Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1
Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München 5.000 Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer 4.500 282 4.000 141 in Mio. 3.500 3.000 2.500 2.000 124 777 270 1.722 500 0 125 733 2008 127 740 709 301 957 1.050 174 1.083 140 889 823 307 314 2.271 2.329 2.455 2.582 2013 2014 2015 2016 314 315 220 1.200 1.185 326 318 306 303 277 1.500 1.000 135 145 170 1.351 1.468 2009 2010 1.924 2011 2.690 1.729 2012 Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse 2.338 2017: Jahresabschluss 2017 Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2018: Nachtragshaushaltsplan 2018
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2008 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis auf einen Rückgang im Jahr 2012 bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Für das Jahr 2018 wird im Nachtragshaushalt mit einem Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen auf ein neues Rekordhoch in Höhe von 2,69 Mrd. Euro gerechnet. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen. 2017 lag der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei 1,185 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Der Haushaltsplan rechnet für 2018 mit 1,20 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: https://www.muenchen.de/rathaus/stadtverwaltung/stadtkaemmerei/presse-publikationen/finanzpublikationen/halbjahresberichte.html 2
Deutliche Entschuldung um rund 80 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum 31.12. 4.000 3.414 3.335 3.500 3.000 3.380 2.905 in Mio. 2.500 2.306 2.306 2.000 2.223 1.673 1.361 1.500 967 906 815 766 724 680 1.000 500 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis 2016: Jahresergebnisse 2017: Jahresabschluss 2018: Nachtragshaushaltsplan
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Für das Jahr 2018 ist im Nachtragshaushalt mit einer Entschuldung in Höhe von 44 Mio. Euro geplant. Dementsprechend sinkt der Schuldenstand zum Jahresende 2018 auf rund 680 Mio. Euro. Gleichzeitig sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung auf ca. 445 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1980. 3
Geplante Investitionen der Stadt 2017 2021 Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,0 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 Die Stadt plant für den Zeitraum 2017 bis 2021 Investitionen in Höhe von rund 7,3 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 45 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,04 Mrd. Euro bzw. 14 % des Programmvolumens Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur mit 423 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 104 Mio. Euro bzw. 1 % des Programmvolumens Eigenkapitalerhöhung/Investitionszuschuss Städtisches Klinikum München GmbH: 186 Mio. Euro bzw. 3 % des Programmvolumens Kapitalrückführung SWM GmbH: 330 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4
Flüchtlinge und Wohnungslose im 25. Stadtbezirk Mitterhoferstr. 7 Hans-Thonauer-Str. 3d Elsenheimerstr. 48-50
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen im 25. Stadtbezirk Derzeit sind in München rund 8.600 Flüchtlinge untergebracht. Seit April 2016 werden der LHM keine Asylsuchenden mehr zugewiesen. Es ist zu beachten, dass auch ohne weitere Zuweisungen neue Unterkünfte benötigt werden, um den Wegfall von Überbrückungsstandorten zu kompensieren. Zudem besteht ein weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten aufgrund der Zunahme akut wohnungsloser Haushalte in München. Weitere Informationen und Kontakte rund um das Thema Flüchtlinge: www.muenchen.de/fluechtlinge Im 25. Stadtbezirk sind folgende Unterkünfte in Planung (Stand Oktober 2018): Unterkunft Mitterhoferstr. 7 Nutzungsdauer Eröffnet am Bettplätze Nutzungsart 15 Jahre 2020 150 Unbegleitete Flüchtlinge / Resettlement 5 Jahre 11.08.2016 282 Flüchtlinge 31.12.2031 30.05.2017 500 Folgende Unterkünfte sind in Betrieb: Hans-Thonauer-Str. 3d (ehem. Zschokkestraße) Elsenheimerstr. 48-50 Flüchtlinge 5
