Stadt Pforzheim Beteiligungsbeirat der Stadt Pforzheim P R O T O K O L L

Transkript

1 Beteiligungsbeirat der Stadt Pforzheim Sitzung am um Uhr Neues Rathaus, Marktplatz 1, Pforzheim Besprechungszimmer, 6. OG Anwesende stimmberechtigte Mitglieder P R O T O K O L L StellvertreterInnen Thomas Frisch (stimmberechtigt am ) Anett Ortlepp Christopher Müller Verantwortliche aus der Verwaltung Scholastika Sandra Marc-Tell Feltl Jan Gutjahr Dienger Referenten Hannes Wezel, Staatsministerium BW Gemeinderat Bernd Zilly Ralf Fuhrman Entschuldigt Özcan Dikmen Roland Dufke Godwin Scholz Teresa Keller Stefan Kagerhuber Michael Strohmayer Heike Müller

2 Protokoll zur Sitzung des Beteiligungsbeirats am Öffentlicher Teil Top 1 Begrüßung Scholastika Sandra Dienger begrüßt stellvertretend für Herrn Strohmayer die Anwesenden und lädt zu einer Vorstellungsrunde ein. Top 2 Bürgerbeteiligung auf Landesebene Herr Hannes Wezel erläutert anhand einer PowerPoint Präsentation Bürgerbeteiligung auf Landesebene (PPP im Anhang). Am Beispiel des Neubaus der Justizvollzugsanstalt in Rottweil erläutert er das dialogische Beteiligungsverfahren. Das Land möchte die Bürgerbeteiligung weiter stärken und die Kommunen bei der Umsetzung von Beteiligungsprozessen pilothaft inhaltlich und fachlich begleiten. Die Allianz für Beteiligung ermöglicht beispielsweise eine externe Unterstützung über Beratungsgutscheine zur Förderung von Engagement und Teilhabe verschiedener Gruppen in Gemeinden bis Einwohner. Dabei geht es auch um die Ausgestaltung von Beteiligungsprozessen, beispielsweise eine Verstärkung von Veranstaltungen im Dialog in Kleingruppen und weniger um reine Frontalveranstaltungen. Beispielsweise wurde der Bürgerentscheid zur JVA von einer Gruppe aus Befürwortern und Gegnern des Projekts begleitet. Als wichtige Voraussetzung für einen Beteiligungsprozess hat sich eine externe Moderation erwiesen. Herr Wezel stellt das neue Format der Nachbarschaftsgespräche Zusammenleben - aber wie? vor, welches in Pforzheim, Mannheim und Freiburg erprobt wird. Neu dabei ist, dass Verantwortliche der Kommunen und des Landes dabei mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialogprozess treten, um im gemeinsamen Gespräch die Bedarfe zu erkennen und gemeinsam machbare Lösungen dafür zu finden. TOP 3 Vorstellung und Aufgabenbereiche der Beauftragten für Internationales und Migration sowie Ehrenamt und Masterplan/Bürgerbeteiligung Frau Dienger stellt sich als Person vor und erläutert ihren beruflichen Werdegang in der Stadtverwaltung. Ab 2002 war sie im Jugend und Sozialamt und dort bis zum November 2016 für den Auf- und Ausbau der Pforzheimer Schulsozialarbeit verantwortlich. Anhand von Praxisbeispielen wie der Nachbarschaftsgespräche Zusammenleben - aber wie?, die sie konzeptionell und inhaltlich betreut, den Internationalen Beirat, für den sie als Geschäftsstelle verantwortlich ist und die Freiwilligenagentur Pforzheim Enzkreis, die sie gemeinsam mit dem Enzkreis weiterentwickelt hat sowie verschiedene Veranstaltungen die sie thematisch seit November durchgeführt hat, erläuterte sie ihren Aufgabenbereich. Als letzten Punkt hat sie die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bürgerengagement thematisiert. Weitere Informationen zum Beitrag finden Sie in der PPP im Anhang. 2

