Analoger Switch-Off Rechtsfragen der Digitalisierung des Fernsehens



Ähnliche Dokumente
Niedersächsischer Landtag 14. Wahlperiode Drucksache 14/3427. Beschlussempfehlung. Ausschuss Hannover, den 28. Mai 2002 für Medienfragen

Digital terrestrisches Fernsehen

Konzept für die Einführung von DVB T in Österreich

Frequenzbereichszuweisungsplan -Verordnung Novelle 2009

Multimedia Distribution im digitalen Fernsehen Schwerpunkt: mobile Anwendung

Österreich braucht eine terrestrische Infrastruktur zur Sicherung österreichischer Inhalte

Die Fernsehdigitalisierung schafft Wettbewerb und Wachstum!

Der Blick über die Grenze Rundfunkinfrastruktur-Regulierung in Österreich

Landesgesetzliche Vorschriften zur Zusammensetzung von Rundfunkveranstaltern. 26. November 2014, Berlin Cristina Bachmeier, LL.M.

Zukunft Telekommunikation: Technologietrends und TK-Regulierung am 30. Oktober 2007 in Wiesbaden

I. Verfügbare Übertragungskapazitäten. Auf den der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) zugeordneten

Fernsehen heute und morgen - Herausforderungen für Eigentümer

Kommission für Jugendmedienschutz - Stand vom (Kurzfassung vom ) -

Vfg 30 / 2014, geändert mit Vfg 36 / 2014, geändert mit Vfg 69 / 2014

AGENDA BUNDESWEHR IN FÜHRUNG AKTIV. ATTRAKTIV. ANDERS.

Einige Anmerkungen zu Chancen und Risiken der Digitalen Dividende. Ulrich Reimers, Berlin, 04. September 2009

Gliederung. Multi Channel Distribution am Beispiel von TV-Programmen

Fragen und Antworten zur Prüfmöglichkeit für ausländische Investitionen (Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung)

Presseinformation Seite 1 von 5

Dynamische Fahrgastinformation über DAB -

Satzung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk über die Erhebung von Gebühren und Auslagen (Kostensatzung) vom 29.

Entwurf für die Anlage Einspeisung zum Netznutzungsvertrag Strom

Das digitale terrestrische Fernsehenneue Möglichkeiten mobiler Interaktivität

Digitaler Rundfunk in Deutschland

Kauf- und Werkvertragsrecht am Bau

Deutschland-Check Nr. 35

Vfg 40/ Frequenznutzungsparameter: Maximale äquivalente Strahlungsleistung (ERP) / Maximale Magnetische Feldstärke. Frequenzbereich in MHz 1)

Rechtsfragen auf dem Weg zu DVB-T

TV-Inhalte Lehrerinformation

HbbTV-Applikation für den B2B Markt

Pressemeldung-Abbildungen Handy-TV: Zahlreiche Hürden bei zunehmendem Interesse

AGENDA BUNDESWEHR IN FÜHRUNG AKTIV. ATTRAKTIV. ANDERS.

Energieversorgungseinrichtungen

Das Rücktrittsrecht I

Retouren im Online-Handel Verbraucherbefragung

Inhaltsverzeichnis. Analoges Satellitenfernsehen...14 Umständliches Handling...15 Nicht immer problemlos: Der Empfang...17

Ausgewählte Versicherungsbeispiele*

Whitepaper. Produkt: combit factura manager. Mehrwertsteuererhöhung durchführen. combit GmbH Untere Laube Konstanz

ADSL Leistungsbeschreibung

Informationen als Leistung

Was muss man Wissen und was ist zu tun?

Studie Autorisierungsverfahren Online-Banking n = 433, Befragungszeitraum: Februar bis März 2014

DVB-T: Das Digitale Antennenfernsehen stellt sich vor. Salzburger Medientag Oktober 2006

16:9 - Das neue Fernsehformat

Weil Ihre Sicherheit für uns an erster Stelle steht.

