EFRE-unterstützte Stadt-Umland-Entwicklung in der funktionalen Stadtregion Graz / Österreich

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1 EFRE-unterstützte Stadt-Umland-Entwicklung in der funktionalen Stadtregion Graz / Österreich Christian Nußmüller Stadt Graz Leitung Referat für EU-Programme und internationale Kooperationen Potsdam, Fachkonferenz Gemeinsame Entwicklung von Städten und ihren Umlandgemeinden in Brandenburg und Europa

2 Inhalt 1. Die funktionale Stadtregion Graz / Steirischer Zentralraum 2. Integrierte EFRE-Förderaktivitäten im Steirischen Zentralraum 3. Nationale Ebene - Kooperationsplattform Stadtregionen 4. Positionspapier Städte & Stadtregionen Fazit - Nutzen europäischer Fördermittel für die Stadt-Umland-Entwicklung Christian Nußmüller/Stadt Graz 2

4 Stadt Graz Aktuelle Herausforderungen Wohnbevölkerung: EW (Hauptwohnsitz- und Nebenwohnsitz-EW; 01/2018) Studierende (01/2017) EW pro Jahr (Prognose : 16%) Ziel: Smarte, nachhaltige Stadtentwicklung bis 2050 energieeffiziente, ressourcenschonende und emissionsarme Stadt höchster Lebensqualität Wien UNESCO - World Heritage - City of Design Unselbstständig Beschäftigte: (01/2017) Übernachtungen pro Jahr: (2016) Unternehmen: (01/2017) Graz in Zahlen: www5.graz.at/dashboard/ Christian Nußmüller/Stadt Graz 4

5 Funktionale Stadtregion Graz / Steirischer Zentralraum Strukturmodell der Steiermark Graz seit 2009 neue Regionsstruktur: Großregion Steirischer Zentralraum Stadt Graz + Bezirke Graz Umgebung und Voitsberg : insges Einwohner eine der dynamischsten Stadtregionen Österreichs Maribor/Sl Herausforderungen: dynamische Entwicklung im (sub-)urbanen vs. Bevölkerungsrückgang im peripheren Raum, Flächenverbrauch, Infrastrukturbedarfe, gemeinsame Standortentwicklung, Mobilität, 5

6 Quelle: Regionalmanagement Steirischer Zentralraum 6

7 Steirischer Zentralraum Organisationsstruktur und Planungsinstrumente gemeinsame Organstruktur: Regionalversammlung, Regionalvorstand als regionale Gremien lt. Stmk. Raumordnungsgesetz (seit 2018: eigenverwaltetes Regionalbudget für strategische Regionalprojekte) Regionalmanagement Steirischer Zentralraum GmbH: Koordinations- und Informationsschnittstelle zwischen der Stadt Graz, den Gemeinden und dem Land Steiermark (kein raumplanerischer Fachinput) Regionales Entwicklungsprogramm (VO der Steiermärkischen Landesregierung) (Ziele: Sicherung hochwertiger Standorte/Industrie und Gewerbe und Schaffung interkommunaler Standorte, Sicherung von Infrastrukturtrassen, Flächenfreihaltungen für langfristige Entwicklungsoptionen, Freiraumsicherung in Zentralräumen) Regionales Entwicklungsleitbild Steirischer Zentralraum (Zentrales strategisches Instrument der Raumentwicklung auf Regionsebene) Christian Nußmüller/Stadt Graz 7

8 Regionales Entwicklungsleitbild Steirischer Zentralraum Gemeindekooperationen (Forcieren von interkommunalen / stadtregionalen Kooperationen) 2. Standortentwicklung Sicherung und Entwicklung von Wirtschafts- und Beschäftigungsstandorten Interkommunales Flächenmanagement Sicherung und Erhalt von Freiflächen Entwicklung von Naherholungsgebieten 3. Mobilität / Zukunftsorientierte Mobilitätslösungen Multimodale Mobilität Öffentlicher Verkehr Mikro-ÖV Radverkehr 4. Gesellschaft und Soziales (Förderung von Beteiligungsprozessen und Lokale Agenda 21) Christian Nußmüller/Stadt Graz 8

