Informationsveranstaltung Fusion Brugg - Umiken Donnerstag, 5. Juni 2008 19.00 Uhr, Salzhaus Brugg 1 2 3 4 5 6 Thema Begrüssung / Ablauf / Ausgangslage Ergebnisse der Detailabklärungen aus den neun Arbeitsbereichen Folgen für die Stadt Brugg Finanzielle Auswirkungen Stellungnahme Stadtrat Brugg Fragen, Diskussion Referent Rolf Alder, Stadtammann Yvonne Hunkeler, BDO Visura, Projektleiterin Dorina Jerosch, Stadträtin Leo Geissmann, Präsident FIKO Rolf Alder, Stadtammann Dauer 5 15 7 10 10 30 Ausgangslage Stadt Brugg Kleinstadt mit 9 100 Einwohnern Zentrum zwischen Aarau und Baden Gute Finanzlage / Attraktiver Steuerfuss Dienstleistungen für die Region 1
Ausgangslage Gemeinde Umiken 1050 Einwohner Angewiesen auf Zusammenarbeit Eingeschränkter Entscheidungsspielraum Verbesserte Finanzlage, Steuerfuss dennoch über kantonalem Mittel Ausgangslage für Fusion Gewachsene Zusammenarbeit über viele Jahre: Man kennt sich. Abklärungen in Arbeitsbereichen. Projektleitung BDO Visura, Frau Y. Hunkeler. 2
Empfehlung: JA zur Fusion BEHÖRDEN Die Behördenstruktur und die Gemeindeordnung von Brugg werden uneingeschränkt übernommen. Alle Behörden und Kommissionen in Umiken fallen weg, sämtliche Mitgliedschaften werden gekündigt. Auf die Bildung von Wahlkreisen wird verzichtet. 1 Empfehlung: JA zur Fusion VERWALTUNG Die Stadtverwaltung Brugg erfüllt ab Anfang 2010 die Aufgaben von Umiken im gleichen Umfang. Punktuelle Anpassungen der Pensen der Stadtverwaltung Brugg sind vorgesehen. 2 Empfehlung: JA zur Fusion BILDUNG Die Schule Umiken wird bei einer Fusion vollständig in die Struktur der Schule Brugg integriert. In Umiken bleibt ein Schulangebot bis zur 6. Klasse (heute 4. Klasse Primarschule) erhalten, was baulicher Anpassungen bedarf. Die Bildungsreform hätte für Umiken ohne Fusion Investitionen von 1,0 1,5 Mio. Franken oder Schulgelder an Dritte zur Folge. Die Musikschule Umiken wird in diejenige von Brugg integriert. 3 1
Empfehlung: JA zur Fusion VER- UND ENTSORGUNG Für die fusionierte Gemeinde gelten die Reglemente und Gebührenordnungen der Stadt Brugg. Die Kläranlage Umiken wird von Brugg übernommen und von der IBB Wasser AG betrieben. 4 Empfehlung: JA zur Fusion PLANUNG UND INFRASTRUKTUR Alle Gebäude und Liegenschaften von Umiken werden ins Vermögen der Stadt Brugg überführt. Bei der nächsten Revision der Nutzungsplanung der Stadt Brugg wird diejenige von Umiken integriert. 5 Empfehlung: JA zur Fusion RECHT Die vertraglich festgesetzten Rechte und Pflichten der Gemeinde Umiken gehen auf die Stadt Brugg über. Mit Ausnahme der Bau- und Nutzungsordnung, den Sondernutzungsplänen und des Friedhofreglements fallen alle Reglemente der Gemeinde Umiken mit der Fusion dahin. 6 2
Empfehlung: JA zur Fusion DIVERSE POLITIKFELDER Die Umiker Vereine werden von der Stadt Brugg im gleichen Rahmen wie bisher von der Gemeinde Umiken unterstützt (Besitzstandsgarantie). Bei Bedarf wird ihnen ein Vereinslokal zur Verfügung gestellt (bisher Aula, neu ev. umgebautes Feuerwehrlokal). 7 Empfehlung: JA zur Fusion ORTSBÜRGERGEMEINDEN Der Zusammenschluss der Ortsbürgergemeinden ist als Folge der Fusion der Einwohnergemeinden gesetzlich vorgeschrieben. Auf den Forstbetrieb resp. die Forstreserve hat die Fusion keine wesentlichen Auswirkungen. 8 3
Auswirkungen der Fusion Grössenverhältnisse Einwohner Arbeitsplätze Nettoaufwand Brugg 9 100 7 196 23 Mio. Fr. Umiken 1 050 99 2 Mio. Fr. Auswirkungen der Fusion Einwohnergemeinde Gemeindename: Brugg Gemeindeordnung, Behördenstruktur: Brugg Reglemente: Brugg Amtsstellen, Personal: Brugg Auswirkungen der Fusion Einwohnergemeinde Schule: Brugg (mit Schulhaus in Umiken) Ver- und Entsorgung: System der Stadt Brugg Friedhof Villnachern-Umiken bleibt neben Friedhof der Stadt Brugg bestehen 1
Auswirkungen der Fusion Ortsbürgergemeinde Fusion obligatorisch. Zu 417 Brugger Ortsbürgern kommen 17 Umiker Ortsbürger gleichberechtigt hinzu. Auswirkungen der Fusion Einwohnerrat, Behörden Neue Amtsperiode 2010/13 -> Gesamterneuerungswahlen Einwohner von Umiken gleichberechtigt -> können wählen -> können gewählt werden Auswirkungen der Fusion Aus Sicht der Stadt Brugg Eigentlich keine wesentlichen Auswirkungen. Doch.. 2
