Hinweis: Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung angegeben.

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1 AG Fahrradverkehr Jena, (alternative Bezeichnung: AG Radverkehr, nachfolgend kurz: AG) Protokoll der Beratung am Teilnehmer: Herr Jacob (Sprecher der AG), Herr Hennig (stellv. Sprecher der AG), Herr Wedekind (ADFC), Frau Zimmermann (FD Stadtumbau), Herr Martin, Herr Henning (KSJ), Herr Dreßler (OTB Maua), Herr Neumann (CDU), Herr Heinz (ADFC), Herr Drechsler, Herr Guthke (Agenda 21), Frau Schwamberger (FD Stadtentwicklung), Herr Heibert (KSJ), Frau Köhler (Grüne), Herr Körbs (FD Umweltschutz), Frau Mendra (SPD) Ort: Am Anger 26, Beratungsraum 1.03, Zeit: 17:00-19:19 Uhr Tagesordnung 1. Vorplanung des Gehweges Fritz-Ritter-Straße 2. Stand der für 2015 geplanten Baumaßnahmen 3. Offene Fragen und Themen aus den Protokollen der vergangenen Sitzungen 4. Sonstiges Hinweis: Abstimmungsergebnisse sind in der Form Ja/Nein/Enthaltung angegeben. TOP 1: Vorplanung des Gehweges Fritz-Ritter-Straße Herr Heibert stellt die Planung für die Umgestaltung des Gehwegs auf der Westseite der Fritz-Ritter- Str. vor: das Wohngebiet ist Tempo 30-Zone, besondere Verkehrsanlagen für den Radverkehr werden daher nicht benötigt Gehweg verläuft zwischen Wohnblocks und PKW-Stellplätzen Weg und Zufahrten sind stark verschlissen im nördlichen Abschnitt, ab Staufenbergstraße ist auf der Westseite kein Gehweg vorhanden der vorhandene Gehweg soll erneuert und im nördlichen Abschnitt ein neuer Gehweg, unter Aufgabe einiger Parkmöglichkeiten für PKW auf der Fahrbahn, geschaffen werden der neue Gehweg verläuft direkt an der Straße, einige Bäume sollen dazu gefällt und durch Neuanpflanzung ersetzt werden am Nordende ist eine Anbindung an den Radweg zwischen Lobeda-Ost und West vorgesehen, dort erfolgt eine Bordabsenkung auf 0 an den Zufahrten zu den Wohnblocks gibt es keinen regelmäßigen Fahrzeugverkehr Bürgerbeteiligung hat stattgefunden und es wurde von Seiten der Anwohner der Umgestaltung zugestimmt, einschließlich dem Wegfall von Parkmöglichkeiten und den Baumfällungen. Allgemeine Zustimmung zur Verbesserung der Durchfahrt zum Radweg am Nordende. Frau Köhler, Herr Guthke: Grundsätzliche Kritik an den Baumfällungen Frau Zimmermann: Frage nach dem Grund für die andere Raumaufteilung im nördlichen Abschnitt Grundstück gehört dem Studentenwerk Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 1 von 8

2 Herr Wedekind: Hecken im Bereich der Einfahrten könnten zu Sichtbehinderung führen sollen auf ein verträgliches Maß geschnitten werden Herr Dreßler: Warum überhaupt ein neuer Gehweg? Es ist Standard, dass es an Wohngebäuden ein Gehweg vorhanden sein soll. TOP 2: Stand der für 2015 geplanten Baumaßnahmen Herr Henning, aus dem Unterhaltungsbudget: auf dem Saaleradweg am Sportplatz zwischen Saaleterrassen und Rad-/Fußgängerbrücke nach Göschwitz Wurzelaufwürfe überbaut (ca. 90 m²) Rad-/Gehweg parallel zur Stadtrodaer Str. stadteinwärts vom Allende-Platz bis in Richtung der Lichtsignalanlage über die Stadtrodaer Straße Wurzelaufwürfe werden derzeit überbaut (ca. 850 m²) Verbindung zwischen Str. Im Wehrigt und alter Burgauer Brücke Oberflächenverbesserung ist beauftragt (ca. 70 m²) Schutzstreifen Löbdergraben einschließlich Nullabsenkung mit Sperrfeldern an der Nordostecke in Arbeit Herr Henning, Investitionen: Rückstand durch Personalengpass bei der