Begrüßung durch Frau Kröber und Antrag, die Tagesordnung zu ändern.

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1 Bezirksschulbeirat 2016/ /18 beim Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Kontakt: Schul- und Sportamt SchulSp S1, Frau Brecht Tel , Fax oder Protokoll zur Sitzung des BSB Lichtenberg am: von: 17:00 20:00 Uhr Ort: Ratssaal im Rathaus Lichtenberg Möllendorffstraße 6, Berlin Vorsitzende: Doreen Kröber Stellvertreter: Thomas Tursics Sigrid Meyer Taytes Bischof Dirk Gawlitza TOP1: Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Gäste: o Camilla Schüler, Bündnis 90 die Grünen o Michael Niedworock, die Linke o Anja Igenbleek, SPD Ausschussvorsitzende Schule und Sport Begrüßung durch Frau Kröber und Antrag, die Tagesordnung zu ändern. Da kein Vertreter der Schulaufsicht und des Bezirksamtes anwesend sind, wird Top 2 geändert. Neu: Bericht von Frau Dietrich zur aktuellen Situation an der Nil-Holgersson- Schule. Änderung der Tagesordnung wird angenommen. TOP 2: Bericht von Frau Dietrich zur aktuellen Situation an der Nils-Holgersson- Schule Seit September 2016 werden Schüler aus der Nils-Holgersson-Schule aus Platzmangel in einem Mobile an der Linné-Schule unterrichtet. Die Ausstattung und die personelle Versorgung sind den Bedürfnissen der zu unterrichtenden Kinder in keiner Weise angepasst. 1

2 o Es gibt keine Rückzugsmöglichkeiten für die Kinder keine Entspannungsräume. o Schlechte Ausstattung der Räume Matten und Mattenschränke wurden erst jetzt im Februar, ein halbes Jahr nach Schulbeginn, zur Verfügung gestellt. o Für die Zubereitung des Essens, welches im Rahmenplan verbindlich festgelegt ist, gibt es nur einen kleinen Herd, welcher durch die Eltern angeschafft wurde. Das Essen wird im Klassenraum zubereitet. o Eltern können die Mobile telefonisch nur schlecht erreichen, da das Sekretariat in der Linné-Schule nicht immer besetzt ist. o Die spezielle Förderung, wie Ergo- und Logotherapie erfolgt überhaupt nicht, obwohl es den Schülern zusteht. o Oft werden bei Erkrankung der Pädagogen die Klassen aufgeteilt. Es gibt keine Vertretungsreserve in der Mobile. Auf Grund der weiten Entfernung zur Stammschule ist auch kein Pendeln der Pädagogen möglich. o Musik Schwimmunterricht ist nur sehr eingeschränkt möglich. Für 2018 ist ein MEB bewilligt, es gibt aber noch keinen Standort. Was passiert im Schuljahr 2017/18? Wie kann die derzeitige Situation verbessert werden? Kann der Personalschlüssel an der Linnè-Schule aufgestockt werden, um die Nils- Holgersson-Schule zu unterstützen? Offene Fragen nehmen die anwesenden Politiker mit in den am tagenden Schulausschuss. Sie geben an Frau Kröber eine Rückmeldung. TOP 3/4: Forderungskatalog des BSB und des BEA vom Umgang damit Maßnahmen So fordern wir: 1. Eine stärkere Verankerung von Bezirksschulbeirat Lichtenberg sowie des Bezirkselternausschusses Schule Lichtenberg in den relevanten Gremien! Ständige Anwesenheit bei den Sitzungen durch den Ausschussvorsitzenden, Stadträt*in, bildungspolitische Sprecher*innen der Parteien. Wird realisiert, durch die Fraktionen Stimmrecht für den Bezirksschulbeirat Lichtenberg im Ausschuss Schule. wird geprüft für alle Beiräte 2

