19.1 Aufbau und Entwicklung der Bundestagsverwaltung. Der Direktor beim Deutschen Bundestag. Verwaltung

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1 19.1 Aufbau und Entwicklung der Bundestagsverwaltung Stand: Der Direktor beim Deutschen Bundestag Der Präsident des Deutschen Bundestages ist Repräsentant der Volksvertretung und zugleich auch Chef der beim Deutschen Bundestag zur Unterstützung seiner Arbeit eingerichteten Verwaltung, einer obersten Bundesbehörde. Der Präsident bestimmt die Grundsätze für die Durchführung der Verwaltungsgeschäfte. So wie er im parlamentarischen Bereich von den Vizepräsidenten vertreten wird, ist sein alleiniger Vertreter für die Bundestagsverwaltung der höchste Parlamentsbeamte, der Direktor beim Deutschen Bundestag. Dieser ist Vorgesetzter aller Bediensteten der Bundestagsverwaltung, leitet die gesamte Parlamentsverwaltung und trägt dafür dem Präsidenten gegenüber die Verantwortung. Im parlamentarischen Bereich ist der Direktor Berater des Präsidenten. Er bereitet die Sitzungen des Präsidiums, des Ältestenrates und des Plenums vor. Besonders wird diese Funktion dadurch unterstrichen, dass der Direktor bei Plenarsitzungen in parlaments- und geschäftsordnungsrechtlichen Fragen dem amtierenden Präsidenten beratend zur Seite steht. Der Direktor beim Deutschen Bundestag führt seit dem 1. Januar 2008 die Amtsbezeichnung Staatssekretär. Direktoren beim Deutschen Bundestag Dr. Joseph Bücker bis Dr. Rudolf Kabel bis Dr. Peter Eickenboom bis Prof. Dr. Wolfgang Zeh bis Dr. Hans-Joachim Stelzl bis Harro Semmler bis Prof. 1 Dr. Horst Risse seit Verwaltung Zur Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben hat sich der Deutsche Bundestag eine Verwaltung mit zahlreichen administrativen, technischen und wissenschaftlichen Diensten geschaffen. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages ist eine oberste Bundesbehörde. Sie untersteht dem Präsidenten des Deutschen Bundestages und wird vom Direktor beim Deutschen Bundestag geleitet. 1 Seit August 2016 Honorarprofessor. Seite 1 von 25

2 Seit dem 21. September 1989 war die Bundestagsverwaltung in den drei Abteilungen Parlamentarische Dienste, Wissenschaftliche Dienste und Zentrale Dienste zusammengefasst. Im Jahre 2006 wurden die verschiedenen Aufgaben neu strukturiert. In diesem Zusammenhang wurde eine vierte Abteilung gebildet. Die vier Abteilungen Parlament und Abgeordnete, Wissenschaft und Außenbeziehungen, Information und Dokumentation und die Zentralabteilung verdeutlichen die vielfältigen und sich verändernden Aufgaben der Bundestagsverwaltung. Um den neuen Anforderungen im Zusammenhang mit der fortschreitenden Entwicklung der europäischen Union gerecht zu werden, wurde zum 1. Januar 2013 innerhalb der Abteilung P die neue PE Europa eingerichtet. Ferner gibt es die Dienststelle des Wehrbeauftragten mit derzeit sechs Referaten. Sie besteht im Organisationsgefüge der Bundestagsverwaltung, ohne jedoch die Vorgesetzteneigenschaft des Wehrbeauftragten über die ihm beigegebenen Beschäftigten zu berühren. Ein Organisationsplan zeigt die Bundestagverwaltung mit ihren drei Abteilungen und jeweiligen en von 1990 bis Ein zweiter Organisationsplan zeigt die Bundestagsverwaltung ab Mai Über die einzelnen Referate und ihre gegebenenfalls erfolgte Umbenennung im Zeitraum von 1990 bis 2006 bzw. von 2006 bis zum jetzigen Zeitpunkt geben zwei umfangreiche Tabellen Auskunft. Nicht in die chronologischen Übersichten aufgenommen wurden die durch ihren speziellen Auftrag nur zeitweise eingesetzten Enquetekommissionen, Untersuchungsausschüsse sowie die verschiedenen gemeinsamen Kommissionen mit dem Bundesrat zur Reform des Grundgesetzes, welche ebenfalls durch Organisationseinheiten des Bundestages verwaltet wurden. Seite 2 von 25

3 Organigramm der Verwaltung des Deutschen Bundestages von 1990 bis zum 30. April 2006 Präsident des Deutschen Bundestages Protokoll Direktor beim Deutschen Bundestag Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Abteilung P Parlamentarische Dienste Abteilung W Wissenschaftliche Dienste Abteilung Z Zentrale Dienste PD Parlamentsdienste 1. WF Wissenschaftlicher Fachdienst ZV Zentrale Verwaltung PB Parlamentarische Beziehungen 2. WF Wissenschaftlicher Fachdienst ZA Zentrale Dienste für Abgeordnete PI Parlamentarische Informationen PBI Parlamentsdienste Berlin (bis August 1999) Pet Petitionen und Eingaben WD Wissenschaftliche Dokumentation ZT Zentrale Technische Dienste Allgemeine Verwaltung ZI Zentrale Informationstechnik Seite 3 von 25