Tarifvertrag zur sozialen Absicherung (TVsA)

Informationsblatt zur Berechnung der Entlastung nach 10 des Stromsteuergesetzes und 55 des Energiesteuergesetzes

Planungen der Breitbandkooperation. Projektziel:

Glaube an die Existenz von Regeln für Vergleiche und Kenntnis der Regeln

Mit denken - nicht ausgrenzen Kinder und Jugendliche mit Behinderung und ihre Familien

Sterbebilder. DER TOD ist kein Erlöschen, sondern ein Erwachen, die Geburt zu einem neuen Leben, das Erwachen zu einem anderen LICHT

Keynote bei der Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Digitale Plattform Austria am

312a Allgemeine Pflichten und Grundsätze bei Verbraucherverträgen; Grenzen der Vereinbarung von Entgelten

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Anlage Stellenbeschreibung (Nr. )

M e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen

Menschen und Natur verbinden

Statuten der QGIS Anwendergruppe Schweiz

Aktuelle Aspekte zum Basiskonto. Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin- Luther-Universität Halle-Wittenberg

Veränderung von Beteiligungsverhältnissen bei der Veranstalterin von Drittsendezeit AZ Media TV GmbH. Benehmensherstellung gemäß 36 Abs.

Fragebogen zur Erhebung der Zufriedenheit und Kooperation der Ausbildungsbetriebe mit unserer Schule


Amtsblatt der Westfälischen Hochschule

Umstellung von Inlandssammelaufträgen in SEPA-Sammelaufträge

Textgegenüberstellung. Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes

Drei Fragen zum Datenschutz im. Nico Reiners

Netzanschlussvertrag Strom für höhere Spannungsebenen

Allgemeine Geschäftsbedingungen. analoges/digitales Radio und Fernsehen über Glasfaser

Stammtisch Recklinghausen. Datenschutz gestern heute - morgen. Mark Spangenberg mark.spangenberg@googl .com

7. Jahrgang Ausgabetag: Nummer: 40. Inhaltsverzeichnis. Herausgeber: Stadt Hürth Der Bürgermeister

Vorblatt. Ziel(e) Inhalt. Wesentliche Auswirkungen

Informationsblatt zur Berechnung der Entlastung nach 10 des Stromsteuergesetzes und 55 des Energiesteuergesetzes

Deutliche Mehrheit der Bevölkerung für aktive Sterbehilfe

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am

Richtlinie. über die dienstliche Beurteilung der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten der. SEESTADT BREMERHAVEN Ortspolizeibehörde

Synchronisations- Assistent

Änderungen bei der Windenergie

Zulassungsantrag der WestCom Broadcast Services GmbH für das Fernsehspartenprogramm Help TV. Aktenzeichen: KEK 653. Beschluss

Kleine Anfrage Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Vebrauchererwartungen zum Gelingen der Energiewende

Prüfungsausschuss. Fachkraft im Fahrbetrieb. Konstellation & Struktur Prüfungsausschuss. Harald Enderlein

Smart Metering Problem hoher Telekommunikationskosten. Dr. Müller-Tengelmann für die AG Smart Metering

GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte Berlin

Umsatzsteuer-Kartei OFD Frankfurt am Main

Aber zuerst: Was versteht man unter Stromverbrauch im Standby-Modus (Leerlaufverlust)?

Xesar. Die vielfältige Sicherheitslösung

Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Brechen über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen

Ortsnahes Fernsehen in Sachsen 2013

Breitbandportal Bayern. Gemeinde Hohenfurch. Übersicht über die derzeitige Breitband-Nutzung und gemeldeten Bedarf. Erstellt am:

Informationen zum Wohngebiet Kirchstraße

Erwiderung zur Stellungnahme der Flughafen GmbH zum NOA4-Bericht vom

Kontakte knüpfen und pflegen, Themen gemeinsam Diskutieren, Termine bekannt geben, oder die. ideal dazu, also sollten wir es auch nutzen!

Anlage 1 zum TV Ärzte Charité

1 Einleitung. Lernziele. automatische Antworten bei Abwesenheit senden. Einstellungen für automatische Antworten Lerndauer. 4 Minuten.

DVB-T. Was Hauseigentümer, Verwalter und Makler jetzt wissen müssen

Digitales Urheberrecht - eine Gefahr für die Bibliotheken?

