Innerchinesisches Kollisionsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb- und Familienrechts Im Vergleich mit innerdeutschem Kollisionsrecht

Ähnliche Dokumente
Erbrecht im Wandel - Institute im Wechsel von BGB und ZGB

Staatsangehörigkeit im schweizerischen IPRG

Thomas Prüß. Probleme der Nachlaßspaltung im innerdeutschen Kollisionsrecht

Teilstoffplan. für die. Arbeitsgemeinschaft 4.6. (Teilbereich: Internationales Recht) (überarbeitet Oktober 2017)

Inhaltsübersicht XIII. Bearbeiter. Aus dem Vorwort zur 6. Auflage. Arbeitshinweise. AbkQrzungsverzeichnis. Literaturverzeichnis

Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7

Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege. - HR Nord - Hildesheim S T U D I E N P L A N. Internationales Privatrecht (IPR)

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XIII

Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten des Landes Niedersachsen e.v. Die Grundlagen des deutschen Internationalen Privatrechts (IPR)

Internationales Privatrecht

Der Einfluss des deutschen BGB auf das chinesische. Zivilgesetzbuch von 1929

Die Ehescheidung im deutsch-griechischen Rechtsverkehr

Gutachten. I. Zum Sachverhalt. II. Fragestellung

Familienrecht EIN STUDIENBUCH. Vormals bearbeitet von. Dr. Dr. h.c. Alexander Lüderitz t. weiland o. Professor an der Universität Köln

[1] Dr. Jacoby IPR Einführung I. 1. Def. Internationales Privatrecht?

Unterhaltsansprüche aufgrund nichtehelicher Lebensgemeinschaft

HINWEIS: Ab dem 1. April 2011 gilt in der VR China ein neues Gesetz zum IPR

Irene von der Heyde. Das deutsche und italienische internationale Kindschaftsrecht im Rechtsvergleich PETER LANG. Favor filii oder favor filiationis?

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 13 Wiederholung und Vertiefung (IV)

Die Abstammung im neuen deutschen Internationalen Privatrecht

Allgemeine Lehren des IPR in kollisionsrechtlichen Staatsverträgen

Familienrecht. Lehrbuch

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht Wiederholung

Internationales Scheidungsrecht

Inhalt. I. Einleitung 9. II. Klausurtechnik 11. III. Prüfungsschema 14. A. Allgemeiner Teil 17. I. Warum ein AT? 17. II. Was ist eine Kollision?

Der Auskunftsanspruch im internationalen Unterhaltsrecht

I. Zum Sachverhalt. II. Fragestellung. III. Zur Rechtslage

DER NACHEHELICHE UNTERHALT

Vorwort... 5 Allgemeines Abkürzungsverzeichnis Literatur Teil 1 EuErbVO Einleitung (Köhler) A. Allgemeines...

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Allgemeine Fragen

Humboldt-Universität Berlin, Wintersemester 2013/2014. Vorlesung: Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht und Internationales Privatrecht

Internationales Zivilprozessrecht

Stefan Abel. Die Qualifikation der Schenkung

1 Allgemeines 1. 2 Das Eherecht Kindschaftsrecht Eingetragene Partnerschaft Außereheliche Lebensgemeinschaft 156

Abkûrzungsverzeichnis 13. Einleitung 17. A. Grundlagen des deutschen und ägyptischen Internationalen Eherechts 21

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Formulierungsbeispiele... XV Literaturverzeichnis zur EuErbVO... XVII Abkürzungsverzeichnis...

Bürgerliches Recht BandV Familienrecht

Abkürzungsverzeichnis... XV

Die Testierfähigkeit im Internationalen Privatrecht

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 10 Wiederholung und Vertiefung

A. Grundlagen. I. Juristisches Arbeiten im Zivilrecht. II. Das BGB im Überblick

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 8 Kindschaft

Inhaltsverzeichnis. 1.Teil Einführung und Überblick Teil Allgemeiner Teil des IPR Vorwort... Codeseite... Literaturverzeichnis...

