Handbuch des Transportrechts

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1 Handbuch des Transportrechts von Klaus Demuth, Markus Jaegers, Jürgen Knorre, Dr. Michael F. Kehl, Peter Kollatz, Dr. Jens-Berghe Riemer, Wolfgang Schenk, Dr. Reinhard Th. Schmid 1. Auflage Handbuch des Transportrechts Demuth / Jaegers / Knorre / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Speditionsrecht, Transportrecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 REVISION KSeite Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Bearbeiterverzeichnis... XVII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIX A. Rechtliche Grundstrukturen und Art der Tätigkeit der Verkehrsunternehmen I. Einführung Allgemeines Einteilung der Verkehrsunternehmen. 3 II. Frachtgeschäft/Frachtführer Rechtliche Darstellung Art der Tätigkeit/der Verkehre Die verschiedenen Formen des Frachtführers... 6 III. Speditionsgeschäft/Spediteur Der Spediteurbegriff des HGB Der Spediteurbegriff der ADSp Die verschiedenen Formen des Spediteurs IV. Logistikgeschäft/Logistikdienstleister Begriff der Logistik Rechtliche Darstellung V. Die Haftung des Frachtführers nach geltendem Recht Nationale Transporte Grenzüberschreitende Transporte (nur Straßengüterverkehr) Kabotageverkehre VI. Die Haftung des Spediteurs Die Haftung nach dem HGB Haftung nach den ADSp VII. Die Haftung des Logistikdienstleisters Allgemeines Speditionsübliche Logistik Speditionsübliche logistische Leistungen VIII. Zusammenfassung und Ausblick Veränderungen durch die Transportrechtsreform aus 1998 und Anpassung der ADSp Erweiterung der Tätigkeitsbereiche der Verkehrsunternehmen B. Rechte und Pflichten aus nationalen Frachtverträgen für Straßentransporte I. Frachtverträge Einleitung Gestaltung des Frachtrechts Anwendungsbereich des geltenden Frachtrechts Der Frachtvertrag IX

3 X II. Transportdurchführung Einführung Frachtpapiere Das Gut... K75 4. Das Fahrzeug Die Verladung und Übernahme Weisungen und Hindernisse Zwischenlagerung Ablieferung Verspätung Nachnahme Rechte und Pflichten des Empfängers Verhalten bei Schäden und Vertragsverletzungen III. Sonderbereiche Sonderbereich 1. Umzugsrecht Geschichtliche Entwicklung des Umzugsrechts Anwendbares Recht Zustandekommen des Umzugsvertrages Definition des Umzugs gutes Beteiligte des Umzugsvertrages Rechte und Pflichten des Absenders Rechte und Pflichten des Frachtführers Haftung Belehrungspflichten des Frachtführers Abweichende Vereinbarungen Multimodaler Umzugsvertrag Sonderbereich 2. Multimodalvertrag Einleitung Multimodalvertrag, 452 HGB Bekannter Schadensort, 452 a HGB Schadensanzeige und Verjährung nach 452 b HGB Abweichende Vereinbarungen, 452 d HGB Ausgewählte Einzelprobleme Sonderbereich 3. CMR Besonderheiten gegenüber 407 ff. HGB Einleitung Persönlicher Geltungsbereich Vertragsschluss Weisungsrecht Haftung Der aufeinander folgende Frachtführer Verjährung Gerichtsstand, Schiedsgerichtsbarkeit. 144 Sonderbereich 4. Vertragsbedingungen für den Güterkraftverkehrs- und Logistikunternehmer (VBGL) Allgemeines Frachtgeschäft Speditions- und Lagergeschäft Speditionsunübliche logistische Leistungen Versicherungsbesorgung Kritik Sonderbereich 5. Palettenhandling/-tausch Einleitung Der Palettentausch (rechtliche Einführung) Die Praxis des Palettentausches

