Stadtverordnetenversammlung am 02. September 2010 um Uhr

Transkript

1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 31. August 2010 Nr Jahrgang Stadtverordnetenversammlung am 02. September 2010 um Uhr Die 46. Sitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, dem 02. September 2010, Uhr, im Rathaus Römer, Plenarsaal, statt. Einladungen für Zuhörer/Zuhörerinnen sind bei den Fraktionen und dem Büro der Stadtverordnetenversammlung, Telefon: 069 / , erhältlich. Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 58 (6) sowie der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt am Main ( 9) werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung bekannt gegeben. Einladung zur 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 02. September 2010, Uhr, Rathaus Römer, Plenarsaal TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers Fragestunde 4. Verabschiedung der Tagesordnung II 5. Campus Bockenheim - Wie ist der derzeitige Stand der Planung? Bericht des Magistrats vom , B Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2008 Bericht des Magistrats vom , B 167 hierzu: Antrag der GRÜNEN vom , NR Haushalt 2010/2011: Finanzcontrolling-Bericht Januar bis April 2010 Bericht des Magistrats vom , B Welche Vorschläge zur Fluglärmminderung macht die Stadt Frankfurt am Main? Bericht des Magistrats vom , B 220 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Integrations- und Diversitätskonzept für die Stadt Frankfurt Vortrag des Magistrats vom , M 132 hierzu: Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR 1923 hierzu: Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR 1925 hierzu: Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR 1926 hierzu: Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR 1962 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Aktionsplan für mehr Barrierefreiheit Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR 1790 hierzu: Antrag der FDP vom , NR Aktion Gelbe Karte Antrag der FAG vom , NR Für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 80 auf Autobahnen in Frankfurt Antrag der LINKE. vom , NR Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Magistratsvorlage M 25 - Perimeterschutz Deutsche Bank Antrag der FAG vom , NR Ein Bürgerhaushalt für Frankfurt am Main Antrag der SPD vom , NR Wohnen statt Büros auf dem ehemaligen Gelände der Deutschen Flugsicherung an der Richard-Strauss-Allee/Kennedyallee Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR 1884 hierzu: Antrag der FDP vom , NR 1963 hierzu: Anregung des OBR 5 vom , OA Die Beliebtheit des Main-Radweges touristisch für Frankfurt am Main nutzen Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR 1892

2 Seite 702 / Amtsblatt 8. Abhängigkeit vom Öl verringern Antrag der GRÜNEN vom , NR Geldleistungen und Rahmenbedingungen der Frankfurter Kindertagespflegepersonen Antrag der SPD vom , NR Gemeinsame Umweltzone für die Metropolregion Rhein-Main Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Dachbegrünung in Frankfurt am Main Gemeinsamer Antrag der CDU und der GRÜNEN vom , NR Fotoausstellung Am Rande der Schöpfung nach Frankfurt holen Antrag der GRÜNEN vom , NR Frankfurt Statistik aktuell und Bürgerbefragungen grundsätzlich geschlechtsspezifisch erheben und auswerten Antrag der GRÜNEN vom , NR Kostenlose Nutzung des ÖPNV während der Europäischen Woche der Mobilität Antrag der LINKE. vom , NR Konzept Hilfen aus einer Hand beibehalten! Antrag der SPD vom , NR Präventionsprogramm Gelbe Karte Antrag der CDU vom , NR Haushalt nur noch ein Wunschgebilde? Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR Anwohner frühzeitig informieren Antrag der FDP vom , NR Frankfurt am Main - Stadt der gewaltfreien sportlichen Wettbewerbe Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR Kampf im Klassenzimmer - wie geht es in Frankfurt zu? Antrag der FREIE WÄHLER vom , NR Pünktlichkeit der Straßenbahnlinie 16 verbessern Antrag der FDP vom , NR Erhaltungssatzung Nr. 30 Frankfurt am Main - Fechenheim-Süd hier: Satzungsbeschluss (1) Nr. 1 BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Bebauungsplan Nr. 878 Westlich Rödelheimer Bahnhof - Breitlacherstraße hier: Aufstellungsbeschluss - 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom , M 92 hierzu: Antrag der SPD vom , NR 1956 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 1158 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 1159 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA / Nr. 35, 141. Jhg. 24. Wiederherstellung der organisatorischen Einheit von Notfallversorgung und Krankentransport Vortrag des Magistrats vom , M 95 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Einbringung restlicher Feuerwehrgrundstücke in die Brandschutz-, Katastrophenschutz- und Rettungsdienstzentrum Grundstücksgesellschaft mbh & Co. KG (BKRZ GmbH & Co. KG) Vortrag des Magistrats vom , M 100 hierzu: Anregung des OBR 2 vom , OA 1155 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA Besetzung der Betriebskommission Stadtentwässerung Frankfurt am Main in der XVI. Wahlperiode hier: Mitglieder des Personalrats Vortrag des Magistrats vom , M Feuerwehr- und Rettungstrainingscenter (FRTC) Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Raumprogrammvorlage IGS West, Modellraumprogramm Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf von städtischen Grundstücken in der Gemarkung Oberursel Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf eines Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Sossenheim Flur 24 Nr. 127/23 tlw. Vortrag des Magistrats vom , M Durchführung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2002 (HKHG) hier: Wahl der Patientenfürsprecherinnen/ Patientenfürsprecher gemäß 7 HKHG Vortrag des Magistrats vom , M Entpflichtung und Ernennung von Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten hier: Sozialbezirksvorsteherin und Sozialpflegerinnen Vortrag des Magistrats vom , M Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen der Stadt Frankfurt am Main (Grünanlagensatzung) Vortrag des Magistrats vom , M 133 hierzu: Anregung des OBR 2 vom , OA Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebs Städtische Kitas Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M 135

