Haushaltssatzung und Haushaltsplan

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der

2 Vorbericht ( 2 Abs. 2 Nr. 1, 3 KommHV) zum Haushaltsplan 2016 der

3 Ausblick auf das Haushaltsjahr 2016 Volumen und Eckdaten für den Haushaltsplan Die Mitglieder des Finanzausschusses und des Gemeinderates haben den Entwurf des Haushaltsplans 2016 mit Stellenplan und Finanzplan in den Sitzungen am , und am vorberaten. Finanzkraft Die Steuerkraftzahl 2016 wurde durch das zuständige Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung für die auf 587,27 / Einwohner festgesetzt. Gegenüber dem Vorjahreswert von 440,22 / Einwohner ergibt sich eine Erhöhung von 147,05 / Einwohner. Diese deutliche Erhöhung der Steuerkraftzahl für das Haushaltjahr 2016 gleicht damit die Rückgänge der Vorjahre (2013 auf ,93 / Einwohner und nochmals von 2014 auf ,79 / Einwohner) mehr als aus. Die Steuerkraft liegt damit ca. 43 / Einwohner über dem Niveau von Diese Erhöhung ergibt sich zum einen aus der Stabilisierung der Gewerbesteuereinnahmen auf dem ursprünglichen Niveau, zum anderen ist ein erfreulicher Anstieg der Einkommenssteuerbeteiligung zu verzeichnen. Da das Gewerbesteueraufkommen abhängig von der Geschäftslage sowie dem Investitionsverhalten und der gesetzlich vorgegebenen Gewerbesteuerzerlegung der gewerbesteuerpflichtigen Betriebe ist, unterliegt diese auch Schwankungen die nicht mit kompletter Sicherheit zu kalkulieren sind. Nach den bisher bekannten Zahlen dürfte das Gewerbesteueraufkommen in den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 mit kleinen Schwankungen stabil bleiben. Die Einkommenssteuerbeteiligung ist für die Gemeinde Immenreuth der größte Einnahmeposten. Die vorgenannten Veränderungen haben direkte Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern. Für das Haushaltsjahr 2016 verringert sich diese um ,- auf Beim weiteren Ausblick auf die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 ist aufgrund der eingetretenen Stabilisierung bzw. positiven Entwicklung im Bereich der Steuereinnahmen mit einer weiter, wenn auch nicht mehr so deutlich, sinkenden Schlüsselzuweisung zu rechnen. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt beträgt und liegt damit über der erforderlichen Mindestzuführung von Die erforderliche Mindestzuführung konnte aufgrund von Umschuldungsmaßnahmen von den ursprünglich für 2016 erwarteten um ca auf die vorgenannte Summe gesenkt werden. Die in den Jahren gesunkene Finanzkraft hat sich aktuell auf normalem Niveau stabilisiert. Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen hat sich gegenüber dem Vorjahr aufgrund der aktuellen Veranlagung um erhöht, der Ansatz für die Einkommenssteuerbeteiligung wurde anhand der Angaben und Meldungen des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung ermittelt und kalkuliert. Durch den Landkreis Tirschenreuth wurde der Hebesatz der Kreisumlage auf 47,25 % gesenkt. Trotz dieser Senkung ergibt sich aus den oben genannten Entwicklungen der Finanzkraft der Gemeinde Immenreuth eine erhöhte Kreisumlage. Diese steigt von auf aktuell im HH-Jahr 2016 an. Im Planungszeitraum bis 2019 sind bei einem unveränderten Hebesatz nur geringe Änderungen zu erwarten.

4 Geplante Maßnahmen Auch das Jahr 2016 ist von umfangreichen Investitionsmaßnahmen im Gemeindegebiet geprägt, die in den verschiedensten Bereichen umgesetzt werden. Bereits im April wurde mit den Arbeiten zur Verlegung des Bahnsteiges am Bahnhof Immenreuth begonnen. Die Arbeiten, die sowohl die Bahn als Bauherr sowie auch die Gemeinde als Straßenbaulastträger betreffen, sollen bis August abgeschlossen sein. Die Herstellung des barrierefreien Zugangs soll im Anschluss erfolgen. Im Bereich der Bauleitplanung befindet sich der Flächennutzungsplan für die derzeit in der Bearbeitung. Hier wurde eine sehr gut angenommene und erfolgreiche Bürgerbeteiligung durchgeführt, aus der viele Vorschläge an das Planungsbüro übermittelt werden konnten. Weiterhin befinden sich die Bebauungspläne Steinäcker BA II und GE-Ost in den letzten Zügen der Planung. Ebenso wurden die Planungen für die Änderung des Bebauungsplans Windäcker bereits angestoßen. Aktuell laufen die Vorplanungen und Vorarbeiten zur Ausschreibung und Erschließung des Baugebietes Steinäcker BA II, mit den Arbeiten soll im Laufe des Jahres 2016 begonnen werden. Für das Feuerlöschwesens sind einige Beschaffungen im Bereich der persönlichen Schutzausstattung und sonstiger notwendiger Ausrüstungen vorgesehen. Die Arbeiten zur Verbesserung der Breitbandversorgung wurden bereits Ende 2015 ausgeschrieben, die Angebotsauswertungen werden derzeit durchgeführt. Nach erfolgter Vergabe ist vorgesehen, die Arbeiten binnen eines Jahres abzuschließen. Für den Bauhof sind Ersatzbeschaffungen für den in die Jahre gekommenen Unimog nebst Zubehör vorgesehen. Hierzu wurden seit Beginn des Jahres ausführliche Tests möglicher Modelle durchgeführt. Weiterhin ist für 2016 die Lieferung des in interkommunaler Zusammenarbeit mit Kulmain erworbenen Auslegemähers vorgesehen. Darüber hinaus sind im gesamten Gemeindebereich noch mehrere kleinere Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (Straßen, Beleuchtung, Umfeld Kindergarten, Friedhof) vorgesehen.