Hauptverkehrsmittel Modal Split Bundesweite Studie Mobilität in Deutschland 2017 (MiD 2017) Stadt München 100% 80% 60% Erste Ergebnisse für die Stadt München und das Münchner Umland liegen vor. 40% 20% 27 10 21 14 24 10 24 28 24 2008 2017 0% 18 MIV MIV-Mitfahrer ÖV Rad Fuß Münchner Umland 100% 80% 60% 40% 20% 0% 42 44 15 10 12 21 14 11 13 18 2008 2017 MIV MIV-Mitfahrer ÖV Rad Fuß
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Stadtplanung Die Mobilität in Deutschland (MiD) ist eine der größten Mobilitätsstudien im Personenverkehr weltweit. An der Studie des Bundesministeriums haben sich Länder, Kommunen und Verkehrsverbünde beteiligt. So liefert die MiD neben den bundesweiten Ergebnissen zusätzlich kleinräumig regional differenzierte Daten. Insgesamt wurden rund 155.000 Haushalte bundesweit im Verlauf eines Jahres in einer Stichtagsbefragung detailliert zu ihrem Verkehrsverhalten befragt; davon rund 8.200 Haushalte in München (im MVV-Verbundraum: rund 14.400 Haushalte). Mehr als 300.00 Bürgerinnen und Bürger haben sich bundesweit an der Befragung beteiligt. Die MiD 2017 wurde nach 2002 und 2008 erneut verantwortlich durch das infas Institut für angewandte Sozialwissenschaft durchgeführt. 6
Fußgängerschutzampel Agnes-Bernauer-Straße auf Höhe Lutzstraße - Schulwegsicherung In der AgnesBernauer-Straße entsteht eine neue Ampel zur Schulwegsicherung Ein Provisorium wurde im September 2018 kurz vor Schulbeginn aufgestellt (siehe Bild) Die endgültige Ampel wird noch dieses Jahr in Betrieb genommen
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Baumaßnahmen Fußgängerschutzampel Agnes-Bernauer-Straße auf Höhe Lutzstraße - Schulwegsicherung Anfang Juni 2018 wurde bei einem Ortstermin mit Oberbürgermeister Reiter, Schülerinnen und Schülern der nahegelegenen Schulen und deren Eltern entschieden, dass an der Agnes-Bernauer-Straße auf Höhe Lutzstraße zur Schulwegsicherung eine Ampel errichtet wird und dieses Projekt vorrangig behandelt werden soll. In Abstimmung mit zahlreichen Beteiligten, vor allem des Kreisverwaltungsreferats, des Baureferats und den Stadtwerken München wurde schnellstmöglich eine Planung erstellt. Im August begannen die Baumaßnahmen. Zuerst wurde eine provisorische Ampel aufgestellt, die kurz vor Schulbeginn, Anfang September 2018, in Betrieb genommen wurde. Die Fertigstellung des endgültigen lichtsignalgeregelten Übergangs wird noch dieses Jahr erfolgen. Es handelt sich um eine Bedarfsampel, bei der sich die Fußgänger und Fußgängerinnen das Grünsignal mit Knopfdruck anfordern. Im Zuge der Baumaßnahme musste ein Baum entfernt werden, der etwa 40 Meter weiter westlich durch einen neuen Baum ersetzt wird. Vier Parkplätze sind entfallen Die Projektkosten betragen circa 330.000 Euro. 7
Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder 25000 in München 20000 15000 Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 25: 39 Prozent stadtweit: 64 Prozent 10000 5000 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder Plätze 45.000 Stadtbezirk 25: 71 Prozent stadtweit: 93 Prozent in München 40.000 35.000 30.000 25.000 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 39 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 64 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige Kinder in Laim bei 39 Prozent verbleiben. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Laim gibt es 1326 Kindergartenplätze. Im 25. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 71 Prozent. Sstadtweit liegt der Durchschnitt bei derzeit 93 Prozent. Bis zum Jahr 2020 wird der Versorgungsgrad in Laim auf etwa 71 Prozent verbleiben. 8
Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 25: 70 Prozent stadtweit: 79 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in Laim 1,1% 29,7% 32,6% In keiner Einrichtung städt. Horte Horte freier Träger Mittagsbetreuung Eltern-Kind-Initiativen 6,3% 30,3%
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 412 Plätze in städtischen Horten, 85 Plätze in Horten freier Träger, 444 Plätze in den Mittagsbetreuungen 15 Eltern-Kind-Initiativen Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 70 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 79 Prozent. 9
Instandsetzung Alte Heimat Übersicht Bauabschnitte
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Soziales Der Stadtrat hat das Kommunalreferat beauftragt, Instandsetzungsmaßnahmen in der Stiftungssiedlung durchzuführen. In den 13 Bestandsgebäuden wurden durch die vom Kommunalreferat beauftragte GEWOFAG die Fassaden und Balkone saniert sowie die Eingangssituation in den Gebäuden (z. B. Klingerschilder und Abstellmöglichkeiten für Rollatoren) verbessert. Diese Maßnahmen können bis Ende 2018 abgeschlossen werden. In der Alten Heimat werden nun 360 neue Wohneinheiten mit sozialer Vermietung (Bauzeit bis vrsl. 2025), eine sechsgrüppige KITA (Bauzeit bis vrsl. 2021) sowie ein Quartierstreff (Bauzeit bis vrsl. 2021) entstehen. Die Instandsetzungsmaßnahmen sowie der Bau der neuen Wohneinheiten werden vom Freistaat Bayern gefördert. 10
Instandsetzung von 13 Gebäuden mit 37 Hauseingängen u.a. Fassaden- und Balkonsanierung neue, verbesserte Eingangsbereiche mit Rollatorenstellplätzen Förderung mit KommWFP-Mitteln
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Soziales 11
Bioabfallkampagne im Stadtteil Laim Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Abfallwirtschaftsbetriebs verteilen kostenlose Bio-Eimer für die Küche und Informationsmaterial zur Bioabfallsammlung. Damit soll in der Bevölkerung die Motivation erhöht werden, zuhause noch mehr Bioabfall zu sammeln. Hintergrund: Der Münchner Restmüll enthält rund 40% Bioabfälle. Würden diese Bioabfälle über die braune Tonne entsorgt werden, könnten daraus Ökostrom, Kompost und Blumenerde erzeugt werden. Die Standorte des Bioabfallmobils sind zu finden unter: www.awm-muenchen.de/bioabfallkampagne
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Umwelt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Abfallwirtschaftsbetriebs verteilen kostenlose Bio-Eimer für die Küche und Informationsmaterial zur Bioabfallsammlung. Damit soll in der Bevölkerung die Motivation erhöht werden, zuhause noch mehr Bioabfall zu sammeln. Hintergrund: Der Münchner Restmüll enthält rund 40% Bioabfälle. Würden diese Bioabfälle über die braune Tonne entsorgt werden, könnten daraus Ökostrom, Kompost und Blumenerde erzeugt werden. Die Standorte des Bioabfallmobils sind im Internet zu finden:www.awm-muenchen.de/bioabfallkampagne 12
Bauernmarkt Laim Laimer Anger (vorher: Agnes-Bernauer/ Ecke Fürstenrieder Str.) Öffnungszeiten: Freitags von 07.30 13.00 Uhr
für den Stadtbezirk 25, Laim am 20.11.2018 Themengruppe Verschiedenes Die lange unklare Situation, wie das Areal an das Agnes-Bernauer-Str. entwickelt wird, hat dazu geführt, dass der Markt verlegt wurde, da die Unsicherheit in der Händlerschaft wie auch bei den Bürgerinnen und Bürgern immer größer wurde. Die Markthallen schlugen damals vor, den Bauernmarkt zum Laimer Anger zu verlegen. Diesem Vorschlag wurde im Rahmen einer Bürgerbefragung zugestimmt. Die Verlegung erfolgte im April 2017 in Zusammenarbeit mit allen Fachbehörden, insbesondere BAU-Gartenbau und dem zuständigen BA. 13