Entlastungspaket 12 / 15

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Rolf Brahms
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1 Entlastungspaket 12 / 15 Vorlage an den Landrat Liestal, 8. November

2 Adrian Ballmer Vier Aspekte im Vordergrund Wer entscheidet über was? Öffentlich diskutierte Vorhaben Systematik des Entlastungspakets Aktuelle Situation der Kantonsfinanzen und Ausblick 1

3 Wer entscheidet was beim Entlastungspaket 2

4 Übersichtsliste zu allen Massnahmen im Entlastungspaket 12 / 15 Seite 203 bis 219 der Landratsvorlage. 3

5 Öffentlich diskutierte Vorhaben Direktionsübergreifende Massnahmen Massnahmen, welche die Mitarbeitenden betreffen Auswirkungen auf die Baselbieter Gemeinden Focus Verträge mit dem Kanton Basel-Stadt Schloss Wildenstein und Schloss Bottmingen Öffentlicher Verkehr Wanderwege 4

6 Sozialplan: Ablauf der Unterstützung Kommunikation Massnahmen vor Sozialplan Vorbereitung Sozialplan Umsetzung Sozialplan Was? Vorinformation Informierung über gesamtes Entlastungspaket Persönliche Mitteilung Persönliches Mitarbeitergespräch, sobald persönliche Betroffenheit feststeht Abklärung, ob eine der bestehenden Massnahmen in Frage kommt Befristete & vakante Stellen Natürliche Fluktuation Zumutbare Stelle beim Kanton BL Normale vorzeitige Pensionierung falls keine Lösung zusätzl Abklärung, ob eine der Sozialplan Massnahmen in Frage kommt Unterstützung bei Suche nach einer geeigneten Stelle beim Kanton BL Unterstützung bei Suche nach einer geeigneten externen Stelle Andere Massnahmen (z.b. vorzeitige Pensionierung, Abfindung) Umsetzung der vereinbarten Lösung Individuelle Kommunikation Individuelle Lösung erfolgreich Individuelle Vereinbarung Individuelle Lösung erfolgreich Wer? Wann? Schnellstmöglich Anstellungsbehörde (idr. Generalsekretäre oder Schulbehörde) Individuell / flexibel, so lange wie sinnvoll Anstellungsbehörde (idr. Generalsekretäre oder Schulbehörde) fix 1-3 Monate Anstellungsbehörde (idr. Generalsekretäre oder Schulbehörde) fix 6 Monate Anstellungsbehörde (idr. Generalsekretäre oder Schulbehörde) Ende Arbeitsverhältnis 5

7 Auswirkungen auf Gemeinden 6

8 Öffentlich diskutierte Vorhaben Direktionsübergreifende Massnahmen Massnahmen, welche die Mitarbeitenden betreffen Auswirkungen auf die Baselbieter Gemeinden Focus Verträge mit dem Kanton Basel-Stadt Schloss Wildenstein und Schloss Bottmingen Öffentlicher Verkehr Wanderwege 7

9 Systematik des Entlastungspakets 12 / 15 8

10 Aufteilung Entlastungspaket auf einzelne Direktionen 9

11 Think Tank des Landrates Klaus Kirchmayr, Grüne, Präsident Ruedi Brassel, SP Franz Meyer, CVP Rolf Richterich, FDP, seit 29. September 2011 Peter Schafroth, FDP, bis 7. Juni 2011 Gerhard Schafroth, BDP / GLP, seit 29. September 2011 Karl Willimann, SVP 10

12 Opfersymmetrie während der politischen Konsensfindung BürgerInnen mit tiefen Einkommen Teilnehmende ÖV Mitarbeitende Kanton Teilnehmende Individualverkehr Konsens zur Opfersymmetrie von Regierung und Think Tank Steuerzahlende Dezentrale Strukturen Kanton BürgerInnen mit hohen Einkommen 11

13 Aufteilung Entlastungspaket nach Treibern 12

14 Aktuelle Situation der Kantonsfinanzen und Ausblick 13

15 Entwicklung der Erfolgsrechnung

16 Differenzanalyse zwischen Erwartungsrechnung 2011 und Budget 2012 ohne Entlastungspaket 12 / 15 Defizit (CHF Mio.) Erwartung 2011 SNB Gewinn Neue Spitalfinanzierung Ressourcenausgleich Liegenschaftsertrag FV +VV EL AHV/IV (netto) Beiträge an APH Zinsaufwand (netto) Steuern Komp. Rückerstattung Realschulb. Diverses Budget 2012 (ohne EP)