Auswirkungen der Fusion Aus Sicht der Stadt Brugg neuer Stadtteil mit sympathischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. 3
Finanzielle Auswirkungen Vermögenslage Stadt Brugg (31.12.2006) Nettovermögen Nicht veräusserbar Verfügbar für Investitionen Geplante Investitionen 77.6 Mio. Fr. 34.0 Mio. Fr. 43.6 Mio. Fr. 73.7 Mio. Fr. Aufnahme fremder Gelder nötig Steuerfuss 95 % zu prüfen Finanzplan rechnet mit 100 % ab 1.1.2010 Finanzielle Auswirkungen Vermögenslage Gemeinde Umiken (31.12.2006) Nettoschuld Erforderliche Wertberichtigung Gesamtschuld 2.1 Mio. Fr. 0.4 Mio. Fr. 2.5 Mio. Fr. Steuerfuss 116 % Senkung auf 112 % geplant 2011 Keine wesentlichen Investitionsvorhaben Finanzielle Auswirkungen Übernahme der Schuld der Gemeinde Umiken durch die Stadt Brugg Steuerfuss-Senkung für die Einwohner von Umiken 2010 116 % auf 100 % Fr. 354 000 2011 116 % auf 95 % 112 % auf 100 % 112 % auf 95 % Zu kompensieren mit Einsparungen. Fr. 495 000 Fr. 270 000 Fr. 383 000 1
Einsparungen durch Fusion Bereich Verwaltung, Behörden weitere Finanzausgleich Jährlich wiederkehrende Einsparungen Fr. 362 500 33 500-30 000 366 000 Einmalige Kosten der Fusion Einmalige Kosten der Fusion Projektbeitrag Finanzausgleich Netto Fr. 347 000-60 000 287 000 Finanzielle Auswirkungen 2010 2011 2012 2013 Reduktion Nettoaufwand +319'000 +321'000 +331'000 +396'000 Finanzausgleich 0 0-30'000-30'000 Reduktion Steuerfuss Umiken auf 100 % Fusionsbedingte Auswirkungen bei Steuerfuss 100 % -354'000-35'000-270'000 +51'000-276'000 +25'000-281'000 +85'000 Differenz 95 % - 100 % -111'000-113'000-115'000-117'000 Fusionsbedingte Auswirkungen bei Steuerfuss 95 % -146'000-62'000-90'000-32'000 2
Vermögensentwicklung 90 Verzinsliches Vermögen Steuerfuss 100 % 80 70 60 in Mio. Franken 50 40 30 20 10 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Brugg Brugg mit Umiken Rechnungsabschlüsse gemäss Finanzplan Selbstfinanzierung Steuerfuss = 100 % ab 2010 10000 8000 in 1000 Franken 6000 4000 2000 0-2000 -4000 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 Verminderter Aufwandüberschuss durch Fusion Abschreibungen Ertrags-/Aufwandüberschuss Voranschlag 2010 / Steuerfuss Fusion hat keinen Einfluss auf Steuerfuss Steuerfuss-Erhöhung auf 100 % nicht ausgeschlossen - wegen geplanter Investitionen der Stadt Brugg Normaler Budget-Genehmigungsprozess: - Beschlussfassung durch Einwohnerrat - Obligatorische Urnenabstimmung in Brugg und Umiken Bei Ablehnung der Steuerfusserhöhung - Vermögensabbau/Verschuldung - Verzichtsplanung 3
Fusion Brugg-Umiken Stellungnahme Stadtrat Brugg Zusammenschlüsse sind für die Stadt Brugg nicht neu... STADT BRUGG 2010 UMIKEN 1970 LAUFFOHR 1901 ALTENBURG Stellungnahme Stadt Brugg Ein Zusammenschluss ist ein partnerschaftlicher Prozess in kleinen Schritten... 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 Zivilstandsamt Feuerwehr Zivilschutz RFO Polizei 1
Stellungnahme Stadtrat Brugg Vor der Heirat steht die Verlobung, vor der Fusion steht die Zusammenarbeit. Fusion = konsequenteste Form der Zusammenarbeit. Fundierte Abklärungen nötig auf beiden Seiten. Positives Ergebnis liegt vor. Zweck der Fusion Langfristige Sicherstellung der kommunalen Aufgabenerfüllung für die Einwohner von Umiken. Ohne Nachteile für die Einwohner von Brugg möglich. Vorteile für die Stadt Brugg Wahrnehmen der Zentrumsfunktion Signal an die Region: Stadt Brugg als starke Partnerin für Zusammenarbeit, wenn sinnvoll bis hin zur Fusion. Erweiterung des Stadtgebietes nach Norden und Westen. 2
Vorteile für die Stadt Brugg Offen bleiben für die künftige Entwicklung der Gemeindelandschaft (Projekt Gemeindereform Aargau). Einwohnerzahl über 10 000. Weiteres Vorgehen / Termine Genehmigung Zusammenschluss im Einwohnerrat Brugg und Gemeindeversammlung Umiken 27. Juni 2008 Urnenabstimmung 28. September 2008 Anschliessend Genehmigung des Fusionsvertrages durch den Grossen Rat Inkrafttreten 1. Januar 2010 Ihre Fragen 3