4 6. Sonstige Rechtsfragen des Palettentausches/-handlings... K Die Entwicklung von Leitbildern für den Palettentausch Verwendung der Musterbedingungen Kölner Palettentausch oder Bonner Palettentausch Maßnahmen zur Sicherung der eigenen Position beim Palettenhandling in der Praxis Sonderbereich 6. Haftung und Versicherung beim Einsatz von Autokränen Arten von Autokranverträgen Haftung Versicherung C. Rechte und Pflichten der Beteiligten aus Speditions-, Logistikund Lagerverträgen I. HGB Speditionsrecht Der klassische Speditionsvertrag Sonderformen des Speditionsvertrages Zusammenfassung II. Kommentierung der Allgemeinen Deutschen Spediteur-Bedingungen (ADSp), Stand: 1. Januar Präambel Interessenwahrungs- und Sorgfaltspflicht Anwendungsbereich Auftrag, Übermittlungsfehler, Inhalt, besondere Güterarten Verpackung, Gestellung von Ladehilfs-, und Packmitteln, Verwiegung und Untersuchung des Gutes Zollamtliche Abwicklung Verpackungs- und Kennzeichnungspflichten des Auftraggebers Kontrollpflichten des Spediteurs Quittung Weisungen Frachtüberweisung, Nachnahme Fristen Hindernisse Ablieferung Auskunfts- und Herausgabepflicht des Spediteurs Lagerung Angebote und Vergütung Aufwendungen des Spediteurs, Freistellungsanspruch Rechnungen, fremde Währungen Aufrechnung, Zurückbehaltung Pfand- und Zurückbehaltungsrecht Versicherung des Gutes Haftung des Spediteurs, Abtretung von Ersatzansprüchen Haftungsbegrenzungen Haftungsbegrenzungen bei verfügter Lagerung Beweislast Außervertragliche Ansprüche Qualifiziertes Verschulden Schadenanzeige Haftungsversicherung des Spediteurs Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht III. Logistik Transportdurchführung Die sieben Todsünden bei der Gestaltung von Logistikverträgen XI

5 3. Logistik-AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen für Logistikleistungen Logistik-AGB in der Fassung vom 30. März 2006) IV. Lagerverträge XII 1. Entwicklung des Lagerrechts... K Internationales Lagerrecht Zustandekommen des Lagervertrages Beteiligte des Lagervertrages Anwendbares Recht Rechte und Pflichten des Einlagerers Rechte und Pflichten des Lagerhalters Sonderformen des Lagervertrages Dauer des Lagervertrages und dessen Beendigung Lagerschein Allgemeine Geschäftsbedingungen Verbraucher als Einlagerer Haftung und Verjährung V. Umschlag Definition des Güterumschlags Rechtliche Behandlung D. Güter-, Güterfolge- und Vermögensschäden bei Transport, Spedition, Lagerung und im Logistikbereich I. Frachtvertrag Überblick: Das frachtvertragliche Haftungssystem Güterschäden Güterfolgeschäden Vermögensschäden Die Haftung des ausführenden Frachtführers II. Speditionsvertrag Haftung beim klassischen Speditionsvertrag Frachtführerhaftung aufgrund der Fixkosten-, Sammelladungsspedition oder Selbsteintritt Zusammenfassung III. Lagerverträge Grundlagen der Haftung des Lagerhalters Verlust Beschädigung Haftung des Lagerhalters aus Nebenpflichten Haftung des Einlagerers Haftung bei verkehrsbedingten Vor-, Zwischen- und Nachlagerungen IV. Logistikverträge Einführung Kontraktlogistik Speditionsübliche Logistik Speditionsunübliche ( Zuruf )-Logistik E. Die Verjährung von Ansprüchen aus Fracht-, Speditions-, Lager- und Logistikverträgen I. Frachtverträge Anwendungsbereiche des Verjährungsfrist Hemmung der Verjährung Beweislast Abdingbarkeit

6 III. Verjährung von Ansprüchen aus Lagerverträgen... K335 II. Die Verjährung von Ansprüchen aus Speditionsverträgen Speditionsverträge Sonstige Verträge über Leistungen des Spediteurs Verjährung von Ansprüchen aus Verträgen mit gewerblichen Lagerhaltern Verkehrsbedingte Vor-, Zwischen- und Nachlagerungen Nichtgewerbliche private Einlagerung (Verwahrung) IV. Verjährung von Ansprüchen aus Logistikverträgen Einführung Gesetzliche Verjährungsfristen Abdingbarkeit von Verjährungsfristen, Verzicht auf die Einrede der Verjährung 339 F. Riskmanagement I. Einführung Vorsorgemaßnahmen Unterschiedliche Aufgabenstellungen für Frachtführer, Spediteure und Logistikunternehmer II. Vermeidung von Schäden Vorbereitende Maßnahmen und Verhalten bei den Auftragsverhandlungen Auftragsabwicklung Besonderheiten bei Logistikverträgen Maßnahmen zur Erreichung des erforderlichen Standards III. Beschaffung ausreichenden Versicherungsschutzes für den Fall eines Schadens Aufbau des eigenen Versicherungsschutzes für Frachtführer und Spediteure Der erforderliche Versicherungsschutz eingesetzter (Sub-)Unternehmer IV. Verhalten im Schadenfall Sofortmaßnahmen Weitere Maßnahmen Praxistipps für Schadenbearbeitung und Regressführung G. Versicherungen im Fracht-, Speditions- und Lagerrecht I. Verkehrshaftungsversicherung Allgemeines Verkehrshaftungsbedingungen nationaler und internationaler Straßentransport Verkehrshaftungsbedingungen Luftfahrttransport Verkehrshaftungsbedingungen See- und Wasserstraßen Sonstige Versicherungen im Zusammenhang mit Transportvorgängen außerhalb der Warentransportversicherung Einzelprobleme Exkurse II. Warentransportversicherung Allgemeines Gegenstand der Versicherung Güterversicherung als Großrisiko i. S. d. 210 VVG n. F AVB Güterversicherung Güterversicherung nach den DTV Güter 2002/2004 volle Deckung und nach den ADSp Güterversicherung 73/ Kausalität III. Versicherungen für die Tätigkeit als Logistikunternehmer Versicherungssituation in der Logistik Prämienrelevante Faktoren XIII