3 / Nr. 35, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Städtische Kitas Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2008 Vortrag des Magistrats vom , M Die Koordinations- und Beratungsstelle für gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen weiter betreiben Vortrag des Magistrats vom , M Aufnahme von 7 Darlehen aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B und C in Höhe von insgesamt ,-- EUR Vortrag des Magistrats vom , M Besetzung des Jugendhilfeausschusses in der XVI. Wahlperiode hier: Nachfolgeregelung Vortrag des Magistrats vom , M Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Dom-Römer GmbH Vortrag des Magistrats vom , M 140 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Verkauf des Erbbaugrundstücks Bodenbacher Weg 7 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Erbbaugrundstücks Frauenlobstraße 18a Vortrag des Magistrats vom , M Modellprojekt Rauchfreie Krankenhäuser - was passiert in Frankfurt? Vortrag des Magistrats vom , M Förderprogramm zur Gewinnung von erneuerbaren Energien und zur Energieeinsparung bei vereinseigenen Sportanlagen in Frankfurt am Main ; hier: Mittelvergabe 2010 Vortrag des Magistrats vom , M Jahresabschluss 2007 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes Vortrag des Magistrats vom , M Vergabe von Teilflächen des Naxos-Geländes im Erbbaurecht an genossenschaftliche und gemeinschaftliche Wohnprojekte Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf von städtischen Grundstücken zwischen der Gießener Straße und der Friedberger Landstraße zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Erbbaugrundstücks Friedlebenstraße 3 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf eines städtischen Wohnerbbaugrundstücks in der Gemarkung Schwanheim Vortrag des Magistrats vom , M Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 des Eigenbetriebs Städtische Kitas Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Frankfurt am Main IX Vortrag des Magistrats vom , M (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 6) 52. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 8) 53. Einrichtung einer Fluglärm-Messstation in Fechenheim Bericht des Magistrats vom , B 362 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Fluglärmmonitoring Bericht des Magistrats vom , B 401 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Bau eines Pflegeheimes in Bergen-Enkheim hier: Bevölkerungsanteil der über 65-jährigen Bürgerinnen und Bürger in Bergen- Enkheim in 2009 (circa Personen) Anregung des OBR 16 vom , OA 1100 hierzu: Antrag der SPD vom , NR Sanitäranlagen im Nordpark Anregung des OBR 10 vom , OA RMV-Tages- bzw. Gruppentageskarten umstellen auf 24-Stunden-Zeitkarten Anregung des OBR 6 vom , OA 1144 NICHTÖFFENTLICHER TEIL Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorgeschlagen: TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Grundstückserwerb in der Gemarkung Höchst, Flur 16 Vortrag des Magistrats vom , M Übernahme von vier modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der Mainova Beteiligungsgesellschaft mbh Vortrag des Magistrats vom , M 117

