Stadtteilbeirat St. Georg. 43. Öffentliche Sitzung 28. September Ergebnisprotokoll. Stadtteilbeirat St. Georg

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1 Stadtteilbeirat St. Georg 43. Öffentliche Sitzung 28. September 2016 Heinrich-Wolgast-Schule, Pausenhalle Greifswalder Straße 40, Hamburg Ergebnisprotokoll Lawaetz-Stiftung Moderation und Unterstützung Stadtteilbeirat St. Georg Im Auftrag des Bezirksamtes Hamburg-Mitte Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung Stadtteilbeirat St. Georg

2 2 1. Begrüßung Frau Sehgal begrüßt alle Teilnehmer/innen, insbesondere diejenigen, die zum ersten oder zweiten Mal dabei sind. Abstimmung der Tagesordnung Das Thema Zukunft des Stadtteilbeirates St. Georg wird auf die Tagesordnung gesetzt. Darüber hinaus wird die Tagesordnung angenommen. Genehmigung des Protokolls vom Zum Punkt 3 Geschäftsordnung Stadtteilbeirat St. Georg wird angemerkt, dass ein Wortbeitrag nicht wie gewünscht ins Protokoll aufgenommen wurde. Frau Sehgal stellt dar, dass die Protokolle des Stadtteilbeirats Ergebnisprotokolle sind und deshalb keine Wortbeiträge in den Protokollen festgehalten werden. Unter Punkt 4. Öffentliche Fragestunde Baumeisterstraße Müllcontainer ist eine Korrektur erforderlich, der Satz lautet richtig: Daher wünschen sich viele Bewohner einen alternativen Standort bzw. die Entfernung der überirdischen Container. Darüber hinaus wird das Protokoll vom genehmigt. 2. Neuplanung Wandbild Stiftstraße 20 Die Wiederherstellung des Ende 2015 zerstörten Wandbildes in der Stiftstraße 20 war im Jahr 2016 mehrfach Gegenstand der Diskussion und von Beiratsempfehlungen. Einige Miteigentümer der Eigentümergemeinschaft haben die Absicht, bauliche Maßnahmen u. a. mit dem Einbau von Fenstern und dem Anbau von Balkonen vorzunehmen. In der aktuellen Sitzung stellen die Künstler, die auch das vorherige Wandbild erstellt hatten, gemeinsam mit Architekt und Eigentümervertreter einen Neuentwurf des Wandbildes auf Grundlage der Planung mit Fenstertüröffnungen und kleinen Balkonen vor (Entwurf gemäß Anlage). Eine Zustimmung des Nachbarn Saga/GWG zur Überbauung Ihres Grundstücks mit Balkonen liegt derzeit nicht vor. In der anschließenden Diskussion wird ein Dissens innerhalb der Eigentümergemeinschaft deutlich, die offensichtlich der Balkonlösung nicht zustimmen möchte. Gemäß Eigentümergemeinschaft wären an der Wand stattdessen bodentiefe Fensteröffnungen als sog. französische Balkone vorstellbar. Das Wandbild soll um die Neustrukturierung der Wand herum angelegt werden. Bei einer Variante ohne Balkone könnten die Fensteröffnungen direkt in das Bild integriert werden. Große Teile des ursprünglichen Bildes sollen wieder hergestellt werden, andere neu entstehen. Im unteren Teil des Bildes könnten Bewohnerportraits eingearbeitet werden. Die Kosten für die Erstellung des Wandbildes betragen schätzungsweise Euro.

