T A G E S O R D N U N G öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Szialausschusses Sitzungstermin: Ort, Raum: Dienstag, 14.7.215, 18:3 Uhr Ratssaal im Rathaus Öffentlicher Teil: 1. Feststellung der rdnungsgemäßen Ladung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Prtkllkntrlle über den öffentlichen Sitzungsteil und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vm 18.5.215 4. Feststellung der Tagesrdnung 5. Flüchtlinge in Birkenwerder - Willkmmenskultur und Unterbringung vn Flüchtenden 6. Infrmatin und Diskussin Schulszialarbeit 7. Vergabe der Fördermittel nach Vereins- und Sprtförderrichtlinie 215 8. Infrmatinen der Verwaltung 9. Anfragen Nichtöffentlicher Teil: 1. Prtkllkntrlle über den nichtöffentlichen Sitzungsteil und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vm 18.5.215 11. Infrmatinen der Verwaltung 12. Anfragen gez. Ausschussvrsitzende Seite: 1/1
NIEDERSCHRIFT öffentliche I nichtöffentliche Sitzung des Szialausschusses Körperschaft: Gemeinde Birkenwerder Gremium: Szialausschuss Sitzungstermin: Mntag, 18.5.215 Sitzungsbeginn: 18:3 Uhr Sitzungsende: 22: Uhr Ort, Raum: Ratssaal im Rathaus Vrsitz: Prtkll: Katrin Gehring Elvira Zcher Teilnehmerverzeichnis: 1. Katrin Gehring - CDU Birkenwerder 2. Klaus Günter Schnur- Fraktin Birke 3. Heik Friese - SPD 4. Stephan Zimnik - Bürgermeister 5. Dr. Chris Thümmler- Szial Öklgisches Bürgerbündnis 6. Trsten Werner- Szial Öklgisches Bürgerbündnis 7. Rbert Bartz - SPD 8. Nschine Biaslch - Szial Öklgisches Bürgerbündnis 9. Thmas Hirth- IOB/BIF 1. Gunda Hübschmann-Fraktin Birke 11. Wenni Weiß- CDU Birkenwerder nicht anwesend: 12. Erika Schürhff- Fraktin Birke 13. Rene Vgel- Szial Öklgisches Bürgerbündnis Seite: 1/9
Tagesrdnung öffentlicher Teil 1. Feststellung der rdnungsgemäßen Ladung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Prtkllkntrlle über den öffentlichen Sitzungsteil und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vm 5.5.215 4. Feststellung der Tagesrdnung 5. Diskussin der Knzeptin Schulszialarbeit 6. Erhöhung des Stellenplanes 215 und Bereitstellung der dafür ntwendigen Persnalksten 855/215 7. Vrstellung des 1. Teils der Haushaltsplanung 215 (lnvestitinsplanung, Ergebnishaushalts- und mittelfristige Ergebnisplanung, Finanzhaushalt- und mittelfristige Finanzplanung) 8. Diskussin der neuen Raumüberlassungs- und Entgeltrdnung 9. Infrmatinen der Verwaltung 1. Anfragen nichtöffentlicher Teil 11. Prtkllkntrlle über den nichtöffentlichen Sitzungsteil und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vm 5.5.215 12. Infrmatinen der Verwaltung 13. Anfragen Seite: 2/9
Prtkll: - öffentlicher Sitzungsteil- TOP 1 Feststellung der rdnungsgemäßen Ladung Die stellvertretende Vrsitzende des Szialausschusses eröffnet die Sitzung des Szialausschusses der Gemeinde Birkenwerder und die Gemeindevertreter bestätigen die rdnungsgemäße Ladung zur Sitzung hne Einwand. TOP2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 6 Ausschussmitgliedern gegeben. TOP3 Prtkllkntrlle über den öffentlichen Sitzungsteil und Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vm 5.5.215 Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vm 5.5.215 wird mit flgender Änderung bestätigt. Herr Bartz erklärt, dass er in der Sitzung am 5.5.215 nicht anwesend war. Im Prtkll wurde er als anwesend aufgeführt. TOP 5 Diskussin der Knzeptin Schulszialarbeit - Seite 4 Absatz 4: Die Schulleitung wird beauftragt, die Knzeptin kurzfristig zu überarbeiten. Diese sll stärker das Hauptaugenmerk- Schulszialarbeit muss Anwalt der Kinder sein - herausarbeiten. Es ist durch die Verwaltung zu klären, wer fachlicher Ansprachpartner für den Schulszialarbeiter sein kann. Abstimmungsergebnis: Abwesenheitenl Rückkehr (Name & Uhrzeit) Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: 4 2 TOP4 Feststellung der Tagesrdnung Die stellvertretende Vrsitzende verliest die Tagesrdnung. Die Tagesrdnung wird wie vrgetragen angenmmen. Abstimmungsergebnis: Abwesenheiten/ Rückkehr (Name & Uhrzeit) Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: 6 Seite: 319
