Haushaltsrede der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr 2018

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1 CDU-Fraktion im Kreistag Borken Der Vorsitzende Markus Schulte Grünstiege Gronau Kreistag Borken Internet Haushaltsrede der CDU-Fraktion für das Haushaltsjahr es gilt das gesprochene Wort- Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Zwicker Sehr geehrte Kreistagskolleginnen und kollegen Sehr geehrte Damen und Herren der Kreisverwaltung, verehrte Zuhörer aus Bürgerschaft und Presse Man könnte meinen das es mit jeder Rede die man ersinnt und hält über die Jahre einfacher werden würde, dies zu tun. Das Gegenteil ist der Fall!! Warum ist das so!? Nun, zum einen liegt es an der kontinuierlich sehr guten, bürgernahen und kommunenfreundlichen Arbeit der Kreisverwaltung auf allen Ebenen. 1

2 Die Kreisverwaltung Borken war bis Ende 2017 Mitglied der Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung e. V. In den vergangenen Jahren ist die Kreisverwaltung erfolgreich zertifiziert worden. Im speziellen liegt es an der ausgezeichneten Arbeit der Kämmerei mit unserem Kämmerer Herrn Wilfried Kersting an der Spitze, die sich wie in den vergangenen Jahren als souveräne Meister der Finanzen erwiesen und den Haushalt absolut transparent, verständlich, durchdacht und stimmig präsentieren. Es ist nicht so leicht eine Haushaltsrede über einen kontinuierlich gut aufgestellten Haushalt zu schreiben, Jahr für Jahr für Jahr. Und das möglichst ohne jedes Jahr dasselbe zu sagen. Wir haben dieses Zahlenwerk, wie all die Jahre vorher, gemeinsam mit der Verwaltung, von vorn bis hinten, von oben nach unten durchgearbeitet, Fachbereich für Fachbereich, Fachausschuss für Fachausschuss! In etlichen Sitzungen hier in diesem Hause. So dass wir uns in unserer zweitägigen Klausurtagung gemeinsam mit der FDP feststellen konnten: Es passt!! Daher möchte ich mich an dieser Stelle bei der Verwaltungsleitung mit unserem Landrat Herrn Dr. Zwicker und unserem Kreisdirektor Herrn Dr. Hörster an der Spitze, sowie der gesamten Verwaltung für Ihre hervorragende Arbeit bedanken!!! 2

3 Auch wenn es diese Kontinuität im Kreis Borken es einem nicht wirklich leicht macht jedes Jahr eine neue Rede zu schreiben, so hat sie doch einen enormen Wert in ansonsten schnelllebigen und turbulenten Zeiten wie wir sie derzeit in Europa und der Welt erleben. Unser Tausendfüßer ist dadurch nämlich kontinuierlich auf einem sehr guten Weg seine Ziele, die wir mit dem Kompass 2025 gesetzt haben, zu erreichen. Immer genügend Beine am Boden um nicht aus der Bahn geworfen zu werden und immer genug Beine in Bewegung um unaufhaltsam nach vorn zu kommen und noch dazu sehr reaktionsschnell, um sich bietende Chancen wahr zu nehmen. Wie man an der kurzfristigen Bewerbung des Kreises Borken um den Standort der ZAB, Zentralen Ausländer Behörde erleben durfte. Leider kommt der von allen erhoffte Zuschlag nicht so schnell wie angekündigt. Die Arbeitslosenquote ist auf niedrigem Niveau stabil. Sie liegt deutlich unter dem Bundes- und Landesdurchschnitt, gemäß SGB II derzeit bei 2,2 Prozent (155 Personen weniger als im Januar 2017). Die Unternehmen im Kreis Borken sind wirtschaftlich erfolgreich. Die Exportquote der Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe mit mehr als 20 Beschäftigten liegt auf einem stabilen Niveau von rund 37%. 3

