über die gemäß 80 Abs. 3 und 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
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- Helge Günther Kaufer
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1 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/ Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 23. September bis 6. Oktober 1992) 1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß 80 Abs. 3 GO 1.1 Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Versammlung der Westeuropäischen Union über die s Tagung der Versammlung vom 1. bis 4. Juni 1992 in Pari Drucksache 12/3176 überwiesen: Auswärtiger Ausschuß (f) 1.2 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen (Kriegsfolgenbereinigungsgesetz KfbG) Drucksache 12/3212 hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates - Drucksache 12/3341 überwiesen: Innenausschuß (f) Rechtsausschuß Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß 96 GO
2 Drucksache 12/3407 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode 1.3 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Fördervoraussetzungen im Arbeitsförderungsgesetz und in anderen Gesetzen Drucksache 12/3211 hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates Drucksachen 12/3327, 12/3363 überwies en : Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung (f) Ausschuß für Frauen und Jugend Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß 96 GO 1.4 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Drucksache 12/3210 hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates Drucksache 12/3364 überwies en : Ausschuß für Gesundheit (f) Rechtsausschuß Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß 96 GO 1.5 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheits-Strukturgesetz 1993) Drucksache 12/3209 hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates Drucksache 12/3365 überwiesen: Ausschuß für Gesundheit (f) Rechtsausschuß Ausschuß für Wirtschaft Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Haushaltsausschuß mitberatend und gemäß 96 GO
3 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/ Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 1992 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung des Bundes 1990) Drucksache 12/3250 überwiesen: Haushaltsausschuß (f) Finanzausschuß Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Familie und Senioren Ausschuß für Verkehr 1.7 Unterrichtung durch die Bundesregierung Neuntes Hauptgutachten der Monopolkommission 1990/1991 Drucksache 12/3031 überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft (f) Rechtsausschuß 1.8 Unterrichtung durch die Bundesregierung Anlagenband zum Neunten Hauptgutachten der Monopolkommission 1990/1991 Drucksache 12/3032 überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft (f) Rechtsausschuß 1.9 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Änderung der Spielverordnung Drucksache 12/3232 überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft
4 Drucksache 12/3407 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode 1.10 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über den Stand der Bemühungen um EG-Harmonisierung bei den Exportkontrollen von zivil und militärisch verwendbaren Gütern Drucksache 12/3275 überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft (f) Auswärtiger Ausschuß 1.11 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Rahmenplan 1993 bis 1996 und Sonderrahmenplan 1988 bis 1993 Drucksache 12/3266 überwiesen: Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (f) Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß 1.12 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vierte Fortschreibung des Berichtes über die Förderung des Einsatzes von Elektrofahrzeugen Drucksache 12/3222 überwiesen: Ausschuß für Verkehr (f) Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
5 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/ Unterrichtung durch die Bundesregierung 50. Bericht der Bundesregierung über die Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäischen Gemeinschaften (Berichtszeitraum 1. Januar bis 30. Juni 1992) Drucksache 12/3255 überwiesen: (f) Auswärtiger Ausschuß Rechtsausschuß Ausschuß für Wirtschaft Ausschuß für Frauen und Jugend Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus Haushaltsausschuß 2. Überweisung einer Rechtsverordnung gemäß 92 GO 2.1 Verordnung der Bundesregierung Aufhebbare Einhundertneunzehnte Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz Drucksache 12/3278 überwies en : Ausschuß für Wirtschaft Überweisung an den Ausschuß für Wirtschaft mit der Bitte, den Bericht dem Plenum bis spätestens 21. Januar 1993 vorzulegen.
