Dissertation. zur Erlangung des akademischen Grades. doctor iuris (Dr. iur.) vorgelegt dem Fakultätsrat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät

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Transkript:

Eine historische Betrachtung des gesetzgeberischen Zieles, eine Stiftungskultur in Deutschland mittels besonderer Stiftungssteuerprivilegien zu schaffen Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades doctor iuris (Dr. iur.) vorgelegt dem Fakultätsrat der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-U niversität Jena von Thomas Kasperczak geboren am 2. April 1985 in Staßfurt

3 Inhaltsverzeichnis A. Einführung...8 I. Vorüberlegungen...8 1. Allgemeines...8 2. Grundkonflikte staatlichen Gemeinwohlhandelns...10 II. Untersuchungsschwerpunkte...17 III. Gang der Untersuchung - Forschungsstand...19 1. Forschungsstand...19 2. Themeneingrenzung und Themenbedeutsamkeit...20 3. Gang der Untersuchung...22 B. Aktuelle Rechtsentwicklung...26 I. Fallbeispiel...26 1. Sachverhalt...26 2. Abwandlung...27 3. Lösungsvorschläge...27 a) Ausgangsfall...27 b) Abwandlung...27 4. Rechtliche Überlegungen zu den Stiftungssteuerprivilegierungen...28 a) Art der gesetzlichen Privilegierung der gemeinnützigen Stiftungen...28 b) Privilegierung des Zuwendenden...29 aa) Privilegierung gegenüber Nichtspendern"...30 bb) Privilegierung gegenüber anderen Zuwendenden...31 (1) Privilegierung höherer Spendereinkommen...31 (2) Privilegierung nach begünstigter Rechtsform...33 c) Zwischenergebnis...35 5. Vergleichbare Rechtsprechung zu den gebildeten Beispielfällen...36 II. Aktuelle Rechtslage...37 1. Zivilrecht und nicht das Steuerecht betreffendes sonstiges Öffentliches Recht 37 a) Zivilrecht...38 b) Sonstiges Öffentliches Recht...38 2. Stiftungssteuerrecht...39 a) Besteuerung der gemeinnützigen Stiftung...39 b) Besteuerung des Stifters / Zuwendenden...40 c) Besteuerung der Destinatäre...42

4 d) Sonstiges...42 e) Zusammenfassung der allein der Stiftung zugutekommenden rechtsformspezifischen Steuervorschriften = Stiftungsprivilegien...43 3. Begriffsbestimmungen...44 a) Spende...44 b) Stiftung...44 aa) Begriff und Wortherkunft...45 bb) Steuerrechtlicher Stiftungsbegriff...45 (1) Klassischer Stiftungsbegriff im Steuerrecht...45 (2) Erweiterung anhand eines funktionalen Stiftungsbegriffs...46 (a) (b) Fehlendes bundeseinheitliches Stiftungsregister...46 Begriffsschutz der Rechtsform Stiftung"...47 (c) Zwischenergebnis...50 (3) Erweiterung der Tatbestände anhand einer verfassungskonformen Auslegung - Vorüberlegungen zur Vereinbarkeit mit Art. 3 GG...52 (a) Anwendbarkeit des Gleichheitsgrundsatzes / Vergleichbarkeit...53 (b) Verhältnismäßigkeitsprüfung stiftungsrechtlicher Steuerprivilegien...54 4. Rechtsprechung der Finanzgerichte hinsichtlich Stiftungsprivilegien...54 a) FG Hamburg - Urteil vom 04.09.2006 2 K 109/05...58 b) BFH 10. Senat - Urteil vom 15.09.2010 X R 11/08...60 c) Zwischenergebnis zum stattgefundenen Rechtsprechungsüberblick...62 d) Stimmen der Stiftungsliteratur...64 e) Eigene Stellungnahme...65 aa) Stiftungsaufsicht...66 bb) Erhöhter Finanzierungsbedarf aufgrund der Mitgliederlosigkeit...68 (1) Verbrauchbares Vermögen...69 (2) Das zu erhaltende Vermögen...74 cc) Einbeziehung der unselbständigen Stiftung - typischer Stiftungsbegriff...77 dd) Missbrauchsgefahr...77 ee) Dauerhaftigkeit und festgelegter Stiftungszweck...78 ff) Schaffung einer Stiftungskultur in Deutschland...79 C. Historischer Abriss - Von den piae causae über die utilitas publica zu einer modernen Bürgerstiftung bis hin zum Versuch der Errichtung einer Stiftungskultur...81 I. Allgemeines...81 1. Antike...81 a) Griechische Stiftungen...81

5 b) Stiftungen in Griechenland unter römischen Einfluss...83 c) Römische Stiftungen...84 d) Steuerrechtliche Aspekte...86 e) Rückschlüsse...87 2. Christliches Altertum...91 a) Entwicklung des Stiftungswesens...91 b) Rückschlüsse...94 3. Frühes Mittelalter...98 a) Stiftungsentwicklung...98 b) Steuerrechtliche Aspekte und Rückschlüsse...100 4. Hohes Mittelalter...102 a) Allgemeines...102 b) Steuerrechtliche Aspekte...105 c) Rückschlüsse...106 5. Spätmittelalter - Reformationszeit...108 a) Allgemeines...108 b) Rückschlüsse...112 6. Aufklärung und Säkularisation...114 a) Allgemeines...114 b) Die Regelungen des Preußischen Allgemeinen Landrechts... 119 c) Exkurs: Entwicklung im Bayerischen Königreich unter dem Ministerium Montgelas 1806-1810 121 d) Zwischenfazit... 121 e) Steuerrechtliche Entwicklungen...122 f) Rückschlüsse...124 7. Das 19. Jahrhundert und die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts...131 a) Allgemeines zur Entwicklung im 19. Jahrhundert...131 b) Allgemeines zur Entwicklung der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts...136 c) NS - Zeit... 138 d) Steuerrechtliche Entwicklungen...140 aa) bb) cc) 19. Jahrhundert...140 Die Reichssteuern...144 Steuerrechtliche Behandlung von Spenden...145 e) Rückschlüsse zur Stiftungsentwicklung bis 1945... 149 8. Entwicklung ab 1949... 150

6 a) Entwicklungen...150 b) Exkurs: Tatsächliche und steuerrechtliche Entwicklung in der DDR...151 c) Weitere Entwicklungen des Stiftungswesens in der BRD...152 d) Exkurs: Steuerrechtliche Gründe zur Errichtung einer Stiftungsuniversität / Stiftungsträgerschaft...154 e) Aktuelle Lage...157 f) Steuerrechtliche Einflüsse nach 1945... 158 g) Rückschlüsse bis zur heutigen Entwicklung...162 II. Rückschlüsse aus der historischen Gesamtbetrachtung der Entwicklung des Stiftungswesens im Zuge von Stiftungsprivilegien...163 D. Effektivität steuerrechtlicher Stiftungsprivilegien...168 E. Reformgedanken...171 F. Schlussbetrachtung...173 G. Thesen...176 Anhang...179 I. Rechenbeispiel - fiktiv und vereinfacht...180 II. Rechenbeispiel...181 III. Rechenbeispiel...183 IV. Rechenbeispiel - Spende als Sonderausgabe / Direktabzug von der Steuer...184 V. Rechenbeispiel...185 VI. Rechenbeispiel...186 Quellen- und Literaturverzeichnis...187