 1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G DER STADT DISSEN AM TEUTOBURGER WALD FÜR DAS HAUSHALTSJAHR Aufgrund des 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576) in der jeweils geltenden Fassung hat der Rat der Stadt am Teutoburger Wald in der Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um Vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro- -Euro- -Euro- -Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts Seite 1

4 1a Mit dem Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke werden die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um Vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Wirtschaftsplanes einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro- -Euro- -Euro- -Euro im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von Ausgaben in Höhe von b Der Wirtschaftsplan des Abwasserbeseitigungsbetriebes wird nicht geändert. 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 2a Die Höhe der bisher im Vermögensplan der Stadtwerke atw und des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw vorgesehenen Kredite wird nicht geändert. 3 Der Gesambetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 0 Euro um Euro erhöht und damit auf Euro neu festgesetzt. 3a In den Vermögensplänen der Stadtwerke atw und des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert. Seite 2

5 4a Die Höchstbeträge, bis zu denen Kassenkredite für die Sonderkassen der Stadtwerke atw und des Abwasserbeseitigungsbetriebes atw aufgenommen werden dürfen, werden gegenüber den bisherigen Festsetzungen nicht verändert. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert. am Teutoburger Wald, (Siegel) (Hartmut Nümann) Bürgermeister Seite 3

6 1. Einzelerläuterungen Die Einzelerläuterungen beziehen sich auf die geänderten Erträge und Aufwendungen im Gesamtergebnisplan. Ferner sind Erläuterungen zu den Änderungen auch bei den jeweils betroffenen Produkten in den Teilergebnisplänen zu finden. Sofern sich dazu Abweichungen bei den Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ergeben, wird darauf eingegangen. Die Erläuterungen zum Gesamtfinanzplan beziehen sich auf die Änderungen bei den Investitionen und der Finanzierungstätigkeit Gesamtergebnisplan Nr. 01 Ordentliche Erträge Gesamtergebnishaushalt - Erträge - Millionen HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Steuern und ähnliche Abgaben STE Zuwendungen und allgem. Umlagen ZUW Auflösungserträge aus Sonderposten SOPOERT sonst. Transfererträge TRE öffentlich-rechtliche Erträge ÖRE privatrechtliche Entgelte PRE Kostenerstattungen und Kostenumlagen KOE Zinsen und ähnliche Finanzerträge ZIN sonstige ordentliche Erträge SOE Nr Steuern und ähnliche Abgaben Die Entwicklung des Anteils an der Umsatzsteuer im Haushaltsjahr 2015 sowie die positiven Aussichten ebendieser Steuerart im laufenden Haushaltsjahr lassen mit einem erneuten Anstieg rechnen. Insbesondere durch den deutlich über den Erwartungen liegenden Verteilungsbetrag beim Anteil an der Umsatzsteuer zum Zahltermin Mai (ca. 10 % gegenüber dem Vorjahr), wird als Prognose für das gesamte Jahr mit rd EUR an Mehrerträgen im Vergleich zum Planansatz ( EUR) gerechnet. Durch die geplante Neufassung der Vergnügungssteuersatzung und der damit verbundenen Umstellung der Bemessungsgrundlage für die Vergnügungssteuer vom bisherigen Einspielergeb- Seite 4

7 nis auf den Spieleinsatz können für das laufende Haushaltsjahr Mehrerträge in voraussichtlicher Höhe von rd EUR generiert werden. Nr privatrechtliche Entgelte Durch die großflächige Vermietung von Räumlichkeiten zu Archivzwecken im Hauptarchiv können Mehrerträge von rd EUR durch zusätzliche Mieteinnahmen erzeugt werden. Nr Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Die im laufenden Haushaltsjahr entstehenden Mehraufwendungen für die Unterbringung von Flüchtlingen in Höhe von ca EUR sollen durch Kostenerstattungen vom Landkreis Osnabrück, ggf. auch außerperiodisch, gedeckt werden. Nr Sonstige ordentliche Erträge Mit dem Jahresabschluss 2015 wurden Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltungen nach 43 GemHKVO für die Sanierungsmaßnahmen an der Treppe des Parkdeckhauses gebildet. Hierdurch sollen zahlungsunwirksame Erträge von ca EUR generiert werden. Seite 5