4 Organigramm der Bundestagsverwaltung seit 1. Mai 2006 Präsidialbüro Präsident des Deutschen Bundestages Presse- und Kommunikation Protokoll Direktor beim Deutschen Bundestag Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Abteilung P Parlament und Abgeordnete Abteilung W Wissenschaft und Außenbeziehungen Abteilung I Information und Dokumentation Abteilung Z Zentralabteilung PD Parlamentsdienste PM Mandatsdienste PA Ausschüsse PE Europa (seit ) WD Wissenschaftliche Dienste WI Internationale Beziehungen Pet Petitionen und Eingaben ID Bibliothek und Dokumentation IO Information und Öffentlichkeitsarbeit IT Informationstechnik ZV Zentrale Verwaltung ZR Recht ZT Technik und Betrieb PK Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste (seit ) Seite 4 von 25

5 Übersicht über die Veränderungen in der Bundestagsverwaltung von 1991 bis zum 1. Mai 2006 Mit zunehmender Professionalisierung, mit der Übernahme neuer Aufgaben und Dienstleistungen nicht zuletzt im Zusammenhang der Verfügbarkeit neuer Kommunikationstechniken hat sich auch die Bundestagsverwaltung stärker ausdifferenziert. Um die Veränderungen aufzuzeigen, wurde der Organisationsplan von 1991 zugrunde gelegt und die Entwicklung bis zur Parlamentsverwaltungsreform vom 1. Mai 2006 dokumentiert. In einer zweiten Übersicht werden der Aufbau der Verwaltung mit Stand vom 1. Mai 2006 sowie die daran anschließenden Veränderungen dargestellt Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 Präsidenten des Deutschen Bundestages Präsidialbüro einschließlich zwei Referenten des Bundestagspräsidenten seit Okt. 2005: Präsidialbüro einschließlich ein Referent des Bundestagspräsidenten PZ Pressezentrum seit : PuK Presse und Kommunikation Referat PZ 1 Presse, Rundfunk, Fernsehen Referat PZ 2 Parlamentskorrespondenz seit : Referat PuK 1 Presse, Rundfunk, Fernsehen seit : Referat PuK 2 Parlamentskorrespondenz Referat PZ 3 Kommunikation seit : Referat PuK 3 Texte, Anfragen Direktor beim Deutschen Bundestag Direktorbüro Abteilung P Parlamentarische Dienste seit unmittelbar dem Direktor unterstellt: Prot Protokoll (vorher PB 1) seit : ASt-Europa Aufbaustab Europa Der Aufbaustab Europa wird mit weiteren Aufgaben betraut und umbenannt in: Referat PA 1 Europa Seite 5 von 25

6 PD Parlamentsdienste 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 Aus der PD wird ein Referat herausgelöst und der neuen PM zugeordnet. Fachbereich I PD I G Parlamentsrecht Referat PD 1 Parlamentssekretariat Referat PD 2 Parteienfinanzierung, Länderparlamente PD 3 Stenographischer Dienst PD I A 1 Sekretariat Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung PD I A 2 Sekretariat Parlamentarische Kontrollkommission, G 10-Gremium und -Kommission seit umbenannt: PD I A 2 Sekretariat Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG Fachbereich PD 2 Parlamentsrecht Referat PD 1 Parlamentssekretariat Referat PM 3 Parteienfinanzierung, Länderparlamente PD 3 Stenographischer Dienst Sekretariat PD 4 Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Sekretariat PD 5 Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG Neu: PM Mandatsdienste Neu: PM 4 Parlamentsärztin PB Parlamentarische Beziehungen PB wird unbenannt: PB Internationale Beziehungen PB wird unbenannt: WI Internationale Beziehungen PB 1 Protokoll Referat PB 2 Interparlamentarische Angelegenheiten Referat PB 3 Internationale Beziehungen, Reisestelle Vom bis ist beim sleiter PB die Funktion eines Projektbeauftragten PB Internationale Sonderprogramme eingerichtet. seit unmittelbar dem Direktor beim Deutschen Bundestag unterstellt: Protokoll (Prot) seit Juni 1992: Referat PB 1 Sprachendienst (vorher PB 5) seit : Referat PB 2 Interparlamentarische Organisationen seit : Referat PB 3 Dienst- und Mandatsreisen, Parlamentariergruppen Referat WI 1 Sprachendienst Referat WI 2 Interparlamentarische Organisationen Referat WI 3 Dienst- und Mandatsreisen/Parlamentariergruppen Seite 6 von 25

