BürgerInnenbeteiligung (Öffentlichkeitsbeteiligung) Graz als Beispiel ( Kommunale Politik in Theorie und Praxis)

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1 BürgerInnenbeteiligung (Öffentlichkeitsbeteiligung) Graz als Beispiel ( Kommunale Politik in Theorie und Praxis) Franz Brunner Institut für Geographie und Raumforschung Universität Graz

2 Gliederung Einführung Theorie formelle und informelle Beteiligung Modelle und Methoden der Beteiligung Lokale Agenda 21 Entwicklung der BürgerInnenbeteiligung in Graz Beispiele Planungszelle Obere Neutorgasse Zeit für Graz Mehr Zeit für Graz Beirat für BürgerInnenbeteiligung Zukünftige Entwicklung Brunner - BürgerInnenbeteiligung 2

3 Beteiligung Partizipation in Bildern Brunner - BürgerInnenbeteiligung 3

4 Einführung BürgerInnenbeteiligung ist Demokratie Beteiligung ist ein Basisprinzip der Demokratie. Die Teilnahme an Wahlen, Volksabstimmungen, Befragungen, sollten BürgerInnenpflicht sein. Sie stellen eine Chance dar und zeigen uns die Vorteile der Demokratie. Sie sind gesetzlich geregelt (formale Beteiligungsverfahren). Brunner - BürgerInnenbeteiligung 4

5 Einführung BürgerInnenbeteiligung ist Demokratie Heute fordern BürgerInnen stärker das Eingebundensein im Zusammenhang mit Projekten und Entwicklungen im öffentlichen Bereich, entweder als aktive BürgerInnen oder vertreten durch Interessensgruppen. Sie basieren auf Freiwilligkeit (informale Beteiligung). Brunner - BürgerInnenbeteiligung 5

6 Einführung BürgerInnenbeteiligung ist nachhaltige Entwicklung Partizipation ist untrennbar mit nachhaltiger Entwicklung verbunden Internationale Abkommen UN Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) Rio 1992 (Rio Declaration, Agenda 21, Climate Convention, ) Europäische Konferenz für nachhaltige Städte und Gemeinden Aalborg 1994 (Aalborg Charta) Lokale Agenda 21 (LA 21) Aarhus Convention Aarhus 1998, in Kraft 2001 (Regelung des Zugangs zu Informationen) Brunner - BürgerInnenbeteiligung 6

7 Theorie Was ist Öffentlichkeitsbeteiligung? BürgerInnenbeteiligung: Einzelpersonen und BürgerInneninitiativen (private Beteiligung) Organisierte Öffentlichkeit: Interessensgruppen (Vereine, Kammern, Verbände etc. Lobbyismus) Öffentlichkeitsbeteiligung: Beteiligung von Bürgerinnen und initiativen und Interessensgruppen Brunner - BürgerInnenbeteiligung 7

8 Theorie Formale Beteiligung Formale Verfahren sind durch Gesetze (Verordnungen) geregelt und verpflichtend durchzuführen Wer, wann, wo und wie weit beteiligt ist, welche Strukturen und Beteiligungsschritte/-formen zur Anwendung kommen, welche Rechte damit verbunden sind und was mit den Ergebnissen passiert, ist geregelt. Die stärkste Position in einem formalen Verfahren ist die Parteienstellung. Information, Stellungnahme, Antragstellung, Einspruchsrecht sind der Partei garantiert. sind Genehmigungsverfahren, wie UVP, Naturschutzverfahren, Planungsverfahren bei Flächenwidmungsplänen,... Am Ende des Verfahrens folgt ein Bescheid und eine politische Entscheidung (Gemeinderatsbeschluss). Brunner - BürgerInnenbeteiligung 8

9 Theorie Informale Beteiligung Informale Verfahren sind nicht durch Gesetze geregelt, daher unterschiedlich gestaltet. Sie basieren auf Freiwilligkeit und dem Prinzip der gemeinsamen Aufgabenbearbeitung. Ihr Ziel ist Informationen zu sammeln, Meinungen auszutauschen und gemeinsam Lösungen zu finden. Zum Prozessstart bedarf es also engagierter BürgerInnen. Die Methoden und Arbeitsweisen sind unterschiedlich, jedoch sind Organisation, Netzwerkarbeit und Regelung der Agenden ganz wichtig. sind in den Ergebnissen eher empfehlend und dienen der Entscheidungsvorbereitung von Gremien, können aber auch, etwa durch Gemeinderatsbeschluss Verbindlichkeit erlangen. Brunner - BürgerInnenbeteiligung 9

10 Theorie Rechtlicher und politischer Rahmen Internationale Abkommen EU Österreich Bundesverfassungsgesetze (Wahlen, ) Gemeindeordnungen (Volks-, Bürgerrechte) Gemeindeversammlung, -volksbegehren, -volksbefragung, -volksabstimmung Gewerbeordnung Wasserrechtsgesetz Raumordnungsgesetz Brunner - BürgerInnenbeteiligung 10

