Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße

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1 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße

2 01 Ist Situation 02 Erste Gedanken zum Ausbau 03 Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch 04 Zusammenfassung und Ausblick Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 2

3 Warum sollen die Straßen ausgebaut werden? Die Stadt Ahlen hat ein Baustraßenkonzept aufgestellt und am vom Betriebsausschuss beschließen lassen. In diesem Baustraßenkonzept wurde jede Straße bewertet nach: Zustand Verkehrseinrichtungen (Fahrbahn, Randbereiche, Entwässerung, ) Einnahmen BauGB (je mehr bereits gezahlt haben, je dringender der Ausbau) Zustand der Schmutz, Regen u. Mischwasserkanäle Zustand der Stadtwerkeleitungen Diese Bewertungskriterien wurden mit Punkten belegt, so dass am Ende eine Gesamtpunktzahl herauskam. Die rund 60 Baustraßen wurden mit ihrer Gesamtpunktzahl in kurz, mittel und langfristige Umsetzungsblöcke unterteilt. Die Mozart und die Schumannstraße sind im Block 1, der eine kurzfristige Umsetzung vorsieht. Die Beethovenstraße ist im mittelfristigen Umsetzungsblock zu finden. Die 3 Straßen wurden in dem Konzept einem Ausbauquartier zugeordnet, um zusammenhängend und wirtschaftlich zu bauen. Diese Vorgehensweise wurde auch von der Politik mitgetragen. Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 3

4 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 4

5 Bestandssituation Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 5

6 Schumannstraße Straßenbreite i.m. 7,50m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 6

7 Mozartstraße Straßenbreite i.m. 7,50m außer Engstelle Einmündung Robert Koch Str. 6,60m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 7

8 Mozartstraße Straßenbreite i.m. 7,90m incl. der Baumreihe Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 8

9 Beethovenstraße Straßenbreite i.m. 11,90m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 9

10 Beispielstraßen im Stadtgebiet nach dem Straßenendausbau Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 10

11 Asphaltierte Fahrbahn Gehwegbereiche mit Bordstein Parken auf der Fahrbahn Versetzte Grünflächen Rechts vor Links Hansjakobstraße Färberstraße Friedrich Castelle Weg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 11

12 Gepflasterte Mischverkehrsfläche Parken nur in den ausgewiesenen Parkflächen Versetzte Grünflächen Keine bevorrechtigte Ausfahrt Karl Wagenfeld Platz Kitzigweg Rombergweg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 12

13 Leitfaden für den Entwurf und die Gestaltung von Erschließungsstraßen Wie könnte ihre Straße aussehen? Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 13

14 Schumannstraße Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 14

15 7,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 15

16 1,75 m 4,75 m 1,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 16

17 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 17

18 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 18

19 3,50 m 1,25 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 19

20 Beispiel Friedrich Castelle Weg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 20

21 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 21

22 ~ 3,65 m ~ 3,65 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 22

23 ~1,65 m P 2,00 m ~1,65 m 2,00 m P Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 23

24 Beispiel Rombergweg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 24

25 Mozartstraße nördl. Abschnitt Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 25

26 Erster Abschnitt Anschluss an die Richard Wagner Str. ist bereits hergestellt Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 26

27 Mögliche Fuß u. Radwegeverbindung zum Konrad Adenauer Ring Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 27

28 ~ 7,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 28

29 4,75 m 1,75 m 1,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 29

30 Bereich Dietmar Hahn Weg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 30

31 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 31

32 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 32

33 3,50 m 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 33

34 Beispiel Friedrich Castelle Weg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 34

35 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 35

36 ~ 3,60 m ~ 3,60 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 36

37 P ~ 3,60 m P ~ 1,60 m 2,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 37

38 P 2,00 m 1,60 m ~ 1,60 m 2,00 m P Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 38

39 Beispiel Rombergweg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 39

40 Engstelle besondere Situation Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 40

41 Mozartstraße südl. Abschnitt Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 41

42 ~ 7,90 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 42

43 2,00 m 4,75 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 43

44 2,00 m 4,75 m ~ 1,25 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 44

45 2,00 m 4,75 m 3,50 m ~ 1,25 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 45

46 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 46

47 P Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 47

48 3,50 m ~ 7,90 m P 2,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 48

49 Beethovenstraße Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 49

50 ~ 11,90 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 50

51 ~3,15 m 5,55 m ~3,15 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 51

52 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 52

53 1,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 53

54 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 54

55 2,10 m 5,55 m 2,25 m 2,00 m Parkstreifen Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 55

