Information zum Stand der. Umsetzung der WRRL

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1 Information zum Stand der Umsetzung der WRRL Herr Reinders -Dez 54.1 Umsetzung der WRRL

2 Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Der BW-Plan und das MaPro beschreiben den Umsetzungsprozess der WRRL in NRW. stellen landesweit aggregiert den derzeitigen Gewässerzustand die erreichbaren Ziele und auf programmatischer Ebene die dazu notwendigen Maßnahmen dar. Seite 2

3 Beteiligungsverfahren NRW: ca Institutionen und Privatpersonen; aufgeteilt in 4488 Einzelpunkte Bezirksregierung Düsseldorf: Behördenverbindlich 230 Stellungnahmen von Institutionen und Privatpersonen; Einvernehmen durch den aufgeteilt in 1200 Einzelpunkte Umweltausschuß des Landtages am Seite 3

4 Seite 4

5 Planungseinheitensteckbriefe Seite 5

6 gedruckte Exemplare wurden verschickt. Seite 6

7 Maßnahmenprogramm Abwasser Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Programm Lebendige Gewässer Seite 7

8 Maßnahmenprogramm Abwasser Maßnahmenumsetzung zur Zielerreichung der WRRL bei: Niederschlagswassereinleitungen Kommunalen Einleitungen Industriellen Direkteinleitern Maßnahmen sind durch Gesetze, Verordnungen und Erlasse geregelt. Seite 8

9 Maßnahmenprogramm Landwirtschaft Maßnahmenumsetzung zur Zielerreichung der WRRL bei: Verbesserung der Grundwasserqualität Verbesserung der Oberflächenwasserqualität Entwicklungsraum für die Gewässer Über die Beratung durch die LWK werden die Landwirte über mögliche Maßnahmen zur Zielerreichung informiert. (vergleichbar Kooperationen in WSG) Seite 9

10 neue Programmmaßnahme: Programm Lebendige Gewässer HY_OW_P63 Erarbeitung von Umsetzungsfahrpläne Erarbeitung von Umsetzungsfahrplänen zum Programm Lebendige Gewässer bis Mitte Seite 10

11 Schwerpunkte im Maßnahmenprogramm Gewässerstruktur Durchgängigkeit Seite 11

12 Eckpunkte der Leitlinie Umsetzungsfahrplan Seite 12

13 nächster Schritt der WRRL-Umsetzung Bewirtschaftungsplan: Programmmaßnahme für eine Gewässergruppe. Seite 13

14 nächster Schritt der WRRL-Umsetzung Umsetzungsfahrplan: Einzelmaßnahme an einem Gewässer identifizieren. Abschätzung der ökologischen Wirkung der Maßnahme. Grobe Kostenschätzung der Maßnahmen. Maßnahmenpriorisierung bis 2015, 2021 oder Seite 14

15 Warum Umsetzungsfahrpläne?? Planungs- und Finanzierungsvorbehalte in Form von Fristverlängerungen. Seite 15

16 Warum Umsetzungsfahrpläne?? Die Bewirtschaftungsziele sind behördenverbindlich. Die Planungsvorbehalte müssen vor dem Hintergrund der nächsten Berichtspflicht bis 2012 ausgeräumt werden. Bei den Finanzierungsvorbehalten muss eine zeitliche Abfolge der Maßnahmenumsetzung erkennbar sein. Die Erreichung dieser Ziele soll nicht ordnungsbehördlich durchgesetzt, sondern einvernehmlich erarbeitet werden. Seite 16

17 Muster-Umsetzungsfahrplan Seite 17

18 Textteil Auftaktveranstaltung der regionalen Kooperation Inhalt eines Umsetzungsfahrplans Information über die Kooperationsarbeit und Mitwirkung Beschreibung der Ist-Situation der Gewässer ökologische Ziele und erreichbarer Mehrwert evtl. Beschreibung von bereits durchgeführten Maßnahmen mit Beispielcharakter Erläuterungen zu den vorgesehenen Maßnahmen und zum Zeitplan der Umsetzung Erläuterung zu den Kosten und Kostenverteilungsfragen Seite 18

19 Inhalt eines Umsetzungsfahrplans Tabellarische Übersicht Stationierung Maßnahme Kosten Zeitplan Mehrwert Seite 19

20 Inhalt eines Umsetzungsfahrplans Kartographische Darstellung Seite 20

21 Erarbeitung des Umsetzungsfahrplans Erarbeitung des Umsetzungsfahrplans in regionalen Kooperationen bis Leitung einer Kooperation hat im Regierungsbezirk Düsseldorf entweder eine UWB, oder ein Wasserverband. Alle wasserwirtschaftlichen Akteure einer Region werden beteiligt. Seite 21

22 Kooperationsgebiet Schwalm Leitung: Schwalmverband Seite 22

23 13 regionale Kooperationen Seite 23

24 Vielen Dank für Ihr Interesse Seite 24