5 A) Haushaltsvolumen (Einnahmen u. Ausgaben; VerwHH u. VermHH) Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen: (Vorjahr: ) Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt: (Vorjahr: ) Das Gesamthaushaltsvolumen lt. Plan (VWHH u. VMHH) beläuft sich auf: (Vorjahr: ) Erhöhung Minderung(-) Haushalt gesamt davon VWHH davon VMHH Entwicklung des Haushaltsvolumens: HH-Jahr Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Veränderung Gesamthaushalt B) Realsteuerhebesätze Die Realsteuerhebesätze Grundsteuer A und B wurden bereits 2012 auf 340% und 2014 auf 360% angehoben. Dieses war im Rahmen des Antrags auf Gewährung einer Stabilisierungshilfe gefordert, um den Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden zu erreichen. Im HH-Jahr 2016 bleiben die Grundsteuerhebesätze unverändert. Der Gewerbesteuerhebesatz wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom von 400% auf 370% gesenkt und soll 2016 um weitere 10%Punkte auf 360% sinken. Steuerart Immenreuth 2016 Immenreuth 2015 Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden Jahr 2014; Quelle LfStaD. Grundsteuer A 360% 360% 361,4 % Grundsteuer B 340% 340% 343,1 % Gewerbesteuer 360% 370% 320,3 %

6 Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens: HH-Jahr Ansatz gem. HH-Plan Ist gemäß Jahresrechnung Abweichung zu Ansatz C) Verpflichtungsermächtigungen (Art. 67 GO, 9 KommHV) Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsplan 2016 nicht vorgesehen. D) Entwicklung der Einwohnerzahlen* Erhöhung Minderung (-) Einwohnerzahl *eigene Zählung zum Stand des jeweiligen E) Entwicklung der Personalkosten HH-Jahr 2016 HH-Jahr 2015 Erhöhung (in ) (in ) Minderung(-) Personalkosten , , ,00 Die Personalkosten erhöhen sich gegenüber dem Haushaltsansatz für 2015 voraussichtlich auf F) Kassenkredite (Art. 73 Abs. 2 GO) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird wie folgt festgelegt: Insgesamt: Euro Die festgelegten Kassenkredite von insgesamt ,- übersteigen im Haushaltsjahr 2016 ein Sechstel der Einnahmen des Verwaltungshaushalts (Art. 73 Abs.2 GO) um

7 Aktuell belaufen sich die offenen Forderungen für Fördergelder, Erschließungs- und Herstellungsbeiträge sowie gegenüber der NEB GmbH und Campingplatz GmbH auf ca Da alle Maßnahmen nahezu komplett abgeschlossen und abgerechnet wurden bzw. erst in den nächsten Monaten geltend gemacht werden können (NEB und Camping GmbH), belasten die offenen Forderungen in voller Höhe den Kassenkredit. Hinzu kommen die noch nicht genau bezifferten Forderungen gegenüber der NEB GmbH aus ausbezahlten Vorschüssen während der Umbauphase von ca. geschätzten , welche ebenfalls den Kassenkredit belasten. Weiterhin ist aus der Aufarbeitung früherer Haushaltsjahre ein Fehlbetrag von ca zu erwarten, der im Rahmen der Jahresrechnung 2015 noch genau festzustellen und spätestens im HH-Jahr 2017 auszugleichen ist. Bis zu diesem Zeitpunkt wird hierdurch ebenfalls der Kassenkredit belastet. Weiterhin sind die Investitionen der Gemeinde im HH-Jahr 2016 ohne die Aufnahme von Krediten geplant. Die Deckung durch die Einnahmen (insbesondere Schlüsselzuweisung und Einkommenssteuerbeteiligung) erfolgt jedoch erst im Laufe des Jahres Bis zum Eingang der vorgenannten Zahlungen wird die Liquidität über den Kassenkredit sichergestellt. Die Zinsen für Kassenkredite wurden bei der Veranschlagung berücksichtigt. G) Kreditaufnahmen Im Haushaltsjahr 2016 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen. H) Ordentliche Tilgung ( 87 Nr KommHV) und Mindesthöhe Zuführung an VMHH ( 22 Abs. 1 KommHV) Für die ordentliche Tilgung von Krediten wurden im HH-Jahr veranschlagt. Die Zuführung (VerwHH an VermHH) wurde auf festgesetzt.

