Bürgerkommune in der Praxis. Praxisansätze aus Darmstadt, damit alle mitmachen können!

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Ferdinand Egger
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1 Bürgerkommune in der Praxis Praxisansätze aus Darmstadt, damit alle mitmachen können! Büro der Bürgerbeauftragten, September 2018

2 Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt seit Frühjahr 2015 beschlossen.

3 Aus der Stabstelle Bürgerbeauftragte wurde 2017 ein Büro der Bürgerbeauftragten mit 2,5 Stellen.

Rückblick auf den bisherigen Prozess: Strategische Handlungsfelder und Ziele Strategisches Ziel 1: Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bilden den Handlungsrahmen zur Durchführung von

4 Rückblick auf den bisherigen Prozess: Strategische Handlungsfelder und Ziele Strategisches Ziel 1: Die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung bilden den Handlungsrahmen zur Durchführung von Bürgerbeteiligung für Darmstadt. Strategisches Ziel 2: Neben den bereits engagierten Bürgerinnen und Bürgern beteiligen sich zunehmend auch Menschen, die bisher keinen Zugang zu Beteiligungsangeboten hatten. Quelle: Politik zum Anfassen e.v.

Rückblick auf den bisherigen Prozess: Strategische Handlungsfelder und Ziele Strategisches Ziel 3: Darmstadt besitzt eine kommunale Beteiligungskultur und eine lebendige repräsentative

5 Rückblick auf den bisherigen Prozess: Strategische Handlungsfelder und Ziele Strategisches Ziel 3: Darmstadt besitzt eine kommunale Beteiligungskultur und eine lebendige repräsentative Demokratie. Strategisches Ziel 4: Gegenseitiges Vertrauen und eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den politisch Handelnden und der Verwaltung ist gewachsen.

Beteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de www.da-bei.darmstadt.de > 170.000 Besucher bis heute 4,6 Millionen Seitenaufrufe > 3.

6 Beteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de > Besucher bis heute 4,6 Millionen Seitenaufrufe > Nutzende aktuell seit 2012 online dauerhafte und temporäre Beteiligungsangebote Bürgerhaushalt Darmstadts Schätze Leitlinien-Kommentierung Infobriefe & Protokolle der Bürgerbeteiligung Beteiligungskalender Farbleitsystem: Blau: Mitmachen! Grün: Vorhabenliste Orange: Häufig gestellte Fragen Rot: Mängelmelder DA ist was!

Mängelmelder DA ist was! Sichtbarmachung und Lösung von Schäden im öffentlichen Raum Angebot in einfacher Sprache und barrierearm Projekt im Rahmen der Digitalstadt (Start: 1.

7 Mängelmelder DA ist was! Sichtbarmachung und Lösung von Schäden im öffentlichen Raum Angebot in einfacher Sprache und barrierearm Projekt im Rahmen der Digitalstadt (Start: 1. Februar 2018) seitdem > 250 Meldungen Kategorien: Fahrzeuge ohne Zulassung Schrottfahrräder Defekte an Spielgeräten Müll auf Spielplätzen Überfüllte Mülleimer in öffentlichen Parkanlagen Straßenschilder Defekte oder beschädigte Straßenbeleuchtung

500 registrierte Personen Responsives Redesign 2017 monatlicher Versand seit

8 Infobrief zur Bürgerbeteiligung Seit 09/2015 regelmäßig über Beteiligungsplattform versandt registrierte Personen Responsives Redesign 2017 monatlicher Versand seit 12/2017 Inhalte: Veranstaltungsankündigungen Zwischenstände & Nächste Schritte Nachbereitung von Beteiligungsverfahren Hinweise auf politische Gremien

9 Büro der Bürgerbeauftragten als 1. Anlaufstelle Aufgaben: Interne und externe Beratung zu Fragen über Bürgerbeteiligung Lob-, Anliegen- und Beschwerdemanagement Vernetzung von Gruppen und Initiativen Betreuung Bürgertelefon Organisation Bürgersprechstunde des OB Erstellung Infobrief zur Bürgerbeteiligung; monatlich Organisation Stadtteilforen Pflege der Vorhabenliste mit Planungen der Stadt Projektmanagement Bürgerhaushalt Geschäftsstelle Lokale Agenda21

10 Aufsuchende Beteiligung mit dem Inforad

11 Bürgerbeteiligungsbericht

12 Vorhabenliste

13 Stadtteilforen

14 Bürgerhaushalt

15 Engagementtag und Wir sagen Danke. Darmstadt feiert die MSOs

Wie geht s weiter? Beschluss zur Verstetigung der Leitlinien vom August 2018 1. Büro der Bürgerbeauftragten setzt Beratung und Unterstützung fort 2. Neukonstituierung eines Begleitgremiums 3.

16 Wie geht s weiter? Beschluss zur Verstetigung der Leitlinien vom August Büro der Bürgerbeauftragten setzt Beratung und Unterstützung fort 2. Neukonstituierung eines Begleitgremiums 3. Empfehlung zum verstärkten Einsatz der Zufallsauswahl als Methode 4. Evaluation und Qualitätssicherung im Prozess durch ein wissenschaftliches Institut 5. Fortführung der jährlichen Bürgerbeteiligungsberichte 6. Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Unterstützung beim Aufund Abbau von Beteiligungsveranstaltungen

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