8 Nr. 02 Ordentliche Aufwendungen Gesamtergebnishaushalt- Aufwendungen- Millionen HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Aufwendungen für aktives Personal PER Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen SAD Abschreibungen AFA Zinsen und ähnliche Aufwendungen ZIA Transferaufwendungen TRA sonstige ordentliche Aufwendungen SOA Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO ÜBS Nr Aufwendungen für aktives Personal Durch die geplante Antragstellung für die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm entsteht vorübergehend ein Personalbedarf in Fachbereich 4. Insbesondere entsteht deutliche Mehrarbeit durch die Begleitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Die hierfür vorgesehene, zusätzliche Stelle wird im Stellenplan zunächst als Beamtenstelle nach A8 dargestellt, ist aber auch grundsätzlich als Beschäftigtenstelle geeignet. Durch die Schaffung dieser Stelle kann auch eine ausreichende Einarbeitung bei Personalfluktuation durch altersbedingtes Ausscheiden von Mitarbeitern sichergestellt werden. Es entstehen Kosten von rd EUR. Erfreulich ist, dass der Tarifabschluss für die Beschäftigten (+ 2,4 % ab ) im Rahmen der eingeplanten Steigerung von 3 % geblieben sind. Die dadurch ersparten Planmittel dienen zur Verstärkung der Deckungsreserve für notwendige Vertretungskräfte. Nr Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Die baufällige Treppe am Rathaus soll für voraussichtlich EUR saniert werden. Für die aufwandswirksamen Sanierungskosten können Rücklagen für unterlassene Instandhaltungen aus dem Haushaltsjahr 2015 von rd EUR aufgelöst werden. Für die notwendige Entschlammung des Feuerlöschteiches an der Waldstraße fallen voraussichtlich EUR an. Seite 6

9 Die Entwicklung des laufenden Haushaltsjahres zeigt deutlich, dass die eingeplanten Mittel für die Unterbringung von Flüchtlingen bei weitem nicht auskömmlich sind. Vor allem durch die notwendige Anmietung weiterer Räumlichkeiten für die Unterbringung entstehen deutliche Mehraufwendungen im Bereich der Miet- und Mietnebenkosten. Auch das Architektenhonorar für die Planungskosten für den Umbau des ehemaligen Postgebäudes schlägt hier mit rd EUR zu Buche. Insgesamt wird in diesem Bereich mit zusätzlichen Aufwendungen in Höhe von EUR gerechnet, ein Großteil hiervon soll durch den Landkreis Osnabrück erstattet werden (s. Erläuterungen zu Nr ). Die vom Rat am beschlossene Erweiterung des Schlafraumes in der Krippe Hummelkiste im Willy-Schulte-Kindergarten verursacht Mehraufwendungen von rd EUR. Die Finanzierung erfolgt durch Einsparungen bei der Sanierung des Außengeländes bei der KiTa-Kunterbunt. Mithin stehen für die Sanierung des Außengeländes nunmehr noch EUR ( EUR konsumtiv, EUR investiv) zur Verfügung. In der Altdeponie Schlingweg muss die Probeeinrichtung erneuert werden. Es wird mit Kosten von rd EUR gerechnet. Wegen des milden Winters werden Einsparungen beim Winterdienst von rd EUR erwartet. Nr Transferaufwendungen Laut Beschluss des Rates vom sollen die Vertretungsstunden in der Kita St. Ansgar von 9,5 Wochenstunden auf 27 Wochenstunden erhöht werden. Durch diese Maßnahme entstehen Mehraufwendungen in Höhe von rd EUR im Haushaltsjahr, welche im Rahmen des Defizitausgleiches fällig werden. Durch eine höhere Umlagebelastung beim kommunalen Finanzausgleich wird mit Mehraufwendungen von rd EUR gerechnet. Nr Transferaufwendungen In der Vergangenheit wurde unter diesem Produkt die Zahlung eines Zuschusses an das Westf. Kinderdorf dargestellt. Die Zahlung beträgt EUR, tatsächlich waren im Haushaltsplan allerdings nur EUR veranschlagt. Der Ansatz wurde korrigiert. Seite 7