3 3 1. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt der vorgestellten Umsetzung einer Wiederherstellung des Wandbildes zu. Meinungsbild Plenum*: Ja: Mehrheit Nein: 0 Enthaltung: 1 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 13 Nein: 0 Enthaltung: 0 Der Antrag ist einstimmig angenommen. (*Im Plenum sind bis zur letzten Abstimmung rund 50 Personen anwesend) 2. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg spricht an Politik, Verwaltung sowie SAGA GWG gerichtet die Empfehlung und Bitte aus, sich um eine gemeinsame Finanzierung zur Erstellung des Wandbildes zu bemühen. Zudem bietet der Stadtteilbeirat an, unterstützend bei der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten tätig zu werden. Meinungsbild Plenum*: Ja: Mehrheit Nein: 1 Enthaltung: 4 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 12 Nein: 1 Enthaltung: 0 Der Antrag ist mehrheitlich angenommen. 3. Öffentliche Fragestunde Lohmühlenpark - alter Teil Herr Schelter fragt bezüglich eines Containers, der vor einigen Jahren für hörgeschädigte Schüler aufgestellt wurde und in dessen Nähe ein neues Gebäude errichtet wurde. Er möchte wissen, ob dieser Container weiterhin der ursprünglichen Nutzung unterliegt oder ob man ihn der allgemeinen Nutzung des Lohmühlenparks zuführen könne. Da bezüglich des Objektes Unklarheiten im Plenum vorherrschen, erklären sich zwei Teilnehmerinnen bereit, in der nächsten Beiratssitzung Fotos vom Objekt zu präsentieren. Zukunft des Stadtteilbeirates St. Georg In Bezug auf die Perspektive der Beiratsarbeit in St. Georg nach 2016 wurde folgende Forderung des Beirats erneuert: Der Stadtteilbeirat St. Georg bittet die Politik um Unterstützung bei der Fortsetzung seiner Arbeit im Jahr Das Gremium soll wieder mit Mitteln in Höhe von mindestens Euro für die Geschäftsführung sowie Euro für den Verfügungsfonds (plus einer Erhöhung von 2 Prozent) für insgesamt 6 Sitzungen finanziert werden. Abstimmung Meinungsbild Plenum: Ja: Mehrheit Nein: 0 Enthaltung: 2 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 13 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.

4 4 4. Verfügungsfondsanträge a. Beleuchtung Hansabrunnen Projekt: Antragsteller: Erläuterung: Gesamtkosten: Beantragte Summe: 700 Bewilligte Summe: 700 Weihnachtsbeleuchtung am Hansaplatz Mario Gruenewald Herr Gruenewald beantragt Fördermittel aus dem Verfügungsfonds in Höhe von 700 Euro für die Beleuchtung des Hansaplatzes und Hansabrunnens in der Weihnachtszeit. Dabei handelt es sich um keine typische Weihnachtsbeleuchtung, sondern um bereits in den letzten Jahren eingesetztes Blaulicht. ABSTIMMUNG Meinungsbild Plenum: Ja: Mehrheit Nein: 0 Enthaltung: 8 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 3 Der Antrag ist mehrheitlich angenommen. b. Offene Bildungsveranstaltung Permakultur Projekt: Antragsteller: Erläuterung: Gesamtkosten: 500 Beantragte Summe: 500 Bewilligte Summe: 250 Offene Bildungsveranstaltung Permakultur SCHORSCH, Petra Thiel Anlässlich des Urban Gardening-Projektes Marmorgarten (Brachfläche in der Böckmannstra0ße) soll eine für alle Interessierten offene Bildungsveranstaltung in zwei Abschnitten zum Gärtnern nach den Prinzipien der Permakultur organisiert werden. Ziel ist das Heranführen der interessierten Laiengärtner an die Stadtnatur, Information über ökologische Zusammenhänge und die Erarbeitung eines Regelwerks für die Nutzung und Pflege des Gartens. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat stimmt über die noch vorhandenen restlichen Verfügungsfondsmittel in Höhe von 250 Euro ab. Die Differenz zur Beantragten Summe in Höhe von 250 wird spontan von einem Spender aus dem Beirat direkt an das SCHORSCH gespendet. Meinungsbild Plenum: Ja: Mehrheit Nein: 2 Enthaltung: 2 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 12 Nein: 0 Enthaltung: 1 Der Antrag ist mehrheitlich angenommen. 5. Geschäftsordnung Stadtteilbeirat St. Georg Der Stadtteilbeirat St.Georg war nach Abschluss der RISE-Förderphase aufgefordert, sich eine neue Geschäftsordnung zu geben. Dazu wurde im März 2015 eine Arbeitsgruppe gegründet, an der alle Interessierten teilnehmen konnten. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurden Ende 2015 mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung und der Moderatorin vorabgestimmt. In der Sitzung am 27.Januar 2016 hat die Arbeitsgruppe den Entwurf der Geschäftsordnung dem Stadtteilbeirat vorgestellt. Die Abstimmung im Plenum ergab die mehrheitliche Befürwortung

