VOB A und B KOMMENTAR

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1 HEINZ INGENSTAU t/hermann KORBION t VOB A und B KOMMENTAR 17., überarbeitete Auflage herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Vygen und Dr. Rüdiger Kratzenberg bearbeitet von Prof. Dr. Christian Döring, Rechtsanwalt, Stuttgart Bernd Düsterdiek, Deutscher Städte-und Gemeindebund, Bonn Dr. Edgar Joussen, Rechtsanwalt, Berlin Karl-Heinz Keldungs, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Claus-Jürgen Korbion, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Rüdiger Kratzenberg, Ministerialdirigent im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Berlin Dr. Ulrich Locher, Rechtsanwalt, Reutlingen Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt, Berlin Peter Oppler, Rechtsanwalt, München Norbert Portz, Beigeordneter, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn. Dr. Claus Schmitz M.A., Rechtsanwalt, München Dr. Urban Schranner, Rechtsanwalt, Berlin Christian Sienz, Rechtsanwalt, München Dr. Mark von Wietersheim, Rechtsanwalt, Berlin Prof. Dr. Klaus Vygen, Vorsitzender Richter am O.berlandesgericht a.d., Düsseldorf Universitätsprofessor Dr. iur. Axel Wirth, TU Darmstadt Werner Verlag 2010

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis.- XV Literaturverzeichnis. XXIII Einleitung 1 VOB/A Allgemeine.Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen 75 1 Bauleistungen - 75 la Bauleistungen 120 Vor 2 Allgemeine Erläuterungen zu den Verhandlungen 'über.den Abschluss eines Bauvertrages Grundsätze Arten der Vergabe a Arten der Vergabe, Vertragsarten,...'....,'-.._ Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe a Vergabe nach Losen...;.-, Teilnehmer am Wettbewerb '287 6a Teilnehmer am Wettbewerb... : Leistungsbeschreibung : Vergabeunterlagen 425 8a Vergabeunterlagen,.-., Vertragsbedingungen....!..." Fristen, ' Oa Fristen, Grundsätze der Informationsübermittlung 584 i la Anforderungen an Teilnahmeanträge : Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen...: a Vorinformation, Bekanntmachung, Versand'der Vergabeunterlagen 607 Vor 13 ff..' Form und Inhalt der Angebote..,,-. ( a Form der Angebote :. :.' Öffnung der Angebote, Eröffnungstermin Aufklärung des Angebqtsinhalts. : Prüfung und Wertung der Angebote ,.., a Wertung der Angebote.' Aufhebung der Ausschreibung a Aufhebung der Ausschreibung, Zuschlag....' a Bekanntmachung der Auftragserteilung ' Nicht berücksichtigte Bewerbungen und. Angebote, a Nicht berücksichtigte Bewerbungen Dokumentation ' Nachprüfungsstellen a Nachprüfungsbehörden. '...'." Baukonzessionen ' a Baukonzessionen.': a Melde- und Berichtspflichten 886 V IX

3 SektVO Verordnung über die Vergabe von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung (Sektorehverordnung - SektVO) 891 Vorbemerkung 891 ' 1 Anwendungsbereich ; Schätzung der Auftragswerte Ausnahme für Sektorentätigkeiten, die unmittelbar dem Wettbewerb ausgesetzt sind....-,.-...; Dienstleistungen des Anhangs Wege der Informationsübermittlung, Vertraulichkeit 'der Teilnahmeanträge und Angebote ; : Vergabeverfahren ; Leistungsbeschreibung, technische Anforderungen Nebenangebote und Unteraufträge Rahmenvereinbarungen Dynamische elektronische Verfahren : Wettbewerbe 1.'. : Pflicht zur Bekanntmachung, Beschafferprofil, zusätzliche Bekanntmachungen Regelmäßige nicht verbindliche Bekanntmachung Bekanntmachungen von Aufrufen zum Teilnahmewettbewerb Bekanntmachung von vergebenen Aufträgen Abfassung der Bekanntmachungen.. : Fristen., Verkürzte Fristen. ; Fristen für Vergabeunterlagen, zusätzliche Unterlagen und Auskünfte Eignung und Auswahl der Unternehmen Ausschluss vom Vergabeverfahren Bewerber- und Bietergemeinschaften. " Qualitätssicherungs- und Umweltmanagementnormen Prüfungssysteme : Aufforderung zur Angebotsabgabe oder zur Verhandlung Behandlung der Angebote Ungewöhnlich niedrige Angebote Angebote, die Waren aus Drittländern umfassen...' Zuschlag und. Zuschlagskriterien Aufhebung und Einstellung des Vergabeverfahrens Ausnahme von Informationspflichten Dokumentation und Aufbewahrung der sachdienlichen Unterlagen Statistik Übergangsbestimmungen 951 VOB/B Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen Vorbemerkungen vor Teil B Art und Umfang der Leistung Abs. 1 [Bestandteile des Vertrags] Abs. 2 [Auslegung von Widersprüchen]...' Abs. 3 [Änderungen des Bauentwurfs] Abs. 4 [Ausführung nicht vereinbarter Leistungen] Vergütung Abs. 1 [Generalklausel für die Vergütung] Abs. 2 [Die Berechnung der Vergütung] 1020 X