6 Drucksache 12/3407 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode 3. Überweisung von EG-Vorlagen gemäß 93 GO 3.1 Von der Einheitlichen Europäischen Akte zu der Zeit nach Maastricht Ausreichende Mittel für unsere ehrgeizigen Ziele KOM (92) 2000 endg.»rats-dok. Nr. 4829/ ( ) «überwiesen: Finanzausschuß (f) Auswärtiger Ausschuß Ausschuß für Wirtschaft Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Post und Telekommunikation Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Haushaltsausschuß 3.2 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern Aufhebung bestimmter in Artikel 28 Absatz 3 der Richtlinie 77/388/ EWG und in Artikel 1 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Richtlinie 89/465/EWG vorgesehener Ausnahmeregelungen KOM (92) 215 endg.»rats-dok. Nr. 8105/ (30.07.) «überwiesen: Finanzausschuß (f) Innenausschuß Sportausschuß Ausschuß für Gesundheit Ausschuß für Post und Telekommunikation
7 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/ Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Beschränkung des internationalen Warenverkehrs mit Carnet TIR (TIR-Übereinkommen) für Sendungen zwischen zwei Orten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und über das Gebiet der Republiken Serbien und Montenegro KOM (92) 380 endg.»rats-dok. Nr. 8409/ (01.09.) «überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft 3.4 Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in Polen und Ägypten KOM (92) 373 endg.»rats-dok. Nr. 8436/ (07.09.) «überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft 3.5 Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter großer Aluminium- Elektrolytkondensatoren mit Ursprung in Japan in die Gemeinschaft KOM (92) 385 endg.»rats-dok. Nr. 8509/ (14.09.) «überwiesen: Ausschuß für Wirtschaft 3.6 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 86/ 465/EWG betreffend das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne der Richtlinie 75/268/EWG (Deutschland) Neue Bundesländer KOM (92) 351 endg.»rats-dok. Nr. 8411/ (02.09.) «überwiesen : Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (f) Haushaltsausschuß 3.7 Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über Futtermittel für besondere Ernährungszwecke KOM (92) 324 endg.»rats-dok. Nr. 8412/ (03.09.) «überwiesen : Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (f) Ausschuß für Gesundheit
8 Drucksache 12/3407 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode 3.8 Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über Sondermaßnahmen zugunsten der 1991/1992 von der Trockenheit in Portugal betroffenen Erzeuger KOM (92) 348 endg.» Rats-Dok. Nr. 8415/ (09.09.) «überwiesen : Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (f) Haushaltsausschuß 3.9 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit KOM (92) 261 endg. SYN 421»Rats-Dok. Nr. 8075/ (30.07.) «überwiesen : Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung (f) Ausschuß für Gesundheit 3.10 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle KOM (92) 278 endg. SYN 436»Rats-Dok. Nr. 8426/ (07.09.) «überwies en: Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Ausschuß für Wirtschaft 3.11 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (Programm SAVE) KOM (92) 182 endg.»rats-dok. Nr. 7847/ (09.07.) «überwies en : Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (f) Ausschuß für Wirtschaft Ausschuß für Verkehr Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
9 Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/ Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 71/305/EWG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge KOM (92) 345 endg. SYN 439»Rats-Dok. Nr. 8419/ (03.09.) «überwiesen : Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (f) Ausschuß für Wirtschaft Mitteilung Die mit der folgenden Sammelüberweisung überwiesenen EG-Vorlagen sind als Bundestags-Drucksachen verteilt worden: Drucksache 12/3317 Nr. 2.1 als Drucksache 12/3398 Drucksache 12/3317 Nr. 2.6 als Drucksache 12/3328
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über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/5827 04.10.93 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 22. bis 28.
über die gemäß 80 Abs. 3 und 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/8234 05. 07. 94 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 22.
über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen Auswärtiger Ausschuß
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/2636 22.05.92 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 6. bis 14. Mai
über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen Verteidigungsausschuß Ausschuß für Frauen und Jugend
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/7371 22. 04. 94 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 13. bis 19.
über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen Verteidigungsausschuß Ausschuß für Frauen und Jugend
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/4491 08.03.93 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 10. Februar
über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 22. Februar bis 7.
Deutscher Bundestag 11. Wahlperiode 10.03.89 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 22. Februar bis 7. März 1989) 1.
über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 16. September bis 6.
Deutscher Bundestag 11. Wahlperiode Drucksache 11/929 09.10.87 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 16. September
über die gemäß 80 Abs. 3, 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen
Deutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/6347 03. 12. 93 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3, 92 und 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 24. bis
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Deutscher Bundestag Drucksache 18/10102 18. Wahlperiode 21.10.2016 Unterrichtung über die gemäß 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 1. bis 20. Oktober
1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß 80 Abs. 3 GO
Deutscher Bundestag Drucksache 16/480 16. Wahlperiode 27. 01. 2006 Unterrichtung über die gemäß 80 Abs. 3 und 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum 20. bis 26.
EntschließungdesEuropäischenParlamentsvom21.Mai2013zum
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1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß 80 Abs. 3 GO
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Deutscher Bundestag 13. Wahlperiode 02. 05. 96 Unterrichtung über die gemäß 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 17. März bis 30. April 1996) 1. Überweisung
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über die gemäß 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente
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