5 5 bei rd. 50 Anwesenden, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Der folgende Beschluss wurde einstimmig von allen 8 anwesenden Beiratsmitgliedern gefällt. Zur eindeutigen Zuordnung wurden die Änderungsvorschläge im Zusammenhang mit den einzelnen Paragraphen der Geschäftsordnung dargestellt, diskutiert und beschlossen. Zu 1 Zusammensetzung des Stadtteilbeirates Betrifft inhaltlich die Forderungen, die Anzahl der Interessensvertretungen für Bewohnerinnen und Bewohner zu erhöhen, die Anzahl der Beiratsmitglieder ggf. zu erhöhen, die Anzahl der Interessensvertretungen für Organisationen nicht zu erhöhen, die Fraktionsvertreterinnen und - vertreter zukünftig nicht mehr als stimmberechtigte Mitglieder zu führen. Dabei unterscheiden sich die Änderungswünsche geringfügig. Über den weitest gehenden Antrag wird zuerst abgestimmt. 1. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt über den Änderungsvorschlag vom 21. September 2016 ab. Meinungsbild Plenum*: Ja: 5 Nein: Mehrheit Enthaltung: 3 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 1 Nein: 12 Enthaltung: 0 2. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt über den Änderungsvorschlag vom 13. Juni 2016 ab. Meinungsbild Plenum: Ja: 5 Nein: Mehrheit Enthaltung: 6 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 1 Nein: 11 Enthaltung: 0 Zu 2 Auswahl, Losverfahren, Stimmrecht und Amtszeit der Mitglieder Betrifft inhaltlich die Forderungen, die Anzahl der Interessensvertretungen für Organisationen nicht zu erhöhen, die sozialpädagogische Initiative (Sopi) nicht als Interessensvertretung aufzunehmen. Dabei unterscheiden sich die Änderungswünsche geringfügig. Über den weitest gehenden Antrag wird zuerst abgestimmt. 1. ABSTIMMUNG Der Änderungsvorschlag vom 21. September 2016 wird auf Wunsch der Verfasser aus der Abstimmung rausgenommen. 2. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt über den Änderungsvorschlag vom 13. Juni 2016 ab. Meinungsbild Plenum: Ja: 3 Nein: Mehrheit Enthaltung: 6 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 1 Nein: 12 Enthaltung: 0

6 6 Zu 8 Anträge zur Geschäftsordnung Betrifft inhaltlich die Forderung zur Festlegung einer Mindestanzahl von stimmberechtigten Beiratsmitgliedern um grundsätzlich beschlussfähig zu sein und einer 2/3 Mehrheit um über eine Geschäftsordnung abzustimmen. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt über den Änderungsvorschlag vom 21. September ab (2/3 Mehrheit). Meinungsbild Plenum: Ja: 3 Nein: Mehrheit Enthaltung: 4 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 1 Nein: 12 Enthaltung: 0 Zu 9 Beschlussfähigkeit und Abstimmung Betrifft inhaltlich die Forderung zur Festlegung einer Mindestanzahl von stimmberechtigten Beiratsmitgliedern um grundsätzlich beschlussfähig zu sein und einer 2/3 Mehrheit über um eine Geschäftsordnung abzustimmen. ABSTIMMUNG Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt über den Änderungsvorschlag vom 21. September 2016 ab. Meinungsbild Plenum: Ja: 3 Nein: Mehrheit Enthaltung: 3 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 1 Nein: 11 Enthaltung: 0 Im Änderungsvorschlag vom 21. September war außerdem der Wunsch enthalten, eine Namensliste der Beiratsmitglieder an die Geschäftsordnung anzuhängen. Diesbezüglich wurde festgehalten, dass die Teilnehmerliste im Anhang der jeweiligen Sitzungsprotokolle alle aktuell stimmberechtigten Beiratsmitglieder benennt. Die gesamte Geschäftsordnung wird mit dem nächsten Protokoll erneut versendet und bei der Beiratssitzung am 30. November 2016 nochmals zur Abstimmung gestellt. 6. Hansaplatz Zum Stand des Hansaplatzes berichtet Frau Burchard vom Bezirksamt Mitte. a. Sachstand WC-Anlage In der Sitzung des Cityausschusses am wurde durch die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) über die Neubaumaßnahmen zu öffentlichen WC-Anlagen in Hamburg berichtet. Auch der Bedarf am Hansaplatz wurde dargestellt, eine Realisierung jedoch bis zur Klärung der Standortfrage zurückgestellt. In der Sitzung des Cityausschusses wurde durch die SPD-Fraktion der Antrag Drs mit konkreten Forderungen an Funktionalität und Standort eingebracht. Der Antrag wurde an die Bezirksversammlung zur Beschlussfassung