7 Referat PB 4 Internationale Austauschprogramme 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April 2006 Referat PB 5 Sprachendienst seit : Referat PB 1 Sprachendienst PI Parlamentarische Information 1. Mai 2006 Referat WI 4 Internationale parlamentarische Versammlungen PI wird umbenannt in: IO Information und Öffentlichkeit Referat PI 1 Öffentlichkeitsarbeit Referat PI 2 Besucherdienst Referat PI 3 Pressedokumentation Referat PI 4 Elektronische Hausinformationssysteme Referat PI 5 Informationsveranstaltungen PBI Parlamentsdienste Berlin: PBI 1 Sekretariat Sitzungen und Tagungen Berlin PBI 2 Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst Berlin PBI 3 Technische Dienste, Liegenschaften Berlin PBI 4 Innerer Dienst Berlin seit : Referat PI 4 Online-Dienste, Parlamentsfernsehen seit verlagert und umbenannt in: Referat PuK 4 Online-Dienste, Parlamentsfernsehen am aufgelöst, Aufgaben zu PI 2 am neu: Referat PI 5 Historische Ausstellung Berlin, Sonderprojekte am wird die Historische Ausstellung im Deutschen Dom dem Referat PI 2 Besucherdienst übertragen; Referat PI 5 wird umbenannt in: Referat PI 5 Sonderprojekte seit Referat PI 5 Sonderprojekte wird umbenannt: Referat PI 4 Sonderprojekte : DstB Dienststelle Berlin : DstB 1 Sekretariat Sitzungen und Tagungen Berlin : DstB 2 Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst Berlin am aufgelöst am aufgelöst Referat IO 2 Öffentlichkeitsarbeit Referat IO 1 Besucherdienst Referat ID 4 Pressedokumentation Referat IO 3 Sonderprojekte Seite 7 von 25

8 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 Abteilung W Wissenschaftliche Dienste seit als Stabsstelle bei der Abteilungsleitung W eingerichtet: W-Hot Hotline W Hotline W (W-Hot) 1. WF Wissenschaftlicher Fachdienst 1. WF II A 1 Sekretariat Auswärtiger Ausschuss 1. WF II A 2 Sekretariat Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 1. WF II A 3 Sekretariat Verteidigungsausschuss 1. WF II G Fachbereich II Auswärtiges Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Deutsche Integration, Verteidigung Beginn 15. WP neu: 1. WF II A 4 Sekretariat Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe seit WF II G Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung beginn 15. WP umbenannt: 1. WF II G Fachbereich II Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe seit neu: 1. WF XII A 1 Sekretariat EG- Ausschuss seit Okt. 1994: 1. WF XII A 1 Sekretariat Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union seit : 1. WF XII A 1 Sekretariat Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Europabüro Die Referate der 1. WF wurden auf die neugebildeten en PA und WD aufgeteilt Sekretariat PA 3 Auswärtiger Ausschuss Sekretariat PA 19 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sekretariat PA 12 Verteidigungsausschuss Sekretariat PA 17 Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Fachbereich WD 2 Auswärtiges, internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sekretariat PA 21 Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Europabüro Seite 8 von 25

9 1. WF IV A 1 Sekretariat Haushaltsausschuss 1. WF IV A 2 Sekretariat Finanzausschuss 1. WF IV G Fachbereich IV Haushalt und Finanzen 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April WF V A 1 Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft 1. WF V A 2 Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 1. WF V A 4 Sekretariat Ausschuss für Post und Telekommunikation 1. WF V A 5 Sekretariat Ausschuss für Fremdenverkehr Seit : 1. WF XII G Fachbereich XII Europäische Gemeinschaften seit : 1. WF XII G Fachbereich XII Europa in der 14. WP: 1. WF V A 1 Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Technologie in der 15. WP: 1. WF V A 1 Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit seit 16. WP: 1. WF V A 1 Sekretariat Ausschuss für Wirtschaft und Technologie seit : 1. WF V A 2 Sekretariat Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in 16. WP: 1. WF V A 2 Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in der 17. WP: 1. WF V A 2 Sekretariat Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aufgelöst mit Ende der 13. WP seit : 1. WF V A 5 Sekretariat Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus seit 14. WP: 1. WF V A 3 Sekretariat Ausschuss für Tourismus 1. Mai 2006 Fachbereich WD 11 Europa Sekretariat PA 8 Haushaltsausschuss Sekretariat PA 7 Finanzausschuss Fachbereich WD 4 Haushalt und Finanzen Sekretariat PA 9 Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Sekretariat PA 10 Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sekretariat PA 20 Ausschuss für Tourismus Seite 9 von 25