10 1.2. Gesamtfinanzplanplan Gesamtfinanzplan - Einzahlungen - Millionen 20,0 18,0 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ELV Einzahlungen aus Investitionstätigkeit EIT 0 0 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit EFT Millionen Gesamtfinanzplan - Auszahlungen - 18,0 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 0,0 HHPL 1. NHPL HHPL 1. NHPL Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ALV Auszahlungen aus Investitionstätigkeit AIT Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit AFT Seite 8

11 Die haushaltswirksamen Einzahlungen und Auszahlungen sind im Wesentlichen deckungsgleich mit den Erträgen und Aufwendungen im Ergebnisplan. Der vom Rat beschlossene Erweiterungsbau der Schulmensa soll in den Jahren und 2017 zahlungswirksam werden. Da vor Beginn der Baumaßnahme weitere Einsparpotentiale überprüft wurden und eine stringente Angebotsprüfung zu erfolgen hat, sind die voraussichtlich anfallenden Ausgaben noch nicht abschließend geklärt. Auch eventuell nutzbare Steuervorteile müssen in die Überlegungen einbezogen werden. Insgesamt wird derzeit von einem Investitionsvolumen in Höhe von rd. 1,8 Mio. EUR ausgegangen, wobei die ersten Planungskosten von rd EUR bereits im Haushaltsjahr anfallen werden. Die restlichen Baukosten von rd. 1,7 Mio. EUR werden im Jahr 2017 zahlungswirksam. Über diese Summe ist eine Verpflichtungsermächtigung nach 119 NKomVG zugunsten des Haushaltsjahres 2017 ausgewiesen. Bereits im Haushaltsplan 2014 wurde für die Finanzplanjahre 2017 und 2018 die Ersatzanschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 16/25 vorgemerkt. Für die Ersatzanschaffung wird mit Auszahlungen von insgesamt rd EUR gerechnet. Die Ausschreibung hierfür wird vorbereitet (s. Vorlage Nr. 57/). Für die Leistung von Auszahlungen für Investitionstätigkeiten in der Zukunft werden Verpflichtungsermächtigungen für und 2017 in Höhe von jeweils EUR veranschlagt. Eine weitere Verpflichtungsermächtigung zur Leistung eines Investitionszuschusses von bezieht sich auf den beabsichtigten Breitbandausbau in den Jahren 2017 und 2018, der künftig unter Regie des Landkreise Osnabrück erfolgt. Mit dieser Verpflichtungsermächtigung werden die haushaltsmäßigen Grundlagen zur Unterzeichnung der der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück geschaffen. Ein abgängiger Hochdruckreiniger sowie eine abgängige Transportkarre des Baubetriebsdienstes müssen ersatzweise neubeschafft werden. Die Ausgaben hierfür belaufen sich auf rd EUR. Durch den angestrebten Abschluss eines Gesellschaftsvertrages mit der Lernstandort Noller Schlucht ggmbh soll die Stadt atw einen Gesellschafteranteil von EUR lt. Beschluss des Rates vom erwerben. Die Auszahlung für diesen Anteil wird im Finanzhaushalt eingeplant und muss vollständig durch Finanzmittel gedeckt werden. Weitere Angaben zu etwaigen Mehrauszahlungen sind in den jeweiligen Unterabschnitten zu den Produkten zu finden. Die Finanzierung der vorgenannten Maßnahmen erfolgt durch die zusätzliche Aufnahme von Krediten von in Ausnutzung des derzeit günstigen Zinsniveaus Entwicklung der Finanzierungssalden Durch die geplanten Investitionsvorhaben haben sich insbesondere das Saldo aus Investitionstätigkeit sowie die Summe der Kreditaufnahmen geändert. Ursächlich hierfür sind u.a. die Ausgaben für die vorbereitenden Maßnahmen des Erweiterungsbaus der Mensa. Für die nähere Darstellung der Entwicklungen im Finanzhaushalt wird auf die Ausführungen zu Kap verwiesen. Seite 9

