Positionen des ALD zur Minderung des Nachbarschaftslärms M. Jäcker-Cüppers Vorsitzender des Arbeitsrings Lärm der DEGA (ALD)

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1 Positionen des ALD zur Minderung des Nachbarschaftslärms M. Jäcker-Cüppers Vorsitzender des Arbeitsrings Lärm der DEGA (ALD) Landesvertretung Sachsen-Anhalt Berlin,

2 Gliederung Störungen durch Geräusche der Nachbarn: UiD (Umweltbewusstsein in Deutschland) Definition von Nachbarschaftslärm Thesen zur Zunahme des Nachbarschaftslärms Nachbarschaftslärm und sozialökonomische Merkmale Instrumente zur Minderung des Nachbarschaftslärms Gerätebezogene Instrumente und Maßnahmen Verhaltensbezogene Instrumente und Maßnahmen Baulicher Schallschutz Fazit Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

3 % der Gestörten Umfrage Umweltbewusstsein in Deutschland Straßenverkehrslärm Lärm von Nachbarn Flugverkehrslärm Industrie- und Gewerbelärm Schienenverkehrslärm Jahr der Befragung Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

4 Definitionen Nachbarschaftslärm 1 Im engeren Sinn: Störende Geräusche im Wohnbereich, die durch Privatpersonen in der Nachbarschaft verursacht werden (Bsp. Laute Musik des Wohnungsnachbarn) Im weiteren Sinne aber auch Geräusche von haustechnischen Anlagen Freizeitgeräusche wie Straßenfeste Evtl. auch Gaststättengeräusche Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

5 Definitionen Nachbarschaftslärm 2 Nachbarschaftslärm im engeren Sinn: Nutzung von emittierenden Geräten und Maschinen Musizieren und Nutzung von Tonwiedergabegeräten Feiern (Feuerwerksgebrauch: siehe Tagungsmappe) Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

6 Thesen zur Zunahme des Nachbarschaftslärms Steigende Verkaufszahlen emittierender Geräte Bsp. Laubbläser: im Jahr im Jahr 2006 Allgemeine Zunahme der Geräuschbelastung Vor allem im Freizeitbereich durch Zunahme der Geräuschereignisse (Feste, Events, Public Viewing,...) Verstärkt durch Lockerungen des Immissionsschutzes, vor allem der möglichen Ausnahmeregelungen (Rheinland-Pfalz 2011: Verschiebung des Beginns der Nachtzeit für Außengastronomie um mehr als 1 Stunde) Gestiegener Wunsch nach Ruhe in den eigenen vier Wänden Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

7 Nettoäquivalenzeinkommen Zimmer-pro-Kopf- Index Wohneigentum Nachbarschaftslärm und sozialökonomische Merkmale Prozentsatz starker/sehr starker Belästigung durch Nachbarschaftslärm Studie Gesundheit Erwachsener in Deutschland, DEGS1, 1998, ja nein 1,8 6,1 >2 Zimmer/Kopf >1 bis 2 Zimmer/Kopf 1 Zimmer/Kopf 2,5 2,8 6,3 > 150 % Median >60 % bis 150 % Median 60 % Median 2,4 3,3 6, Quelle: Laußmann et al (2013): Soziale Ungleichheit von Lärmbelästigung und Straßenverkehrsbelastung Bundesgesundheitsblatt 5/ Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

8 Instrumente zur Minderung des Nachbarschaftslärms Gerätebezogene Instrumente und Maßnahmen Emissionsvermeidung (Bsp.: Harken statt Laubbläser/-sauger) Emissionsminderung: Anspruchsvolle Grenzwerte grundsätzlich für alle Geräte (Richtlinie 2000/14/EG, 32. BImSchV) (z. B. Grenzwerte für Laubbläser/-sauger einführen ) Benutzervorteile für Besonders leise Geräte Betriebsbeschränkungen/Verbote Bsp. Laubbläser-Verbot in Marburg, Steiermark ab 2014 Verbesserung der Genehmigungsverfahren Bsp. Entwurf BMU 32. BImSchV vom : Sachverständigenbescheinigung Information der Verbraucher (z. B. Umweltzeichen) Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

9 Bsp. Umweltzeichen Gartengeräte 10 Produkte: Rasenmäher, Kettensäge, Heckenschere, Rasentrimmer Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

10 Instrumente zur Minderung des Nachbarschaftslärms Verhaltensbezogene Instrumente und Maßnahmen 1 Gerichtliche Auseinandersetzungen zeigen: Fehlende Quantifizierung der Schutzziele (Vermeidung der Störung der Nachtruhe, erheblicher Störungen, Zimmerlautstärke [vgl. LG Berlin, Beschluss 2012] etc. Fehlendes Bewusstsein der Verursacher über den störenden Charakter der Geräusche [vgl. Lachstrafe Balingen 2013] Hohe Schutzansprüche der Betroffenen Fehlende Kommunikation zwischen Verursacher und Betroffenen Konkretisierung des Rechtsschutzes Verbesserung der Instrumente zur Kommunikation/ Information Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

11 Instrumente zur Minderung des Nachbarschaftslärms Verhaltensbezogene Instrumente und Maßnahmen 2: Rangfolge der Kommunikation: Vorbeugende Information über geräuschverursachende Aktivitäten Dialog Betroffene Verursacher Vermittlung Dritter: Vermieter: Aktive Gestaltung und Nutzung der Hausordnungen Schlichter, Mediation: Bsp. Berlin, Admiralbrücke [ALD-Veranstaltung, Lärm in der Stadt, Mediationsverfahren_StreitEntknoten.pdf] Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

12 Baulicher Schallschutz Schallschutz gemäß DIN 4109: Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

13 Fazit 1 Gerätebedingter Nachbarschaftslärm: Alle Instrumente zur Emissionsminderung nutzen, vor allem Geräuschvorschriften und Betriebsbeschränkungen Produktinformation verbessern, vgl. Energieverbrauch Baulichen Schallschutz verbessern: als Qualitätsmerkmal von Immobilien verankern DEGA-Schallschutzausweis; Gesamtlast der Lärmbelastung mindern: Gesamtkonzept für die Beeinträchtigungen durch Lärm entwickeln Schutz der Nachtruhe sichern Gesetzesgrundlagen verbessern Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

14 Fazit 2 Kommunikative Instrumente zur Minderung des Nachbarschaftslärms weiterentwickeln Information, Nachbarschaftsdialog, Mediation Schutz vor Nachbarschaftslärm als gesellschaftliche und kulturelle Aufgabe: Den gesellschaftlichen Zusammenhang stärken Soziale Gerechtigkeit verbessern Rücksichtnahme, Ruheschutz und Umgang mit Geräuschen als Bildungsaufgabe ( TgL-Aktion: Kinder machen Hörführerschein ) Wünschenswert: Systematische Bewertung der Instrumente zum Nachbarschaftslärm unter Beteiligung aller Akteure Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin

15 Vielen Dank fürs Zuhören! Veranstaltung Nachbarschaftslärm, Berlin