10 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April WF V G Fachbereich V Wirtschaft, Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Verkehr, Fremdenverkehr, Post und Telekommunikation 1. WF V A 3 Sekretariat Ausschuss für Verkehr 1. WF VIII A 1 Sekretariat Ausschuss für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung 1. WF VIII A 2 Sekretariat Ausschuss für Bildung und Wissenschaft 1. WF VIII A 3 Sekretariat Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit 1. WF VIII G Fachbereich VIII Forschung, Technologie, Bildung und Wissenschaft, Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit 2. WF Wissenschaftlicher Fachdienst: 2. WF III A 1 Sekretariat Innenausschuss 2. WF III A 2 Sekretariat Sportausschuss seit 14. WP: 1. WF V G Fachbereich V Wirtschaft und Technologie, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus seit : 1. WF V G Fachbereich V Wirtschaft und Technologie; Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus WP: 2. WF VII A 2 Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Wohnungswesen in der 13. WP: 1. WF VIII A 1 Sekretariat Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technikfolgenabschätzung seit der 14. WP: 1. WF VIII A 1 Sekretariat Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit Ende der 12. WP aufgelöst; Aufgaben zu: 1. WF VIII A 1 Sekretariat Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technikfolgenabschätzung seit 14 WP: 1. WF VIII A 2 Sekretariat Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit seit 14. WP Aufgaben zu 1. WF V G Fachbereich V Wirtschaft und Technologie, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus seit : 1. WF VIII A 3 Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung 1. Mai 2006 Fachbereich WD 5 Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Sekretariat PA 15 Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sekretariat PA 18 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Sekretariat PA 16 Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Fachbereich WD 8 Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung u. Forschung Sekretariat PA 23 Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Die Referate der 2. WF wurden auf die neugebildeten en PA und WD aufgeteilt Sekretariat PA 4 Innenausschuss Sekretariat PA 5 Sportausschuss Seite 10 von 25

11 2. WF III G Fachbereich III Verfassung und Verwaltung 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April WF VI A 1 Sekretariat Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung 2. WF VII A 1 Sekretariat Rechtsausschuss 2. WF VII A 2 Sekretariat Ausschuss für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau 2. WF VII G Fachbereich VII Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Raumordnung, Bauwesen und Städtebau 2. WF IX A 1 Sekretariat Ausschuss für Gesundheit 2. WF IX A 2 Sekretariat Ausschuss für Familie und Senioren 2. WF IX A 3 Sekretariat Ausschuss für Frauen und Jugend 2. WF IX G Fachbereich IX Gesundheit, Familie und Senioren, Frauen und Jugend 2. WF VI G Fachbereich VI Arbeit und Sozialordnung WP: 2. WF VI A 1 Sekretariat Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung seit 16. WP: Sekretariat PA 11 Ausschuss für Arbeit und Soziales WP: 2. WF VII A 2 Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Wohnungswesen seit 16. WP: 2. WF VII A 2 Sekretariat Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung seit umbenannt: 2. WF VII G Fachbereich VII Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 15. WP: 2. WF IX A 1 Sekretariat Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung seit 16. WP: 2. WF IX A 1 Sekretariat Ausschuss für Gesundheit seit 13. WP: 2. WF IX A 2 Sekretariat Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgelöst und seit 13. WP zusammen mit: 2. WF IX A 2 Sekretariat Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seit : 2. WF VI G Fachbereich VI Arbeit und Soziales seit : 2. WF X A 1 Sekretariat Ausschuss Kultur und Medien seit : 2. WF X G Fachbereich X Kultur und Medien 1. Mai 2006 Fachbereich WD 3 Verfassung und Verwaltung Sekretariat PA 11 Ausschuss für Arbeit und Soziales Sekretariat PA 6 Rechtsausschuss Sekretariat PA 15 Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Fachbereich WD 7 Zivil-, Straf- u. Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sekretariat PA 14 Ausschuss für Gesundheit Sekretariat PA 13 Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Fachbereich WD 9 Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Fachbereich WD 6 Arbeit und Soziales Sekretariat PA 22 Ausschuss für Kultur und Medien Fachbereich WD 10 Kultur, Medien und Sport Seite 11 von 25

12 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 WD Wissenschaftliche Dokumentation: Referat WD 1 Fachbereich XI Geschichte, Zeitgeschichte und Politik WD 2 Bibliothek Referat WD-VBB Verbund der Bibliotheken der obersten Bundesbehörden Referat WD 3 Parlamentsarchiv Referat WD 4 Publikationen Referat WD 5 Sach- und Sprechregister Pet Petitionen und Eingaben: April 1994 aufgelöst am aufgelöst; Aufgaben teilweise an WD 1 am umbenannt in: Referat WD 4 Sach- und Sprechregister : Referat WD 6 Verwaltungsbibliothek am wieder aufgelöst, Aufgaben zurück an WD 2 Fachbereich WD 1 Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Referat ID 1 Bibliothek Referat ID 2 Parlamentsarchiv Referat ID 3 Sach- und Sprechregister Sekretariat Petitionsausschuss (PetA) Referat Pet 1 (BMI, AA, BMZ) seit : Pet 1: BMI, BMVg, BMVBW, BKAmt, BPrA seit : Pet 1 BMI, BPrA, BKAmt, BMVg, BMVBS Referat Pet 2 (BMF, BMPT, BMU) seit : Pet 2 BMF, BMG, BT, BM Referat Pet 3 (BMA [Soziales], BMFSFJ) seit Pet 2 BMF, BMG, BMU, BT, BR seit : Pet 3: BMA (Soziales), BMWi, BMFSFJ seit : Pet 3: BMAS (Soziales), BMWi, BMELV, BMFSFJ Sekretariat Pet A Petitionsausschuss Referat Pet 1 BKAmt, BMI, BMVBS, BMVg, BPrA Referat Pet 2 BMF, BMG, BMU, BR, BT Referat Pet 3 AA, BMAS (Soziales) BMBF, BMELV, BMFSFJ Seite 12 von 25