4 Ausbau der Breitbandinfrastruktur Heute gilt der Kreis Borken als Vorreiter im Bereich des Glasfaserausbaues. 83 % der Haushalte im Kreis verfügen über mindesten 50 Mbit/s im Download (NGA-Breitbandanschluss). Jedem dritten Haushalt (32 %) steht eine hochleistungsfähige Glasfaserleitung zur Verfügung (FTTH/FTTB). Im Bundesvergleich sind es nur 7 %. Das 84 Kilometer lange Leerrohrnetz ist inzwischen zu 100 % mindestens einfach an Telekommunikationsanbieter vermietet. Kulturlandschaft und Kunstregion Mit dem neuen kult Westmünsterland in Vreden, das vom Kreis Borken gemeinsam mit der Stadt Vreden realisiert wurde und seit Juli 2017 eröffnet ist, wird in den kommenden Dekaden die Kultur- und Bildungsarbeit im Kreis spannend neu gestaltet. Ein Musterbeispiel für ein absolut gelungenes Regionale Projekt. Die grenzüberschreitende Tagung Geschichtsvermittlung wurde im Rahmen der Europawoche 2017 mit Euro durch die NRW- Staatskanzlei gefördert und war damit zugleich in einem landesweiten Programm vertreten. Wirtschaftsfaktor Tourismus im Kreis Borken fördern An dem Netzwerkprojekt Schlösser- und Burgenregion Münsterland ist der Kreis maßgeblich beteiligt. 4

5 Mit der neuen Dauerausstellung zum Thema Grenze gibt es eine Schau, die insbesondere über den kulturhistorischen Raum Westmünsterland und Achterhoek in modernster Art und Weise informiert. Dieses Projekt wird u.a. den Tourismus in der Region weiter stärken. Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sichern & ausbauen Nach Wiederaufnahme der Neubauförderung durch das Land NRW wurde aktuell der Bau der Teilortsumgehung Velen (K 11n) angegangen. Ebenfalls wieder aufgegriffen wurde der Neubau der K 59n als Ortsumgehung von Gronau-Epe. Der Bau der Ortsumgehung Ramsdorf (K 55) konnte inzwischen vollständig abgeschlossen werden. Als ein Rückgrat für eine Mobilität der Zukunft wird der Radschnellweg RS2/Regio.Velo künftig neue Möglichkeiten im Berufs-, Freizeit- und Warenverkehr zwischen Isselburg und Coesfeld eröffnen. Der Kreis Borken ist alles in allem ein fahrradfreundlicher Kreis. Inzwischen haben rund 350 der insgesamt 463 Kilometer Kreisstraßen einen begleitenden Radweg. Das entspricht 76 % des kreiseigenen Straßennetzes. Aktive Familienfreundlichkeit im Kreis Borken Der Kreis Borken gilt nach wie vor als attraktiver Wohnstandort für Familien und als familienfreundlicher Kreis. Das Platzangebot an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige konnte weiter ausgebaut werden, von 978 im Kindergartenjahr 2013/2014 auf Plätze in Kindertageseinrichtungen im Kindergartenjahr 2017/18. 5

6 Gemäß dem Ziel der Inklusion und entsprechend veränderten Förderstrukturen des Landes können vermehrt Kinder mit Behinderungen in Regeleinrichtungen aufgenommen werden. Deren Zahl stieg von 244 im Kindergartenjahr 2013/2014 auf 306 Kinder im Kindergartenjahr 2016/2017. Umwelt Gemeinsam mit den Waterschappen Rijn en Ijssel und Vechtstromen haben der Kreis Borken und der Landkreis Grafschaft Bentheim die grenzüberschreitende Plattform für regionale Wasserwirtschaft (GPRW) gegründet. Neben einem regelmäßigen Austausch über grenzüberschreitende Entwicklungen in der Wasserwirtschaft gehört zu den Zielen der Plattform auch die Initiierung und Koordinierung von Maßnahmen zur grenzüberschreitenden Umsetzung der WRRL, insbesondere die Vereinfachung der Zusammenarbeit im Hochwasserschutz. Die kooperative Landschaftsplanung als einziges verbindliches Planungsinstrument der Kreise in NRW ist in den vergangenen Jahren konsequent umgesetzt worden. Inzwischen liegen rechtskräftige Landschaftspläne für 17 der 19 Bereiche vor. Ziel ist bis 2020 eine flächendeckende Landschaftsplanung im Kreis Borken. Die Modernisierung bestehender Landschaftspläne wird in den Folgejahren eine wesentliche Aufgabe des Kreises sein. 6

