AMTSBLATT für den 47. Jahrgang Ausgegeben in Winsen (Luhe) am 25.10.2018 Nr. 43 Bekanntmachung vom Inhalt Seite 19.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 19.10,2018 für Herrn Matthias Stoffels, 21224 Rosengarten-Eckei 989 19.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 02.08.2018 für Herrn Jens-Uwe Schreiber, Zürich 990 22.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 07.08.2018 für Herrn Naim Zaabat, Niederlande 991 22.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 07.08.2018 für Herrn Kristiyan Rumenov, Bulgarien 992 22.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 07.08.2018 für Frau Jessica Marie Nemzoff, USA 993 22.10.2018 Öffentliche Zustellung des Schriftstücks vom 09.06.2017 für Frau Birgit Schulte, 21224 Rosengarten 994 23.10.2018 Sitzung des Bau- und Planungsausschusses 995 Samtgemeinde Hanstedt 22.10.2018 46. Änderung des Flächennutzungsplanes TP 2 (Wildpark Lüneburger Heide) 997 Samtgemeinde Salzhausen 01.10.2018 Öffentliche Bekanntmachung der Samtgemeindewahlleitung für die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister am 26.05.2019 998 Bitte beachten Sie: Diese Ausgabe des Amtsblattes finden Sie auch im Internet auf folgender Internetseite: http://www. landkreis-harburg. de/bekan ntm ach ungen Herausgeber: Redaktion und Vertrieb: Erscheinungsweise:,, Postfach 14 40, 21414 Winsen (Luhe) R 04171 693-765 ~ amtsblatt@lkharburg.de Wöchentlich oder nach Bedarf
- 989 - Öffentliche Zustellung Landkr~ifl! ~ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: 19.10.2018 30.1 Mc Anh E 4 StVG 314738 Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Matthias Stoffels, Eickstüve 8, 21224 Rosengarten/Eckei Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), 21423 Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den 19.10.2018 Conrad Ausgehängt am: Abgenommen am: - ------ Stand: 10/2013
- 990 - Öffentliche Zustellung Landkre~i ~ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: 02.08.2018 30.1 Tu Wied 352479 Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Jens-Uwe Schreiber, Sonneggstr. 57, 8006 Zürich Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Zimmer: Schloßplatz 6 (Gebäude A), 21423 Winsen (Luhe) A008 \ Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe}, den 19.10.2018 Ausgehängt am: Conrad Abgenommen am: ------- Stand 10/2013
- 991 - Öffentliche Zustellung Landkr~if2! 1.\ Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: 07.08.2018 30.1 Ha Wied Entz 348072 3 StVG Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Naim Zaabat, Thorbeckesingel 3, 3904 CP Veenendaal, Niederlande Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Zimmer: Schloßplatz 6 (Gebäude A), 21423 Winsen (Luhe) A008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. 0 Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den 22.10.2018 Rivinius Ausgehängt am: Abgenommen am: _ ~ 10/2013
- 992- Öffentliche Zustellung Landkr~i~ /. Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: 07.08.2018 30.1 Ha 348071 Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Herrn Kristiyan Rumenov Kostov, Rodovi 2, 7005 Ruse, Bulaarien Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), 21423 Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den 22.10.2018 Rivinius Ausgehängt am: Abgenommen am: Stand: 10/2013