10 Integrierte EFRE-Förderaktivitäten in Graz bzw. im Steirischen Zentralraum : UPP e.l.m.a.s Jakomini : GI URBAN I Gries : GI URBAN II Graz-West : EFRE-Aktionsfeld URBAN PLUS IWB/EFRE in der Steiermark: IP 4e: Smart City Investitionsvorhaben integrierte innerstädtische Strategien IP 8b: Kooperative Projekte in Stadtregionen internationaler Know-How-Transfer durch bilaterale und transnationale Kooperationsprojekte der Europäischen Union (ETZ, Cross-border, URBACT) Christian Nußmüller/Stadt Graz 10

11 : EFRE-Aktionsfeld URBAN PLUS /1 eigenständiges Aktionsfeld im Operationellen Landesprogramm Regionale Wettbewerbsfähigkeit Steiermark erstmals stadtregionalen Zusammenarbeit im Süden von Graz durch EU-geförderte integrierte Stadt-Umland-Entwicklung erstmals ein Anreizsystem für die Entwicklung und Umsetzung interkommunaler Kooperationsprojekte zwischen der Kernstadt und Umlandgemeinden in einem speziell ausgewiesenen Fördergebiet vier südliche Grazer Stadtbezirke sowie daran angrenzende zwei kleinregionale Entwicklungsverbände mit insges. 16 Umlandgemeinden (insges. über EW) Christian Nußmüller/Stadt Graz 11

12 : EFRE-Aktionsfeld URBAN PLUS /2 zwischengeschaltete Förderungsstelle: Stadt Graz, EU-Referat Entscheidungen über Projektförderungen und Förderhöhen: politisch besetzte lokale Steuerungsgruppe (paritätische Zusammensetzung aus Vertretern der Stadt Graz und den Umlandgemeinden) Ergebnis: 28 regional wirkende Teilprojekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 7 Millionen Euro, davon 2,8 Millionen Euro aus EU-Regionalfondsmitteln Schwerpunkt: interkommunale Mobilitäts- und Naherholungsprojekte, Infrastruktur Christian Nußmüller/Stadt Graz 12

13 IWB/EFRE / IP 8b: Kooperative Projekte in Stadtregionen Ziel: Initiierung von endogenen Wachstumsimpulsen für Beschäftigung in Stadtregionen Zwischengeschaltete Stelle (ZWIST): Land Steiermark, Abteilung 17, Referat Landesplanung und Regionalentwicklung insges. 10 Mio. EUR EFRE-Mittel, 60%-Förderquote für Studien, Konzepte und pilothafte Projektumsetzungen (Investitions-, Sach- und Personalkosten) Förderungsgebiete: Stadtregionen in der Steiermark Callsystem Christian Nußmüller/Stadt Graz 13

14 IWB/EFRE / IP 8b: Kooperative Projekte in Stadtregionen Förderungsschwerpunkte: Maßnahmen zur Planung und Umsetzung einer effizienten gemeinsamen Besorgung kommunaler Aufgaben (z.b. Verwaltungskooperationen) Integrierte räumliche Entwicklungsplanung (z.b.: Erarbeitung strategischer Ansätze zur Steuerung der räumlichen Entwicklung der Stadtregion; z.b. interkommunales Flächenmanagement) Regional wirksame Mobilitätsmaßnahmen (z.b. Stadtregionales Verkehrskonzept, Mobilitätskonzepte und innovative Maßnahmen zur Verkehrslenkung und Verkehrsvermeidung, multimodale Mobilitätsangebote) Attraktivierung der Stadtregion durch Maßnahmen zur Erhöhung der Erholungsund Aufenthaltsqualität (z.b. stadtregionale Vernetzung der Erholungsinfrastruktur, Attraktivierung urbaner/stadtregionaler Freiräume) Christian Nußmüller/Stadt Graz 14