4 2 Abs. 3 [Änderungen der Vergütung/Mengenabweichungen beim.einheitspreisvertrag] Abs. 4 [Spätere Übernahmevon Leistungsteilen durch den Auftraggeber] Abs. 5 [Änderung der Preisgrundlagen durch Eingriffe des Auftraggebers] Abs. 6 [Vergütung für zusätzliche Leistungen] Abs. 7 [Änderung der Vergütung beim Pauschalvertrag] Abs. 8 [Nicht bestellte Leistungen], Abs. 9 [Besondere planerische Leistungen des Auftragnehmers auf Verlangen des Auftraggebers] Abs. 10 [Vergütung von Stundenlohnarbeiten] Ausfuhrungsunterlagen Abs. 1 [Ausführungsunterlagen] Abs. 2 [Abstecken der Hauptachsen] Abs. 3 [Die Verbindlichkeit der Ausführungsunterlagen] Abs. 4 [Feststellung des Zustandes von Straßen usw.] Abs. 5 [Vom Auftragnehmer zu beschaffende Unterlagen] Abs. 6 [Verwendung der in Absatz 5 genannten Unterlagen] Ausführung, Abs. 1. [Die Bereitstellungs- sowie Überwachungsrechte und -pflichten des Auftraggebers]...: Abs. 2 [Die grundsätzliche Verantwortlichkeit des Auftragnehmers für die ordnungsgemäße Ausführung der geschuldeten Bauleistung].: Abs. 3 [Prüfungs- und Anzeigepflicht des Auftragnehmers und ihre Auswirkungen] Abs. 4 [Die Bereitstellungspflicht des Auftraggebers], Abs. 5 [Schutzpflichten des Auftragnehmers] Abs. 6 [Die Pflicht zur Beseitigung vertragswidriger Stoffe oder Bauteile] Abs. 7 [Mängelansprüche des Auftraggebers während der Bauausführung vor Fertigstellung der vertraglichen Gesamtleistung]. ' Abs. 8 [Die grundsätzliche Verpflichtung des Auftragnehmers zur Selbstausführung der nach dem Vertrag geschuldeten Bauleistung] Abs. 9. [Entdeckungen während der Ausführung] : Abs. 10 [Gemeinsame Zustandsfeststellung von Teilen der Leistung]...' Ausführungsfristen." Abs [Grundregelung in Abs. 1-3].! Abs. 4 [Rechtsfolgen bei Verletzung der in Abs. 1-3 festgelegten Pflichten]._ Behinderung und Unterbrechung der Ausführung Abs. 1 [Die Anzeigepflicht des Auftragnehmers] Abs. 2 [Die Verlängerung der Ausführungsfristen] Abs. 3 [Pflichten des Auftragnehmers während und nach der Behinderung oder Unterbrechung] Abs. 4 [Berechnung der Verlängerung der Ausführungsfristen] Abs. 5 [Unterbrechung: Vorläufige Abrechnung während der Unterbrechung der Leistung] Abs. 6 [Schadensersatz und Entschädigung] ' Abs. 7 [Unterbrechung: Vorzeitige Vertragskündigung] Verteilung der Gefahr, : Abs. 1 [Vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Beschädigung oder Zerstörung] Abs. 2 [Mit der baulichen Anlage unmittelbar/verbundene Leistungen] Abs. 3 [Nicht eingebaute Stoffe, Bauteile und Baubehelfe] 1411 Vor 8 und 9 [Kündigung, Rücktritt, Vertragsbeendigung] 1422 XI