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) - Auszug - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Auszug -

Familienrecht. Ein Studienbuch. Dr. Nina Dethloff, LL.M. (Georgetown)

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Einführung. 2. Teil Eherecht. Abkürzungsverzeichnis... XV

A. Grundlagen. I. Juristisches Arbeiten im Zivilrecht. II. Das BGB im Überblick

Inhaltsverzeichnis. Einführung 27. Erstes Kapitel Rechtsgrundlagen 30

Inhaltsverzeichnis... V. Abkürzungsverzeichnis...XI. A. Einleitung... 1

EGBGB Art. 15; GBO 33 Kasachstan: Ehegüterrecht, Erwerb einer Immobilie in Deutschland zu Alleineigentum eines kasachischen Ehegatten. I.

Jörg Nestler. Die Putativehe im französischen Kollisionsrecht

Wiss. Ass. Ruth Janal WS 2004/05 AG Internationales Privatrecht

Familienrecht. von Dr. Dieter Henrich o. Professor an der Universität Regensburg. Fünfte, neubearbeitete Auflage

HINWEIS: Ab dem 1. April 2011 gilt in der VR China ein neues Gesetz zum IPR

EGBGB Art. 14, 15, 17, 18, 25, 26 Ukraine: Ehevertrag und Pflichtteilsverzicht; Vollstreckung ukrainischer Urteile in Deutschland

INHALTSVERZEICHNIS V ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XIII LITERATUR- UND MATERIALIENVERZEICHNIS XIX 1. TEIL: GRUNDLAGEN

Inhaltsübersicht. 1 Allgemeines Das Eherecht Kindschaftsrecht Eingetragene Partnerschaft

Humboldt-Universität Berlin, Wintersemester 2018/2019. Prof. Dr. Peter-Andreas Brand. Vorlesungsgliederung

Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 3 Ehewirkung

VO Familienrecht SS 2016

EGBGB Art. 14, 15, 17, 18 Serbien (und Montenegro): Ehevertrag eines deutsch-serbischen Ehepaares. Sachverhalt. Fragen

Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Abkürzungen. Einleitung 17. A. Internationale Rechtshilfe in Strafsachen 20. Peter Rackow

Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades des Fachbereiches Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück

Das internationale Wirtschaftsrecht der VR China

Das System der Konkordatsehe in Italien

Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. 2 Wesen und Begriffe des Zivilprozessrechts 2

Inhalt. II. Klausurtechnik 11. III. Prüfungsschema 13. A. Allgemeiner Teil 16. I. Warum ein AT? 16 II. Was ist eine Kollision? 16 III.

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 1 Einführung

Internationales Privatrecht. Univ.-Prof. Dr. Helmut Ofner LL.M. Universität Wien - Juridicum

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht 5 Scheidung (II)

Die Anfechtung von Stiftungen

Inhaltsübersicht. Inhaltsverzeichnis Hinweise zur Umschrift Abkürzungsverzeichnis. 1 Einführung 1

I. Sachverhalt. II. Fragen

Inhaltsverzeichnis. 1 Einleitung : Die unterschiedliche Rechtsquellen für das. Scheidungsrecht in beiden Staaten

Christine Sauerwald. Die Unionsbürgerschaft Staatsangehörigkeitsrecht Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Inhaltsübersicht. 1. Abschnitt Grundlagen des Familienrechts. 1. Kapitel Grundbegriffe. 2. Kapitel Familie in Gesellschaft und Recht

Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch

Inhaltsverzeichnis. digitalisiert durch: IDS Luzern. Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. Autorenverzeichnis 6. Inhaltsverzeichnis //

Inhalt. A. Internationales Familien- und Erbrecht Fall 1: Die Handschuhehe 10 Anknüpfung Qualifikation Ehe- oder Formstatut