8 Übersicht über die Entwicklung der wichtigsten Einnahmearten nach den Haushaltsplanansätzen 2016/2015 und dem Rechnungsergebnis 2014 Einnahmeart Haushaltsjahr HH-Jahr 2015 je Einwohner* 1. Grundsteuer A , , , Grundsteuer B , , , Gewerbesteuer , , , Einkommensteuerbeteiligung , , , Hundesteuer 4.700, , , Schlüsselzuweisungen , , , Sonst. Finanzzuweisungen einschl , , ,80 82 Grunderwerbsteueranteil und Gemeindeanteil Umsatzsteuer Summe: , , , * Bezogen auf die Einwohnerzahl zum Einwohner (eigene Zählung) Übersicht über die Entwicklung der wichtigsten Ausgabearten nach den Haushaltsplanansätzen 2016/2015 und dem Rechnungsergebnis 2014 Die Umlagen betragen: Art der Umlage Haushaltsjahr HH-Jahr je Einwohner* 1. Gewerbesteuerumlage , , ,00 29,48 2. Kreisumlage , , ,50 333,78 Summe: , , ,50 363,26 * Bezogen auf die Einwohnerzahl zum Einwohner (eigene Zählung)

9 Personalkostenanteil am Gesamt-Verwaltungshaushalt Anteil der Personalkosten am Gesamt-VwHH , ,00 Ausgabenhöhe , , , , Personalkosten , ,00 Gesamtausgaben VwHH ,00 0, HH-Jahre %-Anteil der Personalkosten am Gesamt-VwHH %-Anteil Personalkosten 21,00 20,50 20,00 19,50 19,00 18,50 18,00 17,50 17,00 16,50 16,00 %-Anteil der Personalkosten HH-Jahre Zum Vergleich: Im Gesamtdurchschnitt wenden die bayerischen Kommunen gut 25 % ihrer Ausgaben für ihr Personal aus (Quelle: GK 19/2007 Rdnr. 183)

10 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Rücklagen: Für die kostendeckenden Einrichtungen wurde 2015 eine Gebührenkalkulation für den Zeitraum von durchgeführt. Die neuen Gebührensatzungen für die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Bestattungswesen wurden mit Wirkung zum in Kraft gesetzt. Aufgrund des geplanten Überschusses im Haushaltsplan 2016 kann eine Rücklagenzuführung buchungstechnisch erfolgen. Die zugeführte Rücklage wird aufgrund der angespannten Liquidität im Folgejahr direkt wieder entnommen. Der Rücklagenstand der kostenrechnenden Einrichtungen ist zu überprüfen. Nach aktuellem Kenntnisstand sind hier Mängel in der Buchführung vorhanden. Dieses wird im Laufe des HH-Jahres 2016 überprüft und zur HH-Planung 2017 berücksichtigt. Die Mindestrücklage gem. 20 Abs. 2 Kommunalhaushaltsverordnung beträgt: ~ EUR (1 v.h. des Durchschnitts der Ausgaben des Verwaltungshaushalts der letzten drei Jahre). Stand zum Beginn des Art HH-Jahr HH-Jahr Zugänge gem. Abgänge gem. Stand Ende Haushaltsplan Haushaltsplan HH-Jahr Allgemeine Rücklage 0,00 0, ,00 0, ,00 2. Sonderrücklagen ( Ausgleich Gebührenschwankungen) , ,43 0, , , Wasserversorgung , ,65 0,00 0, , Abwasserbeseitigung , ,74 0, , , Friedhof 3.073, ,96 0,00 0, , Büchergeld GS 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Abfalldeponie 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe: , , , , ,57 Nachrichtlich: Berechnung des Mindestbetrages der allgemeinen Rücklage ( 20 Abs. 2 KommHV) HH-Jahr Gesamt-VwHH , , ,00 Gesamt: ,00 Durchschnitt der letzten drei Jahre: ,33 hiervon 1 v.h.: ,33

11 Entwicklung des Vermögens und der Schulden der Gemeinde in den Jahren Schulden: Die Verschuldung entwickelt sich bei ordentlicher und außerordentlicher Schuldentilgung wie folgt: am des Haushaltsjahres in EUR Pro-Kopf * Verschuldung (abz. Schuldendiensthilfen) *2012 gerechnet auf Einwohner (eigene Zählung) *2013 gerechnet auf Einwohner (eigene Zählung) *2014 gerechnet auf Einwohner (eigene Zählung) *2015 gerechnet auf Einwohner (eigene Zählung) *2016 gerechnet auf Einwohner (eigene Zählung) Ordentlicher Schuldendienst Der Schuldenstand sinkt voraussichtlich bis Ende des Haushaltsjahres 2016 auf ,69.

12 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden in EUR (ohne Kassenkredite) 1. Art Schulden aus Krediten von / vom Kreditaufnahme Sonstige Zugänge Tilgung im Haushaltsjahr 2016 Sonstige Abgänge Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden u.gemeindeverbänden Zweckverbänden u. dgl sonstigen öffentl. Bereich Kommunale Sonderrechnung Kreditmarkt (Bereiche 5 bis 8, siehe Nr Summe Kreditschulden: davon entfallen auf Maßnahmen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden (Anlage 4 zu 5 KommHV - AllZVKommGrPl - Nr. 3.3) Innere Darlehen aus Sonder-rücklagen Äußere Kassenkredite Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

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15 EAV - Zusammenfassung Einnahmen/Ausgaben/VE 2016 erstellt am Seite 13 von 256