4 Seite 704 / Amtsblatt / Nr. 35, 141. Jhg. 3. Übertragung von Grundstücken aus dem Sondervermögen der Hafenbetriebe sowie der Marktbetriebe an die Stadt Frankfurt am Main - Amt für Straßenbau und Erschließung - gegen Wertausgleich (Gelände zwischen EZB-Gelände und Osthafenplatz zum Zwecke des Straßenbaus) Vortrag des Magistrats vom , M 127 hierzu: Antrag der FAG vom , NR Übernahme von zwei modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der Mainova Beteiligungsgesellschaft Vortrag des Magistrats vom , M Grundstücksübertragung für Ausgleichsmaßnahmen für die ICE-Neubaustrecke Köln- Rhein/Main Vortrag des Magistrats vom , M 141 hierzu: Antrag der FAG vom , NR 1935 Karlheinz Bührmann Stadtverordnetenvorsteher Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, 62 (5) i. V. m. 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Ältestenausschuss Einladung zur 61. (öffentlichen) Sitzung des Ältestenausschusses am Donnerstag, dem 02. September 2010, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (60. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers 4. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses Magistratsvorlage M 25 - Perimeterschutz Deutsche Bank Antrag der FAG vom , NR Römer TV Bericht des Magistrats vom , B Tagesordnung für die 46. Plenarsitzung am Karlheinz Bührmann Ausschussvorsitzender Bürgerinnen- und Bürgerversammlung am 8. September 2010 Einladung zur vierten Bürgerinnen- und Bürgerversammlung der Stadtverordnetenversammlung in der XVI. Wahlperiode gemäß 8a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) mit dem Thema Armut in einer reichen Stadt am Mittwoch, dem 8. September 2010, Uhr, Rathaus-Römer, Römerberg 23, Plenarsaal. Für die Bürgerinnen- und Bürgerversammlung ist folgender Ablauf geplant: - Eröffnung, Einleitung und Feststellung der Regularien durch Herrn Stadtverordnetenvorsteher Bührmann - Einführung in das Thema durch die Dezernentin für Soziales, Senioren, Jugend und Recht, Frau Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld - Erste Bürgerinnen- und Bürgerrunde - Statements der Sachverständigen - Zweite Bürgerinnen- und Bürgerrunde - ggf. weitere Statements der Sachverständigen sowie der Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen Als Sachverständige sind eingeladen: - Herr Dr. Sven-Uwe Schmitz (Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit) - Herr Hartmut Fritz (Caritasverband Frankfurt e. V.) - Herr Dr. Jörg Dittmann (Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V.) Einlasskarten für Bürgerinnen und Bürger sind beim Büro der Stadtverordnetenversammlung, Telefon: 069 / oder 069 / , Telefax: 069 / , erhältlich. Karlheinz Bührmann Stadtverordnetenvorsteher

5 / Nr. 35, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 705 Einladung zu einer Informationsveranstaltung Ortsbezirk 6 (Goldstein - Griesheim - Höchst - Nied - Schwanheim - Sindlingen - Sossenheim - Unterliederbach - Zeilsheim) Einladung zu einer Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, dem , um Uhr Saalbau BIKUZ, Kleiner Saal, Michael- Stumpf-Straße 2/Gebeschusstraße 16-19, Frankfurt am Main-Höchst Thema: Bahnhofsmodernisierung Frankfurt am Main-Höchst Sehr geehrte Damen und Herren, der Ortsbeirat 6 möchte interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, sich über den aktuellen Stand der Planungen zur Bahnhofsmodernisierung des Bahnhofs Frankfurt am Main-Höchst und dessen zeitlichen Ablauf zu informieren. Dies soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung im Kleinen Saal im Saalbau BIKUZ in Höchst geschehen, zu der Sie der Ortsbeirat 6 hiermit herzlich einlädt. Vertreterinnen und Vertreter der Deutschen Bahn AG, der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) sowie der Stadt Frankfurt am Main geben Auskunft über den aktuellen Planungsstand. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger haben anschließend die Möglichkeit für Fragen und Anregungen. Das Veranstaltungsende ist für Uhr vorgesehen. Über eine rege Beteiligung würde sich der Ortsbeirat 6 freuen. Mit freundlichen Grüßen Manfred Lipp Ortsvorsteher Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung Einladung zur 49. öffentlichen, ordentlichen Plenarsitzung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung am Montag, dem 06. September 2010, Uhr im Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus Römer TAGESORDNUNG I 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Bürgerfragestunde 4. Informationen des Vorsitzenden und der Geschäftsstelle 5. Anträge 6. Behandlung der TO II 7. Genehmigung der Protokolle 8. Berichte aus den Gremien 9. Fragestunde 10. Verschiedenes TAGESORDNUNG II 1. Prävention Online-Süchte Vortrag des Magistrats vom , M Für Anwendung des Tarifvertrages der Gebäudereiniger bei der Stadt Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom , B Hortplatzversorgung an der Fried-Lübbecke- Schule Bericht des Magistrats vom , B Betreuungsplätze im Frankfurter Westen Bericht des Magistrats vom , B Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2009 Bericht des Magistrats vom , B Auswirkungen der Wohngeldnovelle Bericht des Magistrats vom , B Besuchsprogramm für jüdische ehemalige Frankfurterinnen und Frankfurter - Was passiert mit den durchgeführten Interviews? Bericht des Magistrats vom , B Spielhallensatzung für Frankfurt am Main Antrag der Freien Wähler vom , NR Gegen Kinderarmut - Koalition beim Wort genommen Antrag der SPD vom , NR 1953 gez. Enis Gülegen Vorsitzender der KAV

6 Seite 706 / Amtsblatt / Nr. 35, 141. Jhg. Öffentliche Ausschreibungen Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Huthpark Landschaftsbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / martina.weismantel@stadt-frankfurt.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Erstellung einer baulichen Anlage o Planung und Erstellung einer baulichen Anlage o Bauleistungen durch Dritte d) Ort der Ausführung: Huthpark - Umgestaltungen 2010/2011 e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Wegeerneuerung Huthpark Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten - Wegeneubau und vegetationstechnische Arbeiten Umfang der Leistung: Los I: 25 Stk. Bestandsbäume schützen 450 m Kantensteine abbrechen 280 m Pflasterrinne abbrechen m 2 wassergebundene Wegedecke abbrechen 280 m Kantensteine einbauen 280 m Pflasterrinne einbauen 60 m 2 Basaltpflaster in Teilflächen einbauen m 2 wassergebundene Wegedecke einbauen 980 m 2 Rasenfläche, neu inklusive Oberbodenlieferung, Bodenverbesserung, Mahd, Düngung, Wässerung Los II: 250 m 2 wassergebundene Wegedecke abbrechen 90 m Kantensteine abbrechen 650 m 2 Asphaltbelag abbrechen 170 m Einfassungszeile, Basaltpflaster einbauen 125 m Pflasterrinne einbauen 40 m Blockstufen einbauen 550 m 2 wassergebundene Wegedecke einbauen 440 m 2 Asphaltbelag einbauen 250 m 2 Rasen- und Pflanzflächen, neu, inklusive Oberboden - lieferung, Bodenverbesserung, Mahd, Düngung, Wässerung 23 Stk. Baum- und Strauchpflanzungen Stk. Bodendeckerpflanzung Los III: 310 m Kantensteine abbrechen 310 m Pflasterrinne abbrechen m 2 wassergebundene Wegedecke abbrechen 220 m 2 Asphaltbelag abbrechen 320 m Kantensteine einbauen 320 m Pflasterrinne einbauen 50 m 2 Pflaster einbauen m 2 wassergebundene Wegedecke einbauen

7 / Nr. 35, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite m 2 Rasen- und Pflanzflächen, neu, inkl. Oberbodenlieferung, Saatgut, Bodenverbesserung, Mahd, Düngung, Wässerung 15 Stk. Strauchpflanzungen f) Aufteilung in Lose: o Nein g) Erbringen von Planungsleistungen: x Ja, Angebote können abgegeben werden für o ein Los o mehrere Lose x alle Lose x Nein o Ja h) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Anforderung bis: , Uhr bei: siehe a) j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Vergabenummer: Höhe des Entgeltes: 25,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main Hinweis: Angabe auf dem Beleg: 0670/ / /670012, , Huthpark Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbeleges werden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt. Kostenloser Abruf ist möglich unter Dort steht auch das Programm Offerte_L zur Bearbeitung von GAEB-Dateien zum Herunterladen bereit. o) Angebotseröffnung: Datum: Uhrzeit: Uhr Ort: Submissionsstelle t) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: v) Sonstige Angaben: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Martina Weismantel Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / martina.weismantel@stadt-frankfurt.de Auf die Rechtsmittel von 15 Tagen gem. 107 Abs. 4 GWB wird hingewiesen. Das Zuschlagskriterium ist bei allen drei Losen zu je 100 % Gewichtung der Preis. Nachprüfungsstelle nach 31 VOB/A: Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / DER MAGISTRAT Niederräder Mainufer Landschaftsbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / friedrich.diestelmeier@stadt-frankfurt.de b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Erstellung einer baulichen Anlage o Planung und Erstellung einer baulichen Anlage o Bauleistungen durch Dritte d) Ort der Ausführung: Niederräder Mainufer

8 Seite 708 / Amtsblatt e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: Neubau einer öffentlichen Grünanlage Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten Umfang der Leistung: m 2 bearbeitete Flächen m 2 Betonflächen abbrechen 800 m 2 Asphaltflächen abbrechen m 2 Platten- und Pflasterflächen abbrechen t Bodenentsorgung t Schottertragschicht m 2 Betonpflaster 840 m 2 Asphaltfläche m 2 wassergebundene Flächen 130 m 2 Fallschutzflächen 550 t Wasserbausteine 585 m Pflasterstreifen m Kantensteine 111 m Betonfertigteile 120 m Blockstufen m 2 Rasenflächen m 2 Pflanzflächen f) Aufteilung in Lose: x Nein g) Erbringen von Planungsleistungen: o Ja, Angebote können abgegeben werden für o ein Los o mehrere Lose o alle Lose x Nein o Ja h) Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: i) Anforderung der Verdingungsunterlagen: Anforderung bis: , Uhr bei: siehe a) / Nr. 35, 141. Jhg. j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Vergabenummer: Höhe des Entgeltes: 40,00 Währung: Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main Hinweis: Angabe auf dem Beleg: 0670/ / /670012, , Niederräder Mainufer Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbeleges werden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt. Kostenloser Abruf ist möglich unter Dort steht auch das Programm Offerte_L zur Bearbeitung von GAEB-Dateien zum Herunterladen bereit. o) Angebotseröffnung: Datum: Uhrzeit: Uhr Ort: Submissionsstelle t) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: v) Sonstige Angaben: Auskünfte zum Verfahren und zum technischen Inhalt erteilt: Friedrich Diestelmeier Mörfelder Landstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / friedrich.diestelmeier@stadt-frankfurt.de Auf die Rechtsmittel von 15 Tagen gem. 107 Abs. 4 GWB wird hingewiesen. Nachprüfungsstelle nach 31 VOB/A: Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4, Darmstadt, Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3, Telefax: / DER MAGISTRAT

9 / Nr. 35, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 709 traffiq - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbh Busverkehrsleistungen Offenes Verfahren nach VOL/A-EG, 2. Abschnitt 1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber: traffiq Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbh Stiftstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / ausschreibung@traffiq.de Internet: 1.2) Weitere Auskünfte erteilen: siehe ) Angebote sind an folgende Anschrift zu schicken: siehe ) Die vollständige Veröffentlichung finden Sie unter: ) Art des Auftrages, sowie Ort der Ausführung, Lieferung bzw. Dienstleistung: Dienstleistungsauftrag, Frankfurt am Main 2.2) Kurze Beschreibung des Auftrages oder Beschaffungsvorhabens: Erbringung von Busverkehrsleistungen zur Personenbeförderung in Frankfurt am Main im Linienverkehr mit Bussen auf den Linien 81 und 82 (Kleinbus Oberrad) 2.3) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV): ) Gesamtmengen bzw. -umfang des Auftrags: ca Fahrplankilometer / Kalenderjahr 2.5) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung: Die ausgeschriebenen Leistungen sind mit Beginn des Fahrplanjahres 2011 ( ) für einen Zeitraum von 2 Jahren zu erbringen. 3.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren 3.2) Vergabenummer (Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber): keine 3.3) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge: , Uhr 3.4.) Bedingungen für die Öffnung der Angebote: keine traffiq - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbh Surfen Sie auf unserer We ll lle!!

10 Seite 710 / Amtsblatt / Nr. 35, 141. Jhg. Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates im Ortsbezirk 9 In der Zusammensetzung des am 26. März 2006 gewählten Ortsbeirates ist folgende Ände rung eingetreten: Der gemäß dem Wahlvorschlag der GRÜNEN bei der Ortsbeiratswahl am 26. März 2006 im Ortsbezirk 9 gewählte Bewerber Herr Ulrich Keck hat sein Mandat niedergelegt. An seine Stelle tritt: Frau Beate Huf Fontanestraße Frankfurt am Main Gemäß 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) sind gegen die Feststellung der Gemeindewahlleiterin die Rechtsmittel nach 25 bis 27 KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann jede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Geschäftsstelle: Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3, Frankfurt am Main). Frankfurt am Main, DIE GEMEINDEWAHLLEITERIN Fehler Ltd. Magistratsdirektorin Wenn Sie beim Ord- nen Ihrer Registratur oder beim Stöbern daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Pla- kate oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungskarten oder Reklameschriften finden, denken Sie an die Archivsammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, Münzgasse 9, Frankfurt am Main, Telefon: 069 / Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchronik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen. Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplatten willkommen. INSTITUT FÜR STADTGESCHICHTE IM KARMELITERKLOSTER FRANKFURT AM MAIN

11 / Nr. 35, 141. Jhg. Amtsblatt / Seite 711 Frankfurter Kontraste Portrait einer spannenden Stadt, in der sich Skyline und Apfelwein- Gemütlichkeit, Kommerz und Kultur bestens ergänzen Bekanntmachung Planfeststellungsbeschluss gemäß 18 Allgemeinem Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Knoten Frankfurt am Main: Zweigleisigkeit Galluswarte in der Stadt Frankfurt am Main, von Bahn-km 3,890 bis Bahn-km 4,405 der Strecke 3631, Frankfurt Hgbf, Abzw. Frz, W 21 Frankfurt- Griesheim, W 31, G-Bahn Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes für das im Betreff genannte Bauvorhaben vom , Az.: , liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 07. September 2010 bis einschließlich 21. September 2010 während der Dienststunden montags, dienstags, donnerstags und freitags in der Zeit von Uhr bis Uhr sowie mittwochs von Uhr bis Uhr im Stadtplanungsamt, Atrium, Kurt-Schumacher-Straße 10, Frankfurt am Main, zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Bildband schwarz-weiße und farbige Fotos 5 Euro Erhältlich im Werkstattladen im Frankfurt Forum Römerberg 32 Mo. Fr Uhr Sa Uhr Presse- und Informationsamt Telefon 069 / Der Planänderungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken, Standort Frankfurt, Untermainkai 23-25, Frankfurt am Main eingesehen werden. Der Planfeststellungsbeschluss wurde denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt ( 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)). DER MAGISTRAT Stadtplanungsamt

12 Seite 712 / Amtsblatt / Nr. 35, 141. Jhg. Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Frankfurt am Main findet am statt. Montag, 06. September 2010, Uhr, im Jugend- und Sozialamt, Raum A 001, Eschersheimer Landstraße , Frankfurt am Main, DER MAGISTRAT Jugend- und Sozialamt Stadtbezirksvorsteher/ Stadtbezirksvorsteherinnen Namensänderung von Ehrenbeamtinnen Die Stadtbezirksvorsteherin Regine Bevc hat ihren Namen geändert. Ab sofort lautet der Name Regine Franz. Die stellvertretende Stadtbezirksvorsteherin Gerlinde Altenhein hat ihren Namen geändert. Ab sofort lautet der Name Gerlinde Bauer. Stadt Frankfurt am Main Presse- und Informationsamt Frankfurt, Postfach (Anschriftenfeld) Inhalt o Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (auf den Seiten 701 bis 704) o Öffentliche Sitzung des Ältestenausschusses (Seite 704) o Bürgerinnen- und Bürgerversammlung am 08. September 2010 (Seite 704) o Ortsbezirk 6: Einladung zu einer Informationsveranstaltung (Seite 705) o Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (Seite 705) o Öffentliche Ausschreibungen (auf den Seiten 706 bis 709) o Änderung in der Zusammensetzung des Ortsbeirates im Ortsbezirk 9 (Seite 710) o Bekanntmachung - Planfeststellungsbeschluss gemäß 18 Allgemeinem Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Knoten Frankfurt am Main: Zweigleisigkeit Galluswarte (Seite 711) o Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Seite 712) o Stadtbezirksvorsteher/ Stadtbezirksvorsteherinnen (Seite 712) Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, Frankfurt am Main, Angelika Frischkorn, Telefon 069 / , Telefax 069 / amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9-11, Herbstein. Bezug: Das Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main erscheint wöchentlich. Der Bezugspreis (inkl. 7 % Mehrwertsteuer) beträgt 104,- Euro im Jahr. Das Abonnieren erfolgt in der Regel gegen Erteilung einer Einzugsermächtigung. Neubestellungen sind jederzeit möglich; Kündigungen des Abonnements sind schriftlich - sechs Wochen zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jahres - an das Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, Frankfurt am Main, zu richten. Einzelexemplare des Amtsblattes können beim Presse- und Informationsamt unter der oben genannten Adresse persönlich gegen Barzahlung oder schriftlich gegen Vorausscheck zum Preis von 2,- Euro pro Heft zzgl. 1,45 Euro Versandkosten pro Heft, erworben werden. Anschriftenänderungen, Reklamationen und sonstige Änderungen der Bezieherdaten bitte an das Presse- und Informationsamt richten.