12 Millionen Entwicklung der Finanzierungssalden 0,80 0,60 0,40 HHPL 1. NHPL 0,20 0,00-0,20-0,40-0,60-0,80 HHPL 1. NHPL Saldo lfd. Verwaltungstätigkeit LFD Saldo Investitionstätigkeit INV Kreditaufnahmen KRE Tilgung von Krediten TIL Finanzmittelbestand FBS Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke Die einzige Änderung bezieht sich auf die dringend notwendige Bohrung eines Ersatzbrunnens um insbesondere für Großverbraucher ein ausreichendes Wasserdargebot aus Eigenförderung vorhalten zu können. Das vorhandene Liquiditätsvolumen ermöglicht eine Finanzierung ohne Kreditaufnahmen. 3. Abschlussbemerkung Die Notwendigkeit der Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes ergibt sich vor allem durch die geplanten Investitionsmaßnahmen in den kommenden Jahren. Für diese in der Zukunft liegenden Investitionen müssen Verpflichtungsermächtigungen eingegangen werden. Insbesondere durch den geplanten Erweiterungsbau der Mensa mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 1,8 Mio. EUR ergibt sich die Pflicht zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes. Darüber hinaus wird auch die geplante Ersatzbeschaffung des TLF 16/25 durch die Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigung in den Jahren 2017 und 2018 finanziell hinreichend sichergestellt. Vor allem im Bereich des Ergebnishaushaltes muss die Entwicklung in einigen Bereichen (u.a. Kindertagesstätten, Flüchtlingsunterbringung) kritisch betrachtet werden, da der Haushaltsausgleich wieder nur mit großer Mühe erreicht werden konnte. Der planmäßige Überschuss von EUR ist hier lediglich auf die Auflösung gebildeter und nicht zahlungswirksamer Rückstellungen zurückzuführen. Es bleibt deshalb oberste Pflicht, Einsparpotentiale gründlich zu untersuchen und mit Entschlossenheit umzusetzen. am Teutoburger Wald, den 27. Juni Hartmut Nümann Ulrich Strakeljahn Christof Kombrink Seite 10

13 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan

14 Gesamtergebnisplan Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Auflösungserträge aus Sonderposten , , sonstige Transfererträge , , öffentlich-rechtliche Entgelte , , privatrechtliche Entgelte , , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , , aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge , , , = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal , , , Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Transferaufwendungen , , , sonstige ordentliche Aufwendungen , , , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 2.000, , = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis 2.000, , Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahr(en) Seite 1

15 Gesamtfinanzplan Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , sonstige Transfereinzahlungen , , öffentlich-rechtliche Entgelte , , privatrechtliche Entgelte , , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , , Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen , , = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal , , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , , Transferzahlungen , , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , , , = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen , , aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen , , , Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen , , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , ,00-18 Seite 2

16 Gesamtfinanzplan Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag 09. = Finanzmittelbestand , , , Haushaltsunwirksame Einzahlungen Haushaltsunwirksame Auszahlungen = Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen Anf.bestand Zahlungsmittel zu Beginn des Jahres , , = Endbestand Zahlungsmittel am Ende des Jahres , , ,00 0 Seite 3

17 Investitionen Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV Zaun Regenbogenkindergarten INV B+R Parkplatz Bahnhofstraße INV P+R Parkplatz Erw. Straßenbeleuchtung INV Fuß-/Radweg Bahnhofstr. Str.-beleuchtung INV Erneuerung Dach Bauhofgebäude INV Bahnhofstr. Linksabbiegerspur INV Ersatzbeschaffung TLF 16/25 INV Digitalfunkanlage Feuerwehr Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV Ausbau Heidländer Weg (Westring - Industriestr.) INV Anteil Breitbandverkabelung Gewerbegebiet INV Waldpavillon "Schwarze Welle" INV Zufahrt zum Parkplatz "Pöstenbörse" INV Ausbau "Stettiner Straße" INV Ausbau nach NKAG "Stettiner Straße" (unterer Teil) INV Ersatzbeschaffung Fahrzeug für Bauhof Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV Erneuerung Heizungsanlage INV Erweiterung der Schulmensa 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 0,00 0,00 0, , , , Baumaßnahmen , , , INV Desinfektionsfilter Hallenbad INV Erweiterung Straßenbeleuchtung "er Bach" INV Auswechslung/Neubau Straßenlampen "Heidländer Weg" INV Hinweistafeln für Wochenmarkt u. dgl Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV Geschwindigkeitsanzeigegerät Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV Rückwärtige Erschließung "Große Straße/Frommenhof" 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 INV Ausbau "Erpener Weg" 0,00 0,00 0,00 0 INV Erweiterung Straßenbeleuchtung "Stettiner Straße" INV Erweiterung Straßenbeleuchtung "Erpener Weg" INV Erweiterung rückw. Erschl. "Große Str./Frommenhof" INV Umstellung vorhandene Straßenbeleuchtung auf LED 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 Seite 4