TOPS Diskussin der Knzeptin Schulszialarbeit Die Knzeptin Schulszialarbeit wurde als Tischvrlage ausgegeben. Aufgrund dessen hatten die Ausschussmitglieder keine Möglichkeit sich gründlich damit zu beschäftigen. Herr Hirth erläutert daher kurz die inhaltlichen Schwerpunkte der jetzt vrliegenden Knzeptin: inhaltlichen Schwerpunkte wurden vertieft der Szialarbeiter muss unabhängig vn der Schule arbeiten, damit eine Vertrauensbasis zu Kindern entsteht Szialpädagge darf nicht zweckentfremdet für Schulzwecke eingesetzt werden ist kürzer gefasst wrden das Kind wurde in den Mittelpunkt gestellt Knzeptin hat eine mittel- und eine langfristige Perspektive ist auch in die Zukunft geplant Dann erflgte eine umfangreiche Diskussin des Themas. Als Ergebnis ist festzustellen, dass alle Anwesenden Schulszialarbeit an unserer Grundschule für erfrderlich halten. Ein entsprechender Beschluss ist in die Gemeindevertretersitzung am 4. Juni 215 einzubringen. Die Verwaltung hat daneben zu klären, wie die für die Schulszialarbeit ntwendigen Räume zur Verfügung gestellt werden können. TOP6 Erhöhung des Stellenplanes 215 und Bereitstellung der dafür ntwendigen Persnalksten Vrlage: 855/215 Nachdem die Knzeptin Schulszialarbeit diskutiert wurde, erflgte die Abstimmung zur Beschlussvrlage 855/215. Abstimmungsergebnis: Abwesenheiten/ Rückkehr (Name & Uhrzeit) Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: 6 TOP7 Vrstellung des 1. Teils der Haushaltsplanung 215 (lnvestitinsplanung, Ergebnishaushalts- und mittelfristige Ergebnisplanung, Finanzhaushalt- und mittelfristige Finanzplanung) Der vrliegende Entwurf des Haushaltsplanes 215 wurde diskutiert. Frau Zacher erläutert, dass der Investitinsplan nchmals überarbeitet wurde, da in der Vergangenheit zu Seite: 4/9
viele Maßnahmen aus verschiedenen Gründen nicht abgearbeitet werden knnten. Flgende Feststellungen erflgten: Die Verwaltung muss die Dkumentatin der einzelnen Maßnahmen besser darstellen. Dies ist allerdings dem Fehlen einer Kämmerin geschuldet. Prdukt Ortsfeste ist mit 1, T geplant, beschlssen waren aber 12, T. Im Jahr 216 werden 12, T eingestellt, in diesem Jahr ist der Überhang aus dem Jahr 214 mit eingeflssen in die Planung, deshalb erflgte eine Reduzierung. Für Spielplatzgestaltung sind Mittel eingeplant. Hier sllte durch die Verwaltung aber erst eine Spielplatzknzeptin erarbeitet werden. 2 Stellen für den Jugendclub sind auch eingeplant. Anfrage, b eine Drehleiter in der geplanten Höhe für den Ort ntwendig ist. Der Gefahrenabwehrplan sieht dies vr, da sich in unserem Ort ein Krankenhaus, eine Grundschule und eine Gesamtschule befinden. Ntwendigkeit besteht. Es finden zur Zeit aber auch Gespräche mit der Stadt Hhen Nauendrf statt. Eventuell kann man diese Technik zusammen anschaffen. Die Schule erhält Mittel für die bessere Medienausstattung. Die Biblithek erhält ebenfalls Mittel, um eine Grundausstattung zu realisieren (OPAC Verzeichnis/digitales Verzeichnis des Buchbestandes). Der Szialausschuss stimmt dem jetzt vrliegenden Entwurf des Haushaltsplanes 215 zu. Hierbei ist anzumerken, dass die Stelle Schulszialarbeit anzupassen ist. Abstimmungsergebnis: Abwesenheiten/ Rückkehr (Name & Uhrzeit) Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: 6 TOPS Diskussin der neuen Raumüberlassungs- und Entgeltrdnung Es erflgte die Diskussin des 1. Entwurfes der neuen Richtlinie zur Nutzung vn kmmunalen Räumen und Flächen. Dieser Entwurf wurde den Ausschussmitgliedern vrab per E-Mail zugesandt. Die Verwaltung hat alle aus ihrer Sicht in Frage kmmenden Räume und Flächen aufgelistet und eine Entgeltrdnung erarbeitet. Es wurden nch keine Entgelte vrgeschlagen. Dies setzt eine Kstenrechnung vraus. Das ist hne vrliegende Ergebnisrechnung nicht s schnell umzusetzen. Als Ergebnis der Diskussin wird festgehalten: Seite: 5/9