Planung, KSJ hat bereits Personal aufgestockt Kahlaische Str. zwischen Felsenkeller und Kreisel Planung ist fertig, Finanzierung muss aber neu überdacht werden, es sind Anliegerbeiträge zu erheben Aktuell keine Planung für Querung Knebelstraße, Haltestelle Felsenkeller, ARAS am Engelplatz Abstellanlage Paradiesbahnhof ist in Ausschreibung und sollte noch im laufenden Jahr realisiert werden TOP 3: Offene Fragen und Themen aus den Protokollen der vergangenen Sitzungen Herr Jacob hat eine Liste von Themen erstellt, die seit Anfang 2014 in der AG diskutiert worden und zu denen es noch kein konkretes Ergebnis gab. 3.1 Schutzstreifen Löbdergraben Information Herr Henning, Frau Zimmermann: Markierung ist aktuell im Rahmen der Baumaßnahmen am Kupferhütchen auf der Ostseite von Roter Turm bis über die Einmündung Steinweg hinweg erfolgt Breite des Schutzstreifens 1,85 m Zustimmung der Straßenverkehrsbehörde war dort kein Problem, da die Fahrbahn für zwei Kfz-Spuren als zu eng angesehen wurde Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 2 von 8

3 hinter der Einmündung wird die Linksabbiegerspur jedoch benötigt, Radverkehr kann sich entweder in die Kfz-Fahrspur eingliedern (sollte dort unproblematisch funktionieren), oder auf den freigegebenen Rad-/Gehweg wechseln, dazu Nullabsenkung an der Nord-Ost-Ecke der Kreuzung an der Ampel sind die Haltelinien für Kfz nach hinten versetzt Rotmarkierung über die Kreuzung hinweg Auf der Westseite ist derzeit keine Änderung vorgesehen, da eingeschätzt wird, dass es an der Kreuzung Roter Turm dann zu einem Rückstau kommen würde. Langfristig ist im Rahmen der Bebauung des Inselplatzes eine Aufwertung des Löbdergraben angestrebt. Herr Wedekind: bezeichnet den Schutzstreifen als Torso, der mit weiteren Maßnahmen ergänzt werden müsse, um gut benutzbar zu werden. Allerdings sei nun ein erster Schritt getan, um die städtebauliche Trennwirkung des unteren Löbdergrabens zu vermindern. derzeit ein signifikanter Radverkehrsanteil zwischen Stadthausdurchfahrt und Steinweg über den Löbdergraben. Ergänzung Verkehrsbeobachtung Wedekind am von 16 bis Uhr: In 30 min fuhren 36 Radfahrer auf der Ostseite des unteren Löbdergrabens nach Norden, davon kamen 19 aus der Stadthausdurchfahrt und 17 aus Richtung Roter Turm oder Fischergasse. Forderung einer legalen Querungsmöglichkeit vom Stadthaus nach links in Richtung Löbdergraben Bessere Lösung für die Ampel Löbdergraben/Steinweg anstreben, z.b. Rechts abbiegen für Radfahrer mit dem Grün der Fußgänger. Herr Henning, Frau Zimmermann: Eine solche Ampelschaltung ist verkehrsrechtlich nicht zulässig. Ergänzung: Zwischenzeitlich wurde vor Ort festgestellt, dass auch ein rechts abbiegen des Radverkehrs im Schatten der Straßenbahn nicht gefahrlos möglich wäre, weil die Restbreite viel zu schmal ist. Ergänzung: Herr Wedekind fordert nach wie vor eine kreative Lösung an dieser Stelle, z.b. wie in Frankreich und den Niederlanden (gelbe Blinklichter, Zusatzbeschilderung). Herr Drechsler: Querung am Stadthaus erscheint nicht notwendig, man kann an der Saalstraße queren Herr Heinz, Herr Guthke: Herr Jacob: Problem ist die zu enge Insel an der Saalstraße und die sehr hohen Borde an dieser Stelle Bordabsenkung unbedingt notwendig Wie bereits in der AG diskutiert, wäre die Wunschvorstellung die Umwandlung des Löbdergraben in einen verkehrsberuhigten Bereich, der von Fußgängern/Radfahrern/Kfz ohne strikte Trennung genutzt wird. 3.2 Erlanger Allee, Markierung am Ende der Ausbaustrecke Aktuell wird der Radverkehr zwangsweise von der Straße weg geführt, Forderung der AG ist eine Markierung, die die Weiterfahrt auf der Fahrbahn zulässt. Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 3 von 8

