Empfehlung des Ältestenrates zur Abwicklung der BÜRGERSCHAFTSKANZLEI PLENARANGELEGENHEITEN Mittwoch, 17. Oktober 2018, 13.30 Uhr (21. Wahlperiode / 84. Sitzung) BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT Tel.: 040 42831-1305 Fax.: 040 42731-2296 E-Mail: plenardienste@bk.hamburg.de HAMBURG, 11. OKTOBER 2018 (Hinweise zur Barrierefreiheit auf der letzten Seite der ) 0. Antrag des Ersten Bürgermeisters Vor Eintritt in die : Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters gemäß 12 (1) GO zur Umsetzung des Volksentscheids,Unser Hamburg Unser Netz mit Beratung gemäß 12 (2) GO Redezeit zu 0.: 30 Minuten je Fraktion und für den Senat 5 Minuten fraktionslose Abgeordnete I. Aktuelle Stunde Anmeldung der Themen bis Montag, 15. Oktober 2018, 13.30 Uhr vertagt Reihenfolge in der Aktuellen Stunde: FDP AfD SPD CDU
BLATT 2 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES II. Zur Debatte angemeldete Punkte 28 14442 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses 21/14113: Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Wohnungswesens, zugleich Stellungnahme zu Petita 7 und 12 der 21/7012, Wir schaffen das moderne Hamburg: Wohnungsbau, Mieterschutz, Stadtentwicklungsimpulse Erfolgreiche Stadtentwicklungspolitik im Sinne einer sozial gerechten, lebenswerten und bezahlbaren Metropole fortsetzen! 10.000 plus: Wohnungsneubau und Wohnraumförderung auf hohem Niveau längerfristig fortführen (angemeldet von der SPD-Fraktion) 14 14426 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 16. Mai 2018: Akademische Hebammenausbildung in Hamburg 21/12902 - Unterrichtung durch die Präsidentin - (angemeldet von der SPD-Fraktion) 42 14524 Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 1.2 und 8.1 Die Zukunft des Sports stärken Fortsetzung und Aufstockung der Mittel für die Sportstättensanierung und für Maßnahmen des Masterplans Active City Mittel aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 bereitstellen Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion (angemeldet von der SPD-Fraktion) 40 14522 Elbtower Bürgerbeteiligung dringend notwendig Kurzdebatte (angemeldet von der CDU-Fraktion) 39 14521 Innovationsmetropole stärken Chancen von Distributed Ledger Technologien wie Blockchain jetzt nutzbar machen Kurzdebatte (angemeldet von der CDU-Fraktion)
BLATT 3 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES 10 14458 Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 1. Dezember 2016 Rosa Säcke weg von der Straße Rein in Unterflurbehälter ( 21/6913) - Senatsmitteilung - (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) 12 14417 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference BSPC) vom 26. bis 28. August 2018 in Mariehamn, Ålandinseln - Unterrichtung durch die Präsidentin - Kurzdebatte Kurzdebatte (angemeldet von der GRÜNEN Fraktion) 30 14330 Durchfahrverbot für den Transit-Lkw-Verkehr durch Hamburg prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE) 35 14517 Opfer von psychischer Gewalt im Opferentschädigungsgesetz erfassen Antrag der FDP-Fraktion (angemeldet von der FDP-Fraktion) 43 14525 Gesetzliches Rauchverbot in Kraftfahrzeugen, wenn Kinder und Jugendliche Insassen der Fahrgastzelle sind Antrag der AfD-Fraktion (angemeldet von der AfD-Fraktion) Gesamtredezeit zu II. SPD-Fraktion CDU-Fraktion GRÜNEN Fraktion Fraktion DIE LINKE FDP-Fraktion AfD-Fraktion fraktionslose Abgeordnete Senat 70 Minuten 45 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 40 Minuten 35 Minuten 5 Minuten 30 Minuten
