Die Rolle von nationalen Vereinigungen bei der WIPO am Beispiel der GRUR

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1 Die Rolle von nationalen Vereinigungen bei der WIPO am Beispiel der GRUR Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit Rechtsanwältin, Potsdam / Berlin Vorsitzende der Bezirksgruppe Berlin der GRUR

2 GRUR - Entstehung, Aufgaben und Ziele GRUR = Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht größte und älteste der in Deutschland mit dem Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht befassten Vereinigungen Gegründet 1891 zur wissenschaftlichen Erörterung der einschlägigen Rechtsfragen und um der Regierung in der schwierigen Aufgabe der Gesetzgebung auf diesem Rechtsgebiete zur Hand zu gehen

3 GRUR - Entstehung, Aufgaben und Ziele Satzungsmäßiger Zweck der Vereinigung: Die wissenschaftliche Fortbildung und der Ausbau des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts auf der Ebene des deutschen, europäischen und internationalen Rechts

4 GRUR - Entstehung, Aufgaben und Ziele - Heute über Mitglieder aus in- und ausländischen Rechts- und Patentanwälten, Richtern, Wissenschaftlern, Professoren, Unternehmen und Angehörigen der deutschen und europäischen Marken- und Patentbehörden und der für den Schutz des geistigen Eigentums zuständigen internationalen Organisation - 7 regionale Bezirksgruppen

5 GRUR - Entstehung, Aufgaben und Ziele - Arbeit der GRUR in Fachausschüssen und Arbeitskreisen, auf Vortragsveranstaltungen, Tagungen - Veröffentlichung der GRUR-Zeitschrift -> wissenschaftliche Fortbildung der Mitglieder - > Unterstützung und Stellungnahme zu nationalen, europäischen und internationalen Gesetzgebungsvorhaben

6 Internationale Aktivitäten der GRUR - rege Kontakte mit in- und ausländischen Verbänden und Organisationen - seit 2005 Beobachterstatus bei WIPO - seit 2006 Mitglied in Users Group des HABM - regelmäßige Beteiligung an Anhörungen der EU-Kommission - seit 2005 Veranstaltung des GRUR meets Brussels -Workshop in Brüssel

7 GRUR und WIPO Seit 2005 Beobachterstatus bei WIPO Beobachterstatus gewährt GRUR Zugang zu den ständigen Ausschüssen der WIPO, den Committees, zusammengesetzt vor allem aus Vertretern der Mitgliedsländer bzw. der regionalen Gruppen mit NGOs

8 GRUR und WIPO - GRUR nimmt regelmäßig an drei ständigen Komitees, zwei Arbeitsgruppen und an den jährlichen Generalversammlungen teil: -Standing Committee on Copyright and Related Rights und Consultations on the Protection of Broadcasting Organizations (GRUR-Vertreter: Prof. Dr. Norbert Flexig) -Standing Comittee on the Law of Trademarks, Industrial Designs and Geographical Indications und Working Group on the Legal Development of the Madrid System for the International Registration of Marks (GRUR-Vertreter: Dr. Alexander von Mühlendahl) -Standing Comittee on the Law of Patents, Patent Cooperation Treaty / PCT / Working Group, General Assemblies (GRUR-Vertreter: Alfons Schäfers)

9 GRUR und WIPO - Stellungnahmen der GRUR in Komitees möglich über Wortmeldungen in Sitzungen oder Positionspapiere - In aller Regel bei bedeutenden Fragen GRUR- Stellungnahme an deutschen Vertreter (BMJ), der Stellungnahme ggf. berücksichtigt

10 Kooperation GRUR / WIPO Seit Beobachterstatus im Jahre 2005 regelmäßige Kooperation, z.b. - Beteiligung der WIPO beim GRUR meets Brussels - Workshop; -Kooperationsveranstaltung WIPO / GRUR / DPMA / ECTA Seit 2011 Präsenz der WIPO auf GRUR- Jahrestagung und WIPO Specials - -> GRUR Jahrestagung vom in Düsseldorf: WIPO-Workshop New Developments in WIPO

11 Kooperation GRUR / WIPO - Memorandum of Understanding GRUR / WIPO - unterzeichnet zwischen GRUR und WIPO am 7. Mai Ziele: Noch engere Kooperation zwischen GRUR und WIPO auch im Bereich der Fort- und Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums

12 Kooperation GRUR / WIPO Angestrebt ist institutionelle Kooperation über - regelmäßigen Meinungs- und Positionsaustausch - Förderung und Bekanntmachung der unterschiedlichen durch die WIPO verwalteten internationalen Verträge unter den GRUR- Adressaten in Deutschland

13 Kooperation GRUR / WIPO - Förderung und Bekanntmachung der WIPO- Dienstleistungen und Aktivitäten in Deutschland - ggf. die gemeinsame Veranlassung von Studien, Befragungen usw. zur Rolle der IP

14 Bei Fragen Geschäftsstelle der GRUR Konrad-Adenauer-Ufer 11 Rhein Atrium Köln Tel.: 0221/ Fax: 0221/ Bezirksgruppe Berlin c/o Dr. Anke Nordemann-Schiffel BOEHMERT & BOEHMERT Meinekestrasse Berlin