13 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April 2006 Referat Pet 4 (BK, BMJ, BML, BMA [Arb.], BMPT) Referat Pet 5 ( BMVg, BMV, BMBF, BMG, BMBau) Abteilung Z Zentrale Dienste seit : MBI, BMA (Arbeit), AA, BMBF, BMI, BMZ seit : Pet 4: BMJ, BMAS (Arbeit), AA, BMZ, BMBF seit : Pet 5 aufgelöst 1. Mai 2006 Referat Pet 4 BMAS (Arbeit), BMJ, BMZ Abteilung Z Zentralabteilung Vorprüfungsstelle am : Vorprüfungsstelle wird aufgelöst ZV Zentrale Verwaltung: Referat ZV 1 Personal höherer und gehobener Dienst, Personalgrundsatzfragen Referat ZV 2 Personal mittlerer und einfacher Dienst Referat ZV 3 Haushalt Referat ZV 4 Organisation Referat ZV 5 Sozialaufgaben Referat ZV 6 Justitiariat Referat ZV 7 Aus- und Fortbildung, Frauenförderung ZA Zentrale Dienste für Abgeordnete Referat ZA 1 Entschädigung von Abgeordneten Referat ZA 2 Mitarbeiter von Abgeordneten seit April 1994 umbenannt: Referat ZV 5 Sozialaufgaben, Ausund Fortbildung seit Februar 1995 umbenannt: Referat ZV 5 Wohnungsfürsorge, Sozialaufgaben, Aus- und Fortbildung seit umbenannt: Referat ZV 5 Ausbildung Fortbildung, Sozialaufgaben April 1994 aufgelöst, Aufgaben zu: Referat ZV 5 Ausbildung Fortbildung, Sozialaufgaben Referat ZR 1 Haushalt Referat ZV 4 Organisation Referat ZV 3 Ausbildung, Fortbildung, Sozialaufgaben Referat ZR 2 Justitiariat wird aufgelöst; die Aufgaben werden auf verschiedene en verteilt Referat PM 1 Entschädigung von Abgeordneten Referat PM 2 Mitarbeiter von Abgeordneten Seite 13 von 25

14 Referat ZA 3 Geheimschutz Referat ZA 4 Polizei- und Sicherungsdienst, Arbeitsschutz 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April 2006 Referat ZA 5 Zentrale Beschaffung, Textverarbeitung seit zusammengelegt mit aufgelöstem Referat ZT 4; ZA 3 Geheimschutz, Datenschutz seit : Sachgebiete Arbeitsschutz, Unfallverhütung, Brandschutz, Erste Hilfe zu ZT 3; Umbenennung in: Referat ZA 4 Polizei- und Sicherungsdienst seit umbenannt: ZA 4 Polizei, Sicherungsaufgaben am wird ZA 5 in das Referat ZT 2 überführt 1. Mai 2006 Referat ZR 4 Geheimschutz, Datenschutz Referat ZR 3 Polizei, Sicherungsaufgaben ZT Zentrale Technische Dienste, Allgemeine Verwaltung: Stabsstelle ZT-GM Gebäudemanagement Referat ZT 1 Bauplanung und Neubauten am : ZT-GM aufgelöst seit : Referat ZT 1 Hochbau/Bauplanung Referat ZT 2 Liegenschaften seit : bisherige Aufgaben von Referat ZT 2 zu ZT 3 Liegenschaften und Gebäudetechnik seit neu: Referat ZT 2 Zentrale Beschaffung Referat ZT 3 Betriebstechnik seit : Referat ZT 3 Liegenschaften und Gebäudetechnik Referat ZT 4 Datenschutz Referat ZT 5 Org.-Technischer Parlamentsdienst am aufgelöst; Aufgaben an: Referat ZA 3 Geheimschutz, Datenschutz seit umbenannt: Referat ZT 4 Technischer Parlamentsdienst seit Aufgabenbereich des Kunstkurators aus dem Referat ZT 1 herausgelöst: Referat ZT 5 Kunstkurator am umbenannt: Referat ZT 5 Kunst im Deutschen Bundestag Referat ZT 4 Logistik Referat IO 4 Kunst im Deutschen Bundestag Seite 14 von 25