56 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 56

57 3,50 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 57

58 Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 58

59 ~ 5,95 m ~ 5,95 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 59

60 ~ 0,95 m P P 5,00 m P ~ 5,95 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 60

61 ~ 8,50 m P P 1,50 m 2,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 61

62 3,50 m P P 1,50 m 2,00 m Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 62

63 Beispiel Kitzigweg Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 63

64 Für die Mozartstraße, die Schumannstraße und die Beethovenstraße müssen Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB) erhoben werden. Rechtsgrundlage: BauGB Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Ahlen Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 64

65 Definition Erschließungsbeiträge Aufwand für den erstmaligen Ausbau einer Straße für unter anderem: Betriebsfertige Entwässerungseinrichtungen Betriebsfertige Beleuchtungseinrichtungen Tragfähiger Unterbau Decke von Fahrbahnen und Gehwegen aus Asphalt, Beton, Platten oder Pflaster Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 65

66 Kostenverteilung 129 Abs. 1 Satz 3 BauGB Die Gemeinden tragen mindestens 10 % des Erschließungsaufwandes 5 der Satzung: Die Stadt trägt 10 % des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes Stadt: 10 % Anlieger: 90 % Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 66

67 Verteilung des Erschließungsaufwandes Auf alle Grundstücke des Abrechnungsgebietes nach Grundstücksgröße Grundstücksfläche lt. Grundbuch Hinterliegergrundstücke (z.b. ausparzellierte Gartenflächen) werden mit herangezogen Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 67

68 Verteilung des Erschließungsaufwandes Zuschläge/Gewichtung (Modifizierung) Geschossigkeit Geschossigkeit nach Bebauungsplan Ansonsten: tatsächliche Geschossigkeit 1 geschossige Bebaubarkeit 100% 2 geschossige Bebaubarkeit 130% 3 geschossige Bebaubarkeit 150% Gewerbe (Art ) Zuschlag Eckgrundstücksermäßigung Überwiegend gewerblich genutzt (mehr als 50% der Wohnfläche) Zuschlag von 35% Grundstück an 2 Erschließungsanlagen Grundstücksfläche wird nur zu 2/3 angerechnet Nur für eine durchschnittliche Grundstücksgröße (bezogen auf das Abrechnungsgebiet) Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 68

69 Berechnung (Beispiel) Anlieger A Anlieger B Anlieger C Anlieger D 500 m² 600 m² 750 m² m² 1 geschossig 2 geschossig 1 geschossig 3 geschossig tatsächliche Fläche = m² 100 % 130 % 100 % 150 % Gewerbe + 35 % 100 % 130 % 135 % 150 % 500 m² 780 m² 975 m² m² modifizierte Fläche = m² Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 69

70 Berechnung (Beispiel) Ausbausumme: Anteil Anlieger (90 %) = Umlageschlüssel: / m² = 11,98 /m² Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 70

71 Berechnung (Beispiel) Anlieger A Anlieger B Anlieger C Anlieger D 500 m² 600 m² 750 m² m² 1 geschossig 2 geschossig 1 geschossig 3 geschossig 100 % 130 % 100 % 150 % Gewerbe + 35 % 100 % 130 % 135 % 150 % 500 m² 780 m² 975 m² m² x 11,98 /m² x 11,98 /m² x 11,98 /m² x 11,98 /m² Summe: Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 71

72 Fälligkeit Einen Monat nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides In der Regel 8 12 Monate nach Beendigung der Baumaßnahme Ratenzahlung In Härtefällen Ratenzahlung möglich Verzinsung: 2 % über Basiszinssatz nach 247 BGB Derzeit: 0,88 % Ablösung = 1,12 % Zinsen/Jahr Die endgültigen Beiträge können vorab abgelöst werden. Vor Eintritt der Beitragspflicht Auf Grundlage der kalkulierten Beiträge Endgültige Ablösung ohne anschließende Erstattung/Nachzahlung Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 72

73 Sie haben nach der Veranstaltung noch Fragen? Straßenplanung/ Marion Kremer 02382/ Kanalplanung: Gerrit Hegemann 02382/ Erschließungsbeiträge: Jörg Eberschneider 02382/ Informations und Gedankenaustausch zum Ausbau der Mozart, Schumann und Beethovenstraße 73

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