4 Letzter Vorschlag von Herrn Apelt war eine Unterbrechung der Sperrlinie, so dass sie überfahren werden darf. Frau Zimmermann fragt nach dem aktuellen Stand 3.3 Göschwitzer Straße, Markierung am Ende der Ausbaustrecke Die derzeitige Markierung führt den Radverkehr auf den Gehweg, obwohl keine Benutzungspflicht besteht. Es gab bereits einen Vorschlag zur Änderung der Markierung, Frau Zimmermann erkundigt sich nach dem Stand der Bearbeitung. 3.4 Radweg in das Gewerbegebiet Jena 21 Bei der Planung des Gewerbegebietes wurde die Radverkehrsanbindung geplant (Vorbehaltsfläche im B-Plan), aber nicht gebaut. Die Radwegführung ab Grenzstraße ins Gewerbegebiet Jena 21, später auch ab Lobedaer Straße, ist mit erheblichen Kosten verbunden und erst langfristig im Maßnahmeplan zum Radverkehrskonzept verankert. 3.5 Camburger Straße Geplante Baumaßnahmen wegen Baumaßnahmen der Stadtwerke verschoben, derzeit für 2017/2018 erwartet (in Abhängigkeit von Baumaßnahmen in der Leipziger Straße und Naumburger Straße). Aktuelle Beschilderung ist am Ausbauende inkonsistent und soll geprüft werden. Im Rahmen der Baumaßnahme Straßenbahn Himmelreich soll auch die Verbindung zum jetzigen Ausbauende hergestellt werden (Bereich Stifterstraße Naumburger Straße). 3.6 Bahnübergang Mühlenstraße Derzeit keine legale Querungsmöglichkeit vom BÜ kommend in Richtung Süden. Platzverhältnisse haben sich geändert, da ein Stellplatz neben dem Bahnübergang nicht mehr benötigt wird. aktuell keine Aktivität bekannt 3.7 Bordabsenkungen Bedingungen haben sich geändert, da jetzt grundsätzlich die neue Bauform der Sperrfelder für Sehbehinderte verwendet werden muss, verbunden mit hohen Kosten für den Umbau. Mit Ausnahme Knebelstraße sind derzeit keine Maßnahmen vorgesehen. Die neuen Sperrfelder wurden am Steinweg eingebaut, die Befahrbarkeit sollte dort geprüft werden. 3.8 Rudolstädter Straße In mehreren vorangegangen Sitzungen der AG waren eine Reihe von Missständen benannt worden (z.b. Dokumentation als Anlage zum Protokoll vom ). Rotmarkierung ist an einigen Einmündungen erfolgt Ortstermin zur Einmündung Victor-Goerttler-Straße, wegen schlechter Sichtverhältnisse; es werden verschiedene Optionen geprüft Hinweise Herr Dreßler: seit einer Baumaßnahme fehlt ein Schild an der Wendeschleife; Reinigung des Weges unzureichend Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 4 von 8

5 Herr Wedekind: Der ADFC hält die Benutzungspflicht für juristisch kaum haltbar, da linksseitige Benutzungspflichten schon seit 1997 nur noch in besonderen Ausnahmefällen angeordnet werden dürfen ohne Bestandsschutz für alte Regelungen und seit 2010 Benutzungspflichten allgemein nur noch bei außergewöhnlich starker Gefährdung des Radverkehrs zulässig sind; beides sei hier nicht erkennbar. Außerdem haben bergab fahrende Radfahrer auch nach der Wende noch jahrelang die Fahrbahn benutzen dürfen, ohne dass Unfälle auftraten. Frau Zimmermann, Herr Jacob: Für Aufhebung der Benutzungspflicht, Freigabe des Gehweges sollte jedoch erhalten bleiben Frau Zimmermann leitet die Bitte zur Prüfung an Herrn Apelt weiter