Bundesnaturschutzgesetz: BNatSchG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Bundesnaturschutzgesetz: BNatSchG Kommentar von Dr. Stefan Lütkes, Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Dr. Frank Fellenberg, Michael Heugel, Volker Kraft, Prof. Dr. Angelika Leppin, Prof. Dr.-Ing. Dr. Andreas Mengel, Godehard Vagedes 1. Auflage Bundesnaturschutzgesetz: BNatSchG Lütkes / Ewer / Fellenberg / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Naturschutz, Bodenschutz Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Lütkes/Ewer Bundesnaturschutzgesetz

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4 Bundesnaturschutzgesetz Kommentar Herausgegeben von Dr. Stefan Lütkes Ministerialrat Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn Prof. Dr. Wolfgang Ewer Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Kiel Bearbeitet von den Herausgebern und Dr. Frank Fellenberg, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin; Michael Heugel, Referent, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn; Volker Kraft, Staatsanwalt, Bundesministerium der Justiz, Berlin; Prof. Dr. Angelika Leppin, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Kiel; Prof. Dr.-Ing. Dr. iur. Andreas Mengel, Universität Kassel; Godehard Vagedes, Regierungsdirektor, Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Potsdam. Verlag C. H. Beck München 2011

5 Verlag C.H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Am 1. März 2010 ist das neue Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) in Kraft getreten. Mit seinen unmittelbar geltenden zum Vollzug bestimmten Regelungen hat es das Naturschutzrecht in Deutschland auf eine völlig neue Basis gestellt. Das früher fast ausschließlich für den Vollzug relevante Landesrecht ist überwiegend außer Kraft getreten; rahmenrechtliche Vorschriften des Bundes gibt es nicht mehr. Allerdings hat der Verfassungsgeber weit reichende Abweichungsrechte der Länder vom Bundesrecht eingeführt. Bisher haben neun Länder Ausführungsgesetze zum neuen Bundesnaturschutzgesetz oder Teiländerungsgesetze ihrer bestehenden Gesetze verabschiedet. Die grundsätzliche Änderung der Rechtsgrundlagen trifft zusammen mit einer tatsächlich gestiegenen Bedeutung des Naturschutzrechts. Sowohl das europäische Gebietsschutz- wie auch das Artenschutzrecht erfahren in der behördlichen und gerichtlichen Praxis eine stark gestiegene Aufmerksamkeit, insbesondere im Zusammenhang mit der Zulassung von Infrastrukturvorhaben und sonstigen mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbundenen öffentlichen Vorhaben. Auch bei der gemeindlichen Bauleitplanung und der Zulassung von privaten Bauvorhaben und Industrieanlagen spielen naturschutzrechtliche Aspekte eine zunehmend wichtige Rolle. Die Änderungen bei der Eingriffsregelung, z. B. durch die Gleichstellung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und die Einführung des Naturraums als Suchraum für Ersatzmaßnahmen, sowie eine neue Sonderregelung zum Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen beeinflussen die Zulassung von mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbundenen Vorhaben. Zweck der mit der Föderalismusreform verbundenen Abschaffung des Rahmenrechts war es auch, die Europatauglichkeit des Grundgesetzes durch eine Umsetzung des Europarechts in einem Zug zu stärken. Im Bereich des Naturschutzrechts kommt der einheitlichen und angemessenen Umsetzung der Fauna- Flora-Habitat-Richtlinie sowie der Vogelschutzrichtlinie durch Bundesrecht große praktische Bedeutung zu. Der vorliegende neue Kommentar ist auf dem Gesetzesstand 1. Januar Rechtsprechung und Literatur konnte bis Herbst 2010 berücksichtigt werden, teilweise auch darüber hinaus. Die Autoren sind versierte Experten aus Wissenschaft sowie anwaltlicher und ministerieller Praxis. Sie gewährleisten eine gleichermaßen fundierte wie anwenderorientierte Erläuterung des Bundesnaturschutzgesetzes, die den Lesern schlüssige Antworten auf ihre Fragen zum neuen Naturschutzrecht mit seinen völker-, europa- und landesrechtlichen Bezügen geben soll. Für Anregungen und Kritik sind die Herausgeber und Autoren dankbar. Bonn und Kiel, im Februar 2011 Stefan Lütkes Wolfgang Ewer

