Gerichts- und Behördenterminologie

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Fachkommunikation Recht Ulrich Daum Gerichts- und Behördenterminologie Eine gedrängte Darstellung des Gerichtswesens und des Verwaltungsverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland Auflage 2017 BDÜ Fachverlag

Ulrich Daum Gerichts- und Behördenterminologie Eine gedrängte Darstellung des Gerichtswesens und des Verwaltungsverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland Auflage 2017 BDÜ Fachverlag

8 Daum: Gerichts- und Behördenterminologie Die Deutsche Bibliothek CIP Einheitsaufnahme Ulrich Daum: Gerichts- und Behördenterminologie Eine gedrängte Darstellung des Gerichtswesens und des Verwaltungsverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland Auflage 2017 ISBN: 978-3-938430-91-0 verlegt von der BDÜ Weiterbildungs- und Fachverlagsgesellschaft mbh, Berlin, einem Unternehmen des Bundesverbandes der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ) 2017 BDÜ Weiterbildungs- und Fachverlagsgesellschaft mbh, Berlin Satz: Thorsten Weddig, Essen Titelbild: Luftbildfotograf/Fotolia.com Druck: Schaltungsdienst Lange ohg, Berlin Für fehlerhafte Angaben wird keine Haftung übernommen. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlegers und Herausgebers unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Werkdruckpapier.

Vorwort 9 Vorwort Als Verfasser eines Vorworts ist man versucht, ein grundlegendes Buch wie das vorliegende als Standardwerk oder Klassiker zu bezeichnen. Nur: Hier trifft es wirklich zu! Der Vorläufer der von Prof. Dr. Ulrich Daum hier vorgelegten, überarbeiteten Handreichung zur Sprache von Gericht und Verwaltung war gut und gerne zwanzig Jahre lang schon das Vademecum angehender Gerichtsdolmetscher. Bedenkt man, dass die in diesem Buch behandelte Sprache in der akademischen Ausbildung von Übersetzern und Dolmetschern wenig vorkommt, die Tätigkeit der Berufskollegen für Justiz und Behörden hingegen breiten Raum einnimmt, wird deutlich, wie wichtig diese Einführung ist. Kandidaten der Staatsprüfung für Übersetzer und Bewerber um Beeidigung als Dolmetscher finden hier die wichtigsten einschlägigen Informationen und sprachlichen Besonderheiten zusammengetragen. Lesen und studieren Sie diese Texte! André Lindemann Vorwort zur Auflage 2017 Seit der BDÜ 2005 die Gerichts- und Behördenterminologie im Rahmen seiner Publikationen herausbrachte, sind zwölf Jahre vergangen. 2009 machte die endlich abgeschlossene Rechtschreibreform eine Bearbeitung in neuer Orthographie erforderlich. Dabei wurde die Gelegenheit genutzt, um ein alphabetisches Register einzuführen. Inzwischen sind acht Jahre vergangen, in denen Gesetzesänderungen erfolgten und sich neue Schwerpunkte bildeten. Daher war nun eine neue Auflage unvermeidlich. Berücksichtigung fanden in ihr etwa die neue Regelung der Vergütung von Sprachmittlern und Änderungen im Asyl-und Ausländerrecht. Ulrich Daum

10 Daum: Gerichts- und Behördenterminologie Inhalt Vorwort... 9 Vorwort zur Auflage 2017... 9 1 Die Besonderheiten der Rechts- und Verwaltungssprache.. 13 2 Terminologie des Gerichtswesens Insbesondere: der Zivilprozess... 24 2.1 Einige Grundbegriffe... 24 2.2 Zuständigkeit... 27 2.3 Ausschließung und Ablehnung... 28 2.4 Verfahrensbeteiligte in Zivilsachen... 29 2.5 Einleitung des Zivilprozesses... 32 2.6 Die Verhandlung... 35 2.7 Die Beweisaufnahme... 37 2.7.1 Allgemeines... 37 2.7.2 Augenschein... 39 2.7.3 Zeugenbeweis... 39 2.7.4 Sachverständigenbeweis... 40 2.7.5 Urkundenbeweis... 41 2.7.6 Parteivernehmung... 42 2.8 Die gerichtlichen Entscheidungen... 43 2.8.1 Verfügung... 43 2.8.2 Beschluss... 43 2.8.3 Urteil... 44 2.9 Rechtsmittel und andere Rechtsbehelfe... 47 2.9.1 Berufung... 48 2.9.2 Revision... 49 2.9.3 Beschwerde... 51 2.9.4 Weitere Rechtsbehelfe... 52 2.9.4.1 Widerspruch... 52 2.9.4.2 Einspruch... 52 2.9.4.3 Erinnerung... 53 2.9.4.4 Gegenvorstellung... 53