BLATT 4 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES III. Abstimmung über einen Bericht des Eingabenausschusses 2 14444 Bericht des Eingabenausschusses IV. Zur Abstimmung gestellte Punkte Große Anfragen 3 13891 Gewalt gegen Ärzte und medizinisches Fachpersonal Abg. Harald Feineis u.a. AfD-Fraktion 4 13975 Projekt 23+ Starke Schulen Muss jetzt der Bund dem Senator unter die Arme greifen? Abg. Birgit Stöver u.a. CDU-Fraktion 5 14035 Neuf. Zahlung von Kindergeld an ausländische Empfänger (II) Abg. Dr. Alexander Wolf u.a. AfD-Fraktion 6 14054 Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe Abg. Sabine Boeddinghaus u.a. Fraktion DIE LINKE 7 14056 Sozialintegrative Fördermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe Wer kann wo und zu welchem Zweck eine Förderung beantragen? Abg. Dr. Carola Ensslen u.a. Fraktion DIE LINKE 8 14196 Wie neutral und effektiv arbeitet die Bezirksaufsicht der Finanzbehörde? Abg. Dr. Kurt Duwe u.a. FDP-Fraktion Senatsmitteilung 11 14460 Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 6. Dezember 2017 Funktionierendes Entwässerungssystem für Wilhelmsburger Neubaugebiete sicherstellen ( 21/11068) Unterrichtungen durch die Präsidentin 13 14424 Bürgerschaftliches Ersuchen vom 11. Oktober 2017: Reform der Seelotsenausbildung Zukunftssicherung eines für Hamburg sehr relevanten Berufs Drs. 21/10512 15 14506 Einspruch des Abgeordneten Dr. Ludwig Flocken gemäß 49 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft
BLATT 5 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES Ausschussberichte 16 14416 Bericht des Verkehrsausschusses zum Thema Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) Selbstbefassungsangelegenheit 17 14418 Bericht des Haushaltsausschusses 21/13805: Haushaltsplan 2017/2018 Nachbewilligung nach 35 Landeshaushaltsordnung Einzelplan 5.0 Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Finanzierung von Analysegeräten für das Institut für Hygiene und Umwelt 18 14425 Bericht des Haushaltsausschusses 21/13505: Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Genehmigung von überplanmäßigen Kosten nach 39 Landeshaushaltsordnung im Haushaltsjahr 2017 19 14443 Bericht des Haushaltsausschusses zum Thema Mieter-Vermieter-Modell für Kulturimmobilien neues Zahlenprotokoll zur Drs. 21/13127 Selbstbefassungsangelegenheit 20 14490 Bericht des Haushaltsausschusses 21/10101: Telearbeit Große Anfrage der FDP-Fraktion 21 14491 Bericht des Haushaltsausschusses 21/12025: Endloses Warten auf s Geld Schnellere Bearbeitung der Beihilfeanträge dringend erforderlich 22 14492 Bericht des Haushaltsausschusses 21/13830: Personalbericht 2018 Senatsmitteilung
BLATT 6 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES 23 14493 Bericht des Haushaltsausschusses 21/13936: Jahrelange Freistellungen von suspendierten Beamten verhindern Straf- und Disziplinarverfahren beschleunigen! 24 14494 Bericht des Haushaltsausschusses 21/13927: Bürgerschaftliche Ersuchen vom 16. Juni 2010 (Drs. 19/6441) und 9. Februar 2012 (Drs. 20/2881): Bericht zum Museumscontrolling sowie vom 13. Dezember 2012 (Drs. 20/5961): Bericht zum Controlling der Deichtorhallen Unterrichtung durch die Präsidentin 25 14439 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses 21/13501: 159. Änderung des Flächennutzungsplan für die Freie und Hansestadt Hamburg Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt 143. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg Wohnen am Duvenacker in Eidelstedt 26 14440 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses 21/13915: 160. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel 144. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg Wohnen und Grün südlich Poppenbütteler Berg in Poppenbüttel 27 14441 Bericht des Stadtentwicklungsausschusses 21/13916: 161. Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben-Fischbek 145. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg Freiflächen nördlich der Bahntrasse in Neugraben- Fischbek