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XVII Einleitung (Lütkes)... 1 Bundesnaturschutzgesetz Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Lütkes) Verwirklichung der Ziele (Lütkes) Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse, vertragliche Vereinbarungen, Zusammenarbeit der Behörden (Lütkes) Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke (Heugel) Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (Vagedes) Beobachtung von Natur und Landschaft (Vagedes) Begriffsbestimmungen (Heugel/Lütkes/Fellenberg/Kraft) Kapitel 2 Landschaftsplanung 8 Allgemeiner Grundsatz (Mengel) Aufgaben und Inhalte der Landschaftsplanung; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Mengel) Landschaftsprogramme und Landschaftsrahmenpläne (Mengel) Landschaftspläne und Grünordnungspläne (Mengel) Zusammenwirken der Länder bei der Planung (Mengel) Kapitel 3 Allgemeiner Schutz von Natur und Landschaft 13 Allgemeiner Grundsatz (Lütkes) Eingriffe in Natur und Landschaft (Lütkes) Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes) Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen (Lütkes) Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes) Verhältnis zum Baurecht (Lütkes) Schäden an bestimmten Arten und natürlichen Lebensräumen (Fellenberg) Kapitel 4 Schutz bestimmter Teile von Natur und Landschaft Abschnitt 1 Biotopverbund und Biotopvernetzung; geschützte Teile von Natur und Landschaft 20 Allgemeine Grundsätze (Heugel) Biotopverbund, Biotopvernetzung (Heugel) Erklärung zum geschützten Teil von Natur und Landschaft (Heugel) Naturschutzgebiete (Heugel) Nationalparke, Nationale Naturmonumente (Heugel) Biosphärenreservate (Heugel) Landschaftsschutzgebiete (Heugel) Naturparke (Heugel) Naturdenkmäler (Heugel) Geschützte Landschaftsbestandteile (Heugel) Gesetzlich geschützte Biotope (Heugel) VII

9 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2 Netz Natura Aufbau und Schutz des Netzes Natura 2000 (Heugel) Schutzgebiete (Heugel) Allgemeine Schutzvorschriften (Heugel) Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen (Ewer) Gentechnisch veränderte Organismen (Ewer) Pläne (Ewer) Kapitel 5 Schutz der wild lebenden Tier- und Pflanzenarten, ihrer Lebensstätten und Biotope Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 37 Aufgaben des Artenschutzes (Lütkes/Fellenberg) Allgemeine Vorschriften für den Arten-, Lebensstätten- und Biotopschutz (Lütkes) Abschnitt 2 Allgemeiner Artenschutz 39 Allgemeiner Schutz wild lebender Tiere und Pflanzen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Heugel) Nichtheimische, gebietsfremde und invasive Arten (Heugel) Vogelschutz an Energiefreileitungen (Fellenberg) Zoos (Heugel) Tiergehege (Heugel) Abschnitt 3 Besonderer Artenschutz 44 Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten (Heugel/Fellenberg) Ausnahmen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes/Fellenberg) Nachweispflicht (Heugel) Einziehung (Fellenberg) Abschnitt 4 Zuständige Behörden, Verbringen von Tieren und Pflanzen 48 Zuständige Behörden (Fellenberg) Mitwirkung der Zollbehörden; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Fellenberg) Anmeldepflicht bei der Ein-, Durch- und Ausfuhr oder dem Verbringen aus Drittstaaten (Fellenberg) Inverwahrungnahme, Beschlagnahme und Einziehung durch die Zollbehörden (Fellenberg) Abschnitt 5 Auskunfts- und Zutrittsrecht; Gebühren und Auslagen 52 Auskunfts- und Zutrittsrecht (Fellenberg) Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Fellenberg) Abschnitt 6 Ermächtigungen 54 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes) Durchführung gemeinschaftsrechtlicher oder internationaler Vorschriften; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Fellenberg) Kapitel 6 Meeresnaturschutz Vorbemerkung vor 56 (Lütkes) Geltungs- und Anwendungsbereich (Lütkes) VIII

10 Inhaltsverzeichnis 57 Geschützte Meeresgebiete im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes) Zuständige Behörden; Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Lütkes) Kapitel 7 Erholung in Natur und Landschaft 59 Betreten der freien Landschaft (Kraft) Haftung (Kraft) Freihaltung von Gewässern und Uferzonen (Kraft) Bereitstellen von Grundstücken (Kraft) Kapitel 8 Mitwirkung von anerkannten Naturschutzvereinigungen 63 Mitwirkungsrechte (Leppin) Rechtsbehelfe (Leppin) Kapitel 9 Eigentumsbindung, Befreiungen 65 Duldungspflicht (Kraft) Vorkaufsrecht (Kraft) Befreiungen (Heugel) Beschränkungen des Eigentums; Entschädigung und Ausgleich (Fellenberg) Kapitel 10 Bußgeld- und Strafvorschriften 69 Bußgeldvorschriften (Kraft) Verwaltungsbehörde (Kraft) Strafvorschriften (Kraft) Einziehung (Kraft) Befugnisse der Zollbehörden (Kraft) Kapitel 11 Übergangs- und Überleitungsvorschrift 74 Übergangs- und Überleitungsregelungen (Leppin) Sachregister IX

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