Mitteilung Berlin, den 12. Februar Tagesordnung. Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft

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1 18. Wahlperiode Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Mitteilung Berlin, den 12. Februar 2016 Die des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft findet statt am Mittwoch, dem 17. Februar 2016, 10:30 Uhr Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1, Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: Sekretariat Telefon: Fax: Sitzungssaal Telefon: Fax: Achtung! Abweichende Sitzungszeit! - nicht öffentlich - Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 a) Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahresgutachten 2015/2016 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung BT-Drucksache 18/6740 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss 18. Wahlperiode Seite 1 von 6

2 b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 2016 der Bundesregierung BT-Drucksache 18/7380 Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Tagesordnungspunkt 2 a) Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN UN-Nachhaltigkeitsziel 6 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten BT-Drucksache 18/6050 Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung b) Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN UN-Nachhaltigkeitsziel 15 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Nachhaltige Nutzung terrestrischer Ökosysteme schützen, wiederherstellen und fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, die Wüstenbildung bekämpfen, die Bodendegradation aufhalten und umkehren sowie den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen BT-Drucksache 18/6059 Seite 2 von 6

3 Tagesordnungspunkt 3 Ergebnisbericht über die Tagung des Agrarund Fischereirates am 15. Februar 2016 Selbstbefassung SB 18(10)146 Tagesordnungspunkt 4 zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Arbeitsprogramm der Kommission 2016 "Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual" KOM(2015)610 endg.; Ratsdok.-Nr /15 Selbstbefassung SB 18(10)147 (vergleiche: Tagesordnung der 48. Sitzung am 27. Januar 2016, TOP 9) Tagesordnungspunkt 5 zur möglichen Täuschung und gesundheitlich nachteiligen Beeinflussung der Verbraucher durch Angaben der GDA-(Guideline Daily Amounts)- Kennzeichnung bei Lebensmitteln (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11. Februar 2016) Selbstbefassung SB 18(10)148 Seite 3 von 6

4 Tagesordnungspunkt 6 zum Vorschlag des französischen Agrarministers Stéphane Le Foll für eine Milchmengenregulierung in der Europäischen Union und zur Umsetzung dieser Maßnahme." (siehe Berichterstattung Top Agrar vom 10. Februar 2016) (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 11. Februar 2016) Selbstbefassung SB 18(10)149 EU-Vorlagen Tagesordnungspunkt 7 Erzeugnisse, die aus der genetisch veränderten Maissorte NK603xT25 bestehen, diese enthalten oder aus dieser gewonnen werden Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2015 zu dem Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2279 der Kommission vom 4. Dezember 2015 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die aus der genetisch veränderten Maissorte NK603 T25 (MON-ØØ6Ø3-6 ACS-ZMØØ3-2) bestehen, diese enthalten oder aus dieser gewonnen werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (2015/3006(RSP)) P8_TA-PROV(2015)0456 Seite 4 von 6

5 Tagesordnungspunkt 8 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Bewirtschaftung von Außenflotten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates KOM(2015)636 endg.; Ratsdok.-Nr /15 Ressortbericht BMEL EU-Folgedokumente: 15262/15 COR 1 vom /16 vom Tagesordnungspunkt 9 Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 12/2015 Die EU-Priorität der Förderung einer wissensbasierten Wirtschaft im ländlichen Raum wurde durch die unzureichende Verwaltung von Wissenstransfer- und Beratungsmaßnahmen beeinträchtigt Ratsdok.-Nr /15 Ressortbericht BMEL Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Voten angefordert für den: Seite 5 von 6

6 Tagesordnungspunkt 10 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Ausübung der auf die Kommission übertragenen Befugnisse gemäß der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel und gemäß der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur KOM(2015)138 endg.; Ratsdok.-Nr. 7682/15 Ressortbericht BMG Ausschuss für Gesundheit Alois Gerig, MdB Vorsitzender Seite 6 von 6