- 993 - Öffentliche Zustellung Landkre~ i.. Das nachfolgend bezeichnete Schriftstück des Landkreises wird öffentlich zugestellt ( 10 Verwaltungszustellungsgesetz in Verbindung mit 1 Abs. 1 Niedersächsisches Verwaltungszustellungsgesetz). Datum des Schriftstücks: Aktenzeichen: 07.08.2018 30.1 Ha 348069 Name und letzte bekannte Anschrift des Empfängers: Frau Jessica Marie Nemzoff, Vovered Bridge Rd 360, 18938 New Hope Der Empfänger oder eine von ihm bevollmächtigte Person kann das Schriftstück gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises bei folgender Stelle während der Öffnungszeiten einsehen oder abholen: Behörde, Abt./ Betrieb/ Stabsstelle: BürgerserviceNerkehr - Führerscheinstelle (30.1) Anschrift (ggf. Gebäude): Schloßplatz 6 (Gebäude A), 21423 Winsen (Luhe) Zimmer: A 008 Ich weise darauf hin, dass durch die öffentliche Zustellung des Schriftstücks Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. D Das Schriftstück enthält eine Ladung zu einem Termin, dessen Versäumnis Rechtsnachteile zur Folge haben kann. Das Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. Winsen (Luhe), den 22.10.2018 Conrad Ausgehängt am: Abgenommen am: ~ 10/2013
- 994 - Öffentliche Bekanntmachung Für ' Frau Birgit Schulte, letzte bekannte Anschrift: Achtern Haagen 4 21224 Rosengarten wird folgendes Schriftstück öffentlich zugestellt: Bescheid des Landkreises vom Ö 9' 0~. 2CJ.AY' Aktenzeichen: 30.2-YM WL-BS170 Dieses Schriftstück kann beim, BürgerService/ Verkehr, Schlossplatz 6, 21423 Winsen, zu den Öffnungszeiten: Montag: Dienstag: Mittwoch: Donnerstag: Freitag: 07:30-17:00 Uhr 07:30-17:00 Uhr 07:30-12:00 Uhr 07:30-18:00 Uhr 07:30-12:00 Uhr eingesehen werden. Durch die Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag des Bekanntmachens dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind ( 1 Abs. 1 Nieders. Verwaltungsverfahrensgesetz in Verbindung mit 41 Verwaltungsverfahrensgesetz sowie 10 Verwaltungszustellungsgesetz). Winsen, den 22.10.2018 &c-\-\~~ Matthies
- 995 - ~. Landkreis 1 Metropolregion Hamburg - Postfach 14 40-2141 4 Winsen (Luhe) Bekanntmachung Al/gemeiner Service und Kommunalaufsicht Auskunft erteilt: lna Persiel Gebäude / Zimmer: B-125 Tel.- Durchwahl: 04171 693-113 Telefax: 04171 687-11 3 E-Mail: i.persiel@lkharburg.de sitzungsdienst@lkharburg.de Mein Zeichen: 10.1 - Per (Bei Antwort bitte angeben) Ihr Schreiben vom: Ihr Zeichen: Datum: 23. Oktober 2018 Sehr geehrte Damen und Herren, die nachstehende Sitzung gebe ich hiermit bekannt: Sitzung: 9. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses (XVII. Wahlperiode) Tag, Datum: Montag, 29.10.2018 Sitzungsbeginn: 15:00 Uhr Sitzungsort: 21423 Winsen (Luhe), Schloßplatz 6, Kreisverwaltung, Gebäude B, Raum B-013 (Sitzungssaal), Tel. (04171) 693-239 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 3 Feststellung der Tagesordnung, Beschluss über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen 4 Bericht des Ausschussvorsitzenden Dienstgebäude: A Schloßplatt 6 (Altbau) B SchloßplalZ 6 (Neubau) C Rathausstraße 29 D Von-Sommtz-R1ng 13 F St.-Barbara-Weg 1 G Rathausstraße 60 H Rathausstraße 31 21423 Wlnaen (Luhe) Kontakt: Telefon 04171 693-0 Telefax : 041 71 693-99100 Bankverbindungen: Sparkasse -Buxtehude IBAN DE56 2075 0000 0007 0289 62 Elektronische Kommunikation: Postbank Hamburg Es gellen die Richthmen auf IBAN DE16 2001 00200019 2682 04 unseren Internetseiten. Internet: www.landkre1s-harburg.de Gtiiublgor 10 DE2520400000034051 Ztf11Pht wl JQOi udttbc-1\i'uad.!&onloc Besuchszeiten nach Terminabsprache: Montag - Donnerstag 07 00-19 00 Uhr Freitag 07.00-14.00 Uhr Torminvoreinbarungon bitte von Montag - Donnerstag 08 30 16 oo Uhr Freitag 08 30-1300 Uhr Parkplatze (Eingabe für Navigationsgaroto): Schtoßnng 12 und Eppens Allee i.:_p 1m unteren Teil der UI Parkpalelle "Schloßnng 12"
