Depotgesetz (DepotG) Kommentar herausgegeben von Peter Scherer Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Erläutert von Okko Hendrik Behrends, RA in Frankfurt; Dr. Sabine Dittrich, RAin in Zürich; Peter Frey, RA in München; Dr. Heiner Hugger LL.M., RA in Frankfurt; Klaus M. Löber, Frankfurt; Christian Martin, Frankfurt; Herbert Rögner, RA in Frankfurt; Peter Scherer, LL.M., RA in Frankfurt; Christian Walz, RA in München Verlag C. H. Beck München 2012
Inhaltsübersicht Vorwort... V Bearbeiterverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Kommentierung zum Depotgesetz Vor 1 Einleitung und Gesamtüberblick... 1 1 Allgemeine Vorschriften... 30 1. Abschnitt. Verwahrung 2 Sonderverwahrung... 78 3 Drittverwahrung... 83 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten... 100 5 Sammelverwahrung... 120 Anhang zu 5... 223 6 Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung... 263 7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung... 273 8 Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung... 278 9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung... 281 9 a Sammelurkunde... 283 10 Tauschverwahrung... 308 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung... 311 12 Ermächtigungen zur Verpfändung... 318 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften... 328 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum... 335 14 Verwahrungsbuch... 342 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen... 358 16 Befreiung von Formvorschriften... 366 17 Pfandverwahrung... 368 17a Verfügungen über Wertpapiere... 371 2. Abschnitt. Einkaufskommission 18 Stückeverzeichnis... 425 19 Aussetzung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen... 434 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen... 442 21 Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen... 446 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft... 448 VII
Inhaltsübersicht 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses... 477 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand... 481 25 Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses... 517 26 Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts... 522 27 Verlust des Provisionsanspruchs... 526 28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs... 526 29 Verwahrung durch den Kommissionär... 529 30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft... 532 31 Eigenhändler, Selbsteintritt... 537 3. Abschnitt. Vorrang im Insolvenzverfahren 32 Vorrangige Gläubiger... 544 33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung... 561 4. Abschnitt. Strafbestimmungen 34 Depotunterschlagung... 570 35 Unwahre Angaben über das Eigentum... 575 36 Strafantrag... 578 37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens... 581 38 40 (weggefallen)... 585 5. Abschnitt. Schlussbestimmungen 41 (aufgehoben)... 586 42 Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen... 586 VIII
Anhänge: Einführung in weitere Regelwerke Anhänge 13, 14 und 15 abgedruckt und kommentiert. Die restlichen Anhänge auf separat beiliegendem Datenträger Anhang 1: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken Anhang 2: Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte Anhang 3: Allgemeine Geschäftsbedingungen der Clearstream Banking Aktiengesellschaft Clearstream Frankfurt Anhang 4: General Terms and Conditions Clearstream Luxembourg Anhang 5: Terms and Conditions governing use of Euroclear The clearance and settlement system for internationally traded securities Anhang 6: Auszug aus den Bedingungen für Geschäfte an den deutschen Wertpapierbörsen Anhang 7: Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte (Auszug) (Prüfungsberichtsverordnung PrüfbV) Anhang 8: Bekanntmachung des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen über die Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit des Depotgeschäfts und der Erfüllung von Wertpapierlieferungsverpflichtungen Anhang 9: Insolvenzordnung (InsO) Anhang 10: Gesetz zur Regelung des Schuldenwesens des Bundes (Bundesschuldenwesengesetz BSchuWG) Anhang 11: Abkommen zwischen der Europäischen Zentralbank und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den Sitz der Europäischen Zentralbank Anhang 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 18. September 1998 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Zentralbank über den Sitz der Europäischen Zentralbank EZBAbkG Anhang 13: Convention on the Law applicable to certain rights in respect of securities held with an Intermediary Hague Convention (abgedruckt und kommentiert) Anhang 14: Unidroit convention on substantive rules for intermediated securities (abgedruckt und kommentiert) Anhang 15: Richtlinie betreffend Rechtssicherheit von Wertpapierverwahrung und -verfügungen (Wertpapierrechtsrichtlinie) Entwurf (abgedruckt und kommentiert) Anhang 16: The Giovannini Group Second Report on EU Clearing and Settlement Arrangements Anhang 17: Richtlinie 2002/47/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzsicherheiten (Finanzsicherheitenrichtlinie) Anhang 18: Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungssowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen (Finalitätsrichtlinie) Anhang 19: Richtlinie 2009/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG über die Wirksamkeit von Abrechnungen in Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrech- IX
nungssystemen und der Richtlinie 2002/47/EG über Finanzsicherheiten im Hinblick auf verbundene Systeme und Kreditforderungen vom 6. Mai 2009 Anhang 20: Richtlinie 2001/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten Anhang 21: BaFin Merkblatt Hinweise zum Tatbestand des Depotgeschäfts Anhang 22: Rundschreiben 6/2010 (WA) zu den Aufgaben und Pflichten der Depotbank nach den 20 ff. InvG Anhang 23: ROM-I Verordnung Anhang 24: Glossar X