Rechtliche Neuerungen. Informationspflichten und Widerrufsrecht bei Architekten- und Planungsverträgen mit Verbrauchern

HDTV Mehrwert der Digitalisierung

So versprüht man digitalen Lockstoff

Transkript:

Herbstakademie der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik Göttingen, 12. Oktober 2000 Analoger Switch-Off Rechtsfragen der Digitalisierung des Fernsehens Andreas Grünwald Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) Westfälische Wilhelms-Universität Münster

Gang der Darstellung Technik Digitalisierung des Fernsehens Vor- und Nachteile Aktuelle Marktsituation Bundesrepublik Internationaler Vergleich Rechtsfragen Offener Zugang Analoger Switch-Off Frequenzverwaltung 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 2

Digitales Fernsehen Es gibt kein digitales Fernsehen, sondern nur digital übertragenes Fernsehen. Der Joghurt, den ein Elektrokarren in den Laden liefert, wird dadurch ja auch nicht zum Elektro-Joghurt. (Helmut Thoma) 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 3

Digitalisierung des Fernsehens Anbieter Multiplex EPG Conditional Access Rezipient 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 4

Digitales Multiplexing Free-TV Pay-TV Multiplexing 6 MHz EPG-Signal Datendienst Set-Top-Box Pay-TV Free-TV Analoger Empfänger EPG Datendienste 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 5

Nachteile Technischer Mehraufwand Störungsrisiko Hohe Kosten für den Netzaufbau Umrüstung aller Sendeanlagen Zusätzliche Kosten für den Verbraucher Austausch der Endgeräte Ungewisse Marktsituation 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 6

Vorteile Effizientere Frequenzauslastung Vielkanalfernsehen, HDTV, interaktives Fernsehen (Rückkanal) Verschlüsselte Distribution (CA) Pay-TV (Video-On-Demand, Pay-Per-View) Konvergenz Austausch von Inhalten, Funktionen und Endgeräten 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 7

Datencontainer Fernsehprogramm in HDTV-Qualität VHS VHS VHS VHS VHS VHS VHS Datendienst Fernsehen Radio Internet Download 6 MHz Rückkanal 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 8

Prognose Plattform für den Information Super Highway Erhebliche Wachstumsraten bei T- Commerce Digitales Fernsehen als Massenmedium der Zukunft Analoger Switch-Off wird kommen 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 9

Übertragungswege Breitbandkabel (55,3 %) Hohe Kapazität, nur stationär Satellit (35,9 %) Hohe Kapazität, kein Rückkanal Terrestrisch (8,8 %) Geringe Kapazität, mobil und portabel 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 10

Marktsituation (1) Bundesrepublik Kabel- und Satellitenfernsehen 1994: MSG (Bertelsmann/Kirch/Telekom) 1995: MMBG (zzgl. öff.-rechtl. Veranstaltern) 1996: Sendestart von DF 1 (100% Kirch) 1998: Fusionsvorhaben DF 1 / Premiere 1999: Premiere World 2000: Einstieg BSkyB bei Premiere World Heute: ~ 2 Mio. Abonennten 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 11

Marktsituation (2) Terrestrisches Fernsehen Pilotprojekte Norddeutschland / EXPO-Gebiet Berlin/Brandenburg Bayern Schwerpunkt auf mobilem und portablem Einsatz Markteinführung für 2001 geplant Problem: Frequenzknappheit 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 12

Marktsituation (3) Internationaler Vergleich Großbritannien Sommer 2001: Switch-Off beim Satellitenfernsehen Terrestrisch: Sendestart Herbst 1998 6 terrestrische Multiplexe mit rund 30 Programmen zzgl. Zusatzdiensten Juni 2000: 800.000 Teilnehmer beim terrestrischem Digitalfernsehen Switch-Off für 2006 geplant 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 13

Marktsituation (4) U.S.A. Sendestart (terrestrisch) im November 1998 Februar 2000: 30 % der Sendeanlagen umgerüstet Bisher 400 Mio. Dollar in Umrüstung investiert Über 60 % der Bevölkerung bereits technisch erreichbar 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 14

Recht / Regulierung Regelungsfelder Gewährleistung eines offenen Zugangs Gewährleistung eines reibungslosen Übergangs von analog auf digital Anpassung der herkömmlichen Frequenzverwaltung an die Bedürfnisse des digitalen Fernsehens 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 15