18 Investitionen Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV Ausbaumaßnahme (Straße noch nicht nenennbar) INV Beleuchtung (Straße noch nicht benennbar) INV Verlegung Leerrohr (Straße noch nicht benennbar) INV Grunderwerb f. Erschließung Große Str./Frommenhof INV Investitionszuschuss Breitbandverkabelung INV-BGA-01 Betriebs- /Geschäftsausst. Rathaus u. Bürgerbüro Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-02 Betriebs- /Geschäftsausst. Grundschule Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-03 Betriebs- /Geschäftsausst. Hauptschule Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-04 Betriebs- /Geschäftsausst. Realschule Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-05 Betriebs- /Geschäftsausst. Schulmensa Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-06 Betriebs- /Geschäftsausst. Willy-Schulte-Kiga Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-07 Betriebs- /Geschäftsausst. KiTa "Kunterbunt" Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-08 Betriebs- /Geschäftsausst. Hugo-Homann- Sporthalle Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-09 Betriebs- /Geschäftsausst. Neue Sporthalle Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-10 BGA, Maschinen etc. Hallenbad Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-11 Betriebs- /Geschäftsausst. Sportfreianlage Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-12 Betriebs- /Geschäftsausst. Baubetriebsdienst Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-13 Betriebs- u. Geschäftsausst. Wohnungen etc. INV-BGA-14 Betriebs- /Geschäftsausstattung Feuerwehr Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-15 Betriebs- und Geschäftsausst. Bücherei Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , , , , , , , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , , , , , , ,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 Seite 5

19 Investitionen Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV-BGA-16 Betriebs- u. Geschäftsausstattung HKH INV-BGA-17 Betriebs- u. Geschäftsausstattung Spielplätze Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-18 Betriebs- und Geschäftsausstattung Hauptarchiv Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-19 Betriebs- u. Geschäftsausst. Fam.Servicebüro Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-20 Betriebs- u. Geschäftsausst. Gemeindestraßen Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-21 Betriebs- u. Geschäftsausst. Flüchtlingsunterbr. INV-GRE- 1 diverser zweckfreier Grunderwerb INV-GREIN1 Grundstückseinrichtungen - pauschal 0,00 0,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, ,00-500,00 0, ,00-500,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 0,00 0,00 0,00 0 INV-GRE-ST Grunderwerb Straßen 0,00 0,00 0,00 0 INV-STRAßE Straßenbau - pauschal - HHPL 0,00 0,00 0,00 0 Seite 6

20 Stadt am Teutoburger Wald 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr Teilergebnis- und Teilfinanzpläne

21 Teilergebnisplan Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte 7.200, , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge , , = Ordentliche Erträge 7.200, , , Aufwendungen für aktives Personal , , Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen 600,00 600, Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 800,00 800, Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 200,00 200, = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -200,00-200, = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 36 Erläuterungen - Teilergebnisplan Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement zu Pos Auflösung von Rückstellungen für die Sanierung der Parkdecktreppe: zu Pos Sanierung der Parkdecktreppe: ca Seite 1

22 Teilfinanzplan Produkt Grundstücks- und Gebäudemanagement Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte 7.200, , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 7.200, , Auszahlungen für aktives Personal , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -800,00-800, = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , ,00 52 Seite 2

23 Teilergebnisplan Produkt Hauptarchiv Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten , , sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte 5.500, , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 5.300, , Abschreibungen , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 200,00 200, Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.800, , = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen , , = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00-23 Erläuterungen - Teilergebnisplan Produkt Hauptarchiv zu Pos Zusätzliche Erträge durch großflächige Vermietung von Räumlichkeiten: Seite 3

