Unternehmergespräch Donnerstag,

Transkript

1 Unternehmergespräch Donnerstag,

2 Die Bauprozess GmbH

3 Durchsetzung von Nachtragsansprüchen Vortrag Unternehmergespräch Donnerstag,

4 Inhaltsverzeichnis 1.1 Thesen aus dem BGH-Urteil vom Vergütungsanspruch: Prinzipien bei der Nachtragskalkulation 2.1 Aufbau gemäß Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG 2.2 Beispiel: 2 Abs. 5 VOB/B Baugrubenverbau Folie 4

5 1.1 Thesen aus dem BGH-Urteil vom Anspruch auf Sicherheit auch für Nachtragsleistungen, wenn Voraussetzungen schlüssig dargelegt sind Daraus ergibt sich aus baubetrieblicher Sicht: 1. Schlüssige Darlegung de Nachtragsleistung dem Grunde nach (Bau-SOLL, Bau-IST, Darstellung der Abweichung) 2. Schlüssige Darlegung der Nachtragsleistung der Höhe nach (Fortschreibung der Auftragskalkulation, Nachweis mit Hilfe von Belegen z. b. Nachunternehmerrechnungen) Folie 5

6 1.2 Vergütungsanspruch: Prinzipien bei der Nachtragskalkulation Prinzip 1 - Fortschreibung der Angebotskalkulation (Bezugsposition) Prinzip 2 - Übernahme der Zuschläge aus Angebotskalkulation Prinzip 3 - Berücksichtigung entfallener Leistung oder Leistungselemente Prinzip 4 - Auswirkungen auf die Kosten anderer Leistungen Prinzip 5 - Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Bauumstände und die Gemeinkosten Folie 6

7 Inhaltsverzeichnis 1.1 Thesen aus dem BGH-Urteil vom Vergütungsanspruch: Prinzipien bei der Nachtragskalkulation 2.1 Aufbau gemäß Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG 2.2 Beispiel: 2 Abs. 5 VOB/B Baugrubenverbau Folie 7

8 2.1 Aufbau gemäß Arbeitskreis NT-Management mit DB AG (1/2) 1. Nachtragsangebot mit räumlicher Zuordnung LV mit Beschreibung der Nachtragsleistung ( Wo und was soll/wurde warum ausgeführt? ) Übersichtsskizze mit räumlicher Zuordnung der Nachtragsleistung 2. Darstellung des Anspruchsgrundes Darstellung des Bau-SOLL (Hauptvertragsleistung) Darstellung des Bau-IST (Nachtragsleistung) Darstellung der Abweichung (Vergleich SOLL-IST) Benennung der Anspruchsgrundlage 3. Darstellung der Anordnung (wenn vorhanden) Darstellung Wann, an Wen, Wie, Wer hat angeordnet * in Anlehnung an Zwischenbericht zum Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG vom Folie 8

9 2.1 Aufbau gemäß Arbeitskreis NT-Management mit DB AG (2/2) 4. Rahmentermine für die Nachtragsleistung Darstellung der Ausführungszeit 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung Nachtragskalkulation Nachtragskalkulation der Nachunternehmerleistungen 6. Sonstige Nachweise Abrechnungszeichnungen und/oder Aufmaße Rechnungen von Lieferanten * in Anlehnung an Zwischenbericht zum Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG vom Folie 9

10 1. Nachtragsangebot mit räumlicher Zuordnung LV mit Beschreibung der Nachtragsleistung ( Wo und was soll/wurde warum ausgeführt? ) Geänderte Leistungen bei der Herstellung der Spundwand im Bereich km 149, ,530 Folie 10

11 2. Darstellung des Anspruchsgrundes Bau-SOLL - Vorbemerkungen/Positionstext: [ ] Freistehenden Baugrubenverbau entsprechend statischen und konstruktiven Erfordernissen nach Unterlagen des AG herstellen. Abgerechnet wird nach Länge in der Achse des Verbaus. Verbau vorhalten, ausbauen und entfernen. [ ] - Entwurfsplanung (gemäß Ausschreibung): [ ] Bauzeitliche Trägerbohlwand [ ] Folie 11

12 2. Darstellung des Anspruchsgrundes Bau-IST - Anordnung des Auftraggebers [Vertretungsbevollmächtigter]: [ ] Anstelle der Trägerbohlwand soll nun eine wasserdichte Spundwand ausgeführt werden. Diese dient als Wasserschutz der anliegenden Häuser, falls eine Trinkwasserleitung während der Erdarbeiten beschädigt wird. [ ] - Rechtsfolge:Vergütungsanspruch nach 2 Abs. 5 VOB/B geänderte Leistung Folie 12

13 2. Darstellung des Anspruchsgrundes Bau-IST Achse der Spundwand Folie 13

14 2. Darstellung des Anspruchsgrundes Darstellung der Abweichung (Vergleich SOLL-IST) - geänderte Ausführungsplanung [von Trägerbohlwand auf Spundwand] - geänderte Materialkosten [von Trägerbohlwand auf Spundwand] - geändertes Herstellverfahren [Umstellung auf Rammgerät] - erhöhter Aufwand bei Erschütterungsmessungen [auf Grund direkter Lage zu Wohngebieten] - Erschwernisse beim Einbringen der Spundwand [auf Grund laufendem Anliegerverkehr und verengter Platzverhältnisse] Folie 14

