Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1
Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München 4.500 Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer 4.000 in Mio. 3.000 2.500 2.000 777 270 125 733 277 1.722 500 0 135 124 1.500 1.000 145 141 3.500 2008 127 740 709 301 957 889 140 170 1.050 314 174 1.083 314 2.271 2.329 2.455 2.582 2013 2014 2015 2016 282 1.185 1.200 318 326 2.338 2.420 2017 2018 315 307 823 220 306 303 1.351 1.468 2009 2010 1.924 2011 1.729 2012 Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen des Jahres 2018 liegt bei 2,42 Mrd. Euro. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen. 2017 lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: vorläufiger Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: https://www.muenchen.de/rathaus/stadtverwaltung/stadtkaemmerei/presse-publikationen/finanzpublikationen/quartalsberichte.html 2
Deutliche Entschuldung um rund 79 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum 31.12. 4.000 3.414 3.335 3.500 3.380 3.000 2.905 in Mio. 2.500 2.306 2.306 2.000 2.223 1.673 1.361 1.500 967 906 815 766 724 724 1.000 500 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis 2016: Jahresergebnisse 2017: vorl. Jahresabschluss 2018: Haushaltsplan
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Dementsprechend errechnet sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von ca. 474 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1981 (452 Euro). Für das Jahr 2018 ist im Haushaltsplan keine Nettoneuverschuldung geplant. 3
Geplante Investitionen der Stadt 2017 2021
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens 4
Flüchtlinge und Wohnungslose im 14. Stadtbezirk Neumarkter Str. 43 Neumarkter Str. 89 Englmannstr. 1 Berg-am-Laim-Str. 127-129
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 14. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund 9.130 Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: www.muenchen.de/fluechtlinge Im 14. Stadtbezirk sind derzeit folgende Unterkünfte (über 48 Bettplätze) in Betrieb: Unterkunft Nutzungsdauer Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart Neumarkter Str. 43 10 Jahre 15.03.2015 268 ROB GU Neumarkter Str. 89 unbefristet 01.09.2009 70 Wohnungslose Englmannstr. 1 unbefristet 01.01.2010 92 Wohnungslose Berg-am-Laim-Str. 127-129 10 Jahre 08.05.2017 330 Unbegleitete Flüchtlinge / Resettlement 5
Berg-am-Laim-Straße Querung Kaufland Bau einer Überquerungsstelle für Fußgänger Anpassen der Fahrbahn und der Geh- und Radwege Bauzeit: August bis Oktober 2017
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Baumaßnahmen Berg-am-Laim-Straße Querung Kaufland An der Berg-am-Laim-Straße in Höhe Nummer 117 (Filiale Kaufland) wurde auf langjährigen Wunsch des Bezirksausschusses eine Überquerungsstelle für Fußgänger errichtet. Für die neuen Aufstellflächen zwischen Fahrbahn und Gleisen mussten die Richtungsfahrbahnen, Radwege und Gehbahnen über eine Länge von etwa 55 m verschwenkt und angepasst werden. Die Baumaßnahme wurde in der Zeit von August bis Oktober 2017 durchgeführt. Die Projektkosten betrugen zirka 370.000 Euro.
Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder 25000 in München 20000 15000 Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 14: 31 Prozent stadtweit: 63 Prozent 10000 5000 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige 45.000 Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 14: 81 Prozent stadtweit: 91 Prozent Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder in München 40.000 35.000 30.000 25.000 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 31 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 63 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-Jährige in Berg am Laim auf ca. 39 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Berg am Laim gibt es 1.308 Plätze für die Betreuung 3- bis 6-jähriger Kinder. Im 14. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 81 Prozent und somit unter dem städtischen Durchschnitt von derzeit 91 Prozent. Im Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Berg am Laim bei 75 Prozent liegen. 7
Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 14: 81 Prozent stadtweit: 78 Prozent Ganztägige Betreuung im Grundschulbereich in Berg am Laim 1,0% 18,7% 14,7% In keiner Einrichtung 5,0% Gebundene Ganztagsklassen Städt. Tagesheime Städt. Horte 17,1% Horte freier Träger 22,9% Mittagsbetreuung Eltern-Kind-Initiativen 20,6%
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 187 Plätze in Ganztagsklassen (Grundschule Berg-am-Laim-Straße 142, Grundschule Grafingerstraße 71), 225 Plätze in städtischen Tagesheimen, 250 Plätze in städtischen Horten, 55 Plätze in Horten freier Träger, 160 Plätze in den Mittagsbetreuungen an Grundschulen und 10 Plätze in Eltern-Kind-Initiativen. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 81 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 78 Prozent. 8
Ludwig-Thoma-Realschule/Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße (Campus Ost) 2. Bauprogrammbeschluss des Stadtrats im 2. Quartal 2017: Errichtung 3-fach-Sporthalle Neubau Sportbetriebsgebäude Sanierung Freiflächen zwei Dienstwohnungen Vorplanungen laufen
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Bildung und Sport Ludwig-Thoma-Realschule / Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße (Campus Ost) Im Rahmen des zweiten Schulbauprogramms im Juli 2017 wurde folgendes beschlossen: In einem ersten Bauabschnitt soll eine 3-fach-Sporthalle errichtet werden. Zudem kommt eine Schwimmhalle, ein Sportbetriebsgebäude und eine Dienstwohnung für die Bezirkssportanlage hinzu. Und auch die Ludwig-Thoma-Realschule erhält eine neue Dienstwohnung. Die Freisportflächen sollen saniert werden. In einem zweiten und dritten Bauabschnitt (im Rahmen späterer Schulbauprogramme) sollen noch die Erweiterung und der Ausbau der Realschule von bisher 3 auf 6 Züge, der Neubau eines Hauses für Kinder sowie die Generalinstandsetzung des Schulbestandsgebäudes bzw. ein Ersatzneubau folgen. Die Vorplanungen dazu laufen.
Erweiterung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142 Erweiterung auf 7 Züge 2-fach-Sporthalle, Mensa Fertigstellung: SchuljahresBeginn 2018/19 Baukosten: ~ 30 Mio. Altbau Berg-am-Laim-Str. Pavillons Josephsburg
für den Stadtbezirk 14 Berg am Laim am 12.07.2018 Themengruppe Bildung Erweiterung der Grundschule Berg-am-Laim-Str. 142 Die Grundschule soll auf 7 Züge erweitert werden. Außerdem werden eine Doppelsporthalle sowie eine Mensa entstehen. Um kurzfristig für die Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße weitere Schulraumkapazitäten zur Verfügung zu stellen, wurden auf der Schulsportanlage an der Josephsburgstraße Schulpavillons errichtet. Die Inbetriebnahme erfolgte zum Schuljahresbeginn 2014/15. Die Bauarbeiten für die Erweiterung sind derzeit im Gange. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme ist zum Schuljahresbeginn 2018/19 geplant. Die Baukosten werden rund 30 Mio. betragen.