16 EAV - Zusammenfassung Einnahmen/Ausgaben/VE Seite 14 von 256 erstellt am

17 EAV - Zusammenfassung Einnahmen/Ausgaben/VE Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 1. Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Einzelplan Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis 2014 Nr Bezeichnung Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt 0 Allgemeine Verwaltung , ,53 1 Öffentliche Sicherheit , ,35 und Ordnung 2 Schulen , ,88 3 Wissenschaft, Forschung ,61 Kulturpflege 4 Soziale Sicherung , ,80 5 Gesundheit, Sport, , ,71 Erholung 6 Bau- und Wohnungswesen, , ,34 Verkehr 7 Öffentl. Einrichtungen, , ,75 Wirtschaftsförderung 8 Wirtschaftl.Unternehmen , ,11 Grund- u.sondervermögen 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,07 Summe Verwaltungshaushalt , ,15 Vermögenshaushalt 0 Allgemeine Verwaltung ,26 1 Öffentliche Sicherheit , ,80 und Ordnung 2 Schulen , ,22 3 Wissenschaft, Forschung Kulturpflege 4 Soziale Sicherung , ,00 5 Gesundheit, Sport, ,00 Erholung 6 Bau- und Wohnungswesen, , ,98 Verkehr 7 Öffentl. Einrichtungen, , ,72 Wirtschaftsförderung 8 Wirtschaftl.Unternehmen , ,41 Grund- u.sondervermögen 9 Allgemeine Finanzwirtschaft , ,57 Summe Vermögenshaushalt , ,96 Gesamthaushalt , ,11 Verpflichtungs- ermächtigungen 5 0 Allgemeine Verwaltung - 1 Öffentliche Sicherheit - und Ordnung 2 Schulen - 3 Wissenschaft, Forschung - Kulturpflege 4 Soziale Sicherung - 5 Gesundheit, Sport, - Erholung 6 Bau- und Wohnungswesen, - Verkehr 7 Öffentl. Einrichtungen, - Wirtschaftsförderung 8 Wirtschaftl.Unternehmen - Grund- u.sondervermögen 9 Allgemeine Finanzwirtschaft - Summe Verpflichtungsermächt. - erstellt am Seite 15 von 256

18 EAV - Zusammenfassung Einnahmen/Ausgaben/VE Seite 16 von 256 erstellt am

19 HQ - Haushaltsquerschnitt 2016 erstellt am Seite 17 von 256

20 HQ - Haushaltsquerschnitt Seite 18 von 256 erstellt am

21 HQ - Haushaltsquerschnitt Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 2. Haushaltsquerschnitt - A: Einzelpläne 0-8 Einnahmen sonstige Personal- sächl. Zuwei- Zuschuß- obj.bez. Baumaß- sonstige Verpfl.- aus Verw. Finanz- ausgaben Verw. u. sungen u. bedarf Einn. des nahmen Investi- ermäch- Gl u.betrieb einnahmen Betriebs- Zuschüsse (Sp. 3+4 Vermögens tions- tigungen aufwand - 5,6,7) haushalts ausgaben 10-17, ,28 84,86,69 98,991 1/ Allgemeine Verwaltung 00 Gemeinde-, Kreis- und Bezirksorgane Hauptverwaltung Finanzverwaltung Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Einrichtungen und Maßnahmen für Verwaltungsangehörige Öffentliche Sicherheit und Ordnung 11 Öffentliche Ordnung Brandschutz Schulen 21 Grund- und Hauptschulen Übrige schulische Aufgaben erstellt am Seite 19 von 256

22 HQ - Haushaltsquerschnitt Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 2. Haushaltsquerschnitt - A: Einzelpläne 0-8 Einnahmen sonstige Personal- sächl. Zuwei- Zuschuß- obj.bez. Baumaß- sonstige Verpfl.- aus Verw. Finanz- ausgaben Verw. u. sungen u. bedarf Einn. des nahmen Investi- ermäch- Gl u.betrieb einnahmen Betriebs- Zuschüsse (Sp. 3+4 Vermögens tions- tigungen aufwand - 5,6,7) haushalts ausgaben 10-17, ,28 84,86,69 98,991 1/ Wissenschaft, Forschung Kulturpflege 33 Theater und Musikpflege Heimat- u. sonst. Kulturpflege Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege Kirchliche Angelegenheiten Soziale Sicherung 46 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonst. soziale Angelegenheiten (einschließlich Leistungen nach d.bundeskindergeldgesetz) Gesundheit, Sport, Erholung 54 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheits- pflege Förderung des Sports Eigene Sportstätten Badeanstalten Sonst. Erholungseinrichtungen Seite 20 von 256 erstellt am

23 HQ - Haushaltsquerschnitt Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 2. Haushaltsquerschnitt - A: Einzelpläne 0-8 Einnahmen sonstige Personal- sächl. Zuwei- Zuschuß- obj.bez. Baumaß- sonstige Verpfl.- aus Verw. Finanz- ausgaben Verw. u. sungen u. bedarf Einn. des nahmen Investi- ermäch- Gl u.betrieb einnahmen Betriebs- Zuschüsse (Sp. 3+4 Vermögens tions- tigungen aufwand - 5,6,7) haushalts ausgaben 10-17, ,28 84,86,69 98,991 1/ Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 60 Bauverwaltung Städtebauliche Planung, Städtebauförderung, Vermessung, Bauordnung Gemeindestraßen Gemeindestraßen Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung Wasserläufe, Wasserbau Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 70 Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abfallbeseitigung Bestattungswesen Hilfsbetriebe der Verwaltung Förderung der Land- und Forstwirtschaft Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr erstellt am Seite 21 von 256

