Thomas Dobler. Das Insolvenzverfahren

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1 Thomas Dobler Das Insolvenzverfahren

2 Thomas Dobler Das Insolvenzverfahren Steuer- und handelsrechtliche Grundsätze bei der Rechnungslegung

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich ISBN ISBN (ebook) DOI / Auflage Mai 2002 Alle Rechte vorbehalten Springer Fachmedien Wiesbaden 2002 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden Lektorat: Susanne Kramer Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: Nina Faber de.sign, Wiesbaden Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier

4 Vorwort Die Zahl der Insolvenzverfahren erreicht immer neue Rekordmarken. Diese Verfahren sind nach der neuen Insolvenzordnung mit ihren vielfihtigen Neuerungen zu bearbeiten. Zu den wesentlichen Punkten dieser Neuerungen zählen u. a. eine höhere Gewichtung betriebswirtschaftlicher Aspekte und eine Aufwertung des Rechnungswesens als Basis. Auch die Lösung steuerrechtlicher Fragestellungen hat sich an diesen neuen Rahmenbedingungen zu orientieren. Dieses Buch stellt deshalb die zahlreichen Aufgaben und Anforderungen dar, die im Rahmen eines Insolvenzverfahrens in Bezug auf Rechnungslegung und steuerliche Folgen auf die beteiligten Gruppen zukommen. Im Mittelpunkt steht hier der Insolvenzverwalter sowie der in seinem Auftrag tätige Steuerberater/Wirtschaftsprufer, der eine genaue Kenntnis von den Verpflichtungen und Verknüpfungen von Rechnungslegung, steuerlicher Beurteilung und insolvenzrechtlichen Aspekten benötigt. Die handels- und steuerrechtliche Rechnungslegung sowie die steuerlichen Folgen der Handlungen von Insolvenzschuldner und Insolvenzverwalter werden praxisrelevant diskutiert, so dass der Leser besondere Problemfelder erkennen und sich mit ersten Informationen zu deren Folgen versorgen kann. Für Detailabhandlungen sei auf die weiterführende Literatur (vgl. Literaturverzeichnis sowie zahlreiche Hinweise im Text) verwiesen, wobei zu beachten ist, dass auch damit oftmals keine vollständige und abschließende allgemeingültige Sachverhaltslösung möglich ist. Dies ist - wie im Steuerrecht stets der Fall - nur im Rahmen der Betrachtung des konkreten Einzelfalls unter Hinzuziehung von Kommentaren und Rechtsprechung möglich. Außerdem werden zahlreiche Fragen dieses Themenbereichs stark kontrovers diskutiert. Problematisch ist auch das Fehlen einer umfangreichen Rechtsprechung der Finanzgerichte bzw. des Bundesfinanzhofs (BFH) im Bereich Steuern und Insolvenzordnung, da hierzu die Insolvenzordnung (InsO) noch zu neu ist. Die Rechtsprechung aus der Zeit der Konkursordnung (KO) ist nicht in jedem Fall analog anzuwenden. In diesem Buch stehen Insolvenzfälle im Vordergrund, in die unternehmerische Tätigkeiten einbezogen sind. In diesen Fällen sind die thematisierten handels- und steuerrechtlichen Implikationen zu beachten. Für handels- und steuerrechtliche Fragestellungen sei angemerkt, dass die InsO wesentlich höhere Anforderungen an die Rechnungslegung und betriebswirtschaftliche Aspekte stellt, als dies bislang der Fall war. Für das Verbraucherinsolvenzverfahren sei auf die weiterführende Literatur verwiesen. Als roter Faden zieht sich die praktische Umsetzung durch alle angesprochenen Bereiche. Es wird gezeigt, wie durch den Einsatz von - in der Regel EDV-gestützten Hilfsmitteln - zahlreiche Aufgaben rationeller bewältigt werden können. Die Beispiele beziehen sich in der Regel auf die weit verbreitete Finanzbuchhaltungssoftware Kanzlei-Rechnungswesen der DATEV eg sowie weitere Produkte der DATEV ego Thomas Dobler 5

5 Inhalt Vorwort Grundlagen der Insolvenzordnung Geltung der Insolvenzordnung Insolvenzfähigkeit Ablauf des Insolvenzverfahrens Interdisziplinäre Aspekte bei Insolvenzverfahren Insolvenzrecht und Steuerrecht Insolvenzrecht und Betriebswirtschaft Rechnungslegungsptlichten in der Insolvenz Normierte Pflichten zur Rechnungslegung in der InsO Gültigkeit der allgemeinen Rechnungslegungsvorschriften Exkurs: Bilanzänderung Arbeiten bis zur Verfahrenseröffnung Erweiterte Aufgabenfelder des Rechnungswesens Rechnungslegungspflichten Technische Umsetzung unter DATEV Aufgaben des Rechnungswesen nach Verfahreneröffnung Abschlussbescheinigungen Steuerliche Pflichten Normen der Abgabenordnung Folgen für den Insolvenzverwalter Zentrale Fragestellungen der Besteuerung Zum Begriff des Begründetseins Durchsetzbarkeit der Steuerforderungen Geltendmachung und Anfechtung der AbgabenanspTÜche Aufrechnung und Verrechnung Umsatzsteuer Allgemeines Untemehmereigenschaft Masseforderung oder Insolvenzforderung Korrekturen beim Vorsteuerabzug Umsatzsteuerliche Organschaft Verwertung von Sicherungsgut im Insolvenzverfahren Werklieferungen Weitere Regelungen nach Verfahrenseröffnung Umsatzsteuer-SonderpTÜfung Einkommensteuer Grundsätzliches zur Veranlagung Zuordnung der Einkommensteuerschuld

6 7.3 Rolle des Insolvenzverwalters Einkünfte im Rahmen des Insolvenzverfahrens Lohnsteuer Systematik der Lohnsteuer Haftungstragen Zeitraum vor Insolvenzeröffnung Zeitraum nach Verfahrenseröffnung Zukunftssicherungsmaßnahmen für Arbeitnehmer Besonderheiten bei Abfindungszahlungen Effizientes Bearbeiten Exkurs: Meldungen an die Sozialversicherung Körperschaftsteuer Beginn der Körperschaftsteuerpflicht Liquidation Exkurs: Ausschüttungen Verlust-Nutzung beim Share-Deal Weitere steuerliche Aspekte Gewerbesteuer Investitionszulage Grunderwerbsteuer/Grundsteuer Kraftfahrzeug-Steuer Steuerabzug bei Bauleistungen Steuerliche Nebenleistungen Steuervorauszahlungen Steuerabzugsbeträge Das Insolvenzplanverfahren Basiselemente des Insolvenzplanverfahrens Analyse des Krisenunternehmens Planerstellung Einsatz von Planungstools Steuerliche Folgen Stellung der Finanzbehörde im Insolvenzverfahren Das Finanzamt als Antragsteller Zuständigkeit der Finanzämter Auskunftserteilung Stellung der Finanzbehörde im Insolvenzplanverfahren Steuerliche Folgen für weitere Beteiligte Anteile nach 17 EStG Betriebsaufspaltungen Problemfalle bei Personengesellschaften Haftungsfolgen Arbeitnehmer Der Steuerberater im Insolvenzverfahren

7 Anhang Beurteilung der Haftungsinanspruchnahme Informationsaustausch Inso1venzverwalteriSteuerkanzlei Erfassungsbogen Finanzamt Gliederung eines Sanierungskonzepts IDW-Anforderungen an Inso1venzp1äne Übersicht über die Aufbewahrungspflichten Literatur Stich W 0 rtv erzei chnis Der Autor