5 8 Kündigung durch den Auftraggeber Abs. 1 [Freie Kündigung»ohne wichtigen Grund«].' Abs. 2 [Kündigung wegen Vermögensverfalls des Auftragnehmers] Abs. 3 [Kündigung durch.den Auftraggeber aus wichtigem Grunde] Abs. 4 [Kündigung wegen unzulässiger Wettbewerbsbeschränkung] Abs. 5.. [Schriftform für jede Kündigung]... ; Abs. 6, [Abnahme, Aufmaß und Abrechnung nach Kündigung] Abs. 7 [Vertragsstrafe nach erfolgter Kündigung] Kündigung durch den Auftragnehmer Abs. 1 [Kündigung wegen Gläubiger-oder Schuldnerverzuges des Auftraggebers] Abs. 2 [Formelle Kündigungsvoraussetzungen] Abs. 3 [Kündigungsfolgen] Haftung der Vertragsparteien Abs. 1 [Die schuldrechtlich-yertragliche Haftung der Bauvertragspartrier] Abs. 2 [Schadensausgleich im Innenverhältnis zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber bei Haftung gegenüber einem Dritten aufgrund gesetzlicher Haftpflicfitbestimmungen]...'...: Abs. 3 [Alleinige Haftung des Auftragnehmers im Innenverhältnis: Einzelfälle unerlaubter Handlung] Abs. 4. [Sondertatbestand: Verletzung gewerblicher Schutzrechte] Abs. 5 [Anwendung der Ausgleichsregelungen der Abs. 2, 3 und 4 zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen] Abs. 6 [Grundpflichten der Bauvertragspartner bei Inanspruchnahme durch einen geschädigten Dritten] Vertragsstrafe Abs. 1 [Anwendung gesetzlicher Bestimmungen] Abs. 2 [Vertragsstrafe bei nicht rechtzeitiger Erfüllung] Abs. 3 [Fristberechnung] ' Abs. 4 [Vorbehalt der Vertragsstrafe bei Abnahme] Abnahme < Abs. 1 [Abnahme auf Verlangen des Auftragnehmers] Abs. 2 [Teilabnahme] Abs. 3 [Abnahmeverweigerung] Abs. 4 [Förmliche Abnahme] ' Abs. 5 [Fiktive Abnahme] ' Abs. 6 [Gefahrlibergang] Mängelansprüche Abs. 1 [Sachmangelfreie Leistung] ' ' Abs. 2 [Leistungen nach Probe] ' Abs. 3 [Haftung des Auftraggebers] Abs. 4 [Verjährungsfrist für Mängelansprüche] Abs. 5 [Mängelbeseitigung durch Auftragnehmer] Abs. 6 ' [Minderung] Abs. 7 [Schadensersatz].,' 2Ö02 14 Abrechnung Abs. 1 [Voraussetzungen der Prüfbarkeit der Rechnungen] 2043,14 Abs. 2 [Das Aufmaß] Abs. 3 [Zeitpunkt der Einreichung der Schlussrechnung], Abs. 4 [Rechnungsaufstelluhg durch Auftraggeber] 2059 XII

6 15 Stundenlohnarbeiten Abs. 1 [Grundsätze für die Abrechnung nach Stundenlöhnen] Abs. 2 [Zusätzliche Aufsichtsvergütung] Abs. 3 [Kontrolle der Stundenlohnleistungen durch den Auftraggeber] Abs. 4 [Frist zur Vorlage von Stundenlohnrechnungen; Zahlung] Abs. 5 [Abrechnung bei Zweifeln über Umfang der Stundenlohnarbeiten] Zahlung Abs. 1 [Abschlagszahlungen] Abs. 2 [Vorauszahlungen] Abs. 3 [Die Schlusszahlung] Abs. 4 [Die Teilschlusszahlung] ; Abs. 5 [Beschleunigung von Zahlungen; Skontoabzüge; Folgen verzögerter Zahlung, insbesondere Zinsen, Arbeitseinstellung] Abs. 6 [Zalilung der Vergütung des Auftragnehmers durch den. Auftraggeber an Dritte]." Sicherheitsleistung Abs. 1 [Ausdrückliche Vereinbarung, Zweck und Höhe der Sicherheitsleistung] Abs. 2 [Arten der Sicherheitsleistung] Abs. 3 [Wahlrecht und Austauschrecht des Auftragnehmers] Abs. 4 [Sicherheitsleistung durch Bürgschaft] Abs. 5 [Sicherheitsleistung durch Hinterlegung von Geld] Abs. 6 [Sicherheitsleistung durch Einbehalt von Zahlungen] Abs. 7 [Fristgerechte Leistung der Sicherheit durch Auftragnehmer] Abs. 8 [Rückgabe der.sicherheit] Streitigkeiten Abs. 1 [Gerichtsstand für gerichüiche Streitigkeiten aus dem Bauvertrag] Abs. 2 [Klärung von Meinungsverschiedenheiten bei Verträgen mit Behörden] Abs. 3 [Vereinbarung von Verfahren zur Streitbeilegung] Abs. 4 [Einschaltung einer staatlich anerkannten Materialprüfungsstelle] Abs. 5 [Grundsätzlich keine Befugnis des Auftragnehmers zur Arbeitseinstellung] Anhang 1 Sicherung von Vergütungsansprüchen der Bauunternehmer 2367 Anhang 2 Die Unternehmereinsatzformen Anhang 3 Selbstständiges Beweisverfahren, Schiedsgütachten und Schiedsverfahren Stichwortverzeichnis XIII