Nachhaltige Beschaffung Bedeutung, Umsetzung, Impulse aus Europa

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1 Nachhaltige Beschaffung Bedeutung, Umsetzung, Impulse aus Europa Das Europäische Jahr für Entwicklung in Schleswig-Holstein , Kiel Markus Schwarz Fachpromotor für nachhaltige Beschaffung und Fairen Handel Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein e.v.

2 Gliederung 1) Was bedeutet Nachhaltige Beschaffung? 2) Herausforderungen 3) Praxis-Beispiele aus Schleswig-Holstein und bundesweit 4) Europäische Dimension

3 Was bedeutet Nachhaltige Beschaffung?

4 Warum nachhaltig beschaffen? Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei öffentlichen Einkäufen Aspekte können vielfältig sein: Energieeffizienz, Umweltgrenzwerte, Menschenrechte, Förderung von Menschen mit Behinderung, Innovationen Vorwurf: Überlastung des Vergaberechts? Politische Ziele waren immer mit Vergabeprozessen verbunden, und Lenkungswirkung des Staates gegenüber der Wirtschaft kann/sollte wahrgenommen werden

5 Signal in den Markt Einkaufsmacht! 16% des BIP in Deutschland wird durch öffentliche Ausgaben gedeckt (rund 360 Mrd. Euro) die Hälfte wird von Kommunen ausgegeben Christliche Kirchen: etwa 60 Mrd. Euro im Jahr Würden alle öffentlichen Aufträge nur noch nach sozialen und ökologischen Kriterien vergeben, könnte ein deutliches Zeichen für Nachhaltigkeit und Menschenrechte weltweit gesetzt werden unsere Verantwortung

6 Global hergestellte Waren Bewusst-Machen: die meisten Produkte, die aus Ländern des Globalen Südens kommen, sind nicht unter menschenwürdigen Bedingungen hergestellt Selbstmorde in IT-Fabriken Einstürze/Brände von Textilfabriken Kinderarbeit in Steinbrüchen Verarmende Kleinbauern

7 Globale Auswirkungen Ökologische Dimension von öffentlicher Beschaffung: Steigende Nachfrage nach (Frischfaser-)Papier führt zur weltweiten Abholzung von Wäldern Hoher Energiebedarf oder Co2-Ausstoß bei der Produktion (und Nutzung) von Waren, verschärft den Klimawandel, der gerade in Entwicklungsländern verheerende Auswirkungen hat

8 Herausforderungen

9 Grundlagen Wie setzt man das um? Gesetzliche Vorschriften vs. Verantwortung Gesetzliche Grundlage auf Bundesebene seit 2009 (nach einer Umsetzung einer EU-Richtlinie von 2004): ( ) Für die Auftragsausführung können zusätzliche Anforderungen an Auftragnehmer gestellt werden, die insbesondere soziale, umweltbezogene oder innovative Aspekte betreffen, ( ).

10 Vergabegesetz in SH Seit 2013 auch auf Landesebene erstmals einheitliches Gesetz für Land und Kommunen zu Vergabe Sowohl Ökologische als auch soziale Kriterien sind Teil des Gesetzes und müssen berücksichtigt werden (ab Auftragswert) Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, bei der Vergabe von Aufträgen Kriterien des Umweltschutzes und der Energieeffizienz zu berücksichtigen. Energieeffizienz, Lebenszykluskosten etc.

11 Vergabegesetz in SH Soziale Standards und auch Kriterien des Fairen Handels können in SH berücksichtigt werden Schleswig-Holstein ist eines von 5 Bundesländern, die neben einem Vergabegesetz auch konkrete Ausführungsbestimmungen zu Sozialen Standards haben (NRW, HB und seit 2015 auch NDS, BaWü) Bei der Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ist darauf hinzuwirken, dass keine Waren Gegenstand der Leistung sind, die unter Missachtung der in den ILO- Kernarbeitsnormen festgelegten Mindeststandards gewonnen oder hergestellt worden sind.

12 Kontrolle von Sozialkriterien nach dem TTG Hinweise für die Beschaffungsstellen: Liste sensibler Waren Anwendungshinweise, Formblatt SH setzt auf die Kontrolle durch Siegel/Zertifikate Entlastung der Vergabestellen Kontrolle Hinweise auf Plattformen, die Siegel und Nachweise auflisten, die Auskunft über die Einhaltung von ILO-Kernarbeitsnormen geben

13 Nachhaltige Beschaffung die Praxis...

14 Zusammenarbeit vieler Akteure Wichtig ist: Beispiele schaffen, Netzwerke bilden, Austausch und Dialog herstellen Zusammenarbeit von Staat + Zivilgesellschaft + Wirtschaft z.b. In SH arbeitet seit mehr als 3 Jahren ein Netzwerk Nachhaltige Beschaffung in SH Beispiele zeigen, dass tatsächlich Verbesserungen für Menschen und die Umwelt geleistet werden können!

15 Beispiel Textilien Überwurfschürzen (2010, Bremen) Bieter war Mitglied in der Fair Wear Foundation Dienstbekleidung (Düsseldorf): Feuerwehr erfragt seit 2001 Anbieter, wie sie entsprechend des internationalen Arbeitsrechts herstellen Gefängnisbekleidung (2014, SH): mehrere Zertifikate von verschiedenen Bietern vorgelegt u.a. von Fairtrade, Fair Wear Foundation

16 Beispiel Bodenbeläge Teppich (im Senatssaal des Bremer Rathauses) Einhaltung sozialer Kriterien gefordert Label Step konnte Standards im Produktionsland (Nepal) zertifizieren Keine Mehrkosten!

17 Beispiele in Produktgruppen Weitere Beispiele gibt es bei: Natursteine ( Xertifix, Fair Stone ) Lebensmitteln (Catering, Fairtrade-Town ) Blumen (regional oder fair, z.b. in München) Spielwaren/Sportbälle IT-Geräte (dataport), Kopierer (Bremen)

18 Europa und Nachhaltige Beschaffung EU durchaus Vorreiter für Nachhaltige Beschaffung Bereits EU-Richtlinie 2004 erlaubte erstmals die Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Kriterien EU-Richtlinie 2014 setzt neue Maßstäbe: Hervorheben von Nachweisen über Siegel/Zertifikate; gesamter Produktionszyklus kann betrachtet und entsprechend Standards gefordert werden Bis April 2016 muss Richtlinie in Bundesdeutsches Gesetz umgesetzt werden Chance eine einheitliche Baseline für Umwelt und Menschenrechte zu setzen

19 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Markus Schwarz Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein (BEI) Fachpromotor für nachhaltige Beschaffung Tel.: Mobil: