Unentbehrliche Arbeitsunterlage für Arbeitgeber, Personalabteilungen, Betriebsräte, Lohnbuchhaltungen und alle Arbeitnehmer der Bauwirtschaft.

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1 Herausgegeben vn Stefan Brettschneider, Rechtsanwalt, Geschäftsführer im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. unter Mitarbeit vn Nadine Wulf, Rechtsanwältin, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Unentbehrliche Arbeitsunterlage für Arbeitgeber, Persnalabteilungen, Betriebsräte, Lhnbuchhaltungen und alle Arbeitnehmer der Bauwirtschaft. 708 Seiten, 36. Auflage, 2015 (Juli), 35,60, 11,8 x 19,0 cm, brsch. ISBN ( ). Inhaltsverzeichnis Eckpunkte des Tarifabschlusses vm 5. Juni / 10. Dezember 2014 Zeitflge wichtiger tarifvertraglicher Änderungen Kennzahlen zur Bauwirtschaft Graphische Darstellungen

2 Einführung (mit Erläuterungen) Übersicht über den Geltungsbereich der Tarifverträge Entgelttarifverträge gewerbliche Arbeitnehmer Erläuterungen zu den Entgelttarifverträgen Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder und des Landes Berlin vm 5. Juni 2014 (TV Lhn / West) Prtkllntiz zu 9 Abs. 3 TV Lhn / West vm 5. Juni 2014 (Prtkllntiz TV Lhn / West) Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Beitrittsgebiet mit Ausnahme des Landes Berlin vm 5. Juni 2014 (TV Lhn / Ost) Tarifvertrag zur Regelung der Löhne und Ausbildungsvergütungen im Baugewerbe im Gebiet des Landes Berlin vm 5. Juni 2014 (TV Lhn / Berlin) Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vm 3. Mai 2013 (TV Mindestlhn) Tarifvertrag über die Gewährung eines 13. Mnatseinkmmens im Baugewerbe vm 21. Mai 1997 in der Fassung vm 29. Oktber 2003 (TV 13. ME / Arb) Tarifvertrag über die Gewährung vermögenswirksamer Leistungen zugunsten der gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe vm 1. April 1971 in der Fassung vm 15. Mai 2001 (TV Vermb / Arb) Tarifvertrag zur Sicherung des Standrtes Berlin für das Baugewerbe vm 5. Juni 2014 (TV Standrtsicherung / Berlin) Entgelttarifverträge Angestellte / Pliere Erläuterungen zu den Entgelttarifverträgen Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der fünf neuen Länder, des Landes Berlin und des Freistaates Bayern vm 5. Juni 2014 (TV Gehalt / West) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes im Beitrittsgebiet mit Ausnahme des Landes Berlin vm 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Ost) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes im Gebiet des Landes Berlin vm 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Berlin) Tarifvertrag zur Regelung der Gehälter und Ausbildungsvergütungen für die Angestellten des Baugewerbes in Bayern vm 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Ang / Bayern) Tarifvereinbarung über die Gehaltsregelung für die Pliere des Baugewerbes in Bayern vm 5. Juni 2014 (TV Gehalt / Pl / Bayern) Tarifvertrag über die Gewährung eines 13. Mnatseinkmmens für die Angestellten des Baugewerbes vm 21. Mai 1997 in der Fassung vm 29. Oktber 2003 (TV 13. ME / Ang / Pl) Tarifvertrag über die Gewährung vermögenswirksamer Leistungen für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes vm 1. April 1971 in der Fassung vm 19. März 2002 (TV Vermb / Ang / Pl)

3 Vereinbarungen Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Vereinheitlichung des Tariflhnniveaus im deutschen Baugewerbe vm 3. Mai 2013 (Vereinbarung Tarifniveau) Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Wettbewerbssituatin im Straßenbaugewerbe vm 3. Mai 2013 (Vereinbarung Wettbewerbssituatin / Straßenbau) Gegenüberstellung der tariflichen Bruttarbeitsentgelte und der wesentlichen Abzüge im Jahr 2015 alte Bundesländer (Brutt- / Nett-Tabelle / West) neue Bundesländer (Brutt- / Nett-Tabelle / Ost) Beitragssätze und Bemessungsgrenzen in der Szialversicherung im Jahr 2015 Übersicht über die Beitragssätze zur Szialversicherung (Beitragssätze / Szialversicherung) Übersicht über die Bemessungs-, Einkmmensgrenzen und Bezugsgrößen in der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslsenversicherung alte Bundesländer (Bemessungsgrenzen / West) neue Bundesländer (Bemessungsgrenzen / Ost) Übersicht über die Höhe des Erstattungsanspruches nach 6 Entgeltfrtzahlungsgesetz bei Frderungsübergang in Fällen der Dritthaftung (Anspruch 6 EFZG) Übersicht über die Entwicklung des Ecklhns, des Gesamttarifstundenlhns, der Tariflhnerhöhungen, der tariflichen Wchenarbeitszeit, des Szialkassenbeitrags und der Winterbau- / Winterbeschäftigungs-Umlage alte Bundesländer (Übersicht Löhne / Arbeitszeit / Beiträge / West) neue Bundesländer (Übersicht Löhne / Arbeitszeit / Beiträge / Ost) Beitrag zur Zusatzversrgung für Angestellte und Pliere (Übersicht Beiträge / Zusatzversrgung / Ang / Pl) Übersicht über die Beiträge der Szialkassenverfahren Urlaub, Berufsbildung, Lhnausgleich, Zusatzversrgung, Vrruhestand und Winterausgleichszahlung alte Bundesländer (Übersicht Beiträge / Szialkassenverfahren / West) neue Bundesländer (Übersicht Beiträge / Szialkassenverfahren / Ost) Berlin (Übersicht Beiträge / Szialkassenverfahren / Berlin) Muster für die Berechnung des Zuschlagsatzes für Lhnzusatzksten alte Bundesländer (Lhnzusatzksten / West) neue Bundesländer (Lhnzusatzksten / Ost) Übersicht über die Entwicklung der Lhnzusatzksten (Übersicht Lhnzusatzksten)

4 Tarifübersichten Übersicht über die Entwicklung der Gesamttarifstundenlöhne (GTL) alte Bundesländer (Übersicht Entwicklung / GTL / West) neue Bundesländer (Übersicht Entwicklung / GTL / Ost) Berlin (Übersicht Entwicklung / GTL / Berlin) Übersicht über die Entwicklung der Gehälter alte Bundesländer (Übersicht Entwicklung / Gehälter / West) neue Bundesländer (Übersicht Entwicklung / Gehälter / Ost) Berlin (Übersicht Entwicklung / Gehälter / Berlin) Rahmentarifverträge gewerbliche Arbeitnehmer Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe vm 4. Juli 2002 in der Fassung vm 10. Dezember 2014 (BRTV) Anhang zu 2 BRTV (Einstellungsbgen) Schaubild zu den Lhngruppen (Schaubild) Tarifvertrag zur Einführung neuer Lhnstrukturen für die gewerblichen Arbeitnehmer des Baugewerbes vm 4. Juli 2002 (TV Lhnstrukturen) Besitzstandslöhne nach 3 Abs. 1 Satz 3 TV Lhnstrukturen (Besitzstandslöhne) Schaubild zum Übergang vn den bisherigen Berufsgruppen in die neuen Lhngruppen (Schaubild) Urlaubsregelung für die gewerblichen Arbeitnehmer im Baugewerbe in Bayern vm 21. Nvember 1983 in der Fassung vm 10. Dezember 2014 (TV Urlaub / Bayern) Tarifvertrag über die Altersteilzeit im Baugewerbe vm 19. April 2000 in der Fassung vm 18. Dezember 2009 (TV Altersteilzeit) Tarifvertrag für den Eisenbahnberbau vm 16. Mai 1983 (Zusatz TV Eisenbahnberbau) Tarifvertrag für Fertigbaubetriebe des Baugewerbes vm 27. Januar 1970 in der Fassung vm 19. April 1979 (Zusatz TV Fertigbau) Tarifvertrag für das feuerungstechnische Gewerbe vm 13. Dezember 2000 in der Fassung vm 16. Nvember 2012 (Zusatz TV Feuerungsbau) Tarifvertrag über Feuerungsbauzuschläge im feuerungstechnische Gewerbe vm 28. April 2011 in der Fassung vm 16. Nvember 2012 (TV Feuerungsbauzuschläge) Löhne für das feuerungstechnische Gewerbe (TV Feuerungsbauzuschläge / Lhntabellen) Tarifvertrag für das wärme-, kälte- und schallschutztechnische Gewerbe (Isliergewerbe) vm 25. Februar 2005 (Zusatz TV

5 Isliergewerbe) Vereinbarung zur Einführung einer Öffnungsklausel in dem Tarifvertrag für das wärme-, kälte- und schallschutztechnische Gewerbe (Zusatz TV Isliergewerbe) vm 25. Februar 2005 (Vereinbarung Zusatz TV Isliergewerbe) Rahmentarifvertrag für Leistungslhn im Baugewerbe vm 29. Juli 2005 (RTV Leil) Rahmentarifverträge Angestellte / Pliere Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen Rahmentarifvertrag für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes vm 4. Juli 2002 in der Fassung vm 5. Juni 2014 (RTV Angestellte) Tarifempfehlung zur Eingruppierung vn Angestellten mit Bachelr- der Master-Abschluss (FH) vm 14. Mai 2010 (RTV Angestellte / Tarifempfehlung) Schaubild zu den Gehaltsgruppen (Schaubild) Tarifvertrag zur Einführung neuer Gehaltsstrukturen für die Angestellten und Pliere des Baugewerbes vm 20. Dezember 2001 (TV Gehaltsstrukturen) Tarifvertrag über die Altersteilzeit im Baugewerbe vm 19. April 2000 in der Fassung vm 18. Dezember 2009 (TV Altersteilzeit) Rahmentarifvertrag Auszubildende Weiterbildung Erläuterungen zu den Rahmentarifverträgen Tarifvertrag über die Berufsbildung im Baugewerbe vm 10. Dezember 2014 (BBTV) Stufenausbildung in der Bauwirtschaft (Schaubild) Vereinbarung zu den Aufwendungen der Auszubildenden für den Berufsschulunterricht vm 5. Juni 2014 (Vereinbarung Berufschulunterricht / Aufwendungen) Tarifvertrag zur Übernahme vn Auszubildenden im Baugewerbe vm 3. Mai 2013 (TV Übernahme Auszubildende) Weiterbildung in der Bauwirtschaft Tarifliche Zusatzrente Schaubild zur Aufstiegsfrtbildung (Schaubild) Tarifvertrag über eine Zusatzrente im Baugewerbe vm 15. Mai 2001 in der Fassung vm 31. März 2005 (TV TZR) Muster einer Vereinbarung zur Entgeltumwandlung Materielle Szialkassen- und Verfahrenstarifverträge

6 Das Szialkassensystem der Bauwirtschaft Tarifvertrag über Rentenbeihilfen im Baugewerbe vm 31. Oktber 2002 in der Fassung vm 5. Dezember 2007 (TVR) Vereinbarung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Beschäftigung älterer Arbeitnehmer vm 3. Mai 2013 (Vereinbarung Ältere Arbeitnehmer) Tarifvertrag über eine zusätzliche Altersversrgung im Baugewerbe vm 5. Juni 2014 in der Fassung vm 10. Dezember 2014 (TZA Bau) Vereinbarung zur Festlegung der ZVK-Beiträge vm 5. Juni 2014 (Vereinbarung ZVK-Beiträge / Festlegung) Vereinbarung zur Ausfinanzierung der Rentenbeihilfen vm 5. Juni 2014 (Vereinbarung Rentenbeihilfen / Ausfinanzierung) Tarifvertrag über das Szialkassenverfahren im Baugewerbe vm 3. Mai 2013 in der Fassung vm 10. Dezember 2014 (VTV) Tarifvertrag über das Verfahren für die Berufsbildung im Berliner Baugewerbe (Verfahrenstarifvertrag Berufsbildung Berlin) vm 10. Dezember 2002 (TV Berufsbildung / Berlin) Tarifvertrag über Szialaufwandserstattung im Berliner Baugewerbe gewerbliche Arbeitnehmer vm 17. Dezember 2002 (TV Szialaufwandserstattung / Berlin) Vereinbarung über die Szialkassenbeiträge im Gebiet des Landes Berlin vm 1. Dezember 2014 (Vereinbarung Szialkassenbeiträge / Berlin) Tarifvertrag über zusätzliche Angaben im arbeitnehmerbezgenen Meldeverfahren im Berliner Baugewerbe vm 19. Mai 2006 (TV ZABB) Mindestlöhne und Entsenderecht Die tariflichen Mindestlöhne im Baugewerbe Neunte Verrdnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe vm 16. Oktber 2013 (Neunte MindestlhnVO) Allgemeinverbindliche Mindestlöhne und Löhne in der Lhngruppe 4 (Spezialfacharbeiter) im Bauhauptgewerbe (Übersicht Mindestlöhne / LG 4) Allgemeinverbindliche Mindestlöhne im Bauhaupt- und Baunebengewerbe (Übersicht Bau-Mindestlöhne) Die Bedeutung des gesetzlichen Mindestlhns für die Bauwirtschaft Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlhns vm 11. August 2014 (MiLG) Verrdnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach 16 Abs. 6 des Mindestlhngesetzes vm 24. Nvember 2014 (MiLGMeldStellV) Verrdnung über Meldepflichten nach dem Mindestlhngesetz, dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (Mindestlhnmeldeverrdnung) vm 26. Nvember 2014 (MiLMeldV) Verrdnung zu den Dkumentatinspflichten nach den 16 und 17 des Mindestlhngesetzes in Bezug auf bestimmte Arbeitnehmergruppen (Mindestlhndkumentatinspflichtenverrdnung) vm 18. Dezember 2014 (MiLDkV) Richtlinie 96 / 71 / EG des Eurpäischen Parlaments und des Rates über die Entsendung vn Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung vn Dienstleistungen (Entsenderichtlinie) vm 16. Dezember 1996 (Entsenderichtlinie)

7 Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz) vm 20. April 2009 in der Fassung vm 11. August 2014 (AEntG) Verrdnung zur Bestimmung der zuständigen Behörde nach 18 Abs. 6 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes vm 31. August 2009 (AEntGMeldstellV) Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung vm 23. Juli 2004 in der Fassung vm 2. Dezember 2014 (SchwarzArbG) Berliner Erklärung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung vm 19. April 2000 (Berliner Erklärung / illegale Beschäftigung) Gemeinsame Erklärung zur Durchsetzung und Kntrlle der Mindestlöhne im Baugewerbe vm 29. Oktber 2003 (Gemeinsame Erklärung / Mindestlhn) Bündniserklärung des branchenbezgenen Aktinsbündnisses gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Bauwirtschaft vm 13. September 2004 (Bündniserklärung) Schlichtungsabkmmen Vereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung vn illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vm 29. Juli 2005 (Vereinbarung / illegale Beschäftigung) Merkblatt zu den Prüfungen der Finanzkntrlle Schwarzarbeit der Zllverwaltung in der Bauwirtschaft vm Juli 2009 (Merkblatt FKS / Baustellenkntrllen) Schlichtungsabkmmen für das Baugewerbe in der Bundesrepublik Deutschland vm 12. März 1979 in der Fassung vm 26. März 1993 (Schlichtungsabkmmen) Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht Winterbauförderung Verfahren nach dem Schlichtungsabkmmen für das Baugewerbe (Schaubild) Hinweise zum Tarifvertrags- und Betriebsverfassungsrecht Tarifvertragsgesetz (TVG) vm 9. April 1949 in der Fassung vm 3. Juli 2015 (TVG) Verrdnung zur Durchführung des Tarifvertragsgesetzes vm 20. Februar 1970 in der Fassung vm 11. März 2014 (DurchführungsVO / TVG) Betriebsverfassungsgesetz vm 25. September 2001 in der Fassung vm 20. April 2013, Auszüge (BetrVG) Die Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft Hinweise zur Teilnahme an der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft Vrschriften in dem Dritten Buch Szialgesetzbuch Arbeitsförderung (SGB III) vm 24. März 1997 in der Fassung vm 24. April 2015, Auszüge (SGB III)

8 Verrdnung über die Betriebe des Baugewerbes, in denen die ganzjährige Beschäftigung zu fördern ist (Baubetriebe-Verrdnung) vm 28. Oktber 1980 in der Fassung vm 20. Dezember 2011 (BaubetriebeVO) Verrdnung über ergänzende Leistungen zum Saisn-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erfrderlichen Mittel zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermnaten (Winterbeschäftigungs-Verrdnung) vm 26. April 2006 in der Fassung vm 24. Juni 2013 (WinterbeschV) Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) vm 3. Februar 1995 in der Fassung vm 11. August 2014 (AÜG) Altersteilzeitgesetz vm 23. Juli 1996 in der Fassung vm 10. Dezember 2014 (AltTZG) Allgemeinverbindlichkeit vn Tarifverträgen Bekanntmachungen über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe vm 6. Juli 2015 Übersichten BRTV (AVE-Bekanntmachung / BRTV) BBTV (AVE-Bekanntmachung / BBTV) VTV (AVE-Bekanntmachung / VTV) TZA Bau (AVE-Bekanntmachung / TZA Bau) Übersicht über die für allgemeinverbindlich erklärten überreginalen Bautarifverträge (AVE-Tabelle) tarifliche Ausschlussfristen (Ausschlussfristen) tarifliche und gesetzliche Kündigungsfristen (Kündigungsfristen) gesetzliche Feiertage (Feiertage) Sachregister (Stichwrtverzeichnis)