Digitale Gatekeeper Anbieter Multiplex Wer wird gesendet? EPG Wer wird gesehen? Wer bezahlt? Conditional Access Rezipient 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 16

Offener Zugang (1) RL 95/47/EG (Conditional Access) chancengleiche, angemessene und nichtdiskriminierende Bedingungen 7 FernsehsignalübertragungsG 53 Rundfunkstaatsvertrag Abs. 1: Conditional Access Abs. 2: Navigationssysteme Abs. 3: Programmbündelung (Multiplexing) 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 17

Offener Zugang (2) Satzung der DLM vom 26. Juni 2000 Anzeigepflicht Offenlegungspflicht gegenüber Dritten Beschwerderecht von Veranstaltern Gemeinsame Stelle Digitaler Zugang Zugangsregelungen für einzelne Dienste Offene Schnittstellen, Gleichberechtigung von Öff.-Rechtlichen und Privaten, etc. 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 18

Analoger Switch-Off (1) Planungsszenarien U.S.A. Gesetzliche Regelung im Communications Act Europäische Gemeinschaft Grünbuch zur Konvergenz, Frequenzdebatte Bundesrepublik Initiative Digitaler Rundfunk des BMWi 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 19

Analoger Switch-Off (2) U.S.A. Abschalttermin: 31. Dezember 2006, wenn mind. 85 % digitale Fernsehhaushalte Jeder analoge Anbieter erhält zusätzliche Frequenz, gestufte Simulcast-Auflage Spectrum Flexibility (aber Entgelt) Zusatzfrequenzen werden nach Rückgabe versteigert (schon 2002) 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 20

Analoger Switch-Off (3) Europäische Gemeinschaft Grünbuch zur Konvergenz (1997) Kein koordinierter Abschalttermin Frequenzdebatte (seit 1998) Kein koordinierter Abschalttermin Entscheidungsvorschlag zur europäischen Frequenzverwaltung (Juli 2000) geht nicht auf den analogen Switch-Off ein 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 21

Analoger Switch-Off (4) Bundesministerium für Wirtschaft Beschluss des Bundeskabinetts vom 17. Dezember 1997 Gründung der Initiative Digitaler Rundfunk Über 70 Vertreter von Bund, Ländern, privatem und öff.-rechtl. Rundfunk, Geräteherstellern, Netzbetreibern und Verbraucherverbänden Erster Arbeitsbericht im August 1998 September 2000: Startszenario 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 22

Analoger Switch-Off (5) Startszenario 2000 Übergangsszenario Ziel: inselweise Umstellung bis 2010 Start mit mind. 12 TV-Programmen Schon in der Startphase neue Dienste anbieten Möglichst kurze Simulcast-Phase Ermunterung der Industrie zum Angebot von Mehrnormempfängern Agressives Marketing zum Abbau von Akzeptanzhürden 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 23

Analoger Switch-Off (6) Rechtsrahmen Bisherige rechtliche Grundlagen der Fernsehübertragung (TKG, RStV, Landesgesetze) sind auch auf digitales Fernsehen anwendbar Wesentliche Bedingungen der Abschaltung sollen aus Gründen der Rechtssicherheit normativ festgelegt werden Informationsanspruch nach Art. 5 GG muss während Simulcasting gesichert bleiben 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 24

Frequenzverwaltung (1) International ITU, CEPT, Stockholmer Wellenplan 1961 Europäische Gemeinschaft 1998: Grünbuch zur Frequenzpolitik Bund (RegTP) Frequenzplanung nach TKG Länder (Landesmedienanstalten) Frequenzzuweisungen an Rundfunkdienste 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 25

Frequenzverwaltung (2) Zwei Herausforderungen durch analogen Switch-Off: Vor dem Switch-Off: Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten für Simulcasting Problem: kaum freie Ressourcen vorhanden Nach dem Switch-Off: Neuverteilung der frei gewordenen analogen Frequenzen Einsatz von Versteigerungen? 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 26

Für weitere Informationen... www.tkr-newsletter.de (Mailingliste) www.switch-off.com (im Aufbau) grunwaa@uni-muenster.de 12. Oktober 2000 DGRI Herbstakademie, Göttingen 27