3 Der BEA Schule Lichtenberg muss als beratendes Mitglied im Ausschuss Schule vertreten sein. Kann er Monatliche Informationen an die Vorstände vom BSB Lichtenberg sowie des BEA Schule Lichtenberg über geplante und aktuelle Baumaßnahmen und deren Umsetzung/Finanzierung sowie über Vorhalteflächen. hätten auch gerne alle Politiker, es gibt seit April 2016 keine aktuellen Unterlagen Monatlich tagende AG Schulentwicklungsplanung vor der Ausschusssitzung Schule. ggf. alle zwei Monate, könnte schwierig werden wg. Schulleiter/Lehrer usw. wegen der Zusammensetzung Gegenseitige Anerkennungskultur, z.b. durch Einladungen zu Veranstaltungen der Parteien u.a. Ja richtig 2. Bessere Ausstattung des Schulamtes mit Personal! Für unsere Arbeit bedeutet das: Gewährleistung der ständigen Besetzung der Geschäftsstelle, insbesondere im Krankheitsfall. wird geklärt werden, sagt Herr Nünthel (auf der vorigen Sitzung) Verlässliche*r persönliche*r Ansprechpartner*in beim/bei der zuständigen Stadträt*in. Anfrage an den Ausschuss Festgeschriebene redaktionelle Unterstützung zur inhaltlichen Arbeit auf den Unterseiten des Bezirksschulbeirates Lichtenberg sowie des Bezirkselternausschusses Schule Lichtenberg auf der Webseite des Bezirksamtes. alle kümmern und fragen 3. Eigenständiges Budget für den Bezirksschulbeirat Lichtenberg sowie für den Bezirkselternausschuss Schule Lichtenberg! Dies muss beinhalten: Honorare/Aufwandsentschädigung für Fachreferent*innen sowie Projekte, die sich auf den Sitzungen vorstellen. Antrag von allen der eingebracht, incl. Bürobedarf für alle 3

4 Bürobedarf (Papier/Druckpatronen/Druckkosten) usw. für den/die Vorsitzende*n/stellv. Vorsitzende*n. Sitzungsgeld für die Mitglieder des Bezirksschulbeirates Lichtenberg analog des Landesschulbeirat Berlin. Sollen Termin mit Fraktionsvorsitzenden machen Aufwandsentschädigung für die Vorsitzende des Bezirksschulbeirates Lichtenberg analog des Landesschulbeirates Berlin. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen Zügige Schaffung von Schulplätzen im Grundschulbereich und im Bereich der weiterführenden Schulen! Das heißt konkret: Sicherung von Flächen muss oberste Priorität haben. Ja Bestehende Bildungseinrichtungen und Konzepte sollen weiterhin qualitativ ausgebaut werden. Ja An geeigneten Standorten sollte nach individueller Prüfung die Neugründung von Schulplätzen im Rahmen von Gemeinschaftsschulen erfolgen. Ja Die Infrastruktur (Mensa, Sportflächen, Hort etc.) muss mitwachsen und demzufolge ist diese in der Schulentwicklungsplanung mit abzubilden. Ja 5. Erhöhung der Reinigungsleistung an Schulen. Das heißt konkret: Es muss eine mindestens tägliche Reinigung aller Räume stattfinden, bei den Toiletten sowie stärker genutzten Räumlichkeiten bei Bedarf auch häufiger. Ja 4

5 Jede Schule benötigt mindestens eine eigene Reinigungskraft. Ja 6. Ausbau der digitalen Infrastruktur an allen Schulen! Dies beinhaltet: Freies WLAN an allen Schulen. Störerhaftung? Es gibt unterschiedliche Meinungen. Ausstattung aller Klassenräume mit Smartboards. Zwiegespalten. Freies Budget für jede Schule zur Hardwarebeschaffung, für Reparaturen u.ä. ggf. weg von der Dezentralisierung Eine feste Stelle pro Schule für den Aufbau und Betreuung der IT Infrastruktur. wird schwierig Verpflichtende Weiterbildungsmöglichkeiten für das pädagogische Personal. Verpflichtend Weiterbildungsmöglichkeit TOP 5/6/7: Informationen aus BSB, BLA, BES Frau Meyer berichtet über die Informationsveranstaltung zur Essenausschreibung an Grundschulen zum Bericht wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. TOP 8: Sonstiges Nächste Sitzung: am Sondersitzung am: Wir begrüßen den Bürgermeister Herrn Grunst Berlin, den Protokollant: Sigrid Meyer 5