7 7 weitergeleitet. Auf Grundlage der dortigen Beschlüsse werden BUE und Stadtreinigung in Abstimmung mit dem Bezirksamt Planung und Bau der WC-Anlage kurzfristig weiterverfolgen. b. Beleuchtung Die neue Beleuchtung für Hansaplatz und Dreiecksfläche soll, in Abhängigkeit von Lieferzeiten für die Strahler, voraussichtlich Mitte Oktober 2016 installiert werden. Dabei werden neue Bodenstrahler rund um den Hansabrunnen und Leuchtmasten im Randbereich des Platzes zur Beleuchtung des Brunnen-Sockelbereiches, sowie an der Dreiecksfläche zur helleren Ausleuchtung montiert. c. Container Baumeisterstraße Überwiegend bei den Altkleider- und Elektro-Depotcontainern bestand das Problem, dass Personen in die überirdischen Container einstiegen und diese durchwühlten. Diese beiden Depotcontainer wurden entfernt. Die Einwurföffnungen der Unterflurcontainer wurden wunschgemäß nochmals gedreht. d. Überarbeitung Gestaltungsleitfaden Der überarbeitete Gestaltungsleitfaden wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung noch einmal vorgestellt. 7. Sachstand zu den Schlüsselprojekten Zum Sachstand der Schlüsselprojekte berichtet Frau Burchard vom Bezirksamt Mitte. a. IFZ - Integrations- und Familienzentrum Das Richtfest hat am 14. September feierlich stattgefunden. Das Gebäude wird Ende Oktober 2016 dicht sein, dann sind alle Fenster und Türen montiert. Ende November 2016 wird die Fassade fertig sein. Die Übergabe an die Nutzer erfolgt laut Planung Ende März Danach werden noch nutzerseitige Einbauten erfolgen. Die Einweihung des neuen IFZ wäre dann im Mai/Juni vorstellbar. b. Turnhalle Rostocker Straße Bezüglich der Turnhalle Rostocker Straße ist die Idee entstanden, die Halle nicht nur zu sportlichen Anlässen zu nutzen. Um dies zu ermöglichen, müsste ergänzend eine Bodenschutzabdeckung angeschafft werden sowie Stühle und einen Container zur Lagerung. Dadurch könnte eine bessere Ausnutzung der Halle erreicht werden. Die Anschaffungskosten wurden mit ca Euro veranschlagt; für die Stühle, für den Container und für den Schutzrollboden. Der Kauf eines Bodens würde nach Auskunft des Antragstellers seitens der Schule finanziert, für die restlichen Euro fehlt die Finanzierung bislang. Herr Schelter bittet um ein Meinungsbild aus dem Beirat. ABSTIMMUNG - MEINUNGSBILD Der Stadtteilbeirat St. Georg stimmt ab, um ein erstes, allgemeines Meinungsbild über die Anschaffung von insgesamt 200 Stühlen (2.000 Euro) sowie eines Containers zur Aufbewahrung dieser Stühle (3.000 Euro) für die Turnhalle Rostocker Straße einzuholen. Meinungsbild Plenum*: Ja: Mehrheit Nein: 0 Enthaltung: 3 Votum Stadtteilbeirat: Ja: 8 Nein: 0 Enthaltung: 3 *Im Plenum sind noch rund 30 Personen anwesend