24 HQ - Haushaltsquerschnitt Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 2. Haushaltsquerschnitt - A: Einzelpläne 0-8 Einnahmen sonstige Personal- sächl. Zuwei- Zuschuß- obj.bez. Baumaß- sonstige Verpfl.- aus Verw. Finanz- ausgaben Verw. u. sungen u. bedarf Einn. des nahmen Investi- ermäch- Gl u.betrieb einnahmen Betriebs- Zuschüsse (Sp. 3+4 Vermögens tions- tigungen aufwand - 5,6,7) haushalts ausgaben 10-17, ,28 84,86,69 98,991 1/ Wirtschaftl.Unternehmen Grund- u.sondervermögen 81 Versorgungsunternehmen Verkehrsunternehmen Wirtschaftl.Unternehmen Grund- u.sondervermögen Allgemeines Grundvermögen Seite 22 von 256 erstellt am

25 HQ - Haushaltsquerschnitt Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 2. Haushaltsquerschnitt - B: Einzelplan 9 Steuern sonstige Deckungs- sonstige Überschuß sonstige sonstige und Finanz- reserve Finanz- (Sp. 3+4 Einnahmen Ausgaben Gl Aufgabenbereich allg. Zu- einnahmen für ausgaben - 5+6) Vermöge Vermöge weisungen Personal- haushalt haushalt ausgaben Gruppierungsnummer 00-08,09 20,21,23 47, ,31, 90,91,97, u , Allgemeine Finanzwirtschaft 90 Steuern,allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Verrechnungstechnischer Abschnitt Summe Einzelplan erstellt am Seite 23 von 256

26 HQ - Haushaltsquerschnitt Seite 24 von 256 erstellt am

27 GR - Gruppierungsübersicht 2016 erstellt am Seite 25 von 256

28 GR - Gruppierungsübersicht Seite 26 von 256 erstellt am

29 Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht - Hauptgruppen und prozentuale Veränderung gegenüber Vorjahr Nr. Bezeichnung Ansatz Vorj. Ansatz Vorj. Ergebnis Steuern, ,36 % ,77 % ,27 allgemeine Zuweisungen 1 Einnahmen aus Verwaltung ,32 % ,26 % ,51 und Betrieb 2 Sonstige Finanzeinnahmen ,56 % ,12 % ,37 3 Einnahmen des ,52 % ,08 % ,56 Vermögenshaushalts Summe Einnahmen ,62 % ,90 % ,71 4 Personalausgaben ,58 % ,25 % ,85 5 Sächlicher Verwaltungs ,16 % ,60 % ,15 und Betriebsaufwand 6 Sächlicher Verwaltungs ,13 % ,43 % ,62 und Betriebsaufwand 7 Zuweisungen u. Zuschüsse ,58 % ,21 % ,46 8 Sonstige Finanzausgaben ,16 % ,20 % ,07 9 Ausgaben des ,52 % ,11 % ,96 Vermögenshaushalts Summe Ausgaben ,62 % ,48 % ,11 Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht - Hauptgruppen und prozentuale Veränderung gegenüber Vorjahr Nr. Bezeichnung Ansatz Vorj. Ansatz Vorj. Ergebnis Steuern, ,36 % ,77 % ,27 allgemeine Zuweisungen 1 Einnahmen aus Verwaltung ,32 % ,26 % ,51 und Betrieb 2 Sonstige Finanzeinnahmen ,56 % ,12 % ,37 3 Einnahmen des ,52 % ,08 % ,56 Vermögenshaushalts Summe Einnahmen ,62 % ,90 % ,71 4 Personalausgaben ,58 % ,25 % ,85 5 Sächlicher Verwaltungs ,16 % ,60 % ,15 und Betriebsaufwand 6 Sächlicher Verwaltungs ,13 % ,43 % ,62 und Betriebsaufwand 7 Zuweisungen u. Zuschüsse ,58 % ,21 % ,46 8 Sonstige Finanzausgaben ,16 % ,20 % ,07 9 Ausgaben des ,52 % ,11 % ,96 Vermögenshaushalts Summe Ausgaben ,62 % ,48 % ,11 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht - Hauptgruppen und prozentuale Veränderung gegenüber Vorjahr Nr. Bezeichnung Ansatz Vorj. Ansatz Vorj. Ergebnis Steuern, ,36 % ,77 % ,27 allgemeine Zuweisungen 1 Einnahmen aus Verwaltung ,32 % ,26 % ,51 und Betrieb 2 Sonstige Finanzeinnahmen ,56 % ,12 % ,37 3 Einnahmen des ,52 % ,08 % ,56 Vermögenshaushalts Summe Einnahmen ,62 % ,90 % ,71 4 Personalausgaben ,58 % ,25 % ,85 5 Sächlicher Verwaltungs ,16 % ,60 % ,15 und Betriebsaufwand 6 Sächlicher Verwaltungs ,13 % ,43 % ,62 und Betriebsaufwand 7 Zuweisungen u. Zuschüsse ,58 % ,21 % ,46 8 Sonstige Finanzausgaben ,16 % ,20 % ,07 9 Ausgaben des ,52 % ,11 % ,96 Vermögenshaushalts Summe Ausgaben ,62 % ,48 % ,11 Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht - Hauptgruppen und prozentuale Veränderung gegenüber Vorjahr Nr. Bezeichnung Ansatz Vorj. Ansatz Vorj. Ergebnis Steuern, ,36 % ,77 % ,27 allgemeine Zuweisungen 1 Einnahmen aus Verwaltung ,32 % ,26 % ,51 und Betrieb 2 Sonstige Finanzeinnahmen ,56 % ,12 % ,37 3 Einnahmen des ,52 % ,08 % ,56 Vermögenshaushalts Summe Einnahmen ,62 % ,90 % ,71 4 Personalausgaben ,58 % ,25 % ,85 5 Sächlicher Verwaltungs ,16 % ,60 % ,15 und Betriebsaufwand 6 Sächlicher Verwaltungs ,13 % ,43 % ,62 und Betriebsaufwand 7 Zuweisungen u. Zuschüsse ,58 % ,21 % ,46 8 Sonstige Finanzausgaben ,16 % ,20 % ,07 9 Ausgaben des ,52 % ,11 % ,96 Vermögenshaushalts Summe Ausgaben ,62 % ,48 % ,11 GR - Gruppierungsübersicht erstellt am Seite 27 von 256