24 Teilfinanzplan Produkt Hauptarchiv Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte 5.500, , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 5.500, , , Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -200,00-200, = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.000, , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , , Seite 4

25 Investitionen Produkt Hauptarchiv Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV-BGA-18 Betriebs- und Geschäftsausstattung Hauptarchiv Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 0, , ,00 0,00 0 Seite 5

26 Teilergebnisplan Produkt Brandschutz und technische Hilfe Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Auflösungserträge aus Sonderposten 7.100, , sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte 8.100, , privatrechtliche Entgelte 6.200, , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , Aufwendungen für aktives Personal , , Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 2.400, , sonstige ordentliche Aufwendungen , , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 200,00 200, = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -200,00-200, = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 3 Erläuterungen - Teilergebnisplan Produkt Brandschutz und technische Hilfe zu Pos Entschlammung des Feuerlöschteiches an der Waldstraße: Seite 6

27 Teilfinanzplan Produkt Brandschutz und technische Hilfe Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte 8.100, , privatrechtliche Entgelte 6.200, , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Auszahlungen für aktives Personal , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , , = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , ,00 4 Seite 7

28 Investitionen Produkt Brandschutz und technische Hilfe Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV Digitalfunkanlage Feuerwehr Erwerb von beweglichem Sachvermögen INV-BGA-14 Betriebs- /Geschäftsausstattung Feuerwehr Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0, , ,00 0,00 0 Seite 8

29 Verpflichtungserm. Produkt Brandschutz und technische Hilfe Nr. Bezeichnung VE Löschgruppenfahrzeug LF 16 VE Ersatzbeschaffung TLF 16/25 Finanzplan 2017 Finanzplan ,00 0, , ,00 Seite 9

30 Teilergebnisplan Produkt Schulmensa Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten 4.900, , sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , Aufwendungen für aktives Personal 6.300, , Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , Abschreibungen 6.600, , Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500, , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , = Ordentliches Ergebnis , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00 Seite 10

31 Teilfinanzplan Produkt Schulmensa Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte , , Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Auszahlungen für aktives Personal , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , , = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen , , , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , , Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , , = Saldo Investitionstätigkeit , , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , , Seite 11

32 Investitionen Produkt Schulmensa Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag INV Erweiterung der Schulmensa , , , Baumaßnahmen , , , INV-BGA-05 Betriebs- /Geschäftsausst. Schulmensa Erwerb von beweglichem Sachvermögen , ,00 0, , ,00 0,00 0 Seite 12

33 Verpflichtungserm. Produkt Schulmensa Nr. Bezeichnung VE Erweiterung der Schulmensa Finanzplan 2017 Finanzplan ,00 0,00 Seite 13

34 Teilergebnisplan Produkt Lernstandort Noller Schlucht Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen , , sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , = Ordentliches Ergebnis , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , ,00 Seite 14

35 Teilfinanzplan Produkt Lernstandort Noller Schlucht Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen , , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen , , aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit , , = Saldo Investitionstätigkeit , , = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , ,00 8 Seite 15

36 Teilergebnisplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge , , , Aufwendungen für aktives Personal , , Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen , , , Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Ordentliche Aufwendungen , , , = Ordentliches Ergebnis , , , Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis , , , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans , , ,00 15 Erläuterungen - Teilergebnisplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer zu Pos Mehrerträge durch Erstattung der Aufwendungen für die Flüchtlingsunterbringung: zu Pos Planungskosten f. den nicht realisierten Umbau des ehem. Postgebäudes: Seite 16

37 Erläuterungen - Teilergebnisplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Ansatzerhöhung Gebäudeunterhaltung verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen in angemieteten Wohnungen: Mehraufwendungen durch notwendige Anmietung von Räumlichkeiten (inkl. Mietnebenkosten): Seite 17

38 Teilfinanzplan Produkt Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer Nr. Bezeichnung Haushalt 1. Nachtrag Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Auszahlungen für aktives Personal , , Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm , , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit 06. = Saldo Investitionstätigkeit 07. = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , , Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand , , ,00 15 Seite 18