Protokoll des Ortsteilrates Winzerla 2014 15. September 2014 1/5 Sitzungsleiter: Ortsteilbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gebhardt Schriftführerin: Beginn: Katharina Krämer 17.00 Uhr Ortsteilratsmitglieder Gäste Legende Beyer, Andreas Meß, Markus (Stadtteilbüro) anwesend Brack, Dominik Grund, Thomas (Jugendamt) / entschuldigt Gebhardt, Friedrich-Wilhelm Zander, Sabine (Stadt Jena) Kaiser, Andreas Steger, Denis (KSJ) Dr. Komann, Marcus Elternbeirat Kita Pusteblume Krämer, Katharina Anwohner Am Hahnengrund Langhammer, Julia Schwabe, Reinhard (Jugendamt) Müller, Guido Schindler, Maik Wothly, Guntram / Zeise, Wolfgang Nicht öffentlicher Teil: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag von Herrn Mario Schmauder auf Ehrensold durch die Stadt Jena Öffentlicher Teil: TOP 1 Bestätigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil - Änderungsanträge zur Tagesordnung: Top 05 ist der Beschluss 08 weitere Tagesordnungspunkte werden vor den Besichtigungen eingefügt Ortsteilrat Winzerla Tel.: 03641 50 75 20 Anna-Siemsen-Straße 45 (während der 07745 Jena Sprechzeiten) Ortsteilbuergermeister.winzerla @jena.de www.winzerla.com Sprechzeiten: Dienstag 17.00-18.30 Uhr Freitag 10.00-11.30 Uhr
o Einfügung eines TOP 7 Beschriftung Ortsteilbüro und Schiedsstelle mit Beschluss 10 o Einfügen eines TOP 8 Verschiedenes zu OTR Präsenz, insbes. Homepage OTR - der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt TOP 2 Bestätigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 2. Juli 2014 - Einstimmige Bestätigung TOP 3 Nachholbeschluss zur Erstattung der Kosten für die Bühne und Moderation zum Sommerfest 2014 i. H. v. von 876,00 EUR sowie der Kosten für das Seifenkistenrennen 2014 i. H. v. 700,00 EUR Beschluss 05: Der Ortsteilrat beschließt für das Sommerfest 2014 die Ausgaben für Bühne und Moderation in Höhe von 876,00 EUR zu übernehmen o Frage an Stadtteilbüro: wie viele Angebote eingeholt worden sind; Kosten für Bühne sind relativ niedrig o Ja: 10/Nein: 0/Enthaltung: 0 Beschluss 06: Der Ortsteilrat beschließt für das Seifenkistenrennen 2014 die Ausgaben in Höhe von 466,92 EUR zu übernehmen - Begründung: Der Beschluss für die Ausgaben zum Sommerfest und zum Seifenkistenrennen 2014 muss im Nachtrag zu den Veranstaltungen erfolgen. Grund dafür ist, dass der ehemalige Ortsteilbürgermeister Herr Schmauder mit dem Stadtteilbüro in der Vergangenheit vereinbart hat, dass hierzu ein mündlicher Antrag an ihn ausreichend ist. Beide Anträge wurden dem ehemaligen OTB im Vorfeld der Veranstaltungen gestellt und dem OTR mitgeteilt. Das Stadteilbüro erhielt die mündliche Zusage des Ortsteilbürgermeisters dies im Ortsteilrat beschließen zu lassen. Der Beschluss im Ortsteilrat erfolgte jedoch nicht. Aus den Protokollen März und April 2014 sind Beschlüsse hierzu nicht zu entnehmen. Auch Befragungen ehemaliger Mitglieder des Ortsteilrates haben ergeben, dass Beschlüsse hierzu nicht gefasst wurden. Da der OTR Winzerla schon für die vorhergehenden 5 Sommerfeste und Seifenkistenrennen einen Zuschuss bestätigt hatte, ist es aus Sicht des jetzigen OTR und aufgrund der damaligen Zusage des ehemaligen OTB Herrn Schmauder, zu empfehlen den damals nicht gefassten Beschluss hiermit zu heilen. o Einzelne Posten der Rechnung werden hinterfragt, bspw. Transportfahrzeug: zum Transport für Reifen, um Strecke zu sichern TOP 4 Anschaffung Biertischgarnituren - 20 Biertischgarnituren wurden vom Stadtteilbüro angeschafft, um zukünftig Kosten für das Ausleihen zu sparen - Lagerraum in Anna-Siemsen-Straße - Anfrage, ob OTR die Hälfte übernimmt 2/5