Herr Henning: Beschilderung wird geprüft; Anbringung der Schilder soweit möglich an den vorhandenen Lichtmasten; Bewuchs soll zurück geschnitten werden, soweit er die Sicht behindert 3.9 Stellplatzsatzung Im Zusammenhang mit verschiedenen Planungen (z.b. Eichplatz, Wagnergasse) gab es aus der AG wiederholt die Forderung nach einem Regelwerk für die Anlage von Fahrradstellplätzen bei Baumaßnahmen. Bereich Bauordnung hält eine Satzung dafür nicht für notwendig, sondern schlägt eine interne Regelung zur konsistenten Handhabung vor. Das Thema wird zurzeit im Rahmen des EEA-Prozesses (European Energy Award) diskutiert, Frau Zimmermann informiert bei neuen Entwicklungen Der TOP 3 wurde an dieser Stelle vertagt, weitere Punkte der Liste werden in folgenden Sitzungen behandelt. TOP 4: Sonstiges 4.1 Mühltal Herr Goldbach hat sich in einer Zuschrift an die AG gewandt und auf Gefahren im Mühltal hingewiesen. Der Radweg biegt an einigen Stellen scharf ab und die Wegführung ist dort im Dunkeln sehr schlecht erkennbar. Im Kurvenbereich tritt eine erhebliche Blendung durch entgegen kommende Kfz auf. Frau Zimmermann: Herr Martin: Bauliche Zuständigkeit beim Straßenbauamt Ostthüringen Verkehrsrechtlich eventuell Straßenverkehrsbehörde zuständig, sie wird Herrn Apelt diesbezüglich kontaktieren; eventuell Warnschilder oder Markierung anbringen je nach Ergebnis Kontaktaufnahme zum Straßenbauamt Holzbrücke gefährlich Querung schlecht einsehbar Abhilfe schwierig Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 5 von 8

6 Herr Neumann: Herr Dreßler: Blendung ist aufgrund der baulichen Anordnung gut vorstellbar, Blendschutzlamellen sind aber an der Stelle unverhältnismäßig aufgrund der geringen Zahl an Betroffenen. keine Beschilderung in Isserstedt am Ende des Radwegs, weitere Wegführung dadurch völlig unklar 4.2 Einmündung Altenburger Straße/Camburger Straße Frau Stephan hat in einer Anfrage an die AG auf erhebliche Gefahren im Berufs- und Schulverkehr an der Einmündung Altenburger Straße hingewiesen. Die Vorfahrt der Radfahrer wird regelmäßig durch überforderte Autofahrer missachtet. Frau Schmidt hat dies ebenfalls wiederholt beobachtet. Herr Jacob: hohes Verkehrsaufkommen im Berufsverkehr linksseitiger Radweg Fahrzeuge aus Altenburger Straße warten lange auf Abbiegemöglichkeit und übersehen dann von rechts kommende Radfahrer, gleiches Problem auch für Linksabbieger aus Richtung Zentrum Frau Zimmermann: hat die Anfrage an Herrn Apelt weitergeleitet Es wurde eingeschätzt, dass das Verkehrsaufkommen möglicherweise für eine ungeregelte Kreuzung in Spitzenzeiten zu hoch ist. Es wurde vorgeschlagen, nach den Herbstferien eine Verkehrszählung durchzuführen und je nach Ergebnis eventuell eine Ampelregelung der Kreuzung zu prüfen. Herr Martin, Herr Henning: baulicher Zustand der Kreuzung ist sehr gut keine Sichtbehinderung und ordentliche Markierung Fahrt auf dem rechtsseitigen Radweg ist möglich (aber kein Anschluss aus Richtung Zentrum) und würde die Gefahr erheblich reduzieren Herr Neumann: nicht noch mehr Ampeln ohne funktionierende Grüne Welle aufstellen Frau Zimmermann: Herr Wedekind: oberste Priorität muss die Verkehrssicherheit haben Stadt hat sich durch die Verschiebung des Straßenausbaus (auf Forderung der Stadtwerke) trotz des wachsenden Wohngebietes in eine Sackgasse manövriert; in Zukunft sind die Baumaßnahmen besser abzustimmen bzw. Prioritäten eindeutig zu setzen. 4.3 Beirat Radverkehr Im Oktober im Stadtrat, anschließend Berufung der Mitglieder durch den OB Erste Sitzung des Beirates voraussichtlich am Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 6 von 8