Die Richtlinie ist nch in einigen Punkten zu überarbeiten, insbesndere sind die Außenfläche im Jugendclub zu ergänzen, die Sprthallen stehen täglich zur Verfügung swie der Jugendclub ist nutzbar innerhalb seiner Öffnungszeiten. Als Anlage sllte eine Mustervereinbarung entwrfen werden. Die Ksten-Nutzen-Rechnung ist in der nächsten Sitzung des SOA vrzulegen. Es ist zu prüfen, b plitische Veranstaltungen in szialen Einrichtungen durchgeführt werden können und welcher Umfang sich aus Feierlichkeiten nicht kmmerzieller Art ergibt. TOP9 Infrmatinen der Verwaltung Frau Zecher infrmiert über die Situatin in den kmmunalen Kindereinrichtungen, da hier gestreikt wird. Berichtigt die Aussage aus der SOA-Sitzung vm 5.5.215 zum erhbenen Essengeld in der Schule. Es gibt 2 Verträge, einmal über die Herstellung des Mittagessens und einmal über die Ausgabepauschale. Für die Herstellung des Essens erhebt die Firma ein Entgelt in Höhe vn 1, 75. Das bezuschusst die Gemeinde mit,3 je Prtin. Dieser Preis bleibt s. Für die Lieferung und Ausgabe des Essens erhb die Firma bisher, 75 pr Prtin. Diese Ausgabepauschale erhöht die Firma um,25 je Prtin, da sich im Zuge der gesetzlichen Festlegung des Mindestlhnes die Ksten für die Firma erhöht haben. Nicht nur die Ausgabekräfte, auch alle Lieferanten und Transprtunternehmen, mit denen die Firma zusammen arbeitet, haben die Löhne dahingehend erhöht. Ellern zahlten als bisher 2,2 pr Essen, jetzt 2,45. Frau Gehring berichtet über die stattfindende Infrmatinsveranstaltung zur Bildung vn Beiräten. Es wurde dazu ein Artikel auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht. Es wurde die Frage gestellt, wann die gemeinsame Szialausschusssitzung mit der Stadt Hhen Neuendrt stattfindet. Da Frau Schürhff nicht anwesend ist, muss diese Frage zurück gestellt werden. TOP 1 Anfragen Frau Hübschmann fragt nach, wann die Namensnennung des Platzes Erich-Mühsam Straße erflgen kann. Seite: 6/9
Herr Friese fragt nach dem Przedere zum Amtsantritt des neuen Bürgermeisters. Da das ein ehrenwerter Augenblick ist, möchte er, dass alle Gemeindevertreter über den Termin infrmiert werden, damit sie eventuell daran teilnehmen können. Y~,, tgl.. Katrin Gehring Ausschussvrsi \ J.i'~ Elvira Zcher Prtkllant Seite: 7/9
TOP 5 Flüchtende in Birkenwerder Bereich: Finanzen, Bildung und Sziales Sitzung am: 7.7.215 öffentlicher Sitzungsteil nicht öffentlicher Sitzungsteil Gremium: Szialausschuss Finanzausschuss Hauptausschuss Ortsentwicklungsausschuss Gemeindevertretung Flüchtende in Birkenwerder Flüchtende in Birkenwerder Willkmmenskultur und Unterbringung vn Flüchtenden Seite 1 vn 1
TOP 6 Schulszialarbeit Bereich: Finanzen, Bildung und Sziales Sitzung am: 7.7.215 öffentlicher Sitzungsteil nicht öffentlicher Sitzungsteil Gremium: Szialausschuss Finanzausschuss Hauptausschuss Ortsentwicklungsausschuss Gemeindevertretung Schulszialarbeit Infrmatin und Diskussin Schulszialarbeit Seite 1 vn 1
TOP 7 Vereins- und Sprtförderung 215 Bereich: Finanzen, Bildung und Sziales Sitzung am: 7.7.215 öffentlicher Sitzungsteil nicht öffentlicher Sitzungsteil Gremium: Szialausschuss Finanzausschuss Hauptausschuss Ortsentwicklungsausschuss Gemeindevertretung Vereins- und Sprtförderung 215 Vergabe der Fördermittel nach der Vereins- und Sprtförderrichtlinie 215 (Versand der Übersicht über die Vergabe der Fördermittel 215 an die Ausschussmitglieder erflgt per mail bis zum 7./8.7.215) Seite 1 vn 1