VERKEHRSPOLITIK MDB MATTHIAS GASTEL

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1 VERKEHRSPOLITIK MDB MATTHIAS GASTEL

2 Trends Das Auto verliert als Statussymbol Mobilität bleibt extrem wichtig Ziel erreichen wichtiger als Verkehrsmittel Zunahme ÖV Zunahme CarSharing Zunahme Radverkehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Name (über Ansicht-> Master -> Folienmaster auf je erster Folie vor Titelfolie ändern) Thema Seite 2

3 Verkehrswende Viele gute Gründe: % des CO2 aus Verkehrssektor - Endliche Ressourcen Verkehrstote in 2014, aus Bewusstsein verdrängt - Demografischer Wandel - Soziale Teilhabe Die Zeiten werden günstiger: - 82 Prozent sehen in Abkehr der Kommunen vom Autoverkehr und Stärkung ÖV/Fahrrad positiven Beitrag zur Lebensqualität. Quelle: UBA-Studie 2014, demnach Bei den ganz jungen Menschen zwischen 14 und 17 Jahren ist diese Sichtweise sogar noch weiter verbreitet. Die Verkehrswende beginnt vor Ort! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Name (über Ansicht-> Master -> Folienmaster auf je erster Folie vor Titelfolie ändern) Thema Seite 3

4 BAHNPOLITIK

5 SITUATION DER BAHN IN DEUTSCHLAND Seit langem stagnierende Verkehrsanteile im Personenfern- und Güterverkehr Konstante Zuwächse im Nahverkehr Erfolg der Regionalisierung Infrastruktur in miesem Zustand und Engpässe im Netz Teure Fehlinvestitionen (S 21, ) Konkurrenz durch billigen Sprit, Fernbusse, Billigflieger Ungerechte Wettbewerbsbedingungen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 5

6 ENTWICKLUNGEN IN DER BAHNPOLITIK Mehr Geld vom Bund für Infrastruktur Aber: Weiter Fehlallokation wahrscheinlich Fernverkehrsstrategie der DB Positiv: Offensive, mehr Angebote Aber: Finanzierung offen, fehlende Strategie für Pünktlichkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 6

7 OFFENE BAUSTELLEN DER BAHNPOLITIK - Deutschland-Takt - BVWP - Finanzierung Infrastruktur - Regionalisierungsmittel - Trassenpreise - Nachfolgeregelung GVFG Risiko für Breisgau-S-Bahn - Regulierung der Bahnen in D. und EU BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 7

8 FERNBUSSE

9 FERNBUSSE - BILANZ Mio. Fahrgäste Plus 10 Millionen Fahrgäste gegenüber Vorjahr Fahrgäste: Jung, preissensibel, meist Einzelreisende Bisher: 44% Bahn, 38% Auto und 10% nicht gereist BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 9

10 TRENDS 2015 Weitere neue Angebot Nachtverkehre Anbindung auch mittelgroßer Städte, z. B. Kirchheim u. T., Tettnang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 10

11 FERNBUSSE HANDLUNGSBEDARF Bahnhöfe Barrierefreiheit Busmaut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 11

12 RADVERKEHRSPOLITIK

13 SITUATION DES RADVERKEHRS Thema 13-15% aller Wege per Rad zurück gelegt Aber große Unterschiede: 1% Pforzheim 5% Stuttgart 28% Freiburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 13

14 SITUATION DES RADVERKEHRS Ein Drittel derer, die mit dem Rad zur Arbeit fahren, kombinieren dieses mit dem ÖPNV 87 % ist Fahrradmitnahme in Nahverkehrszügen wichtig Wichtig: Sichere Fahrradabstellplätze (52%) und bessere Radwege (50%) 80% wünschen von Kommunalpolitik mehr Einsatz für Radverkehr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 14

