Zusammenarbeit der Küstenwachen / Grenzschutzorganisationen in der Ostsee Berlin, Maritime Convention 2011 Bodo Kaping Leiter Bundespolizei See
Gliederung Vortrag Entwicklung Ostseeraum BSRBCC Europäische Kommission Ostseestrategie / Projekt MARSUNO 1 Bilaterale Zusammenarbeit 2 mit Polen Bilaterale Zusammenarbeit mit Russland Fazit / Ausblick 2
Kooperationsformen Ostseeraum mit polizeilichem Bezug BSRBCC Baltic Sea Region Border Control Cooperation Seit 1997: Freiwilliger Zusammenschluss grenzpolizeilicher Behörden Präsidentschaft 2011: Polen CBSS Council of the Baltic Sea States Seit 1992: Politische Dachorganisation des Ostseeraums Seit 1998: Sekretariat in Schweden Andere: European Commission FRONTEX HELCOM EUROPOL BSCF JISS (EU fishing control) Customs maritime operations BSTF-Baltic Sea Task Force Seit 1996: Gremium politischer Vertreter für pol. Belange Präsidentschaft 2011: Litauen BSTF/OPC Operative Committee Seit 1998: Gremium nat. Koordinatoren zur Bekämpfung der O.K. im Ostseeraum Präsidentschaft 3 2011: Litauen
BSRBCC (Baltic Sea Region Border Control Cooperation) Präsidentschaften 1997 FIN Die BSRBCC ist ein freiwilliger Zusammenschluss von mit grenzpolizeilichen Aufgaben befassten Behörden im Ostseeraum zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität (mit maritimen Fokus). 2001 DEU 2009 DEU 2011 2012 POL DNK 4
BSRBCC Vision und Mission (2009) Vision der BSRBCC: Durch unsere Einstellung und Möglichkeiten wird die Ostseeregion auch zukünftig sicher sein. Mission der BSRBCC Die BSRBCC ist eine operative und wirksame multinationale Kooperation zwischen Behörden, welche die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität mit maritimen Fokus zum Ziel haben. Um zukünftige Herausforderungen gemeinsam zu gestalten, bietet die BSRBCC eine moderne Plattform zum polizeilichen Informationsaustausch, sowie von Fachwissen und best practise. Die BSRBCC schafft eine gemeinsame Basis zum Erfahrungsaustausch, der Strafverfolgung und des maritimen Trainings. Die BSRBCC unterstützt bestehende Systeme der maritimen Sicherheit, des Umweltschutzes und der Fischereiüberwachung. Die BSRBCC ist wegweisend in der Festigung internationaler grenzpolizeilicher Zusammenarbeit in der Ostseeregion (Land / See). Unter den verschiedenen Kooperationspartnern der BSRBCC ist Frontex der Wichtigste. 5
Aufgaben der BSRBCC Jahresprogramm Präsidentschaft Abstimmung mit internat. Kooperationsformen Austausch von Experten Weiterentwicklung der BSRBCC i.s.v. Vision und Mission NCC Netzwerk 24/7 erreichbar CoastNet www.bsrbcc.org gemeinsame Übungen periodische Kriminalitätsanalyse Ostseeraum ständiger operativer Informationsaustausch gemeinsame Einsätze 6
Projekt MARSUNO MARSUNO = Maritime Surveillance in the Northern Sea Basin Pilot-Projekt im Rahmen der Ostseestrategie der Europäischen Kommission beteiligt: 10 Länder eingebunden: 24 Behörden (u.a. Bundespolizei) Dauer 2 Jahre Ziel: Erreichung eines höheren Grades der Interoperabilität zwischen den bestehenden Überwachungs- und Trackingsystemen und Verbesserung der Seeüberwachung in der Ostsee und der Nordsee 7
Bilaterale Zusammenarbeit mit Polen 2003 Deutsch- polnisches Abkommen über die Zusammenarbeit der Polizei- und Grenzschutzbehörden (neu in 2011) 2007 Gründung Gemeinsames Zentrum der deutsch- polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko (PL) Ziele: Verhinderung/Unterbindung der grenzüberschreitenden Kriminalität Erhöhung des Fahndungs- und Kontrolldruckes Gewinnung von Lageerkenntnissen Erprobung komplexer Kommunikations- und Führungsstrukturen Förderung der behörden- und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Maßnahmen: Regelmäßige Treffen der Dienststellenleiter Anlass bezogene gemeinsame Seestreifen Gemeinsame Trainings von Boarding Teams Kommunikationstraining der seegehenden Einheiten Gemeinsame Schwerpunkteinsätze 8
Bilaterale Zusammenarbeit mit Russland Seit 1997 Zusammenarbeit zunächst im Rahmen der BSRBCC 2003 Unterzeichnung Protokoll zur bilateralen Zusammenarbeit auf ministerieller Ebene (2008 um 5 Jahre verlängert) 2002 Entsendung eines grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten nach RUS 2004 MP Putin sieht den deutschen Bundesgrenzschutz als ein Vorbild zur Modernisierung des russischen Grenzschutzes 2006 Entsendung eines russischen Verbindungsbeamten nach DEU Ziel der bilateralen Zusammenarbeit: Erreichen einer Strategische Partnerschaft Maßnahmen: Gegenseitige Informations- und Hospitationsbesuche Ca. 10 wechselseitige Maßnahmen pro Jahr Bekämpfung der illegalen Migration über RUS nach EU Kooperation im Bereich Auswertung / Analyse 9
Fazit Die maritime Kooperation zwischen den Partnerbehörden im Ostseeraum ist führend und für die EU beispielhaft. Der polizeilichen Zusammenarbeit im Ostseeraum kommt auch zukünftig eine besondere Bedeutung zu und wird weiter fortentwickelt. 10