15 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 ZI Zentrale Informationstechnik: Referat ZI 1 IT-Grundsatzfragen Referat ZI 2 Neue Informationssysteme, IT- Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service Referat ZI 3 Kommunikationstechnik Referat ZI 4 Informationssysteme, DV-Anlagen Referat ZI 5 Datenbanken, Programmentwicklung seit umbenannt: Referat ZI 1 Anwendungs- und Systementwicklung Berlin, IT- Grundsatzfragen seit : Referat ZI 1 und Referat ZI 4 zusammengefasst zu: Referat ZI 1 IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen seit : Referat ZI 1 und Referat ZI 4 werden zusammengefasst zu: Referat ZI 1 IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen seit umbenannt: Referat ZI 4 Datenbanken und Programmentwicklung seit umbenannt: Referat ZI 4 IT-Systementwicklung seit neu: Referat ZI 5 IT-Sicherheit Referat IT 1 IT-Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen Referat IT 2 Neue Informationssysteme, IT- Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service Referat IT 3 Kommunikationstechnik Referat IT 4 IT-Systementwicklung Referat IT 5 IT-Sicherheit Neu: ZR Recht Neu: ID Bibliothek und Dokumentation Neu: PM Mandatsdienste Seite 15 von 25

16 1991 Veränderungen zwischen 1991 und 30. April Mai 2006 Leitender Beamter beim Wehrbeauftragten Referat WB 1 Grundsatzangelegenheiten Referat WB 2 Führung, Ausbildung und Erziehung (Heer-I, Korps und Territorialheer, Luftwaffe, Marine); Soldaten im Ausland Referat WB 3 Führung, Ausbildung und Erziehung (Heer-II, und III, Korps, Heeresamt, Sonstige) Referat WB 4 Personalangelegenheiten der Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit Referat WB 5 Fürsorgeangelegenheiten Referat WB 6 Angelegenheiten der Wehrpflichtigen seit : Referat WB 1 Grundsatzangelegenheiten, Grundsätze der Inneren Führung, Innerer Dienst seit : Referat WB 2 Menschenführung in der Bundeswehr seit: : Referat WB 2 Menschenführung in der Bundeswehr, Soldaten im Ausland seit : Referat WB 3 Besoldungs- und Versorgungsangelegenheiten der Berufs- und Zeitsoldaten, Angelegenheiten der Reservisten am aufgelöst seit : Referat WB 4 Personalangelegenheiten der Offiziere und Unteroffiziere seit : Referat WB 5 Fürsorgeangelegenheiten, Soldat und Familie seit : Referat WB 6 Personalangelegenheiten der Mannschaften seit : Referat WB 3 Personalangelegenheiten der Mann schaften und Reservisten seit : Referat WB 3 Personalangelegenheiten der Wehrpflichtigen und Angelegenheiten der Reservisten seit März 2001: Referat WB 3 Personalangelegenheiten der Wehrpflichtigen, Angelegenheiten der Reservisten, Frauen in den Streitkräften Seite 16 von 25

17 Übersicht über die Veränderungen in der Bundestagsverwaltung seit dem 1. Mai 2006 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Präsident des Deutschen Bundestages Präsidialbüro (PräsB) einschließlich ein Referent des Bundestagspräsidenten PuK Presse und Kommunikation Referat PuK 1 Presse, Rundfunk, Fernsehen Referat PuK 2 Parlamentskorrespondenz Referat PuK 3 Texte, Anfragen Referat PuK 4 Online-Dienste, Parlamentsfernsehen seit umbenannt: Referat PuK 2 Parlamentsnachrichten Direktor beim Deutschen Bundestag Direktorbüro, Protokoll Abteilung P Parlament und Abgeordnete PD Parlamentsdienste Referat PD 1 Parlamentssekretariat Fachbereich PD 2 Parlamentsrecht seit : Referat PD 2 Parlamentsrecht PD 3 Stenografischer Dienst Sekretariat PD 4 Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Sekretariat PD 5 Parlamentarisches Kontrollgremium, G10-Kommission, ZFdG-Gremium, Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53a GG PM Mandatsdienste seit : Verlagerung des Sekretariates PD 5 zur neuen PK und Umbenennung in PK 1; Verlagerung einzelner Aufgaben zu PA 7 und PD 1 Referat PM 1 Entschädigung von Abgeordneten Referat PM 2 Mitarbeiter von Abgeordneten Referat PM 3 Parteienfinanzierung, Landesparlamente seit : PM UKA: Sekretariat für die Unabhängige Kommission zu Fragen des Abgeordnetenrechts Seite 17 von 25

18 Referat PM 4 Parlamentsärztin PA Ausschüsse Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Referat PA 1 Europa Sekretariat PA 3 Auswärtiger Ausschuss Sekretariat PA 4 Innenausschuss Sekretariat PA 5 Sportausschuss Sekretariat PA 6 Rechtsausschuss Sekretariat PA 7 Finanzausschuss Sekretariat PA 8 Haushaltsausschuss Sekretariat PA 9 Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Sekretariat PA 10 Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sekretariat PA 11 Ausschuss für Arbeit und Soziales Sekretariat PA 12 Verteidigungsausschuss Sekretariat PA 13 Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Sekretariat PA 14 Ausschuss für Gesundheit Sekretariat PA 15 Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Sekretariat PA 16 Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Sekretariat PA 17 Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sekretariat PA 18 Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Sekretariat PA 19 Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Sekretariat PA 20 Ausschuss für Tourismus seit wird das Europabüro (bisher im Sekretariat PA 21 Ausschuss für die Angelegenheiten der EU) dem Referat PA 1 Europa zugeordnet Auflösung des Referates PA 1 im Zusammenhang mit der Errichtung der PE Europa seit : Sekretariat PA 9 Ausschuss für Wirtschaft und Energie seit : Sekretariat PA 10 Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft seit : Sekretariat PA 15 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur seit : Sekretariat PA 16 Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Seite 18 von 25