- 996-5 Bericht des Landrates 6 Einwohner/innenfragestunde 7 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2018 - öffentlicher Teil 8 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 9 Gebührenkalkulation 2019 und Betriebskostenabrechnung 2017 für die öffentliche Abwasseranlage des Landkreises 10 Regionaler Verkehrskoordinator 10.1 Einsatz eines regionalen Verkehrskoordinators Antrag der Gruppe CDU/WG vom 21.09.2018 10.2 Fortsetzung des Verkehrsdialogs zwischen den Ländern Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein durch den Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2018 11 Grundsatzbeschluss für Straßenbauvorhaben - Erneuerung eines Durchlasses in der K 38 zwischen Holtorfsbostel und Regesbostel 12 Anregungen und Beschwerden 13 Anfragen 13.1 Radverkehrskonzept, Sanierung von Radwegen Anfrage der Gruppe GRÜNE/LINKE vom 14.08.2018 14 Einwohner/innenfragestunde 15 Schließung der Sitzung Freundliche Grüße 1. A. begl. lna Persiel
- 997 - Bekanntmachung Samtgemeinde Hanstedt, 46. Änderung des Flächennutzungsplans (Wildpark Lüneburger Heide), Teilplan 2; Genehmigung Der hat mit Verfügung vom 15.10.2018 (Az.: S03.1-61/03-08/18) gern. 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die am 27.09.2018 vom Rat der Samtgemeinde Hanstedt beschlossene 46. Änderung des Flächennutzungsplans genehmigt. Der räumliche Gelt ungsbereich der 46. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst eine rd. 2,3 ha große Fläche am Ostrand des Wildparks Lüneburger Heide" nördlich der Landesstraße L 216 und westlich des Fastwegs. Die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs ist in dem nachfolgenden Kartenausschnitt verdeutlicht. \ Wildpark L neburger Heide <?J Die 46. Änderung des Flächennutzungsplans, die Begründung dazu und die zusammenfassende Erklärung können in der Samtgemeindeverwaltung im Rathaus in Hanstedt, Rathausstraße 1, während der Sprechzeiten eingesehen werden und über deren Inhalt kann Auskunft verlangt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass eine nach 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und nach 214 Abs. 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Samtgemeinde Hanstedt geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Mit dieser Bekanntmachung w ird die 46. Änderung des Flächennutzungsplans der Samtgemeinde Hanstedt wirksam ( 6 Abs. 5 BauGB). Hanstedt, den 22.10.2018
- 998 - Samtgemeinde Salzhausen - Der Samtgemeindewahlleiter - Salzhausen, den 01.10.2018 Öffentliche Bekanntmachung Hiermit gebe ich die Samtgemeindewahlleitung für die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister am 26. Mai 2019 öffentlich bekannt: Samtgemeindewahlleiter Stel!vertretender Samtgemeindebürgermeister Ulrich Emcke Rathausplatz 1 21376 Salzhausen 1. Stellvertretender Samtgemeindewahlleiter Fachbereichsleitung Allgemeine Dienste Philippe Ruth Rathausplatz 1 21376 Salzhausen 2. Stellvertretende SamtgemeindewahUeiterin Stellv. Fachbereichsleitung Allgemeinde Dienste Thorsten Soer Rathausplatz 1 213 7 6 Salzhausen Philippe Ruth 1. Stellv. Samtgemeindewahlleiter