Vertiefung im Internationalen Privatrecht. Internationales Familienrecht

Abkürzungsverzeichnis...XIII

Internationales Zivilprozessrecht

I. Sachverhalt. II. Fragen

Internationales Privatrecht

Rostocker Arbeiten zum Internationalen Recht. Andreas Borsutzky. Unternehmensmitbestimmung bei grenzüberschreitender Sitzverlegung.

genehmigte Dissertation Ass.-jur. Hanna Szymanski geboren am , in Hannover

Prüfe dein Wissen: PdW 6. BGB. Erbrecht. von Prof. Dr. Dr. h.c. Wilfried Schlüter. 9., überarbeitete und ergänzte Auflage

Die Besteuerung von Nießbrauch und Nutzniessung in deutsch-schweizerischen Erb- und Schenkungsfällen

Die Rechts- und Parteifähigkeit der natürlichen Person. Dr. Jennifer Antomo Potsdam, 4. Mai 2017

Grundriss des Eherechts

Einführung in das deutsche Recht

Einführung in das deutsche Recht

TRAUNER VERLAG. Probleme des Schiedsverfahrens in Österreich und Lösungsvorschläge im Hinblick auf die Internationale Staatengemeinschaft

Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht

Die Problematik der Anerkennung ausländischer Gerichtsurteile

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

HINWEIS: Ab dem 1. April 2011 gilt in der VR China ein neues Gesetz zum IPR. I. Zum Sachverhalt

Transkript:

Berichte aus der Rechtswissenschaft LinMa Innerchinesisches Kollisionsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Erb- und Familienrechts Im Vergleich mit innerdeutschem Kollisionsrecht Shaker Verlag Aachen 1997

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis X VI Einleitung 1 I. Teil: Innerchinesische Kollisionen des Erb- und Familienrechts 3 A. Überblick über innerchinesische Rechtskollisionen.. 3 I. Die Entstehung innerchinesischer Rechtskollisionen.. 3 1. "Ein Land, zwei Systeme" 3 2. Politische Spaltung und staatliche Wiedervereinigung 6 3. Die vier chinesischen Rechtsgebiete 7 3.1. Hongkong 7 3.2. Macau 10 3.3. Taiwan 12 3.4. Das Festland 13 II. Die Besonderheiten der innerchinesischen Rechtskollisionen 15 1. Das interlokale Wesen der Rechtskollisionen... 15 2. Die Kollisionen zwischen unterschiedlichen Rechtssystemen 15 3. Uneinheitliche Kollisionsnormen 16 4. Die Kollisionen auf der Ebene von internationalen Übereinkommen 16 III. Das allgemeine innerchinesische interlokale Kollisionsrecht und Gesetzentwürfe 17 1. Das taiwanesische interlokale Kollisionsrecht.. 17 1.1. Taiwan-Regelung 17 1.2. Der Taiwanesische Gesetzentwurf zur Rechtsregelung zwischen Taiwan, Hongkong und Macau 21 2. Entwurf der Festland-Regelung 23 3. Kollisionsrecht in Hongkong und Macau 25