19 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Sekretariat PA 21 Ausschuss für die Angelegenheiten der EU, Europabüro Sekretariat PA 22 Ausschuss für Kultur und Medien Sekretariat PA 23 Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Sekretariat PA 24 Ausschuss Digitale Agenda Abteilung W Wissenschaft und Außenbeziehungen Hotline W (W-Hot) WD Wissenschaftliche Dienste seit umbenannt: Sekretariat PA 21 Ausschuss für die Angelegenheiten der EU; das Europabüro wird dem Referat PA 1 Europa zugeordnet : Sekretariat PA 21 wird der Europa (PE) zugeordnet und umbenannt in Referat PE 1 Sekretariat des Ausschusses für Angelegenheiten der EU seit umbenannt: Sekretariat PA 24 Sekretariat Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung seit umbenannt: Sekretariat PA 23 Sekretariat Ausschuss Digitale Agenda seit neu: PE Europa Sekretariat PE 1 Ausschuss für die Angelegenheiten der EU Referat PE 2 EU-Grundsatzangelegenheiten, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion Referat PE 3 EU-Analyse, Beratung, Prioritätensetzung für Vorhaben der EU; seit umbenannt: Referat PE 3 Analysen, Prioritätensetzung und Beratung in EU-Angelegenheiten Referat PE 4 EU-Verbindungsbüro Referat PE 5 Europa-Dokumentation Fachbereich PE 6 Europa Fachbereich WD 1 Geschichte, Zeitgeschichte und Politik Fachbereich WD 2 Auswärtiges, Völkerrecht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe Fachbereich WD 3 Verfassung und Verwaltung Fachbereich WD 4 Haushalt und Finanzen Fachbereich WD 5 Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft u. Verbraucherschutz, Tourismus seit umbenannt: Fachbereich WD 2 Auswärtiges, Internationales Recht, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe seit umbenannt: Fachbereich WD 5 Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Seite 19 von 25

20 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Fachbereich WD 6 Arbeit und Soziales Fachbereich WD 7 Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Fachbereich WD 8 Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung Fachbereich WD 9 Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen u. Jugend Fachbereich WD 10 Kultur und Medien Fachbereich WD 11 Europa WI Internationale Beziehungen seit umbenannt: Fachbereich WD 7 Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung seit umbenannt: Fachbereich WD 10 Kultur, Medien und Sport seit : der neu gebildeten (PE) Europa zugeordnet und umbenannt in Fachbereich PE 6 Europa Referat WI 1 Sprachendienst Referat WI 2 Interparlamentarische Organisationen Referat WI 3 Dienst- und Mandatsreisen/ Parlamentariergruppen Referat WI 4 Internationale Austauschprogramme seit umbenannt: Referat WI 2 Internationale parlamentarische Versammlungen Pet Petitionen und Eingaben Sekretariat PetA Petitionsausschuss Referat Pet 1 BMI, BPrA, BKAmt, BMVg, BMVBS Referat Pet 2 BMF, BMG, BMU, BT, BR Referat Pet 3 BMAS (Soz.), BMWi, BMELV, BMFSFJ seit umbenannt: Referat Pet 1 BKAmt, BMI, BMVBS, BMVg, BMWi, BPrA seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 1 BMI, BMVBS, BMVg, BMWi seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 1 BMI, BMVI, BMVg, BMWi seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 2 BMF, BMG, BMUB, BR, BT seit umbenannt: Referat Pet 3 AA, BMAS (Soz.), BMBF, BMELV, BMFSFJ seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 3 AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMELV, BMFSFJ, BPrA seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 3 AA, BKAmt, BMAS (Soz.), BMBF, BMEL, BMFSFJ, BPrA Seite 20 von 25

21 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Referat Pet 4 BMJ, BMAS (Arb.), AA, BMZ, BMBF Abteilung I Information und Dokumentation seit umbenannt: Referat Pet 4 BMAS (Arb.), BMJ, BMZ seit veränderte Zuständigkeit: Referat Pet 4 BMAS (Arb.), BMJV, BMZ ID Bibliothek und Dokumentation Referat ID 1 Bibliothek Referat ID 2 Parlamentsarchiv Referat ID 3 Sach- und Sprechregister Referat ID 4 Pressedokumentation seit umbenannt: Referat ID 3 Parlamentsdokumentation IO Information und Öffentlichkeitsarbeit Referat IO 1 Besucherdienst Referat IO 2 Öffentlichkeitsarbeit Referat IO 3 Sonderprojekte Referat IO 4 Kunst im Deutschen Bundestag seit umbenannt: Referat IO 3 Veranstaltungsmanagement, Sonderprojekte IT Informationstechnik Referat IT 1 Grundsatzfragen, Zentrale IT-Systeme, Anwendungen Referat IT 2 Neue Informationssysteme, IT- Beschaffung, Rechtsfragen der Informationsverarbeitung, Schulung und Benutzer-Service Referat IT 3 Kommunikationstechnik Referat IT 4 IT-Systementwicklung Referat IT 5 IT-Sicherheit Abteilung Z Zentralabeilung Gleichstellungsbeauftragte (GB) seit Stabsstelle und seit eigene Organisationseinheit: Innenrevision (ZRev) Seite 21 von 25