15 NEUE CITYLOGISTIK MIT LASTENRÄDERN Können Autos ersetzen -> 51 Prozent aller motorisierten Transporte in Städten könnten verlagert werden Als Familienkutsche immer beliebter (Studie des Cyclelogistics- Projekts 2013:»Potential to shift goods transport from cars to bicycles in European cities«) Fotos: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 15

16 HANDLUNGSBEDARFE Verkehrssicherheit Mehr Geld für Radwegebau (80 Mio. zu wenig) Nur 40% der Bundesstraßen verfügen über Radwege! Radschnellwege fördern Fahrradparken an Bahnhöfen fördern Fahrradtourismus als Chance begreifen Fahrradmitnahme in allen Zügen StVO weiterentwickeln BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 16

17 SCHIENENLÄRM

18 AUSGANGSLAGE: Verkehrslärm kostet EU-weit jährlich ca. 40 Mrd. Euro Ein Drittel der Menschen in D. sind von Bahnlärm betroffen Schienengüterverkehr wird bis 2030 vsl. stark zunehmen Um Verlagerung auf die Schiene tatsächlich zu erreichen, ist besserer Lärmschutz essentiell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 18

19 ZIELE DER BREG LAUT KOA- VERTRAG: bis 2016: mindestens 50% aller Züge auf leise Bremsen umrüsten (sonst ordnungspolitische Eingriffe noch in dieser Legislatur) bis 2020: Halbierung des Schienenlärms Ab 2020: keine lauten Güterwage mehr auf deutschem Netz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 19

20 REALITÄT: Sehr langsame Fortschritte bei der Umrüstung auf leisere Bremsen Dez 2013: 9,5% aller Wagen auf leise Bremsen umgerüstet; April 2014: 14% (Antwort auf kleine Anfrage 18/4244) In diesem Tempo braucht es noch mehr als 10 Jahre, um das von der Breg für 2016 ausgegebene Ziel zu erreichen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 20

21 GRÜNDE FÜR LANGSAMEN FORTSCHRITT: Unzureichende Vorratsplanung der DB, komplizierte Genehmigungsverfahren: seit 2005 sind mehr als 155 Millionen für den Lärmschutz an der Schiene bereitgestellte Bundesmittel ungenutzt verfallen Zu geringe Anreize für die Umrüstung auf leise Bremsen: Problem der betrieblichen Mehrkosten, lärmabhängiges TPS zu wenig gespreizt (2013 wurden bei Einnahmen von 3,7 Mill. Euro nur 40 Mill. ausgeschüttet) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 21

22 BRENNPUNKT RHEINTALBAHN I Besonders stark von Schienenlärm getroffen, weil auf europäischen Hauptgüterkorridor Rotterdam-Genua (täglich ca. 250 Güterzüge) Seit 1970er Planungen über Ausbau der Rheintalbahn; Baubeginn 1987 Ziele: Reisezeitverkürzung, höhere Kapazität, Takt Nahverkehr und Lärmschutz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 22

23 BRENNPUNKT RHEINTALBAHN II Problem Trassenfindung: Jeder will eine attraktive Bahn, aber niemand vor seiner Haustür in Kürze nächste Entscheidung des Projektbeirates Kostenkalkulation von 1 auf 7 Mrd. Euro gestiegen Scheitern der Breg beim Schienenlärmschutz bedroht Zeitplan der Rheintalbahn: Abschluss 2029, 2034,??? BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 23

24 BRENNPUNKT RHEINTALBAHN III - 6 Kernforderungen aus der Region: u. a. Güterzugtunnel Offenburg und autobahnparallele Führung zwischen Offenburg und Riegel - Land: Zahlt vsl. bis zu 50% möglicher Mehrkosten für Lärmschutz; Bund und DB dürfen sich aber nicht aus ihrer Verantwortung für den Ausbau den Schienennetzes stehlen - Ziel: Bis 2030 durchgehendes 3. und 4. Gleis - Strittig: Max. Geschw. 250 oder 230 km/h Breg: Nur mit 250 km/h wirtschaftlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Matthias Gastel, MdB Verkehrspolitik Seite 24

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