BLATT 7 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES Bericht der Härtefallkommission 29 14483 Bericht der Härtefallkommission Anträge 31 14347 Die Kleinsten besser schützen Verkehrserziehung an Kitas und Schulen ausbauen, Unfallprävention in deren Umfeld stärken 32 14482 Erster Bürgermeister muss sein Versprechen zum Schutz der Hummelsbüttler Feldmark einhalten 33 14515 Sanierungsfonds 2020: Anbau am Bootshaus des Ruder- Club Bergedorf zur Einrichtung eines Fitnessbereichs Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion 34 14516 Funktionierender Rechtsstaat: Anpassungen des Strafgesetzbuches bei minderschweren Delikten prüfen Antrag der FDP-Fraktion 36 14518 Unabhängige Prüfung der Vernichtung von mehr als einer Million ärztlicher Todesbescheinigungen im Staatsarchiv Antrag der Fraktion DIE LINKE 37 14519 Hamburger Abitur zu leicht im Vergleich zu anderen Bundesländern Abiturqualität erhöhen und Allgemeinbildung stärken 38 14520 Knapper Parkraum und die Durchführung hoheitlicher Aufgaben Parkerleichterungen für Hamburgs Gerichtsvollzieher ermöglichen 41 14523 Staatsexamen 2.0 die Digitalisierung im Jurastudium vorantreiben Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion 44 14526 Gründung einer Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Hamburg Antrag der AfD-Fraktion
BLATT 8 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES V. Zu beantwortende Große Anfrage 9 14344 Entwicklung der Unternehmensbeteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) Wie geht es weiter in Hamburgs Beteiligungsdschungel? Abg. Michael Kruse u.a. FDP-Fraktion VI. Nachrichtlich: Folgende Große Anfragen wurden eingereicht und dem Senat zur Beantwortung zugeleitet: 14473 Gruppe Lampedusa Abg. Dennis Gladiator u.a. CDU-Fraktion (am 27.09.18) 14500 Alles wirklich schon Alltag oder bloßer Bluff? Das rot-grüne Baustellenmanagement unter der Lupe Abg. Dennis Thering u.a. CDU-Fraktion (am 01.10.18) 14514 Das Technische Hilfswerk (THW) in Hamburg Abg. Karl-Heinz Warnholz u.a. CDU-Fraktion (am 02.10.18) Folgende Senatsvorlagen wurden im Vorwege einem Ausschuss überwiesen: 14210 Geschäftsbericht und Haushaltsrechnung 2017 (dem Haushaltsausschuss am 13.09.18) 14305 Haushaltsplan 2018 Nachbewilligung gemäß 35 Landeshaushaltsordnung, Mehrbedarfe im Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport sowie Anpassung des Stellenplans (federführend dem Haushaltsausschuss und mitberatend dem Innenausschuss am 17.09.18)
BLATT 9 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES 14303 Ergänzungsdrucksache zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020 gemäß 34 LHO Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Migrationshintergrund Förderprogramm des Bundes Integration durch Qualifizierung IQ ab 2019 Übernahme des IQ- Landesnetzwerks durch die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration von der Handwerkskammer Hamburg (dem Haushaltsausschuss am 19.09.18) Der barrierefreie Zugang zum Rathaus ist uns sehr wichtig. Diese Sitzung ist für Menschen mit Behinderung erreichbar. Bitte melden Sie sich am Empfangstresen. Es steht eine Beschallungsanlage mit Induktion zur Verfügung. Die Sitzung der Bürgerschaft wird live auf unserer Internetseite übertragen und aufgezeichnet.
Nachtrag zur BÜRGERSCHAFTSKANZLEI PLENARANGELEGENHEITEN Mittwoch, 17. Oktober 2018, 13.30 Uhr BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT Tel.: 040 42831-1305 Fax.: 040 42731-2296 E-Mail: plenardienste@bk.hamburg.de HAMBURG, 11. OKTOBER 2018 (21. Wahlperiode / 84. Sitzung) Redner/Rednerin 0 Antrag des Ersten Bürgermeisters Vor Eintritt in die : Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters gemäß 12 (1) GO zur Umsetzung des Volksentscheids,Unser Hamburg Unser Netz mit Beratung gemäß 12 (2) GO Redezeit: 30 Minuten je Fraktion und für den Senat 5 Minuten fraktionslose Abgeordnete Carola Veit Präsidentin