30 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis 2014 Einnahmen Realsteuern 000 Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer (brutto) ,34 Summe Gruppe ,47 01 Gemeindeanteile an ,00 Gemeinschaftssteuern 02 andere Steuern ,00 03 Sonst. steuerähnl. Einnahmen Schlüsselzuweisungen 041 vom Land ,00 Summe Gruppe ,00 05 Bedarfszuweisungen 051 Bedarfszuweisungen Summe Gruppe sonstige allg. Zuweisungen 060 vom Bund vom Land , von Gemeinden und GV 0 0 0, von Verwaltungsgemeinschaften Summe Gruppe ,80 07 Allgemeine Umlagen 071 Solidarumlage von Gemeinden und GV Summe Gruppe Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Abrechnungs- verfahren 081 Allgemeine Zuweisungen aus besonderen Abrechungs- verfahren vom Land 08 Summe Gruppe Leistgn.d.Landes a.d.umsetzung d. Vierten Gesetzes f. moderne Dienstleistgn.am Arbeitsmarkt 092 Leistgn.d.Landes a.d.umsetzung des Vierten Gesetzes f.moderne Dienstleistgn.am Arbeitsmarkt Summe Gruppe Summe Hauptgruppe ,27 1 Einn. aus Verw. und Betrieb 10 Verwaltungsgebühren ,55 11 Benutzungsgebühren ,99 und ähnliche Entgelte 12 Zweckgebundene Abgaben Summe Gruppen ,54 13 Einnahmen aus Verkauf ,32 Seite 28 von 256 erstellt am

31 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis Mieten und Pachten ,35 15 Sonstige Verwaltungs ,95 und Betriebseinnahmen Summe Gruppen ,62 16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 160 von Bund,LAF,ERP-Sondervermög , vom Land 0 0 0, von Gemeinden/Gemeindeverb , von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen 0 0 0,00 öffentlichen Bereich 165 von kommunalen Sonderrechnungen 166 von sonst. öffentlichen Sonderrechnungen 167 von privaten Unternehmen , von übrigen Bereichen Innere Verrechnungen ,04 Summe Gruppe ,02 17 Zuweisungen und Zuschüsse laufende Zwecke 170 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land , von Gemeinden/Gemeindeverb von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 175 von kommunalen Sonderrechnungen 176 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 177 von privaten Unternehmen 0 0 0, von übrigen Bereichen Summe Gruppe ,33 19 Aufgabenbez.Leist.-beteiligung 191 f.unterk.u.heizg.a.arbeitssuch z.sicherung d.lebensunterh nach 19 ff SGB II 193 b.d.eingliederg.v.arbeits suchenden n. 16 Abs.1/2 Nr.5/6 Abs.3 u. Abs. 4 SGB II Summe Gruppe Summe Hauptgruppe ,51 2 sonstige Finanzeinnahmen 20 Zinseinnahmen 200 Vom Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 205 v. sonst.öffentl. Bereich 0 0 7, v.sonst.öffentl.sonderrechngn , von privaten Unternehmen 0 0 0, von übrigen Bereichen aus inneren Darlehen Summe Gruppe ,57 21 Gewinnanteile v. wirtschaftl Untern. u. a. Beteiligungen erstellt am Seite 29 von 256

