Themenwerkstatt: Internet und Soziale Medien Impulsgeber oder Propheten des Niedergangs kommunaler Demokratie Forum Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie Kommunen als Impulsgeber der Demokratie in schwierigen Zeiten Loccum, 23. September 2017 Dr. Serge Embacher, Berlin
Übersicht 10.15 10.25 Begrüßung / Einführung 10.25 10.45 Impuls: Internet und Soziale Medien in der Kommune 10.45 11.15 Fragen / Kommentare / Diskussion 11.15 11.30 Pause 11.30 12.15 Erarbeitung von Perspektiven 12.15 12.30 Zusammenfassung / Resümee
10.25 10.45 Impuls: Internet und Soziale Medien in der Kommune
Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien o öffentliche Medien (Text, Bild, Audio, Video), welche die Nutzer über digitale Kanäle in direkten Kontakt miteinander bringen o Aufhebung des Sender-Empfänger-Modells (von One-two-many zu Many-to-many ) o Emanzipation des Empfängers vom einheitlichen Broadcasting
Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Typen o Kollaborationsplattformen (z. B. Wikipedia) o Blogs (z. B. Wordpress), Micro-Blogs (Twitter) o Kampagnennetzwerke (Avaaz, Campact) o Soziale Netzwerke (Facebook, Xing, Linkedin) o Multimediaplattformen (Youtube, Flickr, Instagram)
Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Vorteile o Verfügbarkeit und Zugänglichkeit o Reichweite o Aktualität o Benutzerfreundlichkeit o Multimedialität
Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Nachteile o Zerfall der Öffentlichkeit durch Filterblasen o Hate Speech und gewaltsame Kommunikation o extrem hohe Geschwindigkeit o Komplexität und Unübersichtlichkeit o Manipulationsanfälligkeit / keine Datenschutzstandards
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Auf dem Weg in die digitale kommunale Demokratie (?) Nutzen von Internet und Sozialen Medien für o bessere Information und mehr Transparenz in Politik und Verwaltung o mehr politische Partizipation und Bürgerbeteiligung
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Information und Transparenz o Kommunaler Haushalt o Gremienprotokolle o Transparenz von Entscheidungen / Verwaltungshandeln o Transparenz des politischen Geschehens
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung o Bürgerhaushalt o Online-Petitionen o Stadtplanungsverfahren o Beschwerde-Management
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Frankreich: Madame La Maire, j ai une idée o seit 2015: Instrument der Stadtentwicklung in Paris o Für die Entwicklung einer gerechten, fortschrittlichen und nachhaltigen Stadt ist die kollektive Intelligenz unsere stärkste Macht. (Anne Hidalgo) o 500 Mio. EUR von 2014 2020 o Verbindung von Online- und Offline-Formaten
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Spanien: Decide Madrid o seit 2014: Plattform zur Unterbreitung von Vorschlägen zur Stadtentwicklung und Gestaltung o bei 2% Unterstützung (ca. 53.000 von 3,3 Mio. Madrilenen) muss der Stadtrat den Vorschlag aufgreifen o bislang konnte keiner der 4.000 Vorschläge umgesetzt werden
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Aachen: Bürgerforum o Umwandlung des Petitionsausschusses in ein Bürgerforum o direkte Online-Kommunikation durch einen eigenes Nutzerkonto (Serviceportal Mein Aachen ) o direkter Kontakt zum Bürgerforum / Einwohnerantrag / Bürgerbegehren und Bürgerentscheid / Bauleitplanung / direkte Ansprache der Ratsmitglieder
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Idealtypische Struktur für Online-Beteiligung o Planung der Prozesse mit den Bürgerinnen o Information vor Beteiligung o Vor-Ort-Veranstaltungen o Online-Portale zum Austausch o Rechenschaftspflicht für Politik und Verwaltung
Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Probleme und Herausforderungen o fehlende Motivation (zu geringe Gestaltungsspielräume / Politikfrust / Überlastung durch Arbeit und Familie) o altes Denken durch konsekutive Dialogstruktur (Bürger Experten Politik) o Lobbyeinflüsse o Manipulation von Meinungsbildern ( Cheating )
10.45 11.15 Fragen / Kommentare / Diskussion
11.15 11.30 Pause
11.30 12.15 eigene Erfahrungen Erarbeitung von Perspektiven
Leitfragen o Kann die kommunale Demokratie durch Online- Instrumente gestärkt und weiterentwickelt werden? o Welche Beispiele kennen Sie? Welche Anwendungsfelder können Sie sich vorstellen? o Welche Bedingungen müssen vor Ort realisiert sein? o Wie müsste die Aufgabenteilung zwischen Kommune und Zivilgesellschaft aussehen?
12.15 12.30 Zusammenfassung / Resümee
Kontakt: www.serge-embacher.de