Ökologische Steuerreform 2.0

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Transkript:

Impulsvorstellung Ökologische Steuerreform 2.0 Einführung einer CO 2 - Inputsteuer

Input - Besteuerung 1. CO 2 -Inputbesteuerung Gründe für die Inputbesteuerung: setzt beim Primärenergieträgereinsatz an, hebt die Gestehungskosten an, ersetzt alle anderen Steuern und Abgaben, ermöglicht weitestgehenden Verzicht auf EEG; stetige Entlastung für Verbraucher, da Strom stetig CO 2 -ärmer wird Flat Inputbesteuerung mit hohen Einstieg; anfangs hohes Steueraufkommen kann Anpassungsmaßnahmen finanzieren; u.a. Sanierungswohngeld, energetische Quartierssanierungen für einkommensschwache Haushalte, Markteinführungsprogramm für synthetische Gase/ Wasserstoff im Wärme-, Verkehrs- und Industriesektor Null Verbrauchsbesteuerung = Hohe Hebelwirkung, da Inputbesteuerung; Gestehungskosten werden in einem erhöhten Preis sichtbar Transparenter CO 2 -Preis wird Grundlage von Investitionsentscheidungen; Power Purchase Agreements von EE werden damit für Industrien interessant Bürokratieabbau, weil alle anderen Steuern und Abgaben auf Energie ersetzt werden; produzierende Gewerbe/ Industrien o. BesAR, KMU und private Haushalt profitieren davon 2

Input - Besteuerung Mrd. 1. CO 2 -Inputbesteuerung Flat Inputbesteuerung mit einem Steuersatz von 100 /t CO 2 für Strom und Wärme Steuersatz mit 200 /t CO 2 für Verkehr; etwas geringere fin. Belastung für Benziner, höhere für Diesel i.v. zum Status Quo Anfängliche Verdopplung des Steueraufkommens zum Status Quo (2015: 46,2 Mrd. ) die Steuereinnahmen anfangs hohes Steueraufkommen kann Programme zur Dekarbonisierung, energetischen Sanierung und strukturpolitische Maßnahmen finanzieren sorgt für investitionssichere Rahmenbedingungen; PPA auf Basis der EE werden für Großabnehmer zur Regel 100 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 Mrd. Steueraufkommen bei einer Einführung der CO 2 -Steuer 89,8 Steueraufkommen 2020 Steueraufkommen 2035 Ersatz Flat 100 & 200 /t CO2 40,4 3

2. Merit Order - 100 /t CO 2 (auf der Datengrundlage 2017 modelliert) Zum Vergleich: Phelix-DE-Fut. (Dez. 2018) 59,55 16.11.2018 4

2. Merit Order - 100 /t CO 2 (2025 modelliert) 5

2. Merit Order - 100 /t CO 2 (2035 modelliert) 6

3. Energieintensive Industrien Aluminium Chemie Glas Papier Stahl Entwicklung der jährlichen Energiekosten [Mrd. Euro] Wärmekosten Stromkosten Emissionskosten Freigesetzte Emissionen [Mio. t CO 2äq /a] Emissionen Strom Emissionen Wärme Prozessbedingte Emissionen Technisches Energieeinsparpotenzial 3 PJ (0,833 TWh) 53,2 PJ (14,777 TWh) 10 PJ (2,777 TWh) 40,3 PJ (11,194 TWh) 97,8 PJ (32,222 TWh) 7

4. Benchmarking Ansatz für energieintensive Industrien 1. Phase 2. Phase 3. Phase Vollständige & freie Allokation bzw. Nichterhebung von prozessbedingten CO 2 - Emissionen Berücksichtigung vorangegangener Investitionszyklen Vermeidung von Stranded Investments Einführung von Branchenbenchmarks & Reduktionspfade für prozessbedingte Emissionen alternativ: Zielvereinbarung über individuellen Emissionsreduktionspfad Nichterfüllung: vollständige Begleichung d. CO 2 -Steuer Übererfüllung aus 2. Phase (Freiemissionen) übertragbar in die 3. Phase Degressive freie Allokation von prozessbedingten Emissionen Nur in Einzelfällen Ausnahmetatbestand zur Beibehaltung d. Höhe: z.b. bei Primärstahl/- alu/-glas/ Zellstoff Produktion Degressive Förderung von Industrie-Dekarbonisierung durch Markteinführungsförderprogramme 8

4. Alle Marktteilnehmer (gerechnet für ein KMU) Szenario gerechnet für ein KMU: STROM Kilowattstunden im Jahr: Energieträger 1 (in %): Energieträger 2 (in %): WÄRME Kilowattstunden im Jahr: 100.000 Strommix 100% Erneuerbare 0% 220.000 Energieträger: Wärmemix (Erdgas: 50 %, Kohle 40 %, Sonstige 10 %) MOBILITÄT Kraftstoffverbrauch (L/a): 25.000 2035: 2025: 2015: Absolute Energiekosten für das gerechnete KMU (EUR/ a) 15.378 16.628 15.583 16.711 24.271 15.708 16.911 20.420 16.911 21.939 33.375 69.337 71.144 75.403 Strom Wärme Mobilität Emissionen (gesamt!) Höhe der CO 2 -Steuer: 2015 * 2025 2035 Preis Emissionszertifikate: EUR/ t CO 2 EUR/ t CO 2 EUR/ t CO 2 Strom 0 100 100 Wärme 0 100 100 Mobilität 0 200 200 18 23 42 * Referenzjahr 9

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 10