32 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis Konzessionsabgaben ,66 Summe Gruppen ,66 23 Schuldendiensthilfen 230 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land 0 0 0, von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 235 v. komm. Sonderrechnungen v.sonst.öff.sonderrechnungen von priv. Unternehmen von übrigen Bereichen Summe Gruppe ,00 24 Ersatz sozial.leistgn. a.v.e. 240 Kostenbeitr.,Aufwendungs ers.;kosteners.;überörtl.tr. 241 Kostenbeitr.,Aufwendungs ers.;kosteners.;örtl.träger 242 Unterh.-anspr.geg.bgl.-rechtl Unterh.-verpfl.;Überörtl.Träg. 243 Unterh.-anspr.geg.bgl.-rechtl Unterh.-verpfl.;Örtl.Träger 244 Leistgn.v.Sozialleistungsträ gern - überörtlicher Träger 245 Leistgn.v.Sozialleistungsträ gern - Örtlicher Träger 246 Sonstige Ersatzleistungen überörtlicher Träger 247 Sonstige Ersatzleistungen Örtlicher Träger 248 Rückzahlg.gewährt.Hilfen überörtlicher Träger 249 Rückzahlg.gewährt.Hilfen Örtlicher Träger Summe Gruppe Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 250 Kostenbeitr.,Aufwendungs ers.;kosteners.;überörtl.tr. 251 Kostenbeitr.,Aufwendungs ers.;kosteners.;örtl.träger 252 Unterh.-anspr.geg.bgl.-rechtl Unterh.-verpfl.;Überörtl.Träg. 253 Unterh.-anspr.geg.bgl.-rechtl Unterh.-verpfl.;Örtl.Träger 254 Leistgn.v.Sozialleistungsträ gern - überörtlicher Träger 255 Leistgn.v.Sozialleistungsträ gern - Örtlicher Träger 256 Sonstige Ersatzleistungen überörtlicher Träger 257 Sonstige Ersatzleistungen Örtlicher Träger 258 Rückzahlg.gewährt.Hilfen überörtlicher Träger 259 Rückzahlg.gewährt.Hilfen Örtlicher Träger Summe Gruppe Weitere Finanzeinnahmen ,56-27 Kalkulatorische Einnahmen 270 Abschreibungen , Abschreibungen zuw.finanziert Verzinsung des Anlagekapitals ,00 Summe Gruppe , Zuführung vom Verm.-Haushalt 0 0 0,00 Seite 30 von 256 erstellt am

33 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis Zuführung VermHH Zuführung VermHH 0 0 0, Zuführung VermHH , Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH 0 0 0, Istüberschuß Verwaltungshaush ,00 Summe Hauptgruppe ,37 Summe der Einnahmen ,15 des Verwaltungshaushaltes 3 Einn. des Vermögenshaushaltes 300 Zuführung vom Verw.-Haushalt , Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH 0 0 0, Zuführung VerwHH 0 0 0, Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH - 0 0, Entnahmen aus Rücklagen 0 0 0, Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen 0 0 0, Entnahmen aus Sonderrücklagen , Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen Entnahmen aus Sonderrücklagen Rückflüsse von Darlehen 320 vom Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl erstellt am Seite 31 von 256

34 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis vom sonstigen öffentlichen Bereich 325 von sonstigen Bereichen von sonstigen Bereichen von sonstigen Bereichen von sonstigen Bereichen Summe Gruppe Einnahmen aus der Veräußerung v. Beteiligungen u Rückflüsse von Kapitalanlagen 34 Einnahmen aus der Veräußerung ,10 von Sachen des Anlageverm. 35 Beiträge und ähnl. Entgelte ,97 36 Zuschüsse für Investitionen/Investitions- fördermaßnahmen 360 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land , von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen ,00 öffentlichen Bereich 365 v.kommun. Sonderrechnungen v.sonst.öffentl.sonderrechngn von privaten Unternehmen , von Übrigen Bereichen Summe Gruppe ,00 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 370 von Bund,LAF,ERP-Sonderverm vom Land von Gemeinden/GV von Zweckverbänden und dgl vom sonstigen öffentlichen Bereich 375 v.kommun. Sonderrechnungen v.sonst.öff.sonderrechnungen von privaten Unternehmen , von übrigen Bereichen Innere Darlehen Summe Gruppe , Sollfehlbetrag 0 0 0, Istüberschuß 0 0 0,00 Summe der Einnahmen des ,56 Vermögenshaushaltes Summe der Gesamteinnahmen ,71 Seite 32 von 256 erstellt am

35 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis 2014 Ausgaben 4 Personalausgaben 40 Aufwendung für ehrenamtliche ,12 Tätigkeiten 41 Dienstbezüge und dgl ,01 42 Versorgungsbezüge und dgl ,00 43 Beiträge zu Versorgungskassen ,10 44 Beiträge zur gesetzlichen ,57 Sozialversicherung 45 Beihilfen, ,05 Unterstützungen und dgl. 46 Personal - Nebenausgaben Deckungsreserve für Personalausgaben Summe Hauptgruppe , Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 50 Unterhaltung d. Grundstücke ,96 und baulichen Anlagen 51 Unterhaltung des sonstigen ,57 unbeweglichen Vermögens Summe Gruppe 50, ,53 52 Geräte, Ausstattungs- und ,12 Ausrüstungsgegenstände,sonst. Gebrauchsgegenstände 53 Mieten und Pachten ,48 54 Bewirtschaftg d. Grundstücke ,07 baulichen Anlagen usw. 55 Haltung von Fahrzeugen ,29 56 Besondere Aufwendungen ,11 für Bedienstete Weiter Verwaltungs- und ,21 Betriebsausgaben 64 Steuern, Versicherungen, ,83 Schadensfälle 65 Geschäftsausgaben ,10 66 Weitere allgemeine ,55 sächliche Ausgaben Summe Gruppen ,48 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 670 an Bund, LAF, ERP-Sonderverm , an Land 0 0 0, an Gemeinden/GV , an Zweckverbände und dgl an sonstigen öffentlichen Bereich 675 an kommun.sonderrechnungen erstellt am Seite 33 von 256