- Frage, ob Anwohner die Garnituren ausleihen können - Meß: Institutionen bekommen Garnituren; über Anwohner wurde wegen logistischen Aufwand noch nicht nachgedacht; Überlegung für Zukunft Beschluss 07: Der Ortsteilrat beschließt, den Antrag des Stadtteilbüros auf Beschaffung von 10 Biertischgarnituren für zukünftige Veranstaltungen in Winzerla i. H. v. 684,47 EUR zu bezuschussen. TOP 5 Umgang mit Jubiläen von Winzerlaer Bürgerinnen und Bürgern - OTB erklärt, dass Blumensträuße in letzter Legislatur für 10 Euro gekauft worden sind - Durchschnittliche Ausgaben von etwa 60 Euro in letzter Legislatur pro Jahr - Jubiläen = Geburtstage ab 100 Jahre, Hochzeitstage ab 60. Hochzeitstag - Änderungsantrag von Dr. Komann, dass Obergrenze wie in letzter Legislatur von 300 Euro eingehalten wird Geänderter Beschluss 08: Der Ortsteilrat beschließt für die Legislative 2014 bis 2019 für Jubiläen von Winzerlaer Bürgerinnen und Bürgern einen Blumenstrauß i. H. v. 15,00 EUR zu schenken, wobei insgesamt die Summe von 300 Euro pro Jahr nicht überschritten werden soll. TOP 6 Bürgerversammlung zum Thema: Entwurf eines Entwicklungskonzeptes ländliche Ortsteile und historische Ortskerne der Stadt Jena am 6. Oktober 2014 um 17 Uhr Beschluss 09: Der Ortsteilrat beschließt die Durchführung einer Bürgerversammlung in der Gaststätte Weintraube in Winzerla. Die dabei anfallende Miete i. H. v. 100 EUR wird vom Ortsteilrat übernommen. - Begründung: Die kurzfristige Einberufung einer Bürgerversammlung ist notwendig geworden, da der OTR in der letzten Legislatur über das Thema: Entwurf eines Entwicklungskonzeptes ländliche Ortsteile und historische Ortskerne der Stadt Jena nicht gesprochen hat. Die Stadt Jena bittet um eine kurzfristige Stellungnahme des Ortsteilrates zu diesem Thema. - Anmietung Gaststätte Weintraube sinnvoll, um Bürgerinnen und Bürger direkt im Dorf einzubeziehen - räumliche Nähe macht die Anmietung erforderlich 3/5
TOP 7 Beschriftung Ortsteilbüro und Schiedsstelle - Gestaltung der Außendarstellung des Ortsteilbüros und der Schiedsstelle mit einem Schriftzug zu den Kontaktdaten und Öffnungszeiten Beschluss 10: Der Ortsteilrat beschließt die Kosten für die Gestaltung der Außendarstellung des Ortsteilbüros und der Schiedsstelle i. H. v. 136,95 Euro zu übernehmen. TOP 8 Verschiedenes zu OTR Präsenz - auf Homepage winzerla.com noch kein neuer OTR aktualisiert, obwohl Gruppenbild zur ersten Sitzung erstellt worden ist - OTR will Reiter bei winzerla.com gern selbst gestalten - Markus Meß fragt bei Herrn Mehlig nach Account, um aktuelle Informationen zeitnah selbst ins Internet zu stellen; dazu hatte sich Dominik Brack bereit erklärt. Sollte dies nicht möglich sein, so wird der OTR eine eigene Internetseite erstellen. - Ortsteilbüro wurde renoviert und mit neuen Öffnungszeiten versehen; Fußboden muss noch erneuert werden; bis Ende Oktober soll Renovierung abgeschlossen sein TOP 9 Beratung über Skaterpool mit Augenscheinnahme vor Ort - Hinweis aus Elternbeirat der Kindertageseinrichtung Pusteblume zur letzten OTR Sitzung am 2. Juli 2014 o Auszug aus letztem Protokoll: Unrat u. Flaschen befinden sich im Rondell, wenn Jugendliche sich dort treffen Gefahr für die Kinder Zaun zwischen Kindertageseinrichtung u. Freizeitladen soll dichter werden, um keine Gegenstände auf das Gelände der Tageseinrichtung zu werfen und den Sichtkontakt zu vermeiden - Zwischenzeitlich hat es auch schon eine Besichtigung mit Ortsteilbürgermeister, Elternvertreter, Kita