15 3. Darstellung der Anordnung (wenn vorhanden) - Anordnung des Auftraggebers [Vertretungsbevollmächtigter]: [ ] Anstelle der Trägerbohlwand soll nun eine wasserdichte Spundwand ausgeführt werden. Diese dient als Wasserschutz der anliegenden Häuser, falls eine Trinkwasserleitung während der Erdarbeiten beschädigt wird. [ ] Folie 15

16 4. Rahmentermine für die Nachtragsleistung Die Leistungen werden innerhalb des Zeitraumes vom bis zum durchgeführt (10 Arbeitstage) Folie 16

17 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 1: Fortschreibung der Angebotskalkulation (Bezugsposition) - Leistungsansatz: 20 m²/h (Rammen auf freier Fläche) - Stahlspundwand herstellen : EKT 16,91 /m² Folie 17

18 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 1: Fortschreibung der Angebotskalkulation (Bezugsposition) - Leistungsansatz auf 10 m²/h reduziert, da Anwohnerverkehr - ein zusätzlicher Facharbeiter zur Koordinierung des Anwohnerverkehrs - Stahlspundwand herstellen : EKT 37,81 /m² Folie 18

19 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Gericht könnte in Frage stellen, ob 1. der SOLL-Ansatz (20 m²/h) auskömmlich kalkuliert worden ist! 2. der IST-Ansatz (10 m²/h) realistisch gewählt wurde! Vergleich: Äpfel mit Birnen! - Notwendigkeit zur - Plausibilisierung der SOLL-Werte anhand von - theoretischen Werten aus der Literatur - tatsächlichen Werten aus ungestörtem Bereich - Plausibilisierung der IST-Werte anhand von - tatsächlichen Werten aus gestörtem Bereich Folie 19

20 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 2: Übernahme der Zuschläge aus Angebotskalkulation - Hier (einstufige Zuschlagskalkulation): - 12 % Baustellengemeinkosten - 8 % Allgemeine Geschäftskosten 20 % Folie 20

21 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Gericht könnte in Frage stellten, ob 1. ob tatsächlich zusätzliche Gemeinkosten anfallen! - Bspw.: Es fallen bei Änderung von teurerem Material tatsächlich keine erhöhte Gemeinkosten an ( Goldene Wasserhähne anstatt geplanten Standard-Wasserhähnen ). - Notwendigkeit zur - Konkretisierung der Gemeinkosten (einmalig, umsatzabhängig, zeitabhängig) - Ausgleichsberechnung Gemeinkosten (siehe Prinzip 3) Folie 21

22 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 3: Berücksichtigung entfallener Leistung oder Leistungselemente m Baugrubenverbau aus Hauptleistungsverzeichnis (49.998,00 ) Folie 22

23 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung AUCH HIER GILT: - Gericht könnte in Frage stellten, ob 1. tatsächlich zusätzliche Gemeinkosten anfallen! - ( Goldene Wasserhähne anstatt geplanten Standard- Wasserhähnen ). - Notwendigkeit zur - Konkretisierung der Gemeinkosten (einmalig, umsatzabhängig, zeitabhängig) - Ausgleichsberechnung Gemeinkosten (siehe Prinzip 2) Folie 23

24 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 4: Auswirkungen auf die Kosten anderer Leistungen - Verlegung von Leitungen durch die Stahlspundwand; Schweißen von Öffnungen inkl. Abdichtung - (Bau-SOLL: Verlegung von Leitungen durch Trägerbohlwand) - Leistungen werden erst später ausgeführt - Daher hier keine Berücksichtigung, sondern nur Vorbehalt. Folie 24

25 5. Kalkulationsgrundlagen und Kalkulation der Nachtragsleistung - Prinzip 5: Auswirkungen auf die Bauumstände und die Gemeinkosten - Kein Nachtrag zum Nachtrag, daher: - Vorbehalt auf baubetriebliche Ansprüche - Neben den technischen Auswirkungen behalten wir uns hiermit unseren Anspruch auf Anpassung der Bauzeit vor. Das Ausmaß der erforderlichen Bauzeitverlängerung werden wir getrennt ermitteln und im Zuge eines gesonderten Nachtrages geltend machen. Folie 25

26 6. Sonstige Nachweise - Vor Ausführung (Ausführungsplanung, etc.) - Nach Ausführung (Abrechnungszeichnungen, Aufmaße, Bautagesberichte, etc.) Folie 26

27 Inhaltsverzeichnis 1.1 Thesen aus dem BGH-Urteil vom Vergütungsanspruch: Prinzipien bei der Nachtragskalkulation 2.1 Aufbau gemäß Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG 2.2 Beispiel: 2 Abs. 5 VOB/B Baugrubenverbau Folie 27

28 Klare Differenzierung des Anspruches dem Grunde und der Höhe Dem Grunde nach - Darstellung Bau-SOLL, Bau-IST und Abweichung - Herausarbeiten der Anspruchsgrundlagen (Vergütungs-, Entschädigungs- oder Schadensersatzanspruch) - Wenn nicht eindeutig, immer die höchsten Ansprüche erfüllen Der Höhe nach - Ermittlung der Mehrkosten immer unter Bezugnahme der jeweiligen Anspruchsbegründung (Vergütungs-, Entschädigungs- oder Schadensersatzanspruch) - Ansätze aus Nachtragskalkulation plausibel hinterlegen (kein Vergleich Äpfel mit Birnen ) Folie 28

29 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Folie 29

30 Kontaktdaten Gesellschaft mit beschränkter Haftung Sitz Düsseldorf Amtsgericht Düsseldorf HRB Bauprozess GmbH Benrather Schlossallee Düsseldorf T Folie 30