8 8 Der Stadtteilbeirat St. Georg steht einer derartigen Anschaffung vorbehaltlich der weiteren Diskussion in der nächsten Sitzung mehrheitlich positiv gegenüber. Zudem spricht Herr Schelter die Schaffung eines barrierefreien Zuganges zur Turnhalle an und stellt die Bitte an Frau Burchard, bei der Sprinkenhof AG diesbezüglich anzufragen. c. Lohmühlenpark Der nördliche Abschnitt des Lohmühlenparks ist fertig. Der südliche Lohmühlenpark ist in vier Bauabschnitte untergliedert: es sind die Abschnitte 1a zwischen Brennerstraße und Steindamm, 1b zwischen Steindamm und Alexanderstraße, sowie die Teilbereiche 2 zwischen Alexander- und Kolbergstraße und 3 zwischen Kolbergstraße und Beim Strohhause. Zum Abschnitt 1b (zwischen Steindamm und Alexanderstraße): Der Klinkermauer- und Landschaftsbau soll generell bis Ende 2016 fertiggestellt werden. Die Ansaat der Rasenfläche wird im Frühjahr 2017 erfolgen. Die Maßnahmen im Bereich der Baucontainer am Hesse-Stift erfolgen ebenfalls im Frühjahr 2017, so dass sich die Gesamtfertigstellung des Teilabschnittes durch die Containerstellung voraussichtlich nicht verzögert. Der Randbereich zum Hesse-Stift und die Rasenflächen sollen dann im Sommer 2017 zur Nutzung freigegeben werden. Zum Abschnitt 2 (HAW-Campus zwischen Alexander- und Kolbergstraße): Vorbehaltlich der rechtzeitigen Steinlieferung, ist die Aufstellung der Granittische für Oktober dieses Jahres durch die HAW zugesagt. Für die Finanzierung zum Bau der weiteren Abschnitte 1a und 3 sind aktuell Mittel beantragt, aber nicht zugesagt. Die Bitte um Namensänderung der U-Bahnstation Lohmühlenstraße in "St. Georg" wurde von der Hochbahn bisher abgelehnt. Der Beirat möchte in der nächsten Sitzung erneut einen Antrag einreichen. Herr Schwarz schlägt vor, einen Referenten Zum Thema Lohmühlenpark, Landschaftsachse Horner Geest und Anschluss an andere Grünzüge für die Januar oder Februar-Sitzung einzuladen. 8. Verabschiedung/ Termine Das nächste Vorbereitungstreffen zum Stadtteilbeirat findet am Montag, den 14. November 2016 statt. Die nächste Beiratssitzung findet am Mittwoch, den 30. November 2016 statt. Protokoll: Alina Dukardt/ Kirsten Sehgal in Abstimmung mit dem Fachamt SL

9 9 Teilnehmer Mitglieder und Stellvertreter 1 Karla Fischer Mitglied Organisationen 2 Ursula Frerich Mitglied Grundeigentümer/innen 3 Rolf-Gerd Goretzki Mitglied Organisationen 4 Gudrun Greb Mitglied Organisationen 5 Michael Joho Mitglied Organisationen 6 Heino Jückstock Mitglied Grundeigentümer/innen 7 Christoph Korndörfer Mitglied Politik SPD 8 Steffen Leipnitz Stellvertreter Bewohner 9 Susanne Rautenberg Mitglied Organisationen 10 Ina Morgenroth Stellvertreter Politik DIE LINKE 11 Michael Schwarz Stellvertreter Bewohner 12 Renee Steenbock Mitglied Organisationen 13 Bernhard Stietz-Leipnitz Mitglied Politik DIE LINKE 14 Oliver Sträter Stellvertreter Politik SPD 15 Petra Thiel Stellvertreter Organisationen 16 Volker von Garnier Stellvertreter Mietervereinigungen 17 Helmut Wiederhold Stellvertreter Gewerbetreibende Gäste 1 Andreas Ernsting 2 Chrsitina Beusse-S. 3 Mehmet Simsit 4 Jana Topp 5 Maren Cornils 6 Dominique Spies 7 Hermann Jürgens 8 Barbara Gitschel-B. 9 Mario Grünewald 10 Christiane Reppchen 11 Dierk-Eckhard Becker 12 Meret Steen 13 Reinhard Gerstmeier 14 Susanne Buhl 15 Heitor Pacheco Cardeiro 16 Fabia Casagrande 17 Wolfgang Warband 18 Irene Macheit 19 Torsten Kruse 20 Michael Schukebeer 21 Ekkehard Thamm 22 Maren Knigge 23 Detlef Arlt 24 Peter Schubert