7 Gemeinsam mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden hat der Kreis Borken in 2016 die Umsetzung des Landesentwicklungsplans geprüft und sich dahingehend positioniert, dass den Kommunen weiterhin ausreichende und flexible Gestaltungsmöglichkeiten verbleiben. Diese Beispiele sind exemplarisch für das kontinuierlich gute vorrankommen unseres Kreises, jedoch noch lange nicht erschöpft. In meiner letzten Haushaltsrede bin ich am Rande auf das Miteinander der einzelnen Fraktionen und Gruppen hier im Kreistag eingegangen welches ich für ausgesprochen fair und ordentlich erachte. Seinerzeit habe ich davon gesprochen dass wir hier sachlich, ernsthaft, gelassen, besonnen, pragmatisch und Überwiegend in großer Übereinstimmung die wesentlichen Weichen für den Kreis Borken stellen. Das stelle ich auch weiterhin fest und ich stelle fest das dies heut zu Tage nicht selbstverständlich ist!! Und deshalb möchte ich mich bei allen beteiligten dafür bedanken. Ebenso werden wir gleich feststellen dass die UWG immer noch oder wieder einmal die Ausgleichsrücklage bis auf einen kleinen Rest verausgaben will um die Kreisumlage noch weiter zu senken. Übrigens die Kreisumlage die wieder einmal und das seit Jahren, die niedrigste Kreisumlage in ganz NRW ist! Die Kreisumlage die mit allen Kommunen abgestimmt ist und von allen Kommunen inkl. der Ausgleichsrücklage als sinnvoll erachtet wird. 7

8 So dass wir als CDU sicher sein können das wir bei der Ablehnung dieses UWG Antrages in der Kommunalen Familie dafür vollstes Verständnis haben werden. Denn bei aller Kontinuität die wir bisher im Zusammenhang mit diesem Haushalt feststellen konnten, ist die Möglichkeit von unvorhersehbaren Entwicklungen ebenso kontinuierlich wie die hervorragende Arbeit der Verwaltung. Wir wissen nicht wie z.b. die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest verlaufen wird! Wir wünschen uns dass dieser Kelch an uns vorübergeht, aber seien wir ehrlich, Expertenmeinungen gehen davon aus das sie auf jeden Fall über uns hereinbricht und es nur darum geht wann das sein wird. Neu ist das die UWG an einer anderen Stelle weniger daran denkt die Kommunen zu entlasten, zumindest die Kommunen nicht die dem Kreisjugendamt angeschlossen sind. Hier stellt sie sich in der Abstimmung auf die Seite des SPD Antrages zur Änderung der Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen. Der Jugendhilfeausschuss des Kreises Borken und Kreistag Borken setzen sich seit vielen Jahren für eine familienfreundliche Gestaltung der Elternbeiträge zur Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten und in der Tagespflege ein. 8

9 Dies ist Ausdruck der aktiven Familienfreundlichkeit des Kreises Borken. Parteiübergreifend waren dabei folgende Grundüberzeugungen und Positionierungen im breiten Konsens entwickelt worden: 1. wir wollen eine möglichst kreisweit einheitliche Regelung. 2. wir wollen uns in dieser Frage nicht in einen Überbietungswettbewerb zwischen den Kommunen begeben und haben auch die Leistungsfähigkeit und Betroffenheit der dem Kreisjugendamt angeschlossenen 13 Städte und Gemeinden zu berücksichtigen, die über die Jugendamtsumlage die finanziellen Konsequenzen zu tragen haben. Daher sollte jede Überlegung und jede Regelung auf Ebene des Kreisjugendamtes im Vorfeld frühzeitig mit den 4 Stadtjugendämtern und mit den 13 dem Kreisjugendamt angeschlossenen Städten und Gemeinden abgestimmt werden. 3. wir müssen allen Beteiligten, d.h. sowohl den Eltern als auch den Trägern und Tagespflegepersonen, frühzeitig für das Anmeldeverfahren Klarheit über die Rahmenbedingungen insb. auch der Beiträge geben. 4. jede Veränderung der Beitragsgestaltung hat nach aller Erfahrung auch Auswirkungen auf das Buchungsverhalten. 5. wir erheben bereits jetzt die niedrigsten Elternbeiträge im ganzen Münsterland und sind darauf stolz, auch eine großzügige Geschwisterkind Regelung anzubieten. Dies trägt in erheblichem Maße zur Familienfreundlichkeit unserer Kommunen bei. 9