7 4.4 Sperrung der Fußgängerbrücke Göschwitz/Lobeda Frau Schwamberger: Die überraschende Sperrung der Brücke wurde kurzfristig rückgängig gemacht, um eine Ausweichlösung zu suchen. Brücke muss jedoch für ca. drei Wochen gesperrt werden. Lösung eventuell kostenlose Nutzung der Straßenbahn zwischen Lobeda West und Göschwitz. Diese Lösung wurde inzwischen offiziell bekanntgegeben. 4.5 Sperrgitter im Gleisdreieck Burgau Herr Dreßler spricht das Problem der sehr engen Sperrgitter am Gleisdreieck an und fragt, ob es dazu bereits Diskussionen in der AG gab. Langjährige Mitglieder der AG bestätigen, dass dieses Thema seit Inbetriebnahme der Straßenbahn (1997) besteht, schon mehrfach diskutiert und Änderungen durch den Nahverkehr abgelehnt wurden. Abhilfe ist nur zu erwarten, wenn sich die Einstellung beim Nahverkehr ändert. Das Thema sollte aber wieder angesprochen, wenn ein Vertreter des Nahverkehrs in der AG anwesend ist. 4.6 Bebauungsplan Stadion Herr Jacob: B-Plan Stadion war im SEA und die Auslegung wurde dort beschlossen, je nach Termin im Stadtrat könnte die Auslegung im November oder Dezember erfolgen. Die AG hatte im Rahmen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung ihre Einwendungen vorgebracht. Im Text des B-Plans wird darauf in sehr abgeschwächter Form Bezug genommen. Es besteht Konsens, dass der B-Plan noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt werden soll. 4.7 Fahrradkarte Jena-Saaletal Herr Heinz informiert über eine Neuauflage der ADFC Fahrradkarte Jena-Saaletal, die im Verlag Grünes Herz erscheint. Er hat maßgeblich an der Aktualisierung der Karte im Stadtgebiet Jena und umliegenden Gebiet des SHK mitgewirkt. 4.8 Ampel Dornburger Str./Scharnhorststraße Herr Wedekind: Herr Henning: Induktionsschleifen in der Scharnhorststraße reagieren seit Umbau der Anlage auf LED- Signale nicht mehr auf Radfahrer, trotz wiederholter vor Ort erfolgter Nachbesserungen spätabends (ca. 22 Uhr bis zur Abschaltung der Anlage um Mitternacht) ergeben sich z.t. Rot- Zeiten um die 10 Minuten für Radfahrer aus Richtung Scharnhorststraße, da auch der Kfz- Verkehr sehr dünn ist, der eine Grünphase anfordern könnte; i.d.r. wird dann bei Rot gefahren Problem ist bei KSJ bekannt, die Schleife kürzlich erneuert, aber bei einigen Fahrrädern reagiert sie nicht Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 7 von 8

8 Fester Umlauf mit variablen Zeiten wäre eine Lösung, wird aber zugunsten der Straßenbahn von der Verkehrsplanung ausdrücklich abgelehnt Eventuell könnte ein Anforderungsknopf für Radfahrer angebracht werden, er müsste dann aber auch klar als solcher erkennbar sein. Herr Wedekind: Der Umlauf an sich ist in Ordnung und entspricht dem früheren Schwachlastzeit- und Nacht- Umlauf, bis auf die nicht mehr funktionierende Radfahrer-Anmeldung. Bewegungsmelder wäre eine einfache und bewährte Lösung Termin der nächsten öffentlichen Sitzungen Dienstag der um 17:00 Uhr Ort: Am Anger 26, Beratungsraum 1.03 im 1. OG Themen (vorläufig) - Unfallschwerpunkte - Bebauungsplan Stadion - Offene Themen aus vorangegangenen Sitzungen, Fortsetzung vom Sonstiges folgender Termin: Sitzung der AG Fahrradverkehr Jena, Seite 8 von 8