Inhalt 11 2.9.4.5 Dienstaufsichtsbeschwerde... 53 2.9.4.6 Wiederaufnahme des Verfahrens... 53 2.10 Arrest und einstweilige Verfügung... 54 2.10.1 Arrest... 54 2.10.2 Einstweilige Verfügung... 55 2.11 Zwangsvollstreckung... 56 2.11.1 Allgemeines... 56 2.11.2 Arten der Zwangsvollstreckung... 57 2.11.2.1 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen... 57 2.11.2.2 Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche... 59 2.11.2.3 Vermögensauskunft und Erzwingungshaft... 59 2.11.3 Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung... 60 2.12 Insolvenzverfahren... 60 3 Strafverfahren... 64 3.1 Beteiligte... 64 3.2 Gerichte... 66 3.3 Ermittlungsverfahren... 67 3.4 Zwischenverfahren... 71 3.5 Hauptverfahren... 71 3.6 Strafvollstreckung... 77 4 Bußgeldverfahren... 79 5 Verwaltungsverfahren... 80 5.1 Behördenaufbau... 80 5.2 Einleitung des Verwaltungsverfahrens... 83 5.3 Aktenführung... 83 5.4 Ermittlungen... 86 5.4.1 Einholung von Auskünften... 87 5.4.2 Anhörung von Beteiligten... 88 5.4.3 Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen... 88 5.4.4 Beiziehung von Akten und Urkunden... 89 5.4.5 Einnahme des Augenscheins... 89

12 Daum: Gerichts- und Behördenterminologie 5.5 Schriftverkehr... 89 5.5.1 5.5.2 5.5.3 5.5.4 Amtssprache... 89 Dienstliche Schreiben... 90 Dienstweg... 91 Mitwirkung anderer Behörden... 92 5.6 Bevollmächtigter und Beistand... 93 5.7 Der Bescheid... 93 5.8 Bestandskraft und Rechtsbehelfe... 95 5.9 Besonderes Verwaltungsrecht... 97 5.9.1 5.9.2 5.9.2.1 5.9.2.2 5.9.3 5.9.4 Gewerberecht... 97 Baurecht... 99 Bauleitplanung... 99 Bauaufsichtsrecht... 100 Polizeirecht... 101 Ausländer-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht... 104 Anhang... 107 Anhang 1: Rotkäppchen auf Juristendeutsch... 107 Anhang 2: Lateinische Ausdrücke in der Rechtssprache... 109 Anhang 3: Abkürzungsverzeichnis... 112 Anhang 4: Klageschrift... 118 Anhang 5: Beweisbeschluss... 120 Anhang 6: Strafbefehl... 121 Anhang 7: Aufgaben der Staatlichen Prüfung in Bayern 1983, 1990 2000... 123 Index... 152

Ulrich Daum Gerichts- und Behördenterminologie Eine gedrängte Darstellung des Gerichtswesens und des Verwaltungsverfahrens in der Bundesrepublik Deutschland Gerichts- und Behördenterminologie von Ulrich Daum ist eine Handreichung zur Sprache von Gericht und Verwaltung und ein Vademecum angehender Gerichtsdolmetscher. Kandidaten der Staatsprüfung für Übersetzer und Bewerber um Beeidigung als Dolmetscher finden hier die wichtigsten einschlägigen Informationen und sprachlichen Besonderheiten. Prof. h. c. Dr. jur. Ulrich Daum: Seit 1967 Rechtsanwalt in München. Ferner staatl. gepr. sowie öffentl. best. und beeid. Übersetzer und Dolmetscher für Spanisch. 1993 bis 2000 Direktor des Sprachen- und Dolmetscher Instituts München, von 2000 bis 2003 Präsident des Bundesverbands der Dolmetscher und Übersetzer. Seitdem weiter Rechtsanwalt und Übersetzer, ferner Autor und Fachautor in München. Erschienen sind u. a.: Gerichts- und Behördenterminologie (BDÜ, Aufl. 2013), Arbeitsbuch zur Gerichts- und Behördenterminologie (BDÜ 2011), Fachterminologie der Justiz und der Verwaltung mit spanischem Glossar (1996, vergriffen), Ernst ist das Leben, heiter ist die Kunst (2005), Daum/Sánchez-López, Wörterbuch Recht Spanisch Deutsch/Deutsch Spanisch (2005), Daum/Blanco Ledesma/ Martín Bueno, Einführung in die spanische Rechtssprache (2. Aufl. 2004), Spanischsprachige Lyrik, Anthologie Bd. 1 (2007), Bd. 2 (2012), Federico García Lorca, Gedichte (2010). ISBN: 978-3-938430-91-0 23,00 [D] Ratgeber Tagungsbände Gesetze und Normen Fachkommunikation Lernen und Lehren Fachterminologie