7 H. Gewerberechtliche Vorschriften für den Transport von Gütern auf der Straße I. Einführung... K Differenzierung zwischen zivil- und gewerberechtlichen Vorschriften Differenzierung nach dem eingesetzten Transportmittel Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts der Europäischen Union auf unser Güterkraftverkehrsrecht II. Allgemeine nationale Vorschriften Das Güterkraftverkehrsrecht und seine historische Entwicklung Definitionen und Abgrenzungskriterien des GüKG Die Berechtigungen zur Durchführung von gewerblichem Güterkraftverkehr im Inland Die Voraussetzungen für die Erteilung und Wiedererteilung sowie zur Rücknahme/ zum Widerruf von Berechtigungen zur Durchführung von gewerblichem Güterkraftverkehr Das Genehmigungsverfahren und das Entziehungsverfahren Versicherungspflicht des gewerblichen Güterkraftverkehrsunternehmers gem. 7 a GüKG Der Einsatz von ausländischem Fahrpersonal und Kontrollpflichten der Beteiligten ( 7 b 7 c GüKG) Mitführungspflichten des Fahrpersonals beim gewerblichen Güterkraftverkehr ( 7 GüKG) Aufgaben und Zuständigkeit des BAG ( 11 GüKG) Organisation des BAG ( 10 GüKG ) Kontrollrechte des BAG Bußgeldvorschriften Ermittlungs- und Ahndungszuständigkeiten des BAG ( 20, 21 GüKG) Ermächtigungen nach dem GüKG zum Erlass von Verordnungen und Durchführungsbestimmungen Informationspflichten und -rechte nach dem GüKG Gewerbe-, arbeits-, sozialrechtliche und technische Vorschriften des Gemeinschaftsrechts III. Besondere nationale Transportgenehmigungen Nationale Sondererlaubnisse und Genehmigungen zum Transport bestimmte Güter sowie für Groß- und Schwertransporte Transporte von Abfällen Transporte von Kriegswaffen Transporte von Kernbrennstoffen und sonstigen radikalen Stoffen Transporte von Waffen, die unter das Waffengesetz (WaffG) fallen Transporte von Tieren Groß- und Schwertransporte XIV I. Prozessführung in Fracht- und Speditionssachen I. Klage und verwandte Verfahren Allgemeines Die Aktivklage Die Passivklage Die Streitverkündung II. Selbständiges Beweisverfahren Anwendungsbereich und Voraussetzungen Zuständigkeit Inhalt des Antrags Die Anwendung bei den einzelnen Beweismitteln

8 1. Überblick... K Verwertung im Prozess Reaktion auf ein gegnerisches selbständiges Beweisverfahren III. Der einstweilige Rechtsschutz Der Arrest Die Einstweilige Verfügung Vorsorgliche Schutzschriften Selbsthilfe Frachtführer-, Spediteur- und Lagerhalterpfandrecht IV. Der Umfang mit ausländischen Vollstreckungstiteln Titel eines EU-Staates Der europäische Vollstreckungstitel Anhang 1. Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1997 (Auszug) Übereinkommen über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengütererkehr (CMR) vom 19. Mai Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) vom 22. Juni Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr (GBZugV) vom 21. Juni Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr (GüKGrKabotageV) vom 22. Dezember Verordnung (EWG) Nr. 3118/93 des Rates vom 25. Oktober 1993 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind (Kabotageverordnung) Verordnung (EWG) Nr. 881/92 des Rates vom 26. März 1992 über den Zugang zum Güterkraftverkehrsmarkt in der Gemeinschaft für Beförderungen aus oder nach einem Mitgliedstaat oder durch einen oder mehrere Mitgliedstaaten (Gemeinschaftslizenzverordnung) Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen (ADSp 2003) Logistik-AGB, herausgegeben vom DSLV (Deutscher Speditions- und Logistikverband e. V.) Vertragsbedingungen für den Güterverkehrs-, Speditions- und Logistikunternehmer (VBGL) in der Fassung vom 27. Januar Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Güterkraftverkehrsrecht (GüKVwV) vom 22. Dezember Sachverzeichnis XV

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