10 6. Seit 2008 sind die Beitragssätze nicht mehr angepasst worden, obwohl die wirtschaftliche Entwicklung in den letzten Jahren gerade auch das Einkommensniveau hat erheblich steigen lassen und gleichzeitig die tatsächlichen Kosten der Tagesbetreuung im Kindergarten und in der Tagespflege erheblich gestiegen sind. Jahr für Jahr steigen deshalb auch die Aufwendungen des Kreisjugendamtes in diesem Bereich, die über die Jugendamtsumlage zu finanzieren sind. Insgesamt sind diese umlagerelevanten Aufwendungen in den letzten 10 Jahren um mehr als das Doppelte gestiegen und von den Kommunen zu bezahlen, die zudem in erheblichem Umfang auch noch die Träger beim weiteren Ausbau finanziell unterstützen. Zuletzt war daraus bekanntlich die gemeinsame Erkenntnis im Jugendhilfeausschuss und im Kreistag gewonnen worden, die Elternbeiträge moderat anzuheben. Darüber hinaus erwarten wir kurzfristig eine Grundrevision des KiBiZ. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat es im Landtag eine parteiübergreifende Verständigung in der Frage der Notwendigkeit gegeben und die Ankündigung, diese Reform möglichst zum Kindergartenjahr 2019/2020, das heißt zum wirksam werden zu lassen. Auch nach der Landtagswahl und dem Regierungswechsel hat soweit uns und den kommunalen Spitzenverbänden bekannt diese Absicht Bestand. 10

11 In diesem Zusammenhang soll auch die Frage von landeseinheitlichen Elternbeiträgen aufgegriffen und verbindlich geregelt werden. Zuletzt gab es hierzu in den kommunalen Spitzenverbänden eine erkennbare Tendenz für eine Wiedereinführung einer landeseinheitlichen Regelung. Noch im Laufe dieses Jahres werden die für eine solche Reform wesentlichen Weichen gestellt werden. Der Antrag der SPD-Fraktion verlässt ohne erkennbaren Grund diese gemeinsame Linie. Ohne eine vorherige Abstimmung mit den 4 Stadtjugendämtern und den 13 dem Kreisjugendamt angeschlossenen Kommunen und im Vorgriff auf die kurzfristig zu erwartende Landesregelung ist jede Regelung auf Kreisebene abzulehnen. Diese Einstellung dokumentiert die Arbeitsgemeinschaft der Bürgermeister und Beigeordneten im Kreis Borken in Ihrem Schreiben vom Die Umsetzung des SPD-Vorschlags würde überschlägig voraussichtlich deutlich mehr als 1 Mio. Euro an zusätzlichem Finanzierungsaufwand für die Jugendamtsumlage bedeuten. Vor dem Hintergrund der bislang schon günstigsten Beitragsregelung im Münsterlandund der erheblichen finanziellen Herausforderungen der Kommunen halten wir diese zusätzliche Belastung der kommunalen Haushalte für nicht zu verkraften und zu rechtfertigen. 11

12 Zudem würden sich durch das mit einer solchen Regelung ausgelösten veränderten Buchungsverhalten der Eltern voraussichtlich die ohnehin großen Herausforderungen der Träger und der Kommunen völlig unnötig weiter erschweren, alle Betreuungswünsche der Eltern zu erfüllen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Ebenso wenig nachvollziehbar ist der Antrag der SPD über den wir ebenfalls gleich noch zu befinden haben, Beratungsgegenstand ist eine trägerunabhängige flächendeckende Pflegeberatung. Im Fachausschuss wurde hier ebenfalls durch alle Fraktionen von den Fachpolitikern einvernehmlich ein gemeinsamer Weg beschritten, allen war und ist die Problematik im Zusammenhang mit der Pflegeberatung klar, jeder weiß dass es die Patentlösung nicht gibt!! Man einigte sich darauf vor dem Hintergrund der noch zu machenden Erfahrungen ein Konzept zu entwickeln welches sich an den Bedürfnissen der Menschen in unserem Kreis orientiert und das noch in diesem Jahr. Noch bevor diese Arbeit Früchte tragen kann kommt dieser Antrag auf die Tagesordnung, auch das ist, wenn man der SPD nicht unterstellen möchte hier mit Schauanträgen zu agieren, nicht nachvollziehbar. Aber dazu fällt mir eine Geschichte ein! Eines Tages kam ein Professor in die Klasse und schlug einen Überraschungstest vor. 12