B. Das interlokale Erb- und Familienrecht Chinas 27. Erbrecht 1. Überblick über chinesische Erbrechte 27 1.1. Das festländische Erbrecht 27 1.2. Das taiwanesische Erbrecht 28 1.3. Das Erbrecht von Hongkong und Macau... 29 2. Vergleich der Erbrechte 30 2.1. Die wesentlichen Übereinstimmungen... 30 2.2. Die wesentlichen Unterschiede 32 3. Interlokales Erbrecht 40 3.1. Die Rechtsanwendung auf Taiwan 40 3.2. Die Rechtsanwendung auf dem Festland... 42 3.3. Die Rechtsanwendung in Hongkong 45 3.4. Die Rechtsanwendung in Macau 46 II. Ehe- und Familienrecht 47 1. Überblick über chinesische Ehe- und Familienrechte 47 1.1. Das festländische Ehe- und Familienrecht. 47 1.2. Das taiwanesische Familienrecht 49 1.3. Das Familienrecht von Hongkong und Macau. 49 2. Vergleich der Ehe- und Familienrechte 50 2.1. Die Voraussetzungen der Eheschließung.. 50 2.2. Die Einheirat des Ehemannes 55 2.3. Die Nichtigkeit und die Anfechtbarkeit der Ehe 56 2.4. Die Ehewirkungen 59 2.5. Die gesetzlichen Formen der Scheidung.. 62 2.6. Unterhalt nach der Scheidung 63 3. Interlokales Ehe- und Familienrecht 65 3.1. Die Rechtsanwendung auf Taiwan 65 3.2. Die Rechtsanwendung auf dem Festland... 68 3.3. Die Rechtsanwendung in Hongkong 70 3.4. Die Rechtsanwendung in Macau 72 C. Die chinesische interlokale Rechtshilfe 74 I. innerchinesische Rechtshilfe ohne Vertrag 74 1. Inhalt der interlokalen Rechtshilfe in Zivilsachen 74 2. Rechtshilfe zwischen dem Festland und Hongkong sowie Macau 74 2.1. Die Zustellung 74 27

2.2. Die Beweisaufnahme und Nachprüfung notarieller Beglaubigungen 75 2.3. Anerkennung und Vollstreckung der Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüchen 77 3. Rechtshilfe zwischen dem Festland und Taiwan.. 77 II. Rechtshilfe kraft Vereinbarung 78 1. Rechtshilfe zwischen dem Festland, Hongkong und Macau 78 2. Rechtshilfe zwischen dem Festland und Taiwan.. 80 II. Teil: Innerdeutsches Erb- und Familienrecht vor und nach der Wiedervereinigung 82 A. Innerdeutsche Rechtskollisionen und Rechtsangleichung 82 I. Innerdeutsche Rechtskollisionen vor der Wiedervereinigung 82 1. Das innerdeutsche Kollisionsrecht der Bundesrepublik 83 2. Das Kollisionsrecht der DDR 85 II- Die Rechtsvereinheitlichung in der Übergangszeit.. 87 1. Der Hintergrund der Rechtseinheit 87 2. Die Umgestaltung des DDR-Rechts 89 2.1. Die Etappen der Umgestaltung 89 2.2. Grundsätze der Umgestaltung 92 III. Zivilrechtsangleichung nach der Wiedervereinigung. 95 1. Überleitung nach dem Sechsten Teil des EGBGB.. 95 2. Allgemeine Regelungen 3. Die Auslegung 98 B- Innerdeutsche Kollisionen des Erb- und Familienrechts sowie Rechtsangleichung I- Erbrecht 1- Die geschichtliche Entwicklung 1.1. Bundesrepublik 1-2. DDR. ]H 2. Vergleich der Erbrechte 2.1. Die wesentlichen Ähnlichkeiten 2.2. Die wesentlichen unterschiede 3- Die interlokale Erbrechtsanwendung 104 104 10