22 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 ZV Zentrale Verwaltung Referat ZV 1 Personal höherer und gehobener Dienst, Personalgrundsatzfragen Referat ZV 2 Personal mittlerer und einfacher Dienst, Gleitzeitstelle Referat ZV 3 Ausbildung, Fortbildung, Sozialaufgaben Referat ZV 4 Organisation seit : ZV/BÄD Stabsstelle Betriebsärztlicher Dienst ZR Recht Referat ZR 1 Haushalt Referat ZR 2 Justitiariat Referat ZR 3 Polizei, Sicherungsaufgaben seit : ZR NM Aufbaustab Notfallmanagement Referat ZR 4 Geheimschutz, Datenschutz seit : Referat ZR 4 Geheimschutz, Datenschutz, Informationsfreiheit; seit umbenannt in: Referat ZR 4 Geheimschutz, Informationsfreiheit ZT Technik und Betrieb seit : ZT/ASBS Stabsstelle Arbeitssicherheit Referat ZT 1 Hochbau/Bauplanung seit : Referat ZT 1 Bauplanung und Liegenschaften Referat ZT 2 Zentrale Beschaffung seit : Referat ZT 2 Bauunterhalt Hochbau Referat ZT 3 Liegenschaften u. Gebäudetechnik seit : Referat ZT 3 Gebäudetechnik Referat ZT 4 Logistik seit : Referat ZT 4 Zentrale Assistenzdienste seit : Referat ZT 5 Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik seit : Referat ZT 6 Vergaben Seite 22 von 25

23 Stand: 1. Mai 2006 Veränderungen seit dem 1. Mai 2006 Dienststelle beim Wehrbeauftragten Persönlicher Referent des Wehrbeauftragten Leitender Beamter Referat WB 1 Grundsatzangelegenheiten, Grundsatz der Inneren Führung, Innerer Dienst Referat WB 2 Menschenführung in der Bundeswehr, Soldaten im Ausland Referat WB 3 Personalangelegenheiten der Wehrpflichtigen, Angelegenheiten der Reservisten, Frauen in den Streitkräften Referat WB 4 Personalangelegenheiten der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit Referat WB 5 Fürsorgeangelegenheiten Soldat und Familie seit umbenannt: Referat WB 3 Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Freiwilliger Wehrdienst, Frauen in den Streitkräften und Angelegenheiten der Reservisten seit umbenannt: Referat WB 5 Fürsorgeangelegenheiten seit neu: Referat WB 6 Truppen- und Informationsbesuche / Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Militärfachliche Fragen seit neu: Dienststelle beim Ständigen Bevollmächtigten des Parlamentarischen Kontrollgremiums seit neu: PK Parlamentarische Kontrolle Nachrichtendienste seit neu PK LT Leitender Beamter/Leitende Beamtin seit neu PK 1 Sekretariat Parlamentarisches Kontrollgremium und G10-Kommission seit umbenannt: PK 1 Sekretariat PKGr, Rechts- und Grundsatzfragen, Verbindung zum Vertrauensgremium seit neu: PK 2 Strukturelle Ad hoc-kontrollen Extremismus, Terrorismus seit neu: PK 3 Strukturelle Ad hoc-kontrollen Cyberabwehr, Spionage seit neu: PK 4 Strukturelle Ad hoc-kontrollen Technische Fähigkeiten der Dienste, G10-Angelegenheiten Seite 23 von 25

24 Entwicklung der Stellenpläne der Bundestagsverwaltung Die Zusammenstellung erfolgte anhand der in den Haushaltsplänen des Bundes veröffentlichten Stellenpläne. Die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen ist durchgehend niedriger. In der Kategorie der Beamten, Angestellten bzw. Arbeiter sind jeweils sämtliche Besoldungs-, Vergütungs- bzw. Lohngruppen zusammengefasst worden. Die Zahlen beinhalten auch die Abteilung beim Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Ab dem Jahr 2007 wurden durch die Einführung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) die Statusgruppen der Angestellten und Arbeiter zusammengefasst. Haushaltsjahr Beamte Angestellte Arbeiter insgesamt , , , , ,5 251, , , , , ,5 255, , , ,5 830,5 272, , , , , , , , , , , , , , , , , , , Seite 24 von 25

25 Quelle: Deutscher Bundestag, Referat Personal höherer und gehobener Dienst, Personalgrundsatzfragen Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch , Kapitel Seite 25 von 25