Jahresabschluss 2017 der Bezirke Jahresergebnis, Guthaben-/ Schuldenstand

Transkript

1 Jahresergebnis, Guthaben-/ Schuldenstand Jahresabschluss 2017 der Bezirke März 2018

2 Jahresabschluss der Bezirke 2017 (I) Alle Bezirke weisen positive isolierte Jahresergebnisse auf, wobei sich die Überschüsse in ihrer Höhe unterscheiden (von 0,3 Mio. in Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf bis 10,6 Mio. in Mitte). Insgesamt summieren sich die Überschüsse der Bezirke auf +53,9 Mio.. Die Bezirke verzeichnen damit das achte positive Jahresergebnis in Folge. Es handelt sich um das beste Jahresergebnis seit Dem Konsolidierungsbezirk Pankow ist es in 2017 erfolgreich gelungen, alle Tilgungsvorgaben umzusetzen und darüber hinaus weitere Schulden abzubauen. Im Ergebnis hat der Bezirk seine Schulden zum vollständig abgebaut. Dies war zuvor bereits den ehemaligen Konsolidierungsbezirken Spandau und Mitte gelungen, die zwischenzeitlich über Guthaben verfügen. Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 2

3 Jahresergebnis 2017 ohne Vortrag aus Vorjahren (in Mio. ) 10,6 4,6 5,5 5,8 6,5 6,7 7,1 0,3 0,4 1,4 2,3 2,6 Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 3

4 Jahresabschluss der Bezirke 2017 (II) Das positive Jahresergebnis zeigt, dass die vom Senat vorgenommene Globalsummenzuweisung an die Bezirke auskömmlich war. Sowohl die Unterschiede bei den Jahresergebnissen als auch die differenzierte Entwicklung von Guthaben und Schulden belegen, dass der jeweilige Jahresabschluss eines Bezirks in erster Linie Resultat der eigenen Haushaltsplanung und -ausführung ist. Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 4

5 Jahresabschluss der Bezirke 2017 (III): Mittelausschöpfung Nachtragshaushalt 2017 Mit dem Nachtragshaushalt 2017 wurden den Bezirken zusätzliche Mittel für die wachsende Stadt, insbesondere für Personal, im Umfang von 50 Mio. bereitgestellt. Damit waren zusätzliche Einstellungen und Personalmehrausgaben ohne negative Auswirkungen auf das bezirkliche Jahresergebnis möglich. Die Bezirke haben 2017 diese Möglichkeit nur in geringem Umfang genutzt und lediglich 4,7 Mio. (entspricht 9,4%) der bereitgestellten Mittel in Anspruch genommen. Die verbleibenden Beträge (insg. 45,3 Mio. ) werden den Bezirken entsprechend einer gemeinsamen Verabredung ( AG Ressourcensteuerung vom ) nunmehr in den Jahren 2018, 2019 und 2020 zusätzlich zur Verfügung gestellt (jeweils rd. 15 Mio. ). In diesem Umfang vergrößern sich damit die Möglichkeiten für dauerhafte Personaleinstellungen in den Bezirken. Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 5

6 Entwicklung des Guthaben-/Schuldenstandes der Bezirke insgesamt Der gute Jahresabschluss wirkt sich auch auf den Guthabenstand der Bezirke aus. Er beläuft sich insgesamt auf 165,2 Mio.. Das ist der höchste Stand seit der Bezirksgebietsreform Im Jahr 2003 lag der Schuldenstand der Bezirke noch bei insgesamt -115,1 Mio.. Elf Bezirken mit Guthaben (insg. 169,4 Mio. ) steht dabei mit Marzahn- Hellersdorf nur noch ein Bezirk mit einem Schuldenstand (-4,2 Mio. ) gegenüber. Das Guthaben ist eine strukturelle Stärkung der Bezirke und eröffnet ihnen Spielräume für neue Projekte, Maßnahmen und Personaleinstellungen in den kommenden Jahren. Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 6

7 Guthabenstand und isolierte Jahresergebnisse der Bezirke in Mio. in den Jahren 2005 bis ,4 53, ,7 14,5 8,6 5,6 19,3 1,6 7,5 18,2 22, ,6-14,5 Guthaben- / Schuldenstand isolierte Jahresergebnisse Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 6

8 Guthaben-/Schuldenstand per nach Bezirken Elf von zwölf Bezirken verfügen zwischenzeitlich über Guthaben, die in den kommenden Jahren für zusätzliche Ausgaben eingesetzt werden können. Diese summieren sich auf insgesamt +169,4,2 Mio.. Lediglich ein Bezirk weist noch einen Schuldenstand auf (-4,2 Mio. ). Es handelt sich um Marzahn-Hellersdorf, für den ein Konsolidierungskonzept vorliegen. Auch in diesem Bezirk hat sich der Schuldenstand gegenüber den Höchstwerten vor Konsolidierung (-45,5 Mio. ) drastisch reduziert. Im Jahr 2011 beliefen sich die Schulden der damaligen Konsolidierungsbezirke noch auf -71 Mio. und lagen damit fast in gleicher Höhe wie die Guthaben der übrigen Bezirke (+75,7 Mio. ). Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 8

9 Guthaben und Schulden der Bezirke zum (in Mio. ) +169,4 Mio. 36,3 22,7 23,9 24,2 1,6 2,3 5,2 9,0 12,9 15,1 16,2-4,2 Senatsverwaltung für Finanzen Jahresabschluss 2017 der Bezirke 20/03/18 Seite 9