3.1. Innerdeutsches Erbrecht der Bundesrepublik 107 3.2. Deutsch-deutsches Erbrecht der DDR... 111 4. Innerdeutsches Erbrecht nach der Wiedervereinigung 113 4.1. Allgemeine Erbrechtsanwendung 113 4.2. Der Einfluß der Wiedervereinigung auf den Bestand früherer Erklärungen 117 4.3. Erbscheinserteilung 122 II. Familienrecht 1 24 1. Die geschichtliche Entwicklung 124 1.1. Bundesrepublik Deutschland 124 1.2. DDR 125 2. Vergleich der Familienrecht 126 2.1. Namensrecht 126 2.2. Verlöbnis 126 2.3. Scheidung 127 2.4. Die Scheidungsfolgen 128 2.5. Kindschaftsrecht 129 3. Das interlokale Familienrecht 129 3.1. Innerdeutsche Familienrechtsanwendung der Bundesrepublik 129 3.2. Deutsch-deutsches Familienrecht der DDR 133 4. Innerdeutsches Familienrecht nach der Wiedervereinigung 133 4.1. Grundsatz der Familienrechtsanwendung. 133 4.2. Nebengesetze bei der Familienrechtsanwendung 136 4.3. Überleitung des Ehegesetzes 137 4.4. Überleitung des BGB 138 C. Einige innerdeutsche Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung 149 I. Innerdeutsche Zivilrechtshilfe 149 II. Einfluß der Wiedervereinigung auf die IPR- Staatsverträge 151 III. Anpassung von Rechtspflege und juristischem Personal 152 1. Anpassung von Rechtspflege 152 2. Anpassung von juristischem Personal 154 III. Teil: Überlegungen zur Lösung der innerchinesischen

Kollisionen des Erb- und Familienrechts 156 A. Bedeutung des deutschen Modells für China 156 I. Vergleich der Einheit beider Länder 156 1. Geschichtliche Ausgangspunkte der Vereinigung. 156 1.1. Deutschland 156 1.2. China 157 2. Bewertung der deutschen Rechtseinheit 158 II. Die Lehren des deutschen Modells 162 1. Ein Land als Grundsatz 162 2. Einheit als Ziel langer Bemühungen 163 3. Der friedliche und demokratische Weg 164 4. Die Einheit durch bilaterale Verträge 165 5. Rechtseinheit durch Rechtsangleichung 165 B- Perspektive innerchinesischer Rechtsanwendung... 166 I. Perspektive chinesischer Rechtseinheit 166 1. Das deutsche Modell 1 66 2. Das Modell "Ein Land, zwei Systeme" 167 3. Andere Möglichkeiten 1 68 II. Die Modelle des chinesischen interlokalen Kollisionsrechts 169 1. Einheitliches interlokales Kollisionsrecht.. 170 2. Gespaltenes interlokales Kollisionsrecht... 171 3. Analoge Anwendung des IPR 172 4. Errichtung eines zentralen Auslegungsorgans.. 173 5. Andere Modelle 174 C. Überlegungen zur Angleichung des innerchinesischen Erb- und Familienrechts * Anpassung des materiellen Rechts 1. Ehe- und Familienrecht 2. Erbrecht 175 175 176 18 11 Angleichung der Kollisionsnormen 1 Die Vervollständigung des interlokalen Kollisionsrechts 1.1. Die Schritte der Vervollständigung... 183 1.2. Die Funktion der internationalen Abkommen

bei der innerchinesischen Rechtsanwendung 184 1.3. Achtung der Sonderrechte der nationalen Minderheiten 185 2. Anpassung der Grundsätze des Kollisionsrechts. 186 2.1. Rückverweisung 186 2.2. Ordre public 187 2.3. Das Prinzip der engsten Verbindung... 187 2.4. Das Personalstatut. 189 3. Angleichung der Kollisionsnormen des interlokalen Erb- und Familienrechts 193 3.1. Gesetzliche Erbfolge 193 3.2. Verfügung von Todes wegen 193 3.3. Die Form der Eheschließung, Ehescheidung 194 3.4. Persönliche Ehewirkungen und Ehegüterrecht 194 3.5. Das Eltern-Kind-Verhältnis 195 4. Koordination der interlokalen Gerichtszuständigkeit 195 5. Überlegungen zur innerchinesischen Rechtshilfe 199 5.1. Die Grundlage der innerchinesischen Rechtshilfe 199 5.2. Anpassung interlokaler Rechtshilfe... 200 Anhang Normen zur Regelung der Beziehungen zwischen Menschen der Taiwan-Region und Menschen der Festlands-Region