3 Protokoll zur Sitzung des Beteiligungsbeirats am TOP 4 Vorschlag zur Weiterentwicklung des Bürgerengagements in Pforzheim Die momentane Aufgabenzuordnung von Frau Dienger beinhaltet sowohl Internationales und Migration, aber auch das Ehrenamt und die Bürgerbeteiligung. Den Masterplan, der nach Frau Pfotenhauer von Herrn Strohmayer gemeinsam mit Herrn Gutjahr bis zu dieser Sitzung im Rahmen ihrer Möglichkeiten betreut wurde, wird Frau Dienger kommissarisch übernehmen bis zur Klärung des weiteren Vorgehens mit dem neuen Oberbürgermeister Peter Boch. Zur Ausgestaltung des Masterplans kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, weil dies erst mit der Positionierung der Themen des neuen Oberbürgermeisters, frühestens Ende des Jahres möglich wird. Frau Dienger hat aufgrund der Erkrankung von Herrn Strohmayer die Leitung des Beteiligungsbeirats in dieser Sitzung übernommen. Ziel ist es, die Themen Ehrenamt und Bürgerbeteiligung unter dem Begriff Bürgerengagement konzeptionell und inhaltlich stärker miteinander zu verzahnen und gemeinsam mit Herrn Oberbürgermeister Peter Boch einen geeigneten Weg für den Beteiligungsbeirat zu suchen. TOP 5 Vorgehensweise zur Konkretisierung der Ziele, Aufgaben und der Strategie des Beteiligungsbeirats Für die Weiterentwicklung des Beteiligungsbeirates wird eine Klärung der Ziele, Aufgaben und Strategie benötigt, um unter den vorhandenen Voraussetzungen für alle ein sinnhaftes Tun zu ermöglichen. Durch den Beteiligungsbeirat soll und kann ein anderer Blickwinkel in die Arbeit der Stadtverwaltung einfließen. Der Beteiligungsbeirat kann dabei eine Stimme sein, die Themen der Bürgerbeteiligung besetzt und diesen auch dazu verhilft, stärker wahrgenommen zu werden. Deshalb wünschen sich die Mitglieder des Beteiligungsbeirats, dass keine Themen besprochen werden, bei denen bereits viele Vorfestlegungen getroffen sind oder die seitens der finanziellen Rahmenbedingungen ohnehin nicht realistisch sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Beteiligungsbeirat Leuchtturmprojekte benötigt, um plastisch in der öffentlichen Wahrnehmung zeigen zu können, wozu der Beirat einen Beitrag sowohl in der Entwicklung der Beteiligungsmöglichkeiten als auch in der konkreten Umsetzung leisten kann. Auf Vorschlag von Frau Dienger kommt der Beirat überein, dass am besten im Herbst dieses Jahres ein Workshop zur Konkretisierung der Ziele und Aufgaben des Beteiligungsbeirats durchgeführt werden soll. Die Vereinbarung des Termins erfolgt in Absprache mit Herrn Oberbürgermeister Peter Boch und dem ausgewählten Moderator TOP 6 Anfragen und Bekanntgaben Keine 3

4 Protokoll zur Sitzung des Beteiligungsbeirats am Ende gegen Uhr. Anhang Präsentation Herr Wezel Präsentation Frau Dienger Pforzheim, gez.: Sandra Dienger 4

5 Beauftragte für Internationales und Migration sowie Ehrenamt und Masterplan/Bürgerbeteiligung Vorstellung, Praxisbeispiele und Möglichkeiten der Zusammenarbeit 1

6 Vorstellung Person und Aufgaben 2

7 Praxisbeispiele Nachbarschaftsgespräche Zusammenleben aber wie? Internationaler Beirat Freiwilligenagentur Pforzheim Enzkreis Regionalkonferenz Engagiert weiter! Abschlussveranstaltung Gemeinsam sind wir bunt 3

8 Nachbarschaftsgespräche Zusammenleben aber wie? Nachbarschaftsgruppen Büchenbronn Haidach Oststadt Weststadt 4

9 Nachbarschaftsgespräche mit Ministerpräsident Kretschmann Artikel aus der Pforzheimer Zeitung vom

10 Bürgerempfang mit Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Kretschmann Die Nachbarschaftsund Begleitgruppenmitglieder am im Neuen Schloss in Stuttgart 6

11 Internationaler Beirat 7

12 Freiwilligenagentur Pforzheim Enzkreis 8

13 Regionalkonferenz Engagiert weiter! 9

14 Regionalkonferenz Engagiert weiter! 10

15 Abschlussveranstaltung Gemeinsam sind wir bunt 11

16 Ausblick Beteiligungsbeirat / Ehrenamtsbeirat Woche des Bürgerschaftlichen Engagements vom 11. bis 15. September 2017 Bürgermentorenschulung Ehrenamtstag am 5. Dezember

17 Möglichkeiten der Zusammenarbeit Austausch 13

18 Kontakt Scholastika Sandra Dienger Stadt Pforzheim Geschäftsbereich Kommunikation und Internationales Beauftragte für Internationales und Migration sowie Ehrenamt und Masterplan/Bürgerbeteiligung Marktplatz Pforzheim Telefon : (0) Telefon : (0) Sandra.Dienger@stadt-pforzheim.de 14

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 15

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21 2 Planungsleitfaden Bürgerbeteiligung bei Großprojekten Früh Bereits vor Raumordnungsverfahren Verbindlich Behörde muss Ergebnisse würdigen Flexibel Beteiligungsscoping zu Umfang und Bedarf Durch Verwaltungsvorschrift bei Landesvorhaben Pflicht, bei Dritten Beratung.

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23 Protest gehört dazu - Klare Spielregeln für alle Protest, auch Protest gegen grün-rote Projekte, hat seinen legitimen Platz in der Gesellschaft. Protest ist die Keimzelle von neuen politischen Erkenntnissen, Bewegungen und Entwicklungen. Die Landesregierung stellt sich dem (Stichwort Nationalpark oder JVA-Neubau). Sie geht ganz offen damit um. Es wird nicht von oben herab regiert. Im Planungsleitfaden haben wir Spielregeln dafür erklärt.

24 Präsenz vor Ort! 5

25 Dialogische Beteiligung in Tuningen 6

26 Info Broschüren für den Bürgerentscheid 7

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28 Die Allianz für Beteiligung sorgt für neutrale Moderation 9

29 Fazit: 8 Grundregeln der guten Beteiligung 10 Frühzeitige Einbindung der Bürger Aufgeschlossene und wertschätzende Grundhaltung Einbeziehung unterschiedlicher Interessen Klare Rahmenbedingungen: Prozessstruktur mit definierten Mandat und konkretem Erwartungsmanagement Professionelle Prozessgestaltung Umfassende Faktenklärung Verständlich kommunizieren Vielfalt und Passgenauigkeit der Beteiligungs- und Kommunikationsinstrumente