17 Saldo Erfolgsrechnung mit und ohne Entlastungspaket 12 / 15 Saldo Erfolgsrechnung (CHF Mio.) 50 Zeitraum Entlastungspaket R 2005 R 2006 R 2007 R 2008 R 2009 R 2010 E 2011 B 2012 FP 2013 FP 2014 Saldo ohne Entlastungspaket 12 / 15 Saldo mit Entlastungspaket 12 /15 16

18 Entwicklung Eigenkapital mit und ohne Entlastungspaket 12 / 15 Eigenkapital (CHF Mio.) Zeitraum Entlastungspaket R2010 E2011 B2012 FP2013 FP2014 Eigenkapital ohne Entlastungspaket 12/15 Eigenkapital mit Entlastungspaket 12/15 Defizitbremse Defizitbremse Aufwertung Verwaltungsvermögen Aufwertung Verwaltungsvermögen 17

19 Neue Vorhaben der Direktionen Neue Vorhaben (CHF Mio.) Finanzplan (Stand: LRV vom November 2011) 18

20 Regierungspräsident Peter Zwick Fazit und Ausblick 19

21 Ablauf Strategieprozess und Entlastungspaket Strategieprozess Jul 08 Auftrag betr. Strategieentwicklungsprozess Aug 09 Strategiebericht Entlastungspaket 12/15 Sept 09 Budget 2010: Finanzplan Strukturelles Defizit Jun 10 Nov 10 Auftrag betr. Analyse Aufgabenportfolios der Dienststellen Auswertung der Aufgabenportfolios (i.s. KV 129) Sept Okt 10 Dez 10 Budget 2011 Finanzplan und Finanzstrategie Strukturelles Defizit Entlastungsziele für die Direktionen 6 Jun 11 Kommunikation Entlastungspaket ferner Priorisierungsmethode Strategische Finanzplanung (2011: Strategische Investitionsplanung) Pflichtenheft Planungs- und Strategieausschuss 7 8 Sept 11 Nov 11 Ende der Vernehmlassungsdauer Kommunikation Entlastungspaket Regierungsprogramm

22 Fragen und Diskussion 21

23 Anhang 22

24 Zeitliche Verteilung der Massnahmen CHF Mio ~ Gesamt

25 Verteilung Entlastungsziele über die Zeit und auf Direktionen CHF Mio ~180 ~ Gerichte Kantonale Behörden Sicherheitsdirektion (SID) Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) Finanz- und Kirchendirektion (FKD) Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion (BKSD) Gesamt Gesamt

26 Auswirkungen des Entlastungspakets auf Finanzplan Saldo Erfolgsrechnung (CHF Mio.) Saldo ohne Entlastungspaket 12/15 Entlastungen 2014 Entlastungen 2013 Entlastungen 2012 Einmalige Umsetzungskosten ( ) Saldo mit Entlastungspaket 12/15 25

27 Betroffene Vollstellen und Mitarbeitende 26

28 Sieben Massnahmen im Entlastungsrahmengesetz Nr. in LRV Massnahmen im Entlastungsrahmengesetz Betrag pro Jahr (TCHF) Titel FKD-1 Einführung Selbstbehalt Krankheitskosten (Steuern) 0 15'000 15'000 FKD-3 Anpassung Ergänzungsleistungen zu AHV/IV (Vermögensverzehr) 0 3'630 3'630 FKD-Kl-1 Provision für den Bezug der Kirchensteuer FKD-Kl-2 Umstellung auf A-Post Plus BKSD-3 BKSD-5 BKSD-8 Abgeltung der Standardkosten bei Sonderschulung durch den Schulträger BVS 2 (zweijährige Berufsvorbereitungsschule, vormals DMS 2) in ein einjähriges Brückenangebot überführen. Finanzierung von Beiträgen an Privatschulbesuche durch Schulträger 0 3'500 3' ' '400 2'400 Summe 0 25'189 26'239 27

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