36 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis an sonst.öff.sonderrechnungen an private Unternehmen an übrige Bereiche 0 0 0, Innere Verrechnungen ,04 Summe Gruppe ,48 68 Kalkulatorische Kosten 680 Abschreibungen , Abschreibungen zuw.finanziert Verzinsung des Anlagekapitals ,00 Summe Gruppe ,00 69 Aufgabenbezog.Leist.-beteilig. 690 b.unterkunft u. Heizung nach 22 Abs. 1 SGB II 691 b.unterkunft u. Heizung nach 22 Abs. 3 SGB II 692 Leistgn.z.Einglied.v.Arbeits suchend.n. 16Abs.2Nr.1-4 SGBII 693 b.einmal.leistgn.a.arbeits suchend.n. 23 Abs. 3 SGBII 694 Arbeitsl.geld II n. 19ffSGBII f. Unterkunft u. Heizung 695 b.d.eingliederg.arb.suchender n. 16 Abs.1/2 Satz 2 Nr.5/6 Abs. 3 u. 4 SGB II Summe Gruppe Summe Hauptgruppen ,77 7 Zuweisungen und Zuschüsse (nicht für Investitionen) 70 Zuschüsse für laufende Zwecke ,41 soziale oder ähnliche Einric 71 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 710 an Bund,LAF,ERP-Sonderverm an Land , an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl , an sonstigen ,41 öffentlichen Bereich 715 an kommunale Sonderrechnungen 716 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 717 an private Unternehmen , an übrige Bereiche ,00 Summe Gruppe ,05 72 Schuldendiensthilfen 722 an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an sonst. öff. Bereich an kommunale Sonderrechnungen 726 an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 727 an private Unternehmen an übrige Bereiche Summe Gruppe Leistungen d. Sozialhilfe an nat. Personen (a.v.e.) 730 SH einschl.grundsicher.i.alter u.bei Erwerbsmind. a.v.e. - Überörtlicher Träger 735 SH einschl.grundsich.i.alter u.b.erwerbsminderg. a. v. E. - Örtlicher Träger Seite 34 von 256 erstellt am

37 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis 2014 Summe Gruppe Leistungen d. Sozialhilfe an nat. Personen (i.e.) 740 SH einschl.grundsich.i.alter u.b.erwerbsminderung - Überörtlicher Träger 745 SH einschl.grundsich. im Alter u.b. Erwerbsminderung - Örtlicher Träger Summe Gruppe Leistungen an Kriegsopfer und ähnliche Anspruchsberechtigte 76 Leistungen der Jugendhilfe ausserhalb von Einrichtungen 77 Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen 78 Sonstige soziale Leistungen 783 f.unterk.u.heizung a.arb.such.n. 22 SGB II 784 z.eingliederg.v.arb.suchenden n. 16 Abs.2 Satz2 Nr.1-4 SGBII 785 Einmal. Leistungen a.arb.such nach 23 Abs. 3 SGB II 786 Arbeitsloseng.IIn. 19ff SGBII Leistgn.z.Einglied.v.Arb.such n. 16 Abs.1/2 Satz 2 Nr. 5/6 Abs. 3 und 4 SGB II 788 Weitere soziale Leistungen Leistgn.an jüdische Emigranten ,00 aus d. ehem.sowjetunion Summe Gruppe ,00 79 Asylbewerberleistungsgesetz Summe der Gruppen ,00 Summe Hauptgruppe ,46 8 Sonstige Finanzausgaben 80 Zinsausgaben 800 an Bund, LAF, ERP-Sonderverm , an Land 0 0 0, an Gemeinden/GV an Zweckverbände und dgl an sonstigen ,48 öffentlichen Bereich 805 an kommunale Sonderrechnungen , an sonstige öffentliche ,62 Sonderrechnungen 807 an private Unternehmen , an übrige Bereiche 0 0 0, für innere Darlehen Summe Gruppe ,08 81 Steuerbeteiligungen 810 Gewerbesteuerumlage ,00 Summe Gruppe ,00 82 Allgemeine Zuweisungen 821 an Land an Gemeinden und Gemeindeverb Summe Gruppe erstellt am Seite 35 von 256

38 GR - Gruppierungsübersicht Gesamtplan Modell 1 aus den rechtskräftigen Vorjahreswerten kopiert Beträge in EUR 3. Gruppierungsübersicht Nr. Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2015 Ergebnis Allgemeine Umlagen 831 an Land (Solidarumlage) an Gemeinden/Gemeindeverbände , an Verwaltungsgemeinschaften Summe Gruppe ,50 84 Weitere Finanzausgaben ,00 85 Deckungsreserve Zuführung zum Verm.-Haushalt , Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH 0 0 0, Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Zuführung VermHH Istfehlbetrag 0 0 0,00 Summe Hauptgruppe ,07 Ausgaben des Verw.-Haushalts ,15 9 Ausgaben des Verm.-Haushaltes 900 Zuführung zum Verw.-Haushalt 0 0 0, Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH 0 0 0, Zuführung VerwHH , Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung VerwHH Zuführung an Rücklagen , Zuführung an Sonderrücklagen Zuführung an Sonderrücklagen 0 0 0, Zuführung an Sonderrücklagen 0 0 0, Zuführung an Sonderrücklagen Seite 36 von 256 erstellt am