11 Theorie Beteiligungsmodelle Stufen der Beteiligung Sherry R. Arnstein (USA 1969): A Ladder of Citizen Participation David Wilcox (GB 1994): 10 Key Ideas of Participation Klaus Selle & Maria Lüttringhaus (D 1996/2000): Kommunikation u. Planung Kerstin Arbter u.a./ ÖGUT (A 2005): Stufen der Öffentlichkeitsbeteiligung Brunner - BürgerInnenbeteiligung 11

12 Theorie Arnstein: Ladder of Citizen Participation Brunner - BürgerInnenbeteiligung 12

13 Theorie Arbter/ÖGUT: Stufen der Öffentlichkeitsbeteiligung zugehörige Beteiligungsmethoden Brunner - BürgerInnenbeteiligung 13

14 Theorie Lokale Agenda 21 Agenda 21 (UNCED Rio 1992 Kap. 28) Politischer Beschluss zu Nachhaltiger Entwicklung Agenda 21 Breite, aktive Bevölkerungsbeteiligung Ganzheitliches Leitbild, professionell begleitet und konkrete Nachhaltigkeitsprojekte Koordinierter Umsetzungs- und Lernprozess mit Erfolgsüberprüfung Austausch und Vernetzung (regional, global und mit anderen Instrumenten der Gemeinde- und Regionalentwicklung) Brunner - BürgerInnenbeteiligung 14

15 BürgerInnenbeteiligung in Graz 1970: Protest gegen eine Stadtautobahn durch Eggenberg Petition von BürgerInnen (BürgerInnenitiative) 1973: Referat für BürgerInnenbeteiligung / BürgerInneninitiativen der Stadt Graz 1975: Befragung über neue Autobahntrasse Plabutsch Tunnel 1980 ff: 211 BürgerInneninitiativen 1990 ff: ca. 100 mehr Information seitens der Stadt Graz 2000 ff: Neue Formen von Local Governance Internationale Konferenz zur BürgerInnenbeteiligung 2003: Planungszelle Obere Neutorgasse 2007: Planungswerkstatt Zeit für Graz 2009: Mehr Zeit für Graz 2009: Beirat für BürgerInnenbeteiligung der Stadt Graz 2010: 72 BürgerInneninitiativen ; 45 davon aktive Gruppen Brunner - BürgerInnenbeteiligung 15

16 Beispiele Planungszelle Obere Neutorgasse Start: 2002 / und Beteiligt: 65 BürgerInnen & 16 ExpertInnen Zielgebiet: Obere Neutorgasse Innerstädtische Einbahnstraße Fragen/Probleme: Verkehr, Fußgängerzone, Parkplätze, öffentlicher Raum, Grünflächen, Initiator/Auftraggeber: Stadt Graz Methode/Moderation: Planungszelle/Bürgergu; Forum b (D) Umsetzung: 2004/05 Brunner - BürgerInnenbeteiligung 16

17 Beispiele Planungszelle Obere Neutorgasse Methode und Ergebnisse Brunner - BürgerInnenbeteiligung 17

18 Beispiele Zeit für Graz Start: Rahmenbedingungen: Verhinderung der Abwanderung durch Steigerung der Lebensqualität Initiator/Auftraggeber: Stadt Graz Beteiligt: Alle 17 Bezirke (Innovationswerkstätten) direkt 1300 BürgerInnen u. ExpertInnen sowie Ämter der Stadt Graz Zielgebiet: Ganze Stadt (17 Bezirke) Methode/Moderation/Organisation: Innovationswerkstätten; Konsens Konferenzen; Kampus u.a. (A) und Ecos (CH) Evaluation: Universität Graz Institut für Geographie und Raumforschung Fragen/Probleme/Vorschläge (der BürgerInnen): STEK, Verkehr, Umwelt- Grünraum, Mur, Öffentlicher Raum-Plätze, Migration-Integration-Miteinander, Jugend, Resultate: 17 Innovationswerkstätten, 10 Konsenskonferenzen u. berichte sowie Aktionsprogramm Realisiert 2010: 20 Projekte; Verkehrsberuhigung Mozartgasse, Umbau Annenstraße, Informationsbroschüre für MigrantInnen, Brunner - BürgerInnenbeteiligung 18

19 Beispiele Zeit für Graz Brunner - BürgerInnenbeteiligung 19

20 Beispiele + Zukünftige Entwicklung Mehr Zeit für Graz Beirat für BürgerInnenbeteiligung Die aktivierende Stadt Brunner - BürgerInnenbeteiligung 20

21 Danke für ihre Aufmerksamkeit! Franz Brunner Brunner - BürgerInnenbeteiligung 21