und den Träger der Kita gegeben. Lösungsansätze sind angesprochen worden. Eine Hecke sollte hinter den Zaun der Kita gepflanzt werden, um Kinder der Kita von äußeren Gefahren abzugrenzen. Es hat eine verstärkte Kontrolle der Polizei gegeben, die seit Kurzem für eine etwas ruhigere Lage gesorgt hat. - Vorortbesichtigung des Skaterpools unterhalb der Kita Pusteblume gemeinsam mit Elternvertretern der Kita, dem Jugendamt und dem Eigenbetrieb KSJ sowie einer Vertreterin der Stadt - Stadt, Frau Zander: Skaterpool kann nicht versetzt bzw. abgebaut werden, da Fördermittel des Bundes dazu verwendet wurden - KSJ - Stadt, Herr Steger: bestimmungsgemäße Nutzung soll nicht untersagt werden; vermehrte Kontrollen sollen von nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch abhalten; Sichtfeld der Kinder aus der Kita Pusteblume auf den Platz soll durch engere Bepflanzung zeitnah begrenzt werden; KIJ wird dazu angefragt; Überlegungen zu Öffnung des Platzes über Sichterweiterung oberhalb der Wasserachse, um soziale Kontrolle zu stärken; dazu ist 4/5
Abstimmung mit KIJ und Jugendamt notwendig; OTB wird dies organisieren und den OTR darüber informieren TOP 8 - Beratung über Volleyballplatz Am Hahnengrund mit Augenscheinnahme vor Ort - Vorortbesichtigung des Volleyballplatzes Am Hahnengrund - OTB: Grund sind Beschwerden von Anwohnern wegen starker Lärmbelästigung und Zweckentfremdung des Platzes. Den anliegenden Bürgern wurde in der Vergangenheit auch Gewalt angedroht als sie sich über den Lärm beim Ordnungsamt und der Polizei beschwert haben. Der OTR hat sich in der Vergangenheit mit dem Problem auseinander gesetzt und mehrheitlich entschieden keinen zusätzlichen Erdwall errichten zu lassen. Jetziger OTB sieht einen Erdwall, der mit Sträuchern bepflanzt werden könnte dagegen als sinnvoll an, da der Lärm zu einem Teil dadurch noch oben entweichen könnte. OTB hat mit dem Kontaktbereichsbeamten gesprochen; danach wurden stärkere Kontrollen durchgeführt. Zurzeit hat sich die Lage etwas beruhigt. - Anwohner: berichten von Lärm, dauernder Beschallung, die die Nutzung ihres Gartens, wie auch das einschlafen ihrer Kinder erschweren; Öffnungszeiten (bis 22 Uhr) werden oftmals nicht eingehalten, so dass Ruhezeiten in den Sommermonaten selten sind. Platz wird oft zum Feiern der Jugendlichen genutzt Braten, Biertrinken usw. Ruhigere Situation der letzten Zeit sehen Anwohner im schlechter werdenden Wetter. - KSJ - Stadt, Herr Steger: städtebauliche Maßnahmen wie die Eingrenzung durch einen Erdwall sind nicht möglich, um keine Präzedenzfälle zu schaffen; zudem keine Rechtsgrundlage da bei bestimmungsgemäßer Nutzung sozialadäquater Lärm; außerdem ist die Sichtöffnung zur sozialen Kontrolle notwendig; Integration von Freizeitflächen in Wohngebiet ist gewollt; B-Plan hat Freizeiteinrichtung auch schon bei Bebauung vorgesehen, so dass sich Anwohner darauf einstellen konnten; in der Vergangenheit wurde die Zufahrt durch Poller für Autos gesperrt, so dass der motorisierte Betrieb eingedämmt worden ist - Thomas Grund (Kaktus): bei mehrfacher Vorortbesichtigung sind nur wenige Jugendliche auf den Platz angetroffen worden; eine intensive Nutzung des Platzes findet nicht statt - für die Einhaltung der Öffnungs- und Ruhezeiten ist das Ordnungsamt zuständig, welches außerhalb der normalen Arbeitszeit jedoch nicht erreichbar ist - OTR wird sich in einer der nächsten Sitzungen noch einmal damit beschäftigen Ende: 19.45 Uhr Protokoll: Katharina Krämer Ortsteilbürgermeister: Friedrich-Wilhelm Gebhardt 5/5