13 Er verteilte sogleich das Aufgabenblatt, das wie üblich mit dem Text nach unten zeigte. Dann forderte er seine Studenten auf, die Seite umzudrehen und zu beginnen. Zur Überraschung aller gab es keine Frage nur ein schwarzer Punkt in der Mitte der Seite. Nun erklärte der Professor folgendes: Ich möchte Sie bitten, dass aufzuschreiben, was Sie dort sehen. Die Schüler waren verwirrt, aber begannen mit ihrer Arbeit. Am Ende der Stunde sammelte der Professor alle Antworten ein und begann sie laut vorzulesen. Alle Schüler ohne Ausnahme hatten den schwarzen Punkt beschrieben seine Position in der Mitte des Blattes, seine Lage im Raum, sein Größenverhältnis zum Papier etc. Nun lächelte der Professor und sagte: Ich wollte Ihnen eine Aufgabe zum Nachdenken geben. Niemand hat etwas über den weißen Teil des Papiers geschrieben. Jeder konzentrierte sich auf den schwarzen Punkt und das gleiche geschieht in unserem Leben. 13

14 Wir haben ein weißes Papier erhalten, um es zu nutzen und zu genießen, aber wir konzentrieren uns immer auf die dunklen Flecken. Unser Leben ist ein Geschenk, das wir mit Liebe und Sorgfalt hüten sollten und es gibt eigentlich immer einen Grund zum Feiern die Natur erneuert sich jeden Tag, unsere Freunde, unsere Familie, die Arbeit, die uns eine Existenz bietet, die Wunder, die wir jeden Tag sehen. Doch wir sind oft nur auf die dunklen Flecken konzentriert die gesundheitlichen Probleme, der Mangel an Geld, die komplizierte Beziehung mit einem Familienmitglied, die Enttäuschung mit einem Freund usw. Die dunklen Flecken sind sehr klein im Vergleich zu allem, was wir in unserem Leben haben, aber sie sind diejenigen, die unseren Geist beschäftigen und trüben. Nehmen Sie die schwarzen Punkte wahr, doch richten Sie ihre Aufmerksamkeit mehr auf das gesamte weiße Papier und damit auf die Möglichkeiten und glücklichen Momente in ihrem Leben und teilen sie es mit anderen Menschen! Die Ausgleichsrücklage, Elternbeiträge und Pflegeberatung sind der schwarze Punkt der vereinten Opposition, 14

15 der hervorragend aufgestellte Haushalt und die Entwicklung des Kreises Borken, das gesamte weiße Papier. Sehen Sie das gesamte weiße Papier meine Damen und Herren, erkennen Sie es und stimmen sie dem Haushalt des Kreises Borken zu!!!! Wir erkennen das weiße Papier, der Haushalt des Kreises ist sehr gut aufgestellt, wir erleben eine hervorragende Zusammenarbeit mit allen Kommunen im Kreis auf Augenhöhe, der Kreises Borken ist familienfreundlich, er ist wirtschaftlich stark, hervorragend erschlossen, digital auf der Höhe, ökologisch wertvoll, touristisch interessant und ausgesprochen lebens- und liebenswert. Daher stelle ich für die CDU an dieser Stelle fest, dass wir dem vom Landrat und Kreiskämmerer eingebrachten Haushalt mit einem Hebesatz von 26,4 Prozentpunkten und einer Jugendamtsumlage von 23,2 Prozentpunkten, sowie den von uns diskutierten Änderungen zustimmen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 15