16 ÖREK-Partnerschaft Kooperationsplattform Stadtregionen seit 2012: Mehrwert stadtregionaler Kooperation stärker im Bewusstsein, im Planungsalltag und vor allem in der (nationalen) Politik zu verankern Federführung: Österreichischer Städtebund 2017: ÖROK-Empfehlung Für eine Stadtregionspolitik in Österreich 1. Stadtregionen als Planungs- und Handlungsräume etablieren 2. Kooperation von Städten und Gemeinden intensivieren 3. Raumwirksame Sektorpolitiken stärker an Planungen der Stadtregionen orientieren 4. Rechtliche Rahmenbedingungen für Stadtregionen anpassen 5. Stadtregionen im europäischen Kontext positionieren 6. Wissensmanagement und Kommunikation über und mit Stadtregionen ausbauen jährlich Stadtregionstage (erstmals 2013 in Graz) Christian Nußmüller/Stadt Graz 16

18 Positionspapier Städte & Stadtregionen des Österreichischen Städtebundes /1 Strategie in Österreich: städtische und stadtregionale Interessen bündeln Regionen und Städte: Schlüsselebenen, die besonders nahe an den BürgerInnen agieren und damit wesentlich zur europäischen Integration durch die Umsetzung/Sichtbarmachung von EU-Politiken auf lokaler Ebene beitragen EU-Fördermöglichkeiten für die Umsetzung integrierter Stadtentwicklungsstrategien, stadtregionale Initiativen und Stadt-Umland-Kooperationen ausbauen und stärker auf Mitgliedstaatenebene verankern Stadt-(Um)Land-Partnerschaften und Projekte als zentralen Bestandteil des ELER im Rahmen von LEADER festlegen mit der Möglichkeit, größere Kernstädte als gleichberechtigte Partner einzubinden Christian Nußmüller/Stadt Graz 18

19 Positionspapier Städte & Stadtregionen des Österreichischen Städtebundes /2 Stadt-(Um)Land-Partnerschaften und Projekte als zentralen Bestandteil der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ) für grenzüberschreitende Kooperationen verankern verstärkt investive (pilothafte) Maßnahmen bei innerstädtischen, stadtregionalen und Stadt-Umland- Projekten fördern (auch in stärker entwickelten Regionen ) Fördermöglichkeiten für innovative städtische, stadtregionale bzw. Stadt-Umland- Projekte im Rahmen der thematischen EU-Aktionsprogramme ausbauen integrierte Ansätze und Multi-Level-Governance-Ansätze fördern Christian Nußmüller/Stadt Graz 19

21 Fazit - Nutzen europäischer Fördermittel für die Stadt-Umland-Entwicklung Interkommunale/stadtregionale Kooperationen bedürfen eines langfristigen gegenseitigen Lernprozesses Aufbau einer Vertrauensbasis zwischen (größeren) Städten und ihren (kleineren) Umlandgemeinden in einer FUA benötigt Zeit und eine Intensivierung der Kooperation ist nur schrittweise möglich Förderungen sind dabei als finanzielle Anreize jedenfalls ein wichtiger Beweggrund, dass Gemeinden als selbstverwaltete Gebietskörperschaften eine partnerschaftliche, projektbezogene Zusammenarbeit eingehen EU-Mittel sind dabei in Ergänzung zu nationalen/regionalen Finanzierungen weiterhin ein wichtiger Motor für interkommunale Zusammenarbeit in Europas Stadtregionen Christian Nußmüller/Stadt Graz 21

22 Fazit - Nutzen europäischer Fördermittel für die Stadt-Umland-Entwicklung EU-Mittel fördern speziell Multi-Level-Governance-Ansätze sie unterstützen Kommunikation und Erfahrungsaustausch im Bereich zukunftsorientierte Stadt-Regions-Entwicklung sie stoßen planerische Innovation an und federn dabei finanzielle Risiken ab sie befähigen Städte und Stadtregionen, spezielle übergeordnete EU-Politiken umzusetzen, wie etwa zuletzt bei der Integration von MigrantInnen Zusammenarbeit braucht meist einen externen Anstoß. Eine aktive nationale Agglomerationspolitik zu betreiben, wie es viele vorausschauende Länder bereits machen, ist in Österreich noch nicht gelungen. Daher wurden und werden weiterhin EU-Fördermittel benötigt, um in diesem Bereich den nötigen externen Antrieb zu liefern. Christian Nußmüller/Stadt Graz 22

23 Christian NUSSMÜLLER Stadt Graz, Stadtbaudirektion Leitung Referat für